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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. Oktober 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Recycling-Papier-Quote auf nahezu 100 Prozent erhöhen
Antrag Nr. 08- 14 / A 02359 von Frau StRin Irene Schmitt, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dr. Florian Roth vom 07.04.2011
-
08-14 / A 02359
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06788
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der SPD Stadtratsfraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – rosa liste vom 07.04.2011
Inhalt:
Dem Stadtrat wird dargestellt, ob eine Verpflichtung aller Dienststellen zur Nutzung von Recyclingpapier rechtlich und praktisch möglich ist. Darüber hinaus werden insgesamt weitere Maßnahmen zur Papiereinsparung aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Dem Stadtrat wird in zwei Jahren über die Ergebnisse berichtet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kopierpapier, Recyclingpapier, Papierverbrauch, Frischfaserpapier
2.
Stoppt die Meinungsmache-
„Fachstelle gegen Rechtsextremismus“ an die Leine legen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02704 von Herrn Stadtrat Karl Richter - BIA vom 08.08.2011, eingegangen am 08.08.2011
-
08-14 / A 02704
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07676
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02704 der BIA vom 08.08.2011
Inhalt:
Die Arbeit der Fachstelle gegen Rechtsextremismus soll eingeschränkt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Ablehnung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rechtsextremismus, Fachstelle gegen Rechtsextremismus
3.
Bericht der Landeshauptstadt München zu
1. "Europäischen Charta zum Schutz der Menschenrechte in der Stadt"
2. "Internationale Städtekoalition gegen Rassismus"
08-14 / V 06838
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
München ist im Jahr 2005 der „Europäischen Charta zum Schutz der Menschenrechte in der Stadt“ beigetreten. Die Charta hat sich zum Ziel gesetzt, die in verschiedenen auf europäischer und auf UN-Ebene formulierten Menschenrechte in eine für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbare kommunale Dimension zu übersetzen. München ist seit 2009 in einem weiteren kommunalen Städtenetzwerk Mitglied, der "Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus“. Diese Städte-Koalition verfolgt das Ziel, gemeinsam Ideen und Lösungen im Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit in den Städten zu suchen.
München hat sich mit dem Beitritt zu den beiden Städtenetzwerken verpflichtet, alle zwei Jahre einen Bericht über die Münchner Aktivitäten und Maßnahmen gegenüber der UNESCO1 zu geben.
Inhalt:
Der vorliegende Bericht wird getragen von den über 260 Nennungen von Maßnahmen und Aktivitäten der städtischen Referate und ihren Abteilungen zum Zehn-Punkte-Aktionsplan gegen Rassismus und zur Menschenrechtscharta.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Charta der Menschenrechte, Menschenrechte, Rassismus, Antidiskriminierung, Diskriminierung
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
München muss sparen - Kostensenkung
bei Gutachten, Beratung und Moderation
- Bekanntgabe -
08-14 / V 07667
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vergaben von Gutachten, Beratungen und Moderationen des Personal- und Organisationsreferates im Zeitraum von 01.01.2011 bis 30.06.2011
Gesucht werden kann auch im RIS nach Gutachten, Beratung, Moderation
2.
Auf dem Weg zur Inklusion:
Mehr Ausbildungsplätze in der verzahnten
Ausbildung zur Verfügung stellen
-
08-14 / A 02915
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07489
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inklusion bei der Landeshauptstadt München; Darstellung der weiteren Vorgehensweise in Bezug auf die Einrichtung von Praktikumsplätzen;
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Dem Aufbau eines Praktikumskonzepts im Wege der Inklusion wird zugestimmt. Zunächst sollen 10 Praktikumsplätze geschaffen werden.
3. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, befristet bis zum 31.03.2013 die erforderliche 1,0 Stelle einzurichten.
4. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Inklusion; Mehr Ausbildungsplätze in der verzahnten Ausbildung
3.
Die Stadt unterstützt ihre Beschäftigten bei der Einbürgerung!
Antrag Nr. 08-14/ A 02644 von Die Linke vom 14.07.2011
-
08-14 / A 02644
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07798
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden Informationen über die Beschäftigung von Personen mit nichtdeutscher Staatsangehörigkeit, die rechtliche Situation bezüglich deren Einbürgerung, bereits vorhandene Aktivitäten der LHM in diesem Zusammenhang sowie ein Verfahren hinsichtlich des weiteren Vorgehens dargestellt.
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 08-14/A 02644 von Herrn Stadtrat Akman vom 14.07.2011 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Einbürgerung, städtische Beschäftigte
4.
Gerechtere Entlohnung von Praktikant/innen bei der LHM!
Antrag Nr. 08-14/A 02612 von DIE LINKE
vom 07.07.2011
-
08-14 / A 02832
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02612
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07750
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es werden die Vergütungsregelungen der städtischen Praktikantinnen und Praktikanten dargestellt.
Von den vorstehenden Ausführungen wird Kenntnis genommen.
Die Bezahlung von Praktikantenverhältnissen erfolgt nach tariflichen Regelungen bzw. nach Maßgabe der jeweils geltenden Richtlinien der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) für die Zahlung von Praktikantenvergütungen ("Praktikantenrichtlinien der VKA").
Die Entscheidungskompetenz über das Vorliegen eines besonderen Interesses und die Vergütungshöhe für Praktikantinnen und Praktikanten eines bestimmten Studienganges liegt im Personal- und Organisationsreferat.
Der Stadtratsantrag Nr. 08-14/A 02612 von DIE LINKE vom 07.07.2011 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Praktikantinnen und Praktikanten; Praktikanten-Richtlinien der VKA; TVPöD; Berufsbildungsgesetz (BBiG)