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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. Oktober 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2011;
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
08-14 / V 07653
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2011
Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den Haushalt 2011 eingetretenen größeren Veränderungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Landeshauptstadt München. Zugleich werden dem Stadtrat die Auswirkungen anläßlich des 1. Nachtragshaushaltsplans 2011 auf den Entwurf des Mehrjahresinvestitions-programms 2011 - 2015 dargestellt. Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011.
Gesucht werden kann auch unter:
Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, Kreditermächtigung, Verpflichtungsermächtigungen, Kassenkredite, Pauschale Mindestauszahlungen/-aufwendungen, Sonderkonsoliedierung
2.
Finanz- und Investitionsplanung, große Vorhaben in den kommenden Jahren
08-14 / V 07727
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anfrage der Stadtkämmerei an die Fachreferate, alle über die jährlichen Meldungen zum Haushalt bzw. zur Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung hinausgehenden größeren nichtinvestiven Vorhaben (z. B. umfangreiche Unterhaltsmaßnahmen,
zusätzliche Großanmietungen) sowie größere Investitionsvorhaben in kommenden Jahren mitzuteilen. Nach Auffassung der Stadtkämmerei sind diese Informationen für eine weit vorausschauende Planung erforderlich, um auch über den mittelfristigen Betrachtungszeitraum hinaus die dauernde Leistungs-und Handlungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten.
Darstellung der sachlichen Notwendigkeit der Anfrage der Stadtkämmerei; Auflistung der von den Fachreferaten gemeldeten Vorhaben und Einteilung in bestimmte Planungs-und Zeitkategorien; Überlegungen, wie mit den Informationen finanzplanerisch umzugehen sein wird.
Gesucht werden kann unter:
Finanz-und Investitionsplanung; Große Vorhaben in kommenden Jahren
3.
Unterstützung der Kampagne "Steuer gegen Armut" - Finanztransaktionssteuer
Antrag Nr. 08-14 / A 02543 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Dr. Florian Roth
vom 08.06.2011, eingegangen am 08.06.2011
-
08-14 / A 02850
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02543
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02837
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07800
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 08.06.2011 wurde der Antrag gestellt, die Kampagne „Steuer gegen Armut“ - Finanztransaktionssteuer durch den Münchner Stadtrat zu unterstützen und Bundestag
und Bundesregierung aufzufordern, sich dafür einzusetzen, diese Steuer auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zu verwirklichen.
Darstellung der Ziele der Kampagne, der aktuellen politischen Diskussion, dem Gesetzesvorschlag der EU-Kommission vom 28.09.2011 und der Auswirkungen auf die
LHM.
Unterstützung der Forderungen der Kampagne „Steuer gegen Armut“ nach einer Finanztransaktionssteuer, Aufforderung an Bundestag und Bundesregierung zum Einsatz
für Verwirklichung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Finanztransaktionssteuer, Finanzkrise, Spekulation, „Steuer gegen Armut“, Finanzmarkt
4.
Zuwendungen für die Landeshauptstadt München
aus dem Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich
(2006 - 2010)
08-14 / V 07799
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährliche Bekanntgabe der Mittel, welche die Landeshauptstadt München von Bund, Freistaat und anderen Gebietskörperschaften jeweils eingenommen hat, soweit diese im kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung finden.
In der Bekanntgabe wird der Anteil der Landeshauptstadt München am kommunalen Finanzausgleich 2006 -2010 dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzausgleich, Zuwendungen, Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich
5.
Beschlüsse mit zentraler Finanzierung
im Zeitraum 01.07. bis 06.10.2011
08-14 / V 07327
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Antragsziffer 2 des Finanzausschussbeschlusses vom 23.03.2010 in der Form des Änderungsantrages der CSU-Stadtratsfraktion - bestätigt durch den Vollversammlungsbeschluss vom 24.03.2010.
Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum vom 01.07. bis 06.10.2011 vorliegenden Beschlüsse mit zentraler Finanzierung je Fachreferat.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vollzug des Haushalts 2011; Finanzierungsbeschlüsse - zentrale Finanzierung; Zeitraum 01.07. bis 06.10.2011
6.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht III. Quartal 2011
08-14 / V 07844
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 20.10.2011
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen;
Bericht für das III. Quartal 2011
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
7.
Liquiditätsmanagement und Tilgungsstrategie
Einführung eines quartalsweisen Finanzstatusberichts
Städtischer Haushalt soll sparsam und wirtschaftlich geführt werden (1)
Antrag Nr. 08-14 / A 02547 der Stadtratsfraktion der FDP vom 09.06.2011, eingegangen am 09.06.2011
Städtischer Haushalt soll sparsam und wirtschaftlich geführt werden (2)
Antrag Nr. 08-14 / A 02548 der Stadtratsfraktion der FDP vom 09.06.2011, eingegangen am 09.06.2011
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08-14 / A 02547
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02548
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07801
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
o.g. Anträge der Stadtratsfraktion der FDP, Auftrag aus der Vollversammlung vom 15.12.2010, im Laufe des Jahres 2011 Modellrechnungen zu Zielsetzung und Einsatz der freiwilligen Pensionsreserve vorzulegen (Vorlagennummer 08-14/ V05629)
Darstellung der Strategie der Stadtkämmerei zur Sicherstellung der Liquidität und deren Kosten - insbesondere in Extremszenarien, Modellrechnungen zur freiwilligen Pensionsreserve, deren Aufstockung und mögliche Entwicklung, Umgang mit der allgemeinen Finanzreserve, Ausführungen zur Tilgungsstrategie und dem Vorgehen bei der Vorbereitung und Umsetzung von Sondertilgungen; unterjährige Information
des Stadtrats durch einen quartalsweisen Finanzreport
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Liquidität, Sondertilgung, Finanzreport, freiwillige Pensionsreserve,
allgemeine Finanzreserve