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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. Oktober 2011, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I
Haushaltsplan 2012
1.
Rede des Oberbürgermeisters
2.
Rede des Stadtkämmerers
3.
Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
4.
Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
5.
Rede des REferenten des Personal- und Organisationsreferates
6.
Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates
II
Sachthemen
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Rechtssicherheit in Aufsichtsratssitzungen Antrag Nr. 08-14 / A 02688 der Stadtratsfrakti9on der SPD, der CSU, DIE GRÜNEN/RL und der FDP vom 01.08.2011

  • 08-14 / A 04067 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02851 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02688 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03515 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07855 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 02688 der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU, DIE GRÜNEN/RL und der FDP vom 01.08.2011 Inhalt: Der Beschluss enthält Ausführungen zur Stellvertretung, Stimmrechtsübertragung und Stimmbotenschaft von Aufsichtsratsmitgliedern, die an einer Aufsichtsratssitzung nicht teilnehmen können, unterschieden nach obligatorischen und fakultativen Aufsichtsräten sowie welche weitere Personen an Aufsichtsratssitzungen teilnehmen dürfen. Gesamtkosten entfällt, da nur Rechtsfragen geklärt werden. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt von den Rechtsausführungen Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fakultativer und obligatorischer Aufsichtsrat, Stellvertretung, Stimmrechtsübertragung, Stimmboten, aufsichtsratsfremde Dritte

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2.
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Auflösung des Beirats München 2018

08-14 / V 07895 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auflösung des Beirats München 2018 gemäß Satzung (Beschluss der VV vom 22.04.2009, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01888) Inhalt: Einstellung der Tätigkeit des Beirats München 2018 mit der letzten Sitzung am 22.07.2011 und formelle Auflösung durch Stadtratsbeschluss. Entscheidungsvorschlag: Der Beirat München 2018 wird mit sofortiger Wirkung aufgelöst. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018; München 2018, XXIII. Olympischen Winterspiele, XII. Paralympische Winterspiele

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3.
IT-Konzept für die Stadt Harare

08-14 / V 07672 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Rahmen der Städtepartnerschaft München – Harare unterstützt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein Kooperationsprojekt zur Entwicklung und Realisierung eines IT-Konzepts für die Stadt Harare. Inhalt: Das Kooperationsprojekt wird beschrieben. Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Einstellung der entsprechenden Zuschusseinnahmen und projektbezogenen Ausgaben in den Haushalt 2012 und 2013 wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtepartnerschaft München – Harare, kommunale Entwicklungszusammenarbeit, internationale Zusammenarbeit

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4.
Münchner Programm zur Prävention des Missbrauchs von Alkohol und an­deren Suchtmitteln bei Kindern und Jugendlichen „Rauschfrei durch München“ Produkt: 5360010 - Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Aufklärung und Kontrolle gegen Alkoholmissbrauch unter Jugendlichen Antrag Nr. 08-14 / A 00614 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 26.02.2009

  • 08-14 / A 00614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02852 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07741 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus der Vollversammlung vom 11.06.2008 (...); Antrag Nr. 08-14 / A 00614 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 26.02.2009 Inhalt: Um der Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch Alkohol­konsum auf differenzierte Art und Weise zu begegnen, wurden das Referat für Gesundheit und Umwelt, das Referat für Bildung und Sport und das Sozialreferat vom Stadtrat beauftragt, ein Münchner Programm gegen Alkoholmissbrauch durch Kinder und Jugendliche zu erarbeiten. Gefordert wurden die Integration bestehender Angebote, die Abstimmung mit weiteren relevanten Stellen und die Entwicklung eines Öffentlichkeitskonzepts. (...) Entscheidungsvorschlag: Das RGU, das Sozialreferat und das Referat für Bildung und Sport werden beauftragt, das im Vortrag ausgeführte Münchner Programm zur Prävention des Missbrauchs von Alkohol und anderen Suchtmitteln bei Kindern und Jugendlichen „Rauschfrei durch München“ mit seinen sechs Modulen umzusetzen. Die Federführung hat das RGU. Die Umsetzung einer Öffentlichkeitskampagne wird abgelehnt. Das RGU wird beauftragt, die für die Umsetzung des Münchner Programms erforderlichen Haushaltsmittel (einmalig 18.000,- €) im Haushaltsjahr 2011 aus RGU-Mitteln zu decken. (...) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Alkoholmissbrauch, Rauschtrinken, Suchtprävention, Kinder und Jugendliche, Jugendschutz

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5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011-2015

08-14 / V 07726 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei legt mit dieser Vorlage den Entwurf des Mehrjahresinvestitions-programms für die Jahre 2011 bis 2015 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2016 vor. Das Investitionsprogramm ist nach Art. 70 Abs. 2 der Bayerischen Gemeinde-ordnung eine wesentliche Unterlage für die Mittelfristige Finanzplanung (§ 9 KommHV-Doppik), die dem Stadtrat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2012 übergeben wird. In dieser Vorlage wird o auf die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung und die finanzielle Situation der Kommunen kurz eingegangen (A), o das Volumen des Programms (B) dargestellt, o zur Reihenfolge großer Siedlungen Stellung genommen (C) und es werden o die Programmschwerpunkte (D), o entstehende Folgekosten (E), o die Finanzierung (F) als auch o das Verfahren (G) aufgezeigt. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2011 bis 2015 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2016 wird zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Eine Fortschreibung des geltenden Mehrjahresinvestitions-programms für die Jahre 2010 bis 2014 findet nicht mehr statt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015

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6.
Neubau eines 7-gruppigen KinderTagesZentrums an der Heinrich-Böll-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem - Produkt 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.760.000,00 € davon Ersteinrichtungskosten 232.000,00 € Projektauftrag

08-14 / V 07536 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Neubau eines Kindertageszentrums an der Heinrich-Böll-Straße in der Messestadt Riem im 15. Stadtbezirk Inhalt • Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für den Neubau des Kindertageszentrums an der Heinrich-Böll-Straße für 120 Kinder Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des Raumprogramms mit einer zusätzlichen Krippengruppe • Erteilung Projektauftrag • Genehmigung des Planungskonzeptes mit Projektkosten in Höhe von 4.760.000 Euro • Beauftragung der MRG

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7.
Bauvorhaben Bauberger-/Bunzlauerstraße Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk, Moosach Errichtung von 26 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer im Erdgeschoß integrierten viergruppigen Kinderkrippe 1. Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe 2. Genehmigung des NBP für die Kinderkrippe 3. Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe

08-14 / V 07576 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung einer Kinderkrippe an der Bauberger-/Bunzlauerstraße im Zusammenhang mit der Errichtung von KomPro/B-Wohnungen Stadtbezirk 10 - Moosach Inhalt Gesamtbaumaßnahme an der Bauberger-/Bunzlauerstraße Kostendarstellung und Finanzierungsabwicklung Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für eine viergruppige Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung Entscheidungsvorschlag Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Die Mittel für die Finanzierung werden bereitgestellt. Die Ermächtigung zur Planung wird erteilt.

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8.
Neubesetzung des Korreferatsgebietes Gesundheit und Umwelt

08-14 / V 07949 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsfraktion der SPD hat gebeten, das Korreferatsgebiet Gesundheit und Umwelt neu zu besetzen. Inhalt: Herr Stadtrat Peter Rupp wird seine Funktion als Korreferent für das Referat Gesundheit und Umwelt aus beruflichen Gründen niederlegen. Die Nachbesetzung wird in der Sitzung durch die SPD mündlich bekannt gegeben. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu der aus der SPD-Stadtratsfraktion vorgeschlagenen Änderung.

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9.
Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW-Wohnungen - Bekanntgabe -

08-14 / V 07973 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG - Wohnungen; Aktuelle Entwicklung Inhalte Darstellung der Interventionen von Herrn Oberbürgermeister Ude sowie von Lösungsansätzen (Bildung potentieller Konsortien, Mieterschutz für die betroffenen Mieterinnen und Mieter) Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Beihilfeverfahren der Bayern LB, Veräußerung der GBW AG; Mieterschutz

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B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Förderung des Vereins "Weiße Rose Stiftung e.V."

08-14 / V 07363 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des Vereins „Weiße Rose Stiftung e.V:“ vom 28.06.2011 auf Erhöhung des seit 1987 in unveränderter Höhe gezahlten Zuschusses durch die Landeshauptstadt München. Inhalt: Der Verein „Weiße Rose Sriftung e.V.“ hat sich u.a. die Aufgabe zum Ziel gesetzt, in der Bundesrepublik Deutschland an den deutschen Widerstand zu erinnern und dem Bestehen und Entstehen von Rassenhass entgegen zu wirken. Zur Unterstützung dieser Arbeit erhält der Verein seit 1987 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 40.000 DM/jetzt 20.451 €. Die Zuschusszahlung soll den gestiegenen Anforderungen angepasst werden. Gesamtkosten: 25.000 € Entscheidungsvorschlag: Der jährliche Zuschussbetrag an den Verein „Weiße Rose Stiftung e.V. wird ab dem Haushaltsjahr 2011 dauerhaft von 20.451 € auf 25.000 € erhöht. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuschüsse

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2.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (IT@M) Wirtschaftsplan 2012

08-14 / V 07834 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vorlage des Wirtschaftsplans nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV, §§ 13 mit 17) sowie §§ 6 Abs. 1 Nr. 9, 7 Abs. 4 und 12 Abs. 3 der Betriebssatzung des Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (IT@M) Inhalt: Wirtschaftsplan für das erste Betriebsjahr (2012) des Eigenbetriebs IT@M Gesamtkosten: Die Gesamtkosten betragen 78,52 Mio. EUR. Entscheidungsvorschlag: Festsetzung Erfolgsplan und Vermögensplan Festsetzung Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen Festsetzung Höchstbetrag der Kassenkredite Freistellung von der Verpflichtung zur Bildung von Pensions-, Beihilferückstellungen und Rückstellungen für die Altersteilzeit Vorlage eines konkreten Preisbildungsmodells mit der Vorlage für den Wirtschaftsplan 2013 Kenntnisnahme der Personal- bzw. Stellenausstattung entsprechend der Vorgaben des Beschlusses vom 27.1.2010 und den Ergebnissen des Programms MIT-KonkreT Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT@M, Wirtschaftsplan, Erfolgsplan, Vermögensplan, Kreditaufnahme, Kassenkredite, Rückstellungen

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3.
Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung - Ergebnisse aus der Pilotphase

08-14 / V 07497 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vorstellung der Ergebnisse zur laufenden Pilotphase‚ Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung’ im Rahmen des Produktorientierten Haushalts bei der LHM. Inhalt: In dem Beschluss werden die bisherigen Ergebnisse der Pilotphase 'Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung' bei der LHM dargestellt. Er beinhaltet Ausführungen zum Aufbau und zur Durchführung der Pilotphase sowie Ergebnisse der entwickelten Methoden, insbesondere zu Kennzahlen Wirkungskennzahlen und Leistungsmengen), zielgruppenspezifischen Datenanalysen und ein Analyseraster für die Zielgruppenanalyse. Entscheidungsvorschlag: Die Ergebnisse der Pilotphase werden zur Kenntnis genommen. Die erarbeiteten Methoden werden angewendet und weiter qualifiziert. Die Referate beteiligen sich an den vorgezogenen Umsetzungsschritten in 2012. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung, Gender Budgeting Zielgruppenorientierung, Zielgruppenanalyse, Kennzahlen, Geschlechterdifferenzierte Leistungsmengen, Produktübergreifende Wirkungszusammenhänge, Produktorientierter Haushalt, Gleichstellungs- und zielgruppenorientiertes Wirkungscontrolling

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4.
Delegations- und Steuerungskonzept für die Eigenbetriebe hinsichtlich Personal- und Organisationskompetenzen; Delegation von Personalkompetenzen auf den Abfallwirtschaftsbetrieb München; Übernahme von Aufgaben des Personal- und Organisationsreferats durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München

08-14 / V 07835 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung des Umfangs der bereits auf den AWM übertragenen personalrechtlichen und organisatorischen Befugnisse. Darstellung des Umfangs der Befugnisse und Aufgaben, die zusätzlich auf den AWM übergehen sollen. Übertragung folgender Befugnisse und Aufgaben vom Personal- und Organisationsreferat auf den AWM: Entlassung von Beamtinnen und Beamte aller Fachrichtungen bis einschließlich BesGr. A 14 (inkl. aller Vorgesetzten- und Leitungsfunktionen, mit Ausnahme der gekennzeichneten Stellen) auch ohne deren Antrag; eigenverantwortliches Führen von Tarifverhandlungen, wenn die angestrebte Regelung ausschließlich Personal des Eigenbetriebs betrifft und die verhandelte Thematik keine unmittelbaren oder mittelbaren Auswirkungen auf das übrige Personal der Stadt hat; Personalsachbearbeitung für alle Tarifbeschäftigten des AWM, die der Gruppe der ehemaligen Arbeiterinnen und Arbeiter angehören; Krankenbetreuung für alle Tarifbeschäftigten des AWM; juristische Betreuung, soweit die Personalentscheidung im AWM getroffen wird. Gesucht werden kann auch im RIS nach Steuerung der Eigenbetriebe;Delegation von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen

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5.
Bio und Billig - kein Widerspruch oder wie kann der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in städtischen Kantinenzu sozialen Preisen gesteigert werden. Antrag Nr. 08-14/A 02358 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.04.2011


08-14 / V 07155 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der aktuellen Vertragslage und Haltung der Pächter zu der Frage, ob und wie der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in den drei städtischen Kantinen (Rathaus, Baureferat und Kreisverwaltungsreferat) erhöht werden kann. Ausführungen hinsichtlich der vertraglichen Möglichkeiten und Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen. Es wird ein externes Gutachten in Auftrag gegeben, um hinreichende Kenntnisse zu erlangen, wie der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in den städtischen Kantinen zu sozialen Preisen gesteigert werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kantinen, Kantinenpächter, ökologisch, regional, fair gehandelt, Rathauskantine, Baureferatskantine, Kantine im Kreisverwaltungsreferat

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6.
Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt

08-14 / V 06496 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die Planungen für den mittleren und gehobenen Verwaltungsdienst, das IT-Personal, die Ärztinnen und Ärzte, die Erzieherinnen und Erzieher, die Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger, das an- und ungelernte Personal zuzüglich einfacher Dienst sowie die Facharbeiterberufe in den Vordergrund gerückt. Dabei werden Aussagen zur Personalbestandsanalyse, Personalbedarfsbestimmung sowie Personalveränderungen und Maßnahmen getroffen. Darüber hinaus informieren wir über die Arbeitsmarktzulage und die strategische Personalarbeit. Vom Vortrag wird Kenntnis genommern. Die zur Intensivierung der Aktivitäten des Personalmarketings und der Personalgewinnung erforderliche Maßnahmen werden durch zusätzliche zentrale Mittel in Höhe von 80.000 € im Haushalt des Personal- und Organisationsreferates für 2012 zur Verfügung gestellt. Weiterhin wird das Personal- und Organisationsreferat beauftragt, im Benehmen mit der Stadtkämmerei Haushaltsmittel i.H. v. 153.000 € dauerhaft ab 2014 bzw. 2011 bis 2013 anteilig in das Budget der städtischen Bibliotheken einzustellen. Die erforderlichen Mittel werden bereit gestellt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalplanungen, Nachwuchskräfteplanung, Nachwuchskräfte, Auszubildende, Arbeitsmarkt Stadtverwaltung, Stadtinterner Arbeitsmarkt, Arbeitsmarktzulage, Strategische Personalplanung

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7.
Gerechtere Entlohnung von Praktikant/innen bei der LHM! Antrag Nr. 08-14/A 02612 von DIE LINKE vom 07.07.2011

  • 08-14 / A 02832 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02612 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07750 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es werden die Vergütungsregelungen der städtischen Praktikantinnen und Praktikanten dargestellt. Von den vorstehenden Ausführungen wird Kenntnis genommen. Die Bezahlung von Praktikantenverhältnissen erfolgt nach tariflichen Regelungen bzw. nach Maßgabe der jeweils geltenden Richtlinien der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) für die Zahlung von Praktikantenvergütungen ("Praktikantenrichtlinien der VKA"). Die Entscheidungskompetenz über das Vorliegen eines besonderen Interesses und die Vergütungshöhe für Praktikantinnen und Praktikanten eines bestimmten Studienganges liegt im Personal- und Organisationsreferat. Der Stadtratsantrag Nr. 08-14/A 02612 von DIE LINKE vom 07.07.2011 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Praktikantinnen und Praktikanten; Praktikanten-Richtlinien der VKA; TVPöD; Berufsbildungsgesetz (BBiG)

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8.
Sachstand zur kommunalen Umsetzung des Nationalen Influenza-Pandemieplanes in der Landeshauptstadt München

08-14 / V 07829 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Influenza-Pandemieplan

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9.
Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfing Straße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939, 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799) - Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung des Aufstellungbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 2015 vom 19.09.2007 c) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gem. § 173 Bundesbaugesetz (BBauG) Stadtbezirk 14 – Berg am Laim

08-14 / V 07422 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch die Aufgabe oder Verlagerung von Betrieben, sowie durch Umstrukturierung und Verdichtung sind im Bereich südöstlich des Ostbahnhofs neue Entwicklungen möglich. Es ist beabsichtigt eine innerstädtische, verdichtete Mischung von Dienstleistungen, modernem Gewerbe, Einzelhandel, Gastronomie- und Freizeitnutzungen, Kulturnutzung und Wohnen zu schaffen. Inhalte - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich, - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2015, - Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 14. Entscheidungsvorschlag - Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, - Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2015. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS, Stadtrat, Bebauungsplan Nr. 2061.

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10.
Spitzen- und Leistungssport in München Sachstandsbereicht und Handlungsvorschläge Spitzensport ... Förderung ... Hockeyleistungszentrum ...

  • 08-14 / A 02815 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01512 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03064 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07050 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge aus dem Stadtrat (s. Betreff) Anstehende Entscheidungen zu Einzelbedarfen in der Spitzensportförderung (Partnerschule, Stützpunkte u.ä.) Inhalt Darstellung der aktuellen Situation im Münchner Spitzensport Vergleichende Analyse der Sportarten Vorschläge für eine Prioritätensetzung und weitere Schritte Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Konzeption/Schwerpunktsetzung Weiterführender Prüfungsauftrag Errichtung eines Hockeyleistungszentrums Festlegung von Ressourcen Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium Erledigung der Aufträge

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11.
Erledigung von „Altanträgen“ aus dem Bereich Städtisches Klinikum München GmbH Zentrum für Suchtmedizin Antrag Nr. 872 (96-02 / 300872) der Stadtratsfraktionen der SPD und die Grünen/RL vom 28.04.1998 Modellprojekt "Integrierte Pflegeausbildung" Antrag Nr. 96-02 / A 302356 von Frau Stadträtin Dr. Ingrid Anker und Frau Stadträtin Gertraud Walter vom 24.11.2000 Kriseninterventionszentrum für den Südosten Münchens BA-Antrag Nr. 6065 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 30.05.2001 Naturheilkunde-Station an einem städtischen Krankenhaus Antrag Nr. 96-02 / A 02965 von Frau Stadträtin Monika Renner vom 26.06.2001 Fortbildung für Pflegekräfte zur besseren Versorgung von Patienten mit Demenz Antrag Nr. 02-08 / A 01070 von Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp vom 30.07.2003 Verwirrte Frauen und Männer sind im Krankheitsfall unzureichend versorgt Antrag Nr. 02-08 / A 01136 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim vom 10.09.2003 Dezentrale stationäre Psychiatrie Antrag Nr. 02-08 / A 01853 von Frau Stadträtin Dr. Ingrid Anker, Frau Stadträtin Brigitte Meier, Herrn Stadtrat Peter Rupp vom 29.07.2004 Gerontopsychiatrische Versorgung im Schwabinger Krankenhaus BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01127 ...

  • 02-08 / B 01127 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01070 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01136 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02965 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01377 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01853 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07681 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verschiedene Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen von 1998 bis 2010 Inhalt: Verschiedene Krankenhausthemen Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der einzelnen Projekte/ Maßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zentrum für Suchtmedizin, Integrierte Pflegeausbildung, Fortbildung Pflegekräfte, Kriseninterventionszentrum, Dezentrale Psychiatrie, Krankenhaus für Naturheilkunde (KfN), Gerontopsychiatrische Versorgung

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12.
Qualität des Münchner Trinkwassers überprüfen Antrag Nr. 08-14 / A 02695 von Herrn Stadtrat Marian Offmann vom 04.08.2011

  • 08-14 / A 02849 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02695 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07751 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / 02695 des Herrn Stadtrat Marian Offmann vom 04.08.2011, das Leitungswasser von insgesamt 50 über das Stadtgebiet München verteilten Haushalten vor Eintritt in die sogenannten hauseigenen Leitungen auf Verkeimungen und andere Belastungen (auch hormonelle Rückstände) zu unter­suchen, mit der Frage, ob die Verbraucher das Wasser in einwandfreiem Zustand geliefert bekommen. Inhalt: Die zum Antrag führenden Trinkwasseruntersuchungen in 10 Städten Deutschland durch den TÜV Rheinland, aus deren Ergebnissen eine insgesamt schlechte Trinkwasserqualität abgeleitet wird, sind aufgrund methodischer Fehler kritisch zu beurteilen. Die Qualität des im Stadtgebiet München zur Verfügung stehenden Trinkwassers ist, wie die Stellungnahme der Stadtwerke München und die Überwachungstätigkeit des RGU zeigen, als sehr gut zu bezeichnen. (...) Entscheidungsvorschlag: Die durch das RGU regelmäßig durchgeführten Kontrollen bzw. die Überwachung der Einhaltung der Vorgaben der Trinkwasser­verordnung sind ausreichend, um den einwandfreien Zustand der öffentlichen Trinkwasserversorgung zu gewährleisten. Von der beantragten zusätzlichen Beprobung des Leitungswassers an 50 über das Stadtgebiet verteilten Haushalten vor Eintritt in die sogenannten hauseigenen Leitungen wird abgesehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Trinkwasser

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13.
Abgesetzt
Markt- und Potenzialanalyse zur Ansiedelung chinesischer Unternehmen und Investitionen in München München veranstaltet einen Chinesischen Wirtschaftstag Antrag Nr. 08-14 / A 01313 von Herrn Stadtrat Oliver Belik, Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmidt vom 26.01.2010

  • 08-14 / A 03119 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07548 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Ergebnisse der Markt- und Potenzialanalyse zur Ansiedelung chinesischer Unternehmen und Investitionen werden dargestellt. Für Deutschland wird ein moderates Volumen an chinesischen Direktinvestitionen von ca. 300 bis 600 Millionen USD pro Jahr bis 2015 erwartet. München wird bei chinesischen Investoren als sehr erfolgreicher Wirtschaftsstandort mit einer günstigen Verkehrslage, großer Technologiekompetenz und hoher Lebensqualität wahrgenommen...... .... Entscheidungsvorschlag: Vom Ergebnis der von Roland Berger durchgeführten Markt-und Potenzialanalyse wird Kenntnis genommen. Mit dem Vorschlag des Referates für Arbeit und Wirtschaft, ausgewählte Maßnahmen der mittleren Strategie zur Ansiedelung chinesischer Investitionen und Unternehmen weiterzuverfolgen, besteht Einverständnis. Hierfür wird das Budget des Referats für Arbeit und Wirtschaft um 80.000 Euro p.a. ab 2012 erhöht. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Markt- und Potenzialanalyse, Zusammenarbeit mit China, Position Münchens für chinesische Direktinvestitionen
14.
"Naturgesetz" durchbrechen - keine Preissteigerung bei der MVV in 2011 Antrag Nr. 08-14 / A 02793 von DIE LINKE vom 30.09.201

  • 08-14 / A 02793 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02824 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07842 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Eine einseitige Ablehnung einer MVV-Tarifanpassung durch die Landeshauptstadt München ist nicht möglich oder sinnvoll. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH; Münchner Verkehrsgesellschaft mbH; Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH, Fahrplanwechsel

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15.
Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2012

08-14 / V 07733 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2012 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2012 der Stadtgüter München zur Be-schlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stel-lenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2010 – 2014 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2012 der Stadtgüter München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

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16.
Stadtgüter München (SgM); Vermögensplanänderung 2011

08-14 / V 07742 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Vermögensplanänderung 2011 Anlass Der Vermögensplan 2011 der Stadtgüter München wurde mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 889.000 € festgesetzt. Darin enthalten waren 559.000 € für Sachbedarf und 330.000 € für Baufälle. Inhalt Zusätzlich erforderliche Neubauten sowie Veränderungen der Vorhaben machen eine Änderung des Vermögensplans 2011 notwendig. Entscheidungsvorschlag Der Vermögensplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2011 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: Vermögensplan, Vermögensplanänderung

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17.
Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Jurybesetzung zur Angebotswertung

08-14 / V 07735 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Verkauf des Parkhauses an der Hildegardstraße; Bestellung eines Erbbaurechts für eine Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring; Jurybesetzung zur Bewertung der Angebote/Planentwürfe Anlass Klarstellung zur Besetzung der Bewertungsjury infolge des SPD-Änderungsantrages zum Beschluss vom 07.10.2009 Inhalt Sachlage und Verteilung der beschlossenen zwei zusätzlichen Sachrichter, Klarstellung zur Anwendung der RPW 2008 (Richtlinien für Planungswettbewerbe) Entscheidungsvorschlag Verteilung der beschlossenen zwei zusätzlichen Sachrichter auf SPD- und CSU-Fraktion Gesucht werden kann auch nach: Parkhaus an der Hildegardstraße, Neuturmstraße, Hochbrücken­straße, FINA-Parkhaus, Bebauungsplan Nr. 2018, Grundstücksver­kauf, Erbbaurecht.

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18.
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2011; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan

08-14 / V 07653 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2011 Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den Haushalt 2011 eingetretenen größeren Veränderungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Landeshauptstadt München. Zugleich werden dem Stadtrat die Auswirkungen anläßlich des 1. Nachtragshaushaltsplans 2011 auf den Entwurf des Mehrjahresinvestitions-programms 2011 - 2015 dargestellt. Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011. Gesucht werden kann auch unter: Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, Kreditermächtigung, Verpflichtungsermächtigungen, Kassenkredite, Pauschale Mindestauszahlungen/-aufwendungen, Sonderkonsoliedierung

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19.
Abgesetzt
Liquiditätsmanagement und Tilgungsstrategie Einführung eines quartalsweisen Finanzstatusberichts Städtischer Haushalt soll sparsam und wirtschaftlich geführt werden (1) Antrag Nr. 08-14 / A 02547 der Stadtratsfraktion der FDP vom 09.06.2011, eingegangen am 09.06.2011 Städtischer Haushalt soll sparsam und wirtschaftlich geführt werden (2) Antrag Nr. 08-14 / A 02548 der Stadtratsfraktion der FDP vom 09.06.2011, eingegangen am 09.06.2011

  • 08-14 / A 02547 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02548 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07801 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
o.g. Anträge der Stadtratsfraktion der FDP, Auftrag aus der Vollversammlung vom 15.12.2010, im Laufe des Jahres 2011 Modellrechnungen zu Zielsetzung und Einsatz der freiwilligen Pensionsreserve vorzulegen (Vorlagennummer 08-14/ V05629) Darstellung der Strategie der Stadtkämmerei zur Sicherstellung der Liquidität und deren Kosten - insbesondere in Extremszenarien, Modellrechnungen zur freiwilligen Pensionsreserve, deren Aufstockung und mögliche Entwicklung, Umgang mit der allgemeinen Finanzreserve, Ausführungen zur Tilgungsstrategie und dem Vorgehen bei der Vorbereitung und Umsetzung von Sondertilgungen; unterjährige Information des Stadtrats durch einen quartalsweisen Finanzreport Gesucht werden kann im RIS auch nach: Liquidität, Sondertilgung, Finanzreport, freiwillige Pensionsreserve, allgemeine Finanzreserve
20.
Unterstützung der Kampagne "Steuer gegen Armut" - Finanztransaktionssteuer Antrag Nr. 08-14 / A 02543 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Dr. Florian Roth vom 08.06.2011, eingegangen am 08.06.2011

  • 08-14 / A 02850 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02543 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02837 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07800 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 08.06.2011 wurde der Antrag gestellt, die Kampagne „Steuer gegen Armut“ - Finanztransaktionssteuer durch den Münchner Stadtrat zu unterstützen und Bundestag und Bundesregierung aufzufordern, sich dafür einzusetzen, diese Steuer auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zu verwirklichen. Darstellung der Ziele der Kampagne, der aktuellen politischen Diskussion, dem Gesetzesvorschlag der EU-Kommission vom 28.09.2011 und der Auswirkungen auf die LHM. Unterstützung der Forderungen der Kampagne „Steuer gegen Armut“ nach einer Finanztransaktionssteuer, Aufforderung an Bundestag und Bundesregierung zum Einsatz für Verwirklichung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Finanztransaktionssteuer, Finanzkrise, Spekulation, „Steuer gegen Armut“, Finanzmarkt

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21.
Finanz- und Investitionsplanung, große Vorhaben in den kommenden Jahren

08-14 / V 07727 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anfrage der Stadtkämmerei an die Fachreferate, alle über die jährlichen Meldungen zum Haushalt bzw. zur Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung hinausgehenden größeren nichtinvestiven Vorhaben (z. B. umfangreiche Unterhaltsmaßnahmen, zusätzliche Großanmietungen) sowie größere Investitionsvorhaben in kommenden Jahren mitzuteilen. Nach Auffassung der Stadtkämmerei sind diese Informationen für eine weit vorausschauende Planung erforderlich, um auch über den mittelfristigen Betrachtungszeitraum hinaus die dauernde Leistungs-und Handlungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten. Darstellung der sachlichen Notwendigkeit der Anfrage der Stadtkämmerei; Auflistung der von den Fachreferaten gemeldeten Vorhaben und Einteilung in bestimmte Planungs-und Zeitkategorien; Überlegungen, wie mit den Informationen finanzplanerisch umzugehen sein wird. Gesucht werden kann unter: Finanz-und Investitionsplanung; Große Vorhaben in kommenden Jahren

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22.
Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.07. bis 06.10.2011

08-14 / V 07327 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Antragsziffer 2 des Finanzausschussbeschlusses vom 23.03.2010 in der Form des Änderungsantrages der CSU-Stadtratsfraktion - bestätigt durch den Vollversammlungsbeschluss vom 24.03.2010. Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum vom 01.07. bis 06.10.2011 vorliegenden Beschlüsse mit zentraler Finanzierung je Fachreferat. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vollzug des Haushalts 2011; Finanzierungsbeschlüsse - zentrale Finanzierung; Zeitraum 01.07. bis 06.10.2011

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23.
Rechtliche Prüfung des Leistungsvertrags zwischen LHM und SWM / MVG Antrag Nr. 08-14 / A 02691 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 01.08.2011

  • 08-14 / A 02691 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07682 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 08-14/ A 02691 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Dr. Manuel Pretzl vom 01.08.2011 In der Vorlage werden die Gründe genannt, weshalb das beantragte Rechtsgutachten nicht eingeholt werden sollte. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Einholung eines Rechtsgutachtens erfolgt nicht. Gesucht werden kann auch unter: Stadtwerke München GmbH, SWM, Regelung der Fi nanzbeziehungen

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24.
Generalinstandsetzung einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Jugendtreff am Biederstein, Gohrenstraße 6 Träger: Kreisjugendring München-Stadt - Produkt 3.1.1 - Produktkosten (Kostenobergrenze) 2.250.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014

08-14 / V 07424 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit - Gemäß Beschluss vom 30.11.2004 und Folgebeschluss vom 28.07.2010 wurde das Baureferat ermächtigt, die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten und den Projektauftrag herbeizuführen. Inhalt - Projektauftrag Generalinstandsetzung Jugendtreff am Biederstein, Gohrenstr. 6 Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des Planungskonzeptes und des Nutzerbedarfsprogramms - Erteilung des Planungsauftrages Gesucht werden kann auch nach: - Generalsanierungsmaßnahme - Nutzerbedarfsprogrammgenehmigung

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25.
Kinderhaus und Jugendtreff Harthof 11. Stadtbezirk, Milbertshofen-Am Hart Träger: Kreisjugendring München-Stadt - Prokukt 3.1.1 - Teilprojekt 1: Abriss und Neubau Kinderhaus Harthof, Wegenerstraße 7 Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.594.000 Euro davon Erstausstattungskosten 50.000 Euro Teilprojekt 2: Abriss und Neubau Jugendtreff Harthof, Wegenerstraße 9 Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.801.000 Euro davon Erstausstattungskosten 50.000 Euro Containerprovisorium während der Bauzeit 235.000 Euro für beide Teilprojekte 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014, Gliederungsziffer 4602, Maßnahmennummer 7580 in Investitionsliste 1 und bei Gliederungsziffer 4602, Maßnahmennummer 7670

08-14 / V 07382 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Generalsanierungsmaßnahmen von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit - Gemäß Beschluss vom 30.11.2004 und Folgebeschluss vom 28.07.2010 wurde das Baureferat ermächtigt, die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten und den Projektauftrag herbeizuführen. Inhalt - Projektauftrag Abriss und Neubau Jugendtreff Harthof, Wegenerstraße 9 Abriss und Neubau Kinderhaus Harthof, Wegenerstraße 7 Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des Planungskonzeptes und des Nutzerbedarfsprogramms - Erteilung des Planungsauftrages Gesucht werden kann auch nach: - Generalsanierungsmaßnahme - Nutzerbedarfsprogrammgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
26.
Bauvorhaben Sanierung und Umbau Familienzentrum Trudering im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.260.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014, Gliederungsziffer 4680, Maßnahmennummer 7990 in Investitionsliste 1

08-14 / V 07425 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Feuerbeschau-Befund der Branddirektion vom 09.03.2010 - Genehmigung der Bedarfsanmeldung durch verwaltungsinterne Abstimmung vom 08.11.2010 Inhalt - Projektauftrag - Sanierung und Umbau Familienzentrum Trudering, Dompfaffweg 10 Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des Planungskonzeptes und des Nutzerbedarfsprogramms - Erteilung des Planungsauftrages Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sanierungsmaßnahmen - Nutzerbedarfsprogrammgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
27.
Kinderschutzauftrag bei Delinquenz erfüllen - Stellenzuschaltung bei der Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München und bei der Jugendgerichtshilfe der Arbeiterwohlfahrt München gemeinnützige GmbH Schnellere Verurteilung für jugendliche Straftäter Antrag Nr. 08-14 / A 02131 ................................ Produkt 2.2.1

  • 08-14 / A 02131 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05985 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Überblick über das Tätigkeitsfeld der Jugendgerichtshilfe - Darstellung des Mehraufwandes für die Jugendgerichtshilfe durch den erweiterten Kinderschutzauftrag sowie Erläuterung des daraus resultierenden Personalmehrbedarfes - Darstellung der anfallenden Mehrkosten bei Personalzuschaltungen - Bezüglich der schnelleren Verurteilung jugendlicher Straftäter Darstellung der Situation in München hinsichtlich vereinfachter Jugendverfahren (§ 76 JGG) und Diversionsverfahren (§ 45 JGG) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Stellenzuschaltungen bei der Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München und bei der Jugendgerichtshilfe der Arbeiterwohlfahrt München gGmbH - Einsetzung für Beibehaltung und Ausbau der Verfahren nach § 76 JGG und § 45 JGG - Weiterverfolgung der juristischen Prüfung, ob das beschleunigte Verfahren auch für Heranwachsende sinnvoll eingesetzt werden kann - Einholung weiterer Informationen über das Bamberger Modell und im Zusammenwirken mit den Justizbehörden Prüfung der Umsetzung in München Gesucht werden kann auch nach: - Personalberechnung Jugendgerichtshilfe - Kinderschutzauftrag bei Delinquenz - Schnellere Verurteilung für jugendliche Straftäter - „Neuköllner Modell“

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28.
Frühe Förderung Finanzierung „wellcome“ praktische Hilfen nach der Geburt Produkt 60.3.2.1, Familienangebote

  • 08-14 / A 02807 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07540 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Unterstützung von Familien - Einführung eines weiteren Bausteins der Frühen Förderung Inhalt - Darstellung des „wellcome“-Konzepts - Praktische Hilfe für Familien nach der Geburt Entscheidungsvorschlag - Der Referentinnenvortrag zum Konzept „wellcome“ wird zur Kenntnis genommen und dem dargestellten Finanzierungsbedarf zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - „wellcome“ - Familienbildungsstätten - Bürgerschaftliches Engagement - Familien

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29.
Kostenänderung Bauvorhaben Königsdorfer Straße Flst. 10684/40, Sektion VI Realisierung von - Wohnungen, gefördert im kommunalen Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) - Seniorenwohnungen - Ambulant betreuten Wohngemeinschaften - Kooperationseinrichtung 6. Stadtbezirk - Sendling

08-14 / V 07539 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Genehmigung der Projektdurchführung Inhalt - Darstellung der geänderten Rahmenbedingungen - Errichtung von gefördertem Wohnraum (Familienwohnungen, Seniorenwohnungen und ambulant betreute Wohngemeinschaft) - Errichtung einer 5-gruppigen Kooperationseinrichtung Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Projektdurchführung - Genehmigung der Kostenänderung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro/B

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30.
Unabweisbare Kostensteigerungen in den Produkten - 60.2.1.5 Kindertagesbetreuung, - 60.3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit, - 60.3.1.2 Jugendsozialarbeit, - 60.3.2.1 Familienangebote und - 60.3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männer

08-14 / V 07383 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag Dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss wird vorgeschlagen: - im laufenden Haushaltsjahr die Kostensteigerungen i.H.v. 93.027,-- € aus den Produktbudgets der betroffenen Produkte des Sozialreferates zusätzlich einmalig zu finanzieren. - im Haushaltsjahr 2012 und 2013 die Kostensteigerungen i.H.v. jeweils 15.000,-- € aus den Produktbudgets der betroffenen Produkte des Sozialreferates zusätzlich einmalig zu finanzieren - ab Haushaltsjahr 2012 die Kostensteigerungen i.H.v. 177.297,-- € durch zahlungswirksame Erhöhungen der betroffenden Produktbudgets dauerhaft zu finanzieren. Dem Sozialausschuss wird vorgeschlagen: - ab Haushaltsjahr 2012 die Kostensteigerungen i.H.v. 57.100,-- € durch zahlungswirksame Erhöhungen des Produktbudgets 60.3.2.2 dauerhaft zu finanzieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zenettitreff - Clean Projekt Neuhausen - Kindertagespflege, Ersatzbetreuung - Familiennotruf München - Stadtteilbüro Neuperlach - Beratungsstelle Frauenhilfe München - Frauennotruf München - FamFGG Verfahrensbeistandschaften - MinA - Kultur- und Spielraum e.V. - PA/Spielen in der Stadt - Münchner Informationszentrum für Männer - Ehe-, Familien-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
31.
Aufrechterhaltung der ehrenamtlichen Strukturen bei der Freiwilligen Feuerwehr München

  • 08-14 / A 02796 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07311 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Freiwillige Feuerwehr München Ehrenamtliche Strukturen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen