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Anlass: Auflösung des Beirats München 2018 gemäß Satzung (Beschluss der VV vom 22.04.2009, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01888) Inhalt: Einstellung der Tätigkeit des Beirats München 2018 mit der letzten Sitzung am 22.07.2011 und formelle Auflösung durch Stadtratsbeschluss. Entscheidungsvorschlag: Der Beirat München 2018 wird mit sofortiger Wirkung aufgelöst. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018; München 2018, XXIII. Olympischen Winterspiele, XII. Paralympische Winterspiele

Anlass: Auftrag aus der Vollversammlung vom 11.06.2008 (...); Antrag Nr. 08-14 / A 00614 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 26.02.2009 Inhalt: Um der Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch Alkohol­konsum auf differenzierte Art und Weise zu begegnen, wurden das Referat für Gesundheit und Umwelt, das Referat für Bildung und Sport und das Sozialreferat vom Stadtrat beauftragt, ein Münchner Programm gegen Alkoholmissbrauch durch Kinder und Jugendliche zu erarbeiten. Gefordert wurden die Integration bestehender Angebote, die Abstimmung mit weiteren relevanten Stellen und die Entwicklung eines Öffentlichkeitskonzepts. (...) Entscheidungsvorschlag: Das RGU, das Sozialreferat und das Referat für Bildung und Sport werden beauftragt, das im Vortrag ausgeführte Münchner Programm zur Prävention des Missbrauchs von Alkohol und anderen Suchtmitteln bei Kindern und Jugendlichen „Rauschfrei durch München“ mit seinen sechs Modulen umzusetzen. Die Federführung hat das RGU. Die Umsetzung einer Öffentlichkeitskampagne wird abgelehnt. Das RGU wird beauftragt, die für die Umsetzung des Münchner Programms erforderlichen Haushaltsmittel (einmalig 18.000,- €) im Haushaltsjahr 2011 aus RGU-Mitteln zu decken. (...) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Alkoholmissbrauch, Rauschtrinken, Suchtprävention, Kinder und Jugendliche, Jugendschutz

Anlass • Neubau eines Kindertageszentrums an der Heinrich-Böll-Straße in der Messestadt Riem im 15. Stadtbezirk Inhalt • Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für den Neubau des Kindertageszentrums an der Heinrich-Böll-Straße für 120 Kinder Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des Raumprogramms mit einer zusätzlichen Krippengruppe • Erteilung Projektauftrag • Genehmigung des Planungskonzeptes mit Projektkosten in Höhe von 4.760.000 Euro • Beauftragung der MRG

Anlass: Die Stadtratsfraktion der SPD hat gebeten, das Korreferatsgebiet Gesundheit und Umwelt neu zu besetzen. Inhalt: Herr Stadtrat Peter Rupp wird seine Funktion als Korreferent für das Referat Gesundheit und Umwelt aus beruflichen Gründen niederlegen. Die Nachbesetzung wird in der Sitzung durch die SPD mündlich bekannt gegeben. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu der aus der SPD-Stadtratsfraktion vorgeschlagenen Änderung.

Anlass: Vorlage des Wirtschaftsplans nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV, §§ 13 mit 17) sowie §§ 6 Abs. 1 Nr. 9, 7 Abs. 4 und 12 Abs. 3 der Betriebssatzung des Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (IT@M) Inhalt: Wirtschaftsplan für das erste Betriebsjahr (2012) des Eigenbetriebs IT@M Gesamtkosten: Die Gesamtkosten betragen 78,52 Mio. EUR. Entscheidungsvorschlag: Festsetzung Erfolgsplan und Vermögensplan Festsetzung Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen Festsetzung Höchstbetrag der Kassenkredite Freistellung von der Verpflichtung zur Bildung von Pensions-, Beihilferückstellungen und Rückstellungen für die Altersteilzeit Vorlage eines konkreten Preisbildungsmodells mit der Vorlage für den Wirtschaftsplan 2013 Kenntnisnahme der Personal- bzw. Stellenausstattung entsprechend der Vorgaben des Beschlusses vom 27.1.2010 und den Ergebnissen des Programms MIT-KonkreT Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT@M, Wirtschaftsplan, Erfolgsplan, Vermögensplan, Kreditaufnahme, Kassenkredite, Rückstellungen

Darstellung des Umfangs der bereits auf den AWM übertragenen personalrechtlichen und organisatorischen Befugnisse. Darstellung des Umfangs der Befugnisse und Aufgaben, die zusätzlich auf den AWM übergehen sollen. Übertragung folgender Befugnisse und Aufgaben vom Personal- und Organisationsreferat auf den AWM: Entlassung von Beamtinnen und Beamte aller Fachrichtungen bis einschließlich BesGr. A 14 (inkl. aller Vorgesetzten- und Leitungsfunktionen, mit Ausnahme der gekennzeichneten Stellen) auch ohne deren Antrag; eigenverantwortliches Führen von Tarifverhandlungen, wenn die angestrebte Regelung ausschließlich Personal des Eigenbetriebs betrifft und die verhandelte Thematik keine unmittelbaren oder mittelbaren Auswirkungen auf das übrige Personal der Stadt hat; Personalsachbearbeitung für alle Tarifbeschäftigten des AWM, die der Gruppe der ehemaligen Arbeiterinnen und Arbeiter angehören; Krankenbetreuung für alle Tarifbeschäftigten des AWM; juristische Betreuung, soweit die Personalentscheidung im AWM getroffen wird. Gesucht werden kann auch im RIS nach Steuerung der Eigenbetriebe;Delegation von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen

In der Vorlage werden die Planungen für den mittleren und gehobenen Verwaltungsdienst, das IT-Personal, die Ärztinnen und Ärzte, die Erzieherinnen und Erzieher, die Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger, das an- und ungelernte Personal zuzüglich einfacher Dienst sowie die Facharbeiterberufe in den Vordergrund gerückt. Dabei werden Aussagen zur Personalbestandsanalyse, Personalbedarfsbestimmung sowie Personalveränderungen und Maßnahmen getroffen. Darüber hinaus informieren wir über die Arbeitsmarktzulage und die strategische Personalarbeit. Vom Vortrag wird Kenntnis genommern. Die zur Intensivierung der Aktivitäten des Personalmarketings und der Personalgewinnung erforderliche Maßnahmen werden durch zusätzliche zentrale Mittel in Höhe von 80.000 € im Haushalt des Personal- und Organisationsreferates für 2012 zur Verfügung gestellt. Weiterhin wird das Personal- und Organisationsreferat beauftragt, im Benehmen mit der Stadtkämmerei Haushaltsmittel i.H. v. 153.000 € dauerhaft ab 2014 bzw. 2011 bis 2013 anteilig in das Budget der städtischen Bibliotheken einzustellen. Die erforderlichen Mittel werden bereit gestellt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalplanungen, Nachwuchskräfteplanung, Nachwuchskräfte, Auszubildende, Arbeitsmarkt Stadtverwaltung, Stadtinterner Arbeitsmarkt, Arbeitsmarktzulage, Strategische Personalplanung

Influenza-Pandemieplan

Anlass Anträge aus dem Stadtrat (s. Betreff) Anstehende Entscheidungen zu Einzelbedarfen in der Spitzensportförderung (Partnerschule, Stützpunkte u.ä.) Inhalt Darstellung der aktuellen Situation im Münchner Spitzensport Vergleichende Analyse der Sportarten Vorschläge für eine Prioritätensetzung und weitere Schritte Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Konzeption/Schwerpunktsetzung Weiterführender Prüfungsauftrag Errichtung eines Hockeyleistungszentrums Festlegung von Ressourcen Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium Erledigung der Aufträge

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / 02695 des Herrn Stadtrat Marian Offmann vom 04.08.2011, das Leitungswasser von insgesamt 50 über das Stadtgebiet München verteilten Haushalten vor Eintritt in die sogenannten hauseigenen Leitungen auf Verkeimungen und andere Belastungen (auch hormonelle Rückstände) zu unter­suchen, mit der Frage, ob die Verbraucher das Wasser in einwandfreiem Zustand geliefert bekommen. Inhalt: Die zum Antrag führenden Trinkwasseruntersuchungen in 10 Städten Deutschland durch den TÜV Rheinland, aus deren Ergebnissen eine insgesamt schlechte Trinkwasserqualität abgeleitet wird, sind aufgrund methodischer Fehler kritisch zu beurteilen. Die Qualität des im Stadtgebiet München zur Verfügung stehenden Trinkwassers ist, wie die Stellungnahme der Stadtwerke München und die Überwachungstätigkeit des RGU zeigen, als sehr gut zu bezeichnen. (...) Entscheidungsvorschlag: Die durch das RGU regelmäßig durchgeführten Kontrollen bzw. die Überwachung der Einhaltung der Vorgaben der Trinkwasser­verordnung sind ausreichend, um den einwandfreien Zustand der öffentlichen Trinkwasserversorgung zu gewährleisten. Von der beantragten zusätzlichen Beprobung des Leitungswassers an 50 über das Stadtgebiet verteilten Haushalten vor Eintritt in die sogenannten hauseigenen Leitungen wird abgesehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Trinkwasser

Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Eine einseitige Ablehnung einer MVV-Tarifanpassung durch die Landeshauptstadt München ist nicht möglich oder sinnvoll. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH; Münchner Verkehrsgesellschaft mbH; Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH, Fahrplanwechsel

Stichwort Stadtgüter München - Vermögensplanänderung 2011 Anlass Der Vermögensplan 2011 der Stadtgüter München wurde mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 889.000 € festgesetzt. Darin enthalten waren 559.000 € für Sachbedarf und 330.000 € für Baufälle. Inhalt Zusätzlich erforderliche Neubauten sowie Veränderungen der Vorhaben machen eine Änderung des Vermögensplans 2011 notwendig. Entscheidungsvorschlag Der Vermögensplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2011 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: Vermögensplan, Vermögensplanänderung

Erstellung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2011 Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den Haushalt 2011 eingetretenen größeren Veränderungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Landeshauptstadt München. Zugleich werden dem Stadtrat die Auswirkungen anläßlich des 1. Nachtragshaushaltsplans 2011 auf den Entwurf des Mehrjahresinvestitions-programms 2011 - 2015 dargestellt. Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011. Gesucht werden kann auch unter: Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, Kreditermächtigung, Verpflichtungsermächtigungen, Kassenkredite, Pauschale Mindestauszahlungen/-aufwendungen, Sonderkonsoliedierung

Am 08.06.2011 wurde der Antrag gestellt, die Kampagne „Steuer gegen Armut“ - Finanztransaktionssteuer durch den Münchner Stadtrat zu unterstützen und Bundestag und Bundesregierung aufzufordern, sich dafür einzusetzen, diese Steuer auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zu verwirklichen. Darstellung der Ziele der Kampagne, der aktuellen politischen Diskussion, dem Gesetzesvorschlag der EU-Kommission vom 28.09.2011 und der Auswirkungen auf die LHM. Unterstützung der Forderungen der Kampagne „Steuer gegen Armut“ nach einer Finanztransaktionssteuer, Aufforderung an Bundestag und Bundesregierung zum Einsatz für Verwirklichung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Finanztransaktionssteuer, Finanzkrise, Spekulation, „Steuer gegen Armut“, Finanzmarkt

Auftrag gemäß Antragsziffer 2 des Finanzausschussbeschlusses vom 23.03.2010 in der Form des Änderungsantrages der CSU-Stadtratsfraktion - bestätigt durch den Vollversammlungsbeschluss vom 24.03.2010. Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum vom 01.07. bis 06.10.2011 vorliegenden Beschlüsse mit zentraler Finanzierung je Fachreferat. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vollzug des Haushalts 2011; Finanzierungsbeschlüsse - zentrale Finanzierung; Zeitraum 01.07. bis 06.10.2011

Anlass - Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit - Gemäß Beschluss vom 30.11.2004 und Folgebeschluss vom 28.07.2010 wurde das Baureferat ermächtigt, die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten und den Projektauftrag herbeizuführen. Inhalt - Projektauftrag Generalinstandsetzung Jugendtreff am Biederstein, Gohrenstr. 6 Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des Planungskonzeptes und des Nutzerbedarfsprogramms - Erteilung des Planungsauftrages Gesucht werden kann auch nach: - Generalsanierungsmaßnahme - Nutzerbedarfsprogrammgenehmigung

Anlass - Feuerbeschau-Befund der Branddirektion vom 09.03.2010 - Genehmigung der Bedarfsanmeldung durch verwaltungsinterne Abstimmung vom 08.11.2010 Inhalt - Projektauftrag - Sanierung und Umbau Familienzentrum Trudering, Dompfaffweg 10 Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des Planungskonzeptes und des Nutzerbedarfsprogramms - Erteilung des Planungsauftrages Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sanierungsmaßnahmen - Nutzerbedarfsprogrammgenehmigung

Anlass - Unterstützung von Familien - Einführung eines weiteren Bausteins der Frühen Förderung Inhalt - Darstellung des „wellcome“-Konzepts - Praktische Hilfe für Familien nach der Geburt Entscheidungsvorschlag - Der Referentinnenvortrag zum Konzept „wellcome“ wird zur Kenntnis genommen und dem dargestellten Finanzierungsbedarf zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - „wellcome“ - Familienbildungsstätten - Bürgerschaftliches Engagement - Familien

Entscheidungsvorschlag Dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss wird vorgeschlagen: - im laufenden Haushaltsjahr die Kostensteigerungen i.H.v. 93.027,-- € aus den Produktbudgets der betroffenen Produkte des Sozialreferates zusätzlich einmalig zu finanzieren. - im Haushaltsjahr 2012 und 2013 die Kostensteigerungen i.H.v. jeweils 15.000,-- € aus den Produktbudgets der betroffenen Produkte des Sozialreferates zusätzlich einmalig zu finanzieren - ab Haushaltsjahr 2012 die Kostensteigerungen i.H.v. 177.297,-- € durch zahlungswirksame Erhöhungen der betroffenden Produktbudgets dauerhaft zu finanzieren. Dem Sozialausschuss wird vorgeschlagen: - ab Haushaltsjahr 2012 die Kostensteigerungen i.H.v. 57.100,-- € durch zahlungswirksame Erhöhungen des Produktbudgets 60.3.2.2 dauerhaft zu finanzieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zenettitreff - Clean Projekt Neuhausen - Kindertagespflege, Ersatzbetreuung - Familiennotruf München - Stadtteilbüro Neuperlach - Beratungsstelle Frauenhilfe München - Frauennotruf München - FamFGG Verfahrensbeistandschaften - MinA - Kultur- und Spielraum e.V. - PA/Spielen in der Stadt - Münchner Informationszentrum für Männer - Ehe-, Familien-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen