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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. November 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltsplanentwurf 2012
Regelförderung von gesundheitsbezogenen
Einrichtungen und Projekten
Produkt 5360010/Produktleistung 536001900
08-14 / V 07880
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) - Haushaltsplanentwurf 2012.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) analog der übergreifenden Referatsvorlage zum Haushalt 2012 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2012“ dargestellten Planansätze aus dem Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ 5360010 im Haushaltsplan 2012 zur Kenntnis und beauftragt das RGU im Vollzug des Haushaltsplanes 2012 die endgültige Mittelverteilung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf
2.
Haushaltsplanentwurf 2012;
Regelförderung von umweltbezogenen
Einrichtungen und Projekten;
Produkt „Umweltvorsorge“ (5350010)
08-14 / V 07882
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsplanentwurf 2012
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2012 für die Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlagenen Projekte (Anlage 1; Zuschussnehmerdatei) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausschuss nimmt das Budget und den Vorschlag zur Projektförderung zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2012
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015
mit verbindlicher Planung für 2016
Maßnahmen des RGU
Programmentwurf
08-14 / V 07885
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 25.10.2011 den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2011‑2015 zur weiteren Beratung an die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.
Inhalt:
n der Beschlussvorlage werden die Investitions- und Investitionsfördermaßnahmen für den Bereich des RGU für den Zeitraum 2011‑2015 (mit verbindlicher Planung für 2016) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015 mit verbindlicher Planung für 2016 für das Referat für Gesundheit und Umwelt gemäß den in der Anlage 1 dargestellten Maßnahmen wird zugestimmt.
2. Der Anregung des Bezirksausschusses 21 vom 11.11.2010, Ziffer 20 „Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung von Standorten für Mobilfunksendeanlagen (entsprechend dem sogenannten Gräfelfinger Modells)“ kann nicht entsprochen werden.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MIP, Investitionsprogramm, Maßnahmen des RGU
4.
Haushalt 2012 des Referates für Gesundheit und Umwelt
- Ziele
- Produkte/Änderung der Produktstruktur
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Konsolidierung
08-14 / V 07886
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw) auf Basis der verwaltungsintern abgestimmten Modellrechnungen für 2012 aufzustellen und in den Fachausschüssen im November zu behandeln.
Inhalt:
Budget und Ziele des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2012.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2012, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Dabei ist die geänderte Produktstruktur zu berücksichtigen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt RGU 2012, Ziele RGU 2012, Referatsteilhaushalt RGU 2012