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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. November 2011, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Umweltschutzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Erhebung von Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen im Stadtgebiet München - Bekanntgabe -

08-14 / V 07584 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Vorgesehene Erhebung von Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen im Stadtgebiet München Inhalt: In der Bekanntgabe wird Folgendes dargestellt: - bisherige Durchführung im RGU, aktueller Sachstand - Anzahl der betroffenen Anlagen und Höhe der Festsetzung - weiteres Vorgehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sicherheitsleistung, immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage, BImSchG, Abfallentsorgung

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Jährlicher Bericht über die Entnahme von Tertiärgrundwasser durch Münchner Firmen - Bekanntgabe -

08-14 / V 07840 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 01.04.2008. Stadtratsantrag der ÖDP Nr. 02-08 / A 03972 vom 27.09.2007. Inhalt: Jährlicher Bericht über die Tertiärgrundwasserentnahmen im Stadtgebiet München. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wasserrechtliche Genehmigung, Tertiärgrundwasser, Tertiärgrundwasserentnahmen

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes 2010; UA 1160 Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0) - Bekanntgabe -

08-14 / V 07839 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.11.1993 zum Thema „Förderung von Selbsthilfegruppen; Berücksichtigung der Umweltschutz-Initiativen“ Inhalt: In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2010 für den Bereich der Umweltschutz-Initiativen-Förderung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/Förderschwerpunkte, Kosten/Finanzierung und Sonstiges/Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Initiativenförderung, Haushaltsjahr 2010

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung 2010; UA 1160 Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0) - Bekanntgabe -

08-14 / V 07838 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 10.10.2006, Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160, Ausführungen im Vortrag des Referenten zur Sachberichterstattung aus den pauschalen Fördertöpfen. Inhalt: In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2010 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung, Haushaltsjahr 2010

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Energiewende konkret – Chancen der energetischen Nutzung von Biomasse darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02347 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 01.04.2011

08-14 / A 02347 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07843 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 02347 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 01.04.2011 Inhalt: Bericht über energetischen Einsatz von Landschaftspflegematerial anlässlich einer gleichlautenden Tagung in Berlin, konkret die Produktion von Pellets. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Umweltschutzausschuss nimmt vom Vortrag Kenntnis. 2. Das RGU wird beauftragt, die weiteren Entwicklungen zur energetischen Nutzung von Biomasse zu verfolgen und zu gegebener Zeit dem Stadtrat zu berichten. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02347 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Biomasse, Energetische Nutzung von Biomasse, Landschaftspflegematerial, Pellets, Erneuerbare Energien

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Abgesetzt

Regenerative Energien – Solarenergienutzung Regenerative Energien, nicht nur leere Worte (1) Antrag Nr. 08-14 / A 02429 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Frau StRin Ursula Sabathil vom 10.05.2011 Regenerative Energien, nicht nur leere Worte (2) Antrag Nr. 08-14 / A 02430 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Frau StRin Ursula Sabathil vom 10.05.2011 Regenerative Energien, nicht nur leere Worte (3) Antrag Nr. 08-14 / A 02431 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Frau StRin Ursula Sabathil vom 10.05.2011

Hinweis:

zurückgezogen

08-14 / A 03345 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03346 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02430 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02431 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07875 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Anträge gestellt von Stadtrat Mario Schmidbauer (CSU) und Stadträtin Ursula Sabathil, vom 10.05.2011 „Regenerative Energien, nicht nur leere Worte“ (1-3) Inhalt: Darstellung der städtischen Aktivitäten im Bereich der solaren Energienutzung mit Photovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen auf städtischen Dächern. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Investitionen der LHM in Photovoltaikanlagen weiterzuverfolgen und dem Stadtrat im Beschluss zum „Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz in München“ (IHKM), Klimaschutzprogramm 2013 über den Sachstand und neue Projekte in diesem Bereich zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: PV, Photovoltaik, Erneuerbare Energien, IHKM, Sofortprogramm Hochbau, Solarthermie

Überprüfung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide Antrag Nr. 08-14 / A 02566 der Stadtratsfraktion der FDP vom 22.06.2011

08-14 / A 02566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07910 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 02566 der Stadtratsfraktion der FDP vom 22.06.2011. In diesem Antrag wird gefordert, dass der Stadtrat den Oberbürgermeister und Präsidenten des Deutschen Städtetages bittet, im Städtetag und bei der Bundesregierung aktiv zu werden, damit diese sich bei der EU-Kommission einsetzen, die Grenzwerte der Luftbelastungen für Feinstaub und Stickoxide (NO2) zu überprüfen. Inhalt: Im Vortrag des Referenten wird dargestellt, dass die geforderte Überprüfung der Grenzwerte über die Vorgaben der „Richtlinie 2008/50/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa“ (Revision der Vorschriften im Jahr 2013), die bislang bereits erfolgten nationalen Aktivitäten (u.a. UMK-Beschluss, Umweltausschuss Deutscher Städtetag) und die konkrete Einbindung des RGU im EU-Konsultationsverfahren bereits erfolgt. Entscheidungsvorschlag: 1. Aufgrund der geschilderten Aktivitäten ist den Intentionen des Antrags bereits entsprochen. 2. Das RGU wird beauftragt, den Fortgang des Revisionsprozesses der EU-Luftqualitätsrichtlinie weiter aktiv zu begleiten und den Stadtrat zu angemessener Zeit darüber zu informieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, Grenzwerte, Feinstaub, Stickstoffdioxid

Beschluss.pdf (nach Antrag)