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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. November 2011, 11:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Kürzung des Zivildienstes
Zivildienst auf 6 Monate reduziert:
Modellversuch für ein starkes soziales Jahr statt
geschwächtem Zivildienst
Antrag Nr. 08-14 / A 01188 ..............................
Kürzung des Zivildienstes
Antrag Nr. 08-14 / A 01168 ..............................
Kürzung des Zivildienstes – Erfüllung der sozialen
Aufgaben
Antrag Nr. 08-14 / A 01193 ...............................
-
08-14 / A 01193
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01188
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01168
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07533
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Drei Stadtratsanträge zum Thema Kürzung des Zivildienstes und dessen Auswirkungen auf München
Inhalt
- Einführung des Bundesfreiwilligendienstes
- Abgrenzung Bundesfreiwilligendienst zu Freiwilligem Sozialen Jahr (FSJ) und Freiwilligem Ökologischen Jahr (FÖJ)
- Auswirkungen des Bundesfreiwilligendienstes auf
München und auf das FSJ/FÖJ
Entscheidungsvorschlag
- Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Bundesfreiwilligendienst, Freiwilligen Sozialen Jahr und Freiweilligen Ökologischen Jahr zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kürzung Zivildienst
- Bundesfreiwilligendienst
- Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ)
- Bürgerschaftliches Engagement
2.
Investitionskostenförderung nach dem AGSG
von teil- und vollstationären Einrichtungen
und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
Bericht über den Vollzug von August 2010 mit August 2011
Projekte für folgende Jahre
08-14 / V 07776
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung, hier im Jahr 2011
- Geplante Entwicklung für das Jahr 2012
Inhalt
- Investitionsförderung im Jahr 2011
- Bericht über Projekte
- Bericht über Auszahlungen
- Bericht über neue Projekte
Entscheidungsvorschlag
- Förderung bereits beschlossener Projekte mit Aktualisierungen
- Aufnahme neuer Projekte für eine evtl. Fortsetzung der Förderung ab 2018
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Modernisierung von Einrichtungen
- Neubau von Einrichtungen
- Altenhilfe
3.
Modellprojekt Hausbesuche zur Antragsaufnahme
bei Erst- und Weiterbewilligungsanträgen im SGB XII
Abschlussbericht
08-14 / V 07531
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Einführung des SGB XII zum 01.01.2005
- Überarbeitung des Berufsprofils der SGB XII-Sachbearbeiterinnen und SGB XII-Sachbearbeiter
- umfassende Beratung, Auskunft und Unterstützung im Rahmen der Bewilligung von Leistungen nach dem SGB XII
Inhalt
- Modellprojekt Hausbesuche im Rahmen der Änderungen im Berufsprofil der SGB XII-Sachbearbeitung
- Durchführung des Hausbesuchsprojekts
- Ergebnisse des Hausbesuchsprojekts
Entscheidungsvorschlag
- Überprüfung der Organisation der Bearbeitung des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern im Rahmen der geplanten Organisationsuntersuchung
- Öffnung der Arbeit im SGB XII für andere Professionen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hausbesuche im Rahmen der SGB XII-Sachbearbeitung
- Berufsprofil SGB XII-Sachbearbeitung
- Vermeidung Altersarmut
- Abschlussdokumentation Hausbesuchsprojekt
4.
Kampf gegen Wohnungsnot und Mietexpolsion
Antrag Nr. 4/2011 des Mieterbeirates vom 05.08.2011
08-14 / V 07630
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 4/2011 des Mieterbeirates vom 05.08.2011
Inhalt
- Senkung der Kappungsgrenze aus § 558 Abs. 3 BGB von derzeit 20 % auf 10 % (Ziffer 1 des Antrages)
- Entscheidung der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.05.2010 zum inhaltsgleichen Antrag des Mieterbeirates vom 23.11.2009
- Keine Umlage von Energiesparmaßnahmen an Gebäuden auf die Mieten - keine Änderung der Beschlusslage
- Informationen zur Bearbeitung der Ziffern 3 und 4 des
Antrages
Entscheidungsvorschlag
- Weiterer Einsatz des Herrn Oberbürgermeisters für eine Senkung der Kappungsgrenze auf 15 %
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnraummietrecht
- Mieterhöhung
- Ortsübliche Vergleichsmiete
5.
Containerunterkünfte sind preiswert und
zumutbar – auch für Flüchtlinge und Asylbewerber
Antrag Nr. 08-14 / A 02717 .................................
-
08-14 / A 02717
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07686
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Wiedereinrichtung von Containerunterkünften für Flüchtlinge und Asylbwerber
- Antrag Nr. 08-14 / A 02717 der BIA vom 17.08.2011
Inhalt
- Behandlung des vorgenannten Antrages
Entscheidungsvorschlag
- Fortsetzung der Begleitung von wohnungssuchenden Flüchtlingsfamilien
- keine Container-Notunterkünfte
- weiterhin bei Bedarf Unterbringung in Wohnungen und Pensionen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohncontainer
6.
Therapeutische Versorgung im Bereich der
unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge und
unbegleiteten Flüchtlinge
Therapeutenstelle bei REFUGIO München
Haushaltsjahr 2012
Produkt 6.2.1, Integrationshilfen nach Zuwanderung
-
08-14 / A 02898
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07768
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Flüchtlingszahlen, insbesondere der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (umF)
- entsprechend gestiegener Bedarf an psychotherapeutischer Behandlung der genannten Personengruppe
Inhalt
- Psychotherapiebedarf
- Bedarf und Finanzierung der Therapeutenstelle
- Trägerauswahl
- Eilbedürftigkeit und Dringlichkeit
Entscheidungsvorschlag
- Der Bezuschussung einer unbefristeten Therapeutenstelle bei REFUGIO München ab 01.01.2012 in Höhe von 62.500 € wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flüchtlinge
- uF
7.
Förderung freier Träger
IN VIA Kath. Mädchensozialarbeit
Beratungsstelle IN VIA Kofiza,
Produkt 60 6.2.1.1 - Integrationshilfen
nach Zuwanderung
Antrag auf Zuschusserhöhung;
Notwendiger Umzug und Mietkosten
Haushaltsjahr 2011 und 2012
08-14 / V 07796
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag auf Zuschusserhöhung aufgrund eines notwendig gewordenen Umzugs
Inhalt
- Begründung der Notwendigkeit
- Darstellung der Kostenentwicklung
Entscheidungsvorschlag
- Der Zuschusserhöhung für die Beratungsstelle IN VIA KOFIZA wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beratungsangebote für Migrantinnen und deren Angehörige
8.
Kostenänderung Bauvorhaben
Zum Schwabenbächl 31 a) - d)
Flurstück 1392, Gemarkung Allach
Realisierung von Wohnungen, gefördert im
kommunalen Wohnungsbauprogramm -
Teilprogramm für Benachteiligte
am Wohnungsmarkt (KomPro/B)
Produkt 4.1.8, Kommunales Wohnungsbauprogramm
(KomPro)
08-14 / V 07803
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Kostenänderung für das Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31a) - d)
Inhalt
- Mehrkosten aufgrund der fristlosen Kündigung / nachfolgenden Insolvenz der Firma der auszuführenden Holzbau- und Zimmererarbeiten
- Erläuterung der Mehrkosten
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Erhöhung der Eigenmittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KomPro/B
- Zum Schwabenbächl 31a) - d)
9.
Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.01.2011 bis 30.06.2011
08-14 / V 07705
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
10.
Die Stadt unterstützt die Petition
zur kostenfreien Ausbildung
in der Altenpflege
Antrag Nr. 08-14 / A 02877
von DIE LINKE
vom 04.11.2011
-
08-14 / A 02877
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08084
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
- Anforderungen an die professionelle Altenpflege werden vor dem Hintergrund des demografischen Wandels skizziert.
- Auf das Projekt „Servicenetzwerk Altenpflegeausbildung“ und die Werbekampagne „Herzwerker“ zur Steigerung der Ausbildungsbereitschaft in der Altenpflege wird hingewiesen.
- Zur Finanzierung der Berufsausbildung „Altenpflege“ sowie zur Petition für eine kostenfreie Altenpflegeausbildung wird kurz informiert.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Solidarität mit der Petition zur kostenfreien Altenpflegeausbildung.
- Herr Oberbürgermeister Ude die Sozialreferentin, Brigitte Meier, setzen sich in einem Brief an die Landtagspräsidentin und das Staatsministerium für Unterricht und Kultus sowie das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen für die kostenfreie Ausbildung in der Altenpflege, die ausreichende Finanzierung der Berufsfachschulen für Altenpflege sowie die Umlagefinanzierung der Altenpflegeausbildung ein und fordern das zuständigen Ministerien auf, diese Forderungen umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Altenpflegeausbildung
- Schulgeld Altenpflegeausbildung
- Petition zur kostenfreien Altenpflegeausbildung
- Personalnotstand bei beruflich Pflegenden