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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 10. November 2011, 11:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Kürzung des Zivildienstes Zivildienst auf 6 Monate reduziert: Modellversuch für ein starkes soziales Jahr statt geschwächtem Zivildienst Antrag Nr. 08-14 / A 01188 .............................. Kürzung des Zivildienstes Antrag Nr. 08-14 / A 01168 .............................. Kürzung des Zivildienstes – Erfüllung der sozialen Aufgaben Antrag Nr. 08-14 / A 01193 ...............................

  • 08-14 / A 01193 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01188 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01168 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07533 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Drei Stadtratsanträge zum Thema Kürzung des Zivildienstes und dessen Auswirkungen auf München Inhalt - Einführung des Bundesfreiwilligendienstes - Abgrenzung Bundesfreiwilligendienst zu Freiwilligem Sozialen Jahr (FSJ) und Freiwilligem Ökologischen Jahr (FÖJ) - Auswirkungen des Bundesfreiwilligendienstes auf München und auf das FSJ/FÖJ Entscheidungsvorschlag - Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Bundesfreiwilligendienst, Freiwilligen Sozialen Jahr und Freiweilligen Ökologischen Jahr zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kürzung Zivildienst - Bundesfreiwilligendienst - Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) - Bürgerschaftliches Engagement

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Investitionskostenförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Bericht über den Vollzug von August 2010 mit August 2011 Projekte für folgende Jahre

08-14 / V 07776 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung, hier im Jahr 2011 - Geplante Entwicklung für das Jahr 2012 Inhalt - Investitionsförderung im Jahr 2011 - Bericht über Projekte - Bericht über Auszahlungen - Bericht über neue Projekte Entscheidungsvorschlag - Förderung bereits beschlossener Projekte mit Aktualisierungen - Aufnahme neuer Projekte für eine evtl. Fortsetzung der Förderung ab 2018 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Modernisierung von Einrichtungen - Neubau von Einrichtungen - Altenhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Modellprojekt Hausbesuche zur Antragsaufnahme bei Erst- und Weiterbewilligungsanträgen im SGB XII Abschlussbericht

08-14 / V 07531 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einführung des SGB XII zum 01.01.2005 - Überarbeitung des Berufsprofils der SGB XII-Sachbearbeiterinnen und SGB XII-Sachbearbeiter - umfassende Beratung, Auskunft und Unterstützung im Rahmen der Bewilligung von Leistungen nach dem SGB XII Inhalt - Modellprojekt Hausbesuche im Rahmen der Änderungen im Berufsprofil der SGB XII-Sachbearbeitung - Durchführung des Hausbesuchsprojekts - Ergebnisse des Hausbesuchsprojekts Entscheidungsvorschlag - Überprüfung der Organisation der Bearbeitung des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern im Rahmen der geplanten Organisationsuntersuchung - Öffnung der Arbeit im SGB XII für andere Professionen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hausbesuche im Rahmen der SGB XII-Sachbearbeitung - Berufsprofil SGB XII-Sachbearbeitung - Vermeidung Altersarmut - Abschlussdokumentation Hausbesuchsprojekt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kampf gegen Wohnungsnot und Mietexpolsion Antrag Nr. 4/2011 des Mieterbeirates vom 05.08.2011

08-14 / V 07630 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 4/2011 des Mieterbeirates vom 05.08.2011 Inhalt - Senkung der Kappungsgrenze aus § 558 Abs. 3 BGB von derzeit 20 % auf 10 % (Ziffer 1 des Antrages) - Entscheidung der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.05.2010 zum inhaltsgleichen Antrag des Mieterbeirates vom 23.11.2009 - Keine Umlage von Energiesparmaßnahmen an Gebäuden auf die Mieten - keine Änderung der Beschlusslage - Informationen zur Bearbeitung der Ziffern 3 und 4 des Antrages Entscheidungsvorschlag - Weiterer Einsatz des Herrn Oberbürgermeisters für eine Senkung der Kappungsgrenze auf 15 % Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnraummietrecht - Mieterhöhung - Ortsübliche Vergleichsmiete

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Containerunterkünfte sind preiswert und zumutbar – auch für Flüchtlinge und Asylbewerber Antrag Nr. 08-14 / A 02717 .................................

  • 08-14 / A 02717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07686 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wiedereinrichtung von Containerunterkünften für Flüchtlinge und Asylbwerber - Antrag Nr. 08-14 / A 02717 der BIA vom 17.08.2011 Inhalt - Behandlung des vorgenannten Antrages Entscheidungsvorschlag - Fortsetzung der Begleitung von wohnungssuchenden Flüchtlingsfamilien - keine Container-Notunterkünfte - weiterhin bei Bedarf Unterbringung in Wohnungen und Pensionen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohncontainer

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Therapeutische Versorgung im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge und unbegleiteten Flüchtlinge Therapeutenstelle bei REFUGIO München Haushaltsjahr 2012 Produkt 6.2.1, Integrationshilfen nach Zuwanderung

  • 08-14 / A 02898 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07768 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg der Flüchtlingszahlen, insbesondere der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (umF) - entsprechend gestiegener Bedarf an psychotherapeutischer Behandlung der genannten Personengruppe Inhalt - Psychotherapiebedarf - Bedarf und Finanzierung der Therapeutenstelle - Trägerauswahl - Eilbedürftigkeit und Dringlichkeit Entscheidungsvorschlag - Der Bezuschussung einer unbefristeten Therapeutenstelle bei REFUGIO München ab 01.01.2012 in Höhe von 62.500 € wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlinge - uF

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Förderung freier Träger IN VIA Kath. Mädchensozialarbeit Beratungsstelle IN VIA Kofiza, Produkt 60 6.2.1.1 - Integrationshilfen nach Zuwanderung Antrag auf Zuschusserhöhung; Notwendiger Umzug und Mietkosten Haushaltsjahr 2011 und 2012

08-14 / V 07796 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag auf Zuschusserhöhung aufgrund eines notwendig gewordenen Umzugs Inhalt - Begründung der Notwendigkeit - Darstellung der Kostenentwicklung Entscheidungsvorschlag - Der Zuschusserhöhung für die Beratungsstelle IN VIA KOFIZA wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beratungsangebote für Migrantinnen und deren Angehörige

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kostenänderung Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31 a) - d) Flurstück 1392, Gemarkung Allach Realisierung von Wohnungen, gefördert im kommunalen Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Produkt 4.1.8, Kommunales Wohnungsbauprogramm (KomPro)

08-14 / V 07803 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Kostenänderung für das Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31a) - d) Inhalt - Mehrkosten aufgrund der fristlosen Kündigung / nachfolgenden Insolvenz der Firma der auszuführenden Holzbau- und Zimmererarbeiten - Erläuterung der Mehrkosten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Erhöhung der Eigenmittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro/B - Zum Schwabenbächl 31a) - d)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.01.2011 bis 30.06.2011

08-14 / V 07705 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - halbjährliche Bekanntgabe - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
10.
Die Stadt unterstützt die Petition zur kostenfreien Ausbildung in der Altenpflege Antrag Nr. 08-14 / A 02877 von DIE LINKE vom 04.11.2011

  • 08-14 / A 02877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08084 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Anforderungen an die professionelle Altenpflege werden vor dem Hintergrund des demografischen Wandels skizziert. - Auf das Projekt „Servicenetzwerk Altenpflegeausbildung“ und die Werbekampagne „Herzwerker“ zur Steigerung der Ausbildungsbereitschaft in der Altenpflege wird hingewiesen. - Zur Finanzierung der Berufsausbildung „Altenpflege“ sowie zur Petition für eine kostenfreie Altenpflegeausbildung wird kurz informiert. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Solidarität mit der Petition zur kostenfreien Altenpflegeausbildung. - Herr Oberbürgermeister Ude die Sozialreferentin, Brigitte Meier, setzen sich in einem Brief an die Landtagspräsidentin und das Staatsministerium für Unterricht und Kultus sowie das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen für die kostenfreie Ausbildung in der Altenpflege, die ausreichende Finanzierung der Berufsfachschulen für Altenpflege sowie die Umlagefinanzierung der Altenpflegeausbildung ein und fordern das zuständigen Ministerien auf, diese Forderungen umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Altenpflegeausbildung - Schulgeld Altenpflegeausbildung - Petition zur kostenfreien Altenpflegeausbildung - Personalnotstand bei beruflich Pflegenden

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)