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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. November 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2012 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
08-14 / V 07102
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft;
Darstellung der Budgetverteilung 2012; Ziele 2012, Produktdatenblätter
Entscheidungsvorschlag:
Den Stadtratszielen für das Referat für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2012 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
Der Änderung der Produktleistungen der Produkte 6442000 Vermittlung und Verkauf touristischer Waren und Dienstleistungen, Gästeinformation und 6444000 Medien und Kommunikationsservice wird zugestimmt.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2012, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2012, Produktorientierter Haushalt 2012,
Ziele 2012, Produkte, Produktdatenblätter
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die
Jahre 2011 - 2015
08-14 / V 07807
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Referats für Arbeit und Wirtschaft
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2011 – 2015, Variante 620, Stand 11.10.2011, Investitionsliste 1
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MIP 2011 – 2015, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft, Maßnahmen Referat für Arbeit und Wirtschaft
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ):
Projektweiterförderung im Programmbereich "Unterstützung des Strukturwandels"
08-14 / V 07847
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „HausGemacht“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012 bewilligt
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Unterstützung des Strukturwandels, „HausGemacht“, Dienstleistungsgenossenschaft
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm" ,
- Verlängerungen
08-14 / V 07858
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „Servicestelle Berufsbezogene Jugendarbeit“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2013 bewilligt.
Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „Jobmentoring“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2013 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „Servicestelle Berufsbezogene Jugendarbeit“, „Jobmentoring“
5.
Angebotsoffensive U-Bahn der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG)
Mit denkbar einfachen Mitteln mehr Platz für Fahrgäste am U3/U6-Bahnsteig
Sendlinger-Tor-Platz schaffen, Hindernisse beseitigen und den Fahrgastwechsel beschleunigen
Antrag Nr. 08-14 / A 02507 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 01.06.2011
Sanierung der U-Bahnhöfe in München
Antrag Nr. 08-14 / A 02099 der Stadtratsfraktion der CSU vom 30.12.2010
MVG-Ausbauoffensive im StR behandeln
Antrag Nr. 08-14 / A 01864 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 01.10.2010
U-Bahn-Überlastung konstruktiv bekämpfen
Antrag Nr. 02-08 / A 04280 von Herrn StR Josef Schmid und Herrn StR Richard Quaas vom 26.02.2008
Sanierungsplan für U-Bahnhöfe in der Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 02-08 / A 04142 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 20.12.2007
Umbau des U-Bahnhofs Sendlinger-Tor
Antrag Nr. 02-08 / A 04124 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 13.12.2007
U-Bahnhof Sendlinger-Tor-Platz
Antrag Nr. 02-08 / A 03632 von Herrn StR Hans Wolfswinkler, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 03.04.2007
-
08-14 / A 02904
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02844
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04280
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02099
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01864
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04124
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03632
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04142
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02831
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00111
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01809
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01429
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02507
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07719
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Im Rahmen der Angebotsoffensive der MVG wird über den aktuellen Sachstand zur Sanierung bzw. Modernisierung frequentierter Hauptumsteigeplätze im Münchner U-Bahnnetz berichtet.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur Angebotsoffensive der MVG sowie zum aktuellen Sachstand bezüglich einer Sanierung/Modernisierung der Münchner U-Bahnhöfe werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, Angebotsoffensive MVG
6.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2011 -
08-14 / V 07868
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie,
Solarenergie
7.
Flughafen München GmbH (FMG)
Beteiligungsgesellschaften:
Aktualisierung der Gesellschaftsverträge der
Eurotrade Flughafen München Handels- GmbH und der
CAP Flughafen München Sicherheits-GmbH
08-14 / V 07870
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Synoptische Darstellung der bisherigen und künftigen Regelungen innerhalb der Gesellschaftsverträge von Eurotrade und CAP.
Entscheidungsvorschlag:
Der städtische Vertreter in der Gesellschafterversammlung der FMG, Herr Oberbürgermeister Ude wird ermächtigt, den Änderungen der Gesellschaftsverträge von Eurotrade und CAP zuzustimmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Benennungsrechte, Eurotrade, CAP, Tochtergesellschaften