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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. November 2011, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung Tiefbau
1.
ÖPNV-Offensive IV:
Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen
Antrag Nr. 08-14 / A 00475
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Claudia Tausend,
Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier,
Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl,
Frau Stadträtin Sabine Nallinger,
Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher und
Herrn Stadtrat Boris Schwartz
vom 12.12.2008
Plätze im 13. Stadtbezirk beleben - Herkomerplatz umgestalten
Antrag Nr. 08-14 / B 02899
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen
vom 12.04.2011
-
08-14 / B 02899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00475 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss des Bauausschusses vom 05.05.2009
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02008) beauftragt,
einen Vorschlag für ein Bauprogramm zur Verbesserung des
Ein- und Aussteigens an noch nicht barrierefrei ausgebauten
Bushaltestellen vorzulegen und sämtliche dafür notwendigen
Untersuchungen gemeinsam mit der Stadtwerke München GmbH / MVG durchzuführen.
Inhalt
Vorstellung der Untersuchungsergebnisse und
Vorschlag für das weitere Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Untersuchungen zur Kenntnis und
stimmt der vorgenommenen Priorisierung
anhand der vorgestellten Kriterien und Punktebewertung zu.
2. Das Baureferat wird beauftragt,
- die Bushaltestellen mit mindestens 7 Punkten 2013 - 2014 und
- die Bushaltestellen mit mindestens 6 Punkten 2015 - 2016
barrierefrei umzubauen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat Ende 2013
einen Bericht zum Umsetzungsstand des barrierefreien Umbaus von Bushaltestellen
und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen vorzulegen.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / B 02899 ist satzungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00475 ist geschäftsordn.gem. behandelt.
6. Beschluss unterliegt BVK.
Gesucht werden kann auch nach:
- Barrierefreier Ausbau
- ÖV
2.
Schleißheimer Straße
zwischen Elisabethstraße und Maßmannstraße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Projektkosten (Kostenobergrenze):
900.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzfristige Begrünung der Schleißheimer Straße
zwischen Georgenstraße und Heßstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00467
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 19.11.2009
-
08-14 / E 00467 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserungen für den Radverkehr
Begrünungsmaßnahmen
Inhalt
In der Schleißheimer Straße im Abschnitt zwischen der Elisabethstraße und der Maßmannstraße
werden Verbesserungen für den Radverkehr durchgeführt.
Im Abschnitt zwischen Georgenstraße und Heßstraße werden punktuelle Begrünungsmaßnahmen angestrebt.
Eine Umprofilierung und Begrünung wird im Abschnitt zwischen Görresstraße und Schellingstraße vorgenommen.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Mit einer vorgezogenen Umsetzung der Verkehrsrechtlichen Anordnung im Bereich,
in dem keine baulichen Anpassungen notwendig sind, besteht Einverständnis.
Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00467 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.11.2009 ist damit
gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schellingstraße
- Görresstraße
- Heßstraße
3.
Neumarkter Straße 93
Straßenunterhaltsbezirk Ost
Errichtung einer zusätzlichen Salzlagerhalle
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.295.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten: entfallen
Planegger Straße 111
Straßenunterhaltsbezirk West
Errichtung einer zusätzlichen Salzlagerhalle
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.275.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten: entfallen
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag und Projektgenehmigung
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung von zwei zusätzlichen Salzlagerhallen
Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost und
Planegger Straße 111, Straßenunterhaltsbezirk West
Inhalt
Für die Aufstockung der Lagerkapazität von Streusalz sind zwei
weitere Lagerhallen notwendig. Dadurch kann sichergestellt
werden, dass auch im Falle eines starken Winters die Aufgaben
im Winterdienst erfüllt werden können.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bedarf für zwei zusätzliche Salzhallen wird genehmigt.
Den Projektaufträgen wird zugestimmt.
2. Das Projekt Neumarkter Straße 93 mit Projektkosten in Höhe
von 1.295.000 Euro und das Projekt Planegger Straße 111
mit Projektkosten in Höhe von 1.275.000 Euro wird nach
Maßgabe der jeweiligen Entwurfsplanung genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, jeweils die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die jeweilig
genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Winterdienst
- Streusalz
- Verkehrssicherheit
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
4.
Vertragsklausel zur Sicherung
von Mindestlohnpflichten
Erfahrungsbericht und Vorschlag
zum weiteren Vorgehen zur Beschlussvorlage
"Keine ausbeuterische Arbeit auf kommunalen Baustellen"
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10770)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2007 wurde das Baureferat beauftragt,
im Rahmen eines Pilotprojektes ab sofort
bei referatseigenen Vergaben im Anwendungsbereich von
Mindestlohnpflichten eine Vertragsklausel zu vereinbaren.
Nach Ablauf von 3 Jahren sollte das Baureferat dem Stadtrat
über praktische Erfahrungen berichten und gegebenenfalls
die Aufnahme einer entsprechenden Vertragsklausel
in das städtische Vergabehandbuch vorschlagen.
Inhalt
Darstellung der rechtlichen Grundlagen der Erklärung zur Einhaltung
der in Bayern geltenden Lohntarife (Tariftreueerklärung) und
der Vertragsklausel zur Sicherung von Mindestlohnpflichten;
Bericht über die praktischen Erfahrungen des Baureferates
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, die Vertragsklausel entsprechend dem Sachvortrag
als Dauerregelung in das städtische Vergabehandbuch für Bauleistungen aufzunehmen
und im Anwendungsbereich von Mindestlohnpflichten weiterhin zu vereinbaren.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lohndumping
- Vertragsstrafe
- ausbeuterische Arbeit auf Baustellen
Referatsgeschäftsleitung
5.
Haushalt 2012 des Baureferates
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat
die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM
beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate
den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller
Ebenen für das jeweilige Haushaltsjahr vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Stadtrats-, Referats-
und Handlungsziele 2012.
Zum Haushalt 2012 des Baureferates wird neben den Ausführungen im
Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband
Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung am 25.10.2011
eingebracht wurde, verwiesen.
Entscheidungsvorschlag
1. Den Stadtratszielen für das Baureferat für das Jahr 2012 wird zugestimmt,
die Handlungsziele 2012 werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des
Stadtrates zum Haushalt 2012, die Haushaltsplanung auf der Basis der
vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für
die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist,
ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter
einem Finanzierungsvorbehalt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kaufmännischer Haushalt 2012 für das Baureferat
- Referatsteilhaushalt 2012 des Baureferates
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2011 - 2015
mit verbindlicher Planung für 2016;
Entwurf für das Baureferat
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2011 - 2015
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ansätze der Investitionslisten 1 und 2 werden
zur Kenntnis genommen.
2. Von den Projekten der Investitionsliste 3 wird Kenntnis
genommen.
3. Die Aufnahme der Investitionsmaßnahmen „Neubau von
2 Salzlagerhallen in den Betriebsstützpunkten Ost
(Neumarkter Straße 93) und West (Planegger Straße 111)“
in den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2011 - 2015 wird befürwortet.
4. Die Aufnahme der Investitionsmaßnahme „Pauschale,
ÖPNV-Offensive IV – Barrierefreier Ausbau von
Bushaltestellen“ in den Entwurf des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 wird
befürwortet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Nachrichtentechnik
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Brückenbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Nachtrag