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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. November 2011, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung Tiefbau
1.
ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag Nr. 08-14 / A 00475 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl, Frau Stadträtin Sabine Nallinger, Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher und Herrn Stadtrat Boris Schwartz vom 12.12.2008 Plätze im 13. Stadtbezirk beleben - Herkomerplatz umgestalten Antrag Nr. 08-14 / B 02899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 12.04.2011

  • 08-14 / B 02899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00475 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04822 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss des Bauausschusses vom 05.05.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02008) beauftragt, einen Vorschlag für ein Bauprogramm zur Verbesserung des Ein- und Aussteigens an noch nicht barrierefrei ausgebauten Bushaltestellen vorzulegen und sämtliche dafür notwendigen Untersuchungen gemeinsam mit der Stadtwerke München GmbH / MVG durchzuführen. Inhalt Vorstellung der Untersuchungsergebnisse und Vorschlag für das weitere Vorgehen Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Untersuchungen zur Kenntnis und stimmt der vorgenommenen Priorisierung anhand der vorgestellten Kriterien und Punktebewertung zu. 2. Das Baureferat wird beauftragt, - die Bushaltestellen mit mindestens 7 Punkten 2013 - 2014 und - die Bushaltestellen mit mindestens 6 Punkten 2015 - 2016 barrierefrei umzubauen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat Ende 2013 einen Bericht zum Umsetzungsstand des barrierefreien Umbaus von Bushaltestellen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen vorzulegen. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / B 02899 ist satzungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00475 ist geschäftsordn.gem. behandelt. 6. Beschluss unterliegt BVK. Gesucht werden kann auch nach: - Barrierefreier Ausbau - ÖV

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Schleißheimer Straße zwischen Elisabethstraße und Maßmannstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze): 900.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Kurzfristige Begrünung der Schleißheimer Straße zwischen Georgenstraße und Heßstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.11.2009

  • 08-14 / E 00467 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07413 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserungen für den Radverkehr Begrünungsmaßnahmen Inhalt In der Schleißheimer Straße im Abschnitt zwischen der Elisabethstraße und der Maßmannstraße werden Verbesserungen für den Radverkehr durchgeführt. Im Abschnitt zwischen Georgenstraße und Heßstraße werden punktuelle Begrünungsmaßnahmen angestrebt. Eine Umprofilierung und Begrünung wird im Abschnitt zwischen Görresstraße und Schellingstraße vorgenommen. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Mit einer vorgezogenen Umsetzung der Verkehrsrechtlichen Anordnung im Bereich, in dem keine baulichen Anpassungen notwendig sind, besteht Einverständnis. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.11.2009 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Schellingstraße - Görresstraße - Heßstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Neumarkter Straße 93 Straßenunterhaltsbezirk Ost Errichtung einer zusätzlichen Salzlagerhalle im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.295.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten: entfallen Planegger Straße 111 Straßenunterhaltsbezirk West Errichtung einer zusätzlichen Salzlagerhalle im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.275.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten: entfallen 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 07978 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung von zwei zusätzlichen Salzlagerhallen Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost und Planegger Straße 111, Straßenunterhaltsbezirk West Inhalt Für die Aufstockung der Lagerkapazität von Streusalz sind zwei weitere Lagerhallen notwendig. Dadurch kann sichergestellt werden, dass auch im Falle eines starken Winters die Aufgaben im Winterdienst erfüllt werden können. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bedarf für zwei zusätzliche Salzhallen wird genehmigt. Den Projektaufträgen wird zugestimmt. 2. Das Projekt Neumarkter Straße 93 mit Projektkosten in Höhe von 1.295.000 Euro und das Projekt Planegger Straße 111 mit Projektkosten in Höhe von 1.275.000 Euro wird nach Maßgabe der jeweiligen Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, jeweils die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die jeweilig genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Winterdienst - Streusalz - Verkehrssicherheit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
4.
Vertragsklausel zur Sicherung von Mindestlohnpflichten Erfahrungsbericht und Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Beschlussvorlage "Keine ausbeuterische Arbeit auf kommunalen Baustellen" (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10770)

08-14 / V 07822 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2007 wurde das Baureferat beauftragt, im Rahmen eines Pilotprojektes ab sofort bei referatseigenen Vergaben im Anwendungsbereich von Mindestlohnpflichten eine Vertragsklausel zu vereinbaren. Nach Ablauf von 3 Jahren sollte das Baureferat dem Stadtrat über praktische Erfahrungen berichten und gegebenenfalls die Aufnahme einer entsprechenden Vertragsklausel in das städtische Vergabehandbuch vorschlagen. Inhalt Darstellung der rechtlichen Grundlagen der Erklärung zur Einhaltung der in Bayern geltenden Lohntarife (Tariftreueerklärung) und der Vertragsklausel zur Sicherung von Mindestlohnpflichten; Bericht über die praktischen Erfahrungen des Baureferates Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, die Vertragsklausel entsprechend dem Sachvortrag als Dauerregelung in das städtische Vergabehandbuch für Bauleistungen aufzunehmen und im Anwendungsbereich von Mindestlohnpflichten weiterhin zu vereinbaren. Gesucht werden kann auch nach: - Lohndumping - Vertragsstrafe - ausbeuterische Arbeit auf Baustellen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referatsgeschäftsleitung
5.
Haushalt 2012 des Baureferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen

08-14 / V 07977 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller Ebenen für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2012. Zum Haushalt 2012 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung am 25.10.2011 eingebracht wurde, verwiesen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen für das Baureferat für das Jahr 2012 wird zugestimmt, die Handlungsziele 2012 werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2012, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Gesucht werden kann auch nach: - Kaufmännischer Haushalt 2012 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2012 des Baureferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015 mit verbindlicher Planung für 2016; Entwurf für das Baureferat

08-14 / V 07979 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2011 - 2015 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Entscheidungsvorschlag 1. Die Ansätze der Investitionslisten 1 und 2 werden zur Kenntnis genommen. 2. Von den Projekten der Investitionsliste 3 wird Kenntnis genommen. 3. Die Aufnahme der Investitionsmaßnahmen „Neubau von 2 Salzlagerhallen in den Betriebsstützpunkten Ost (Neumarkter Straße 93) und West (Planegger Straße 111)“ in den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 wird befürwortet. 4. Die Aufnahme der Investitionsmaßnahme „Pauschale, ÖPNV-Offensive IV – Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen“ in den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 wird befürwortet. Gesucht werden kann auch nach: - Grünausbaumaßnahmen - Spielplätze - Nachrichtentechnik - Hochbauverwaltung - U-Bahn-Maßnahmen - Wasserbaumaßnahmen - Brückenbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen - Risikopauschale

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag