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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. November 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Laut - bitte auch gegen "Rottöne"!
Antrag Nr. 08-14 / A 02541 von Herrn Stadtrat Karl Richter / BIA
vom 08.06.2011
-
08-14 / A 02541
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07273
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des Stadtrats Richter, in dem gefordert wird, dass die Landeshauptstadt München eine Kampagne „Laut gegen Rottöne“ initiiert.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird auf die Notwendigkeit einer Kampagne „Laut gegen Brauntöne“, nicht aber einer Kampagne „Laut gegen Rottöne“ eingegangen.
Entscheidungsvorschlag:
Ablehnung des Antrags der BIA.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fachstelle gegen Rechtsextremismus, Kampagne „Laut gegen Brauntöne“, „Laut gegen Rottöne“
2.
Städtische Flugblätter - bitte auch
gegen Linksextremisten!
Antrag Nr. 08-14 / A 02476 von Herrn StR Karl Richter / BIA
vom 25.05.2011
-
08-14 / A 02476
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07342
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des Stadtrats Richter, in dem gefordert wird, dass die Landeshauptstadt München Flugblätter „gegen Linksextremisten“ entwickelt.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird auf die Notwendigkeit von Flugblättern gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Parolen nicht aber gegen linksextremistische Parolen eingegangen.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Aus den im Vortrag geschilderten Gründen sieht die Stadtverwaltung unter den gegenwärtigen Bedingungen keinen Anlass, dem Antrag stattzugeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fachstelle gegen Rechtsextremismus, städtische Flugblätter gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Parolen, städtische Flugblätter gegen Linksextremisten
3.
Haushalt 2012 des Direktoriums
-Ziele
-Produkte
-Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
08-14 / V 07477
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2011
Inhalt:
Aktualisierung der Ziele, Produkte und Datenblätter, Erläuterung der Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2012 angemeldet wurden
Gesamtkosten Einzahlungsbudget 2012: 2,6 Mio. €
Auszahlungsbudget 2012: 74,2 Mio. €
Entscheidungsvorschlag:
Den Stadtratszielen für das Direktorium für das Jahr 2012 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Datenblatt
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015 mit verbindlicher Planung 2016
Unterabschnitte
0000 Stadtvertretung
0010 Stadtvertretung - Stadtrat
0020 Stadtvertretung - Bezirksausschüsse
0200 Allgemeine Hauptverwaltung
0202 Beschwerdestelle für Altenpflege
0230 Rechtsangelegenheiten
0240 Presse- und Informationsamt
0510 Statistisches Amt
0600 IT-Strategie und IT-Steuerung/Controlling
0601 Mit-KonkreT
0610 Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle
0620 Vergabestelle 1
0810 Gesamtpersonalrat
3220 Stadtarchiv
08-14 / V 07552
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2011 - 2015
Inhalt:
Investitionsvorhaben des Direktoriums
Gesamtkosten:
Summe 2011 – 2015: 11.619 Tsd. €
Entscheidungsvorschlag:
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015, Direktorium
5.
Weiterführung des Forschungsprojekts "Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus
1. Bericht über den ersten Forschungsbaustein
2. Beauftragung mit dem zweiten Forschungsbaustein
08-14 / V 07591
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Weiterführung des Forschungsprojekts „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 18.03.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08 14 / V 01638).
Inhalt:
Mit dem Beschluss werden der Bericht über die ersten zwei Jahre des Forschungsprojekts vorgelegt und die Mittel für den nächsten Forschungsbaustein bewilligt.
Entscheidungsvorschlag:
Abschluss einer Forschungsvereinbarung mit dem Lehrstuhl für Neueste und Zeitgeschichte an der Ludwig-Maximilians-Universität München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gedenkbücher, NS-Opfer, Nationalsozialismus, Stadtverwaltung, Stadtarchiv
6.
Verbesserte Bürgerbeteiligung I – Befragung der Bürgerinnen und Bürger
Bürgerumfrage des Direktoriums 2012
Antrag Nr. 08-14 / A 02729 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 22.08.2011
-
08-14 / A 02729
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02921
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07609
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag von Herrn Stadtrat Josef Schmidt vom 22.08.2011, Nr. 08-14 / A 02729
Inhalt:
Darstellung der Bürgerumfragen des Direktoriums und des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialreferates
Prüfung der einzelnen Antragspunkte
Kostenschätzung und Entscheidungsvorschlag
Kostenauswirkungen:
Die Gesamtkosten der Bürgerumfrage des Direktoriums werden auf ca. 60.000,- € geschätzt (je 30.000 € in den Jahren 2012 und 2014). Das Produktausgabenbudget des Produktes 511100009 Zentrales Controlling und NSM (ab 2012 Bezeichnung 511102009
Zentrale Steuerungsunterstützung) erhöht sich im Jahr 2012 und 2014 um jeweils 30.000,-- €, davon sind 30.000,-- € zahlungswirksam.
Entscheidungsvorschlag:
Der Themenkomplex Bürgerbeteiligung der Bürgerumfrage des Direktoriums wird 2012 und 2014 um Antwortoptionen erweitert
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerbeteiligung, Befragung der Bürgerinnen und Bürger, Bürgerumfrage
7.
Anschluss- und Benutzungszwang,
weiteres Vorgehen bei Serviceprodukten in 2011
08-14 / V 07827
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 18.03.1998 zur stadtweiten Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells bei der Landeshauptstadt München, Auftrag zur Überprüfung des Anschluss- und Benutzungszwangs
Inhalt:
Differenzierte Betrachtung der 34 städtischen Serviceprodukte Kostenauswirkung -
Entscheidungsvorschlag:
Fortführung des Anschluss- und Benutzungszwangs bei 14 Produkten unter der Auflage Darstellungsformen für die Kostenstrukturen zu entwickeln;
Überprüfung der Produktstruktur bei fünf Produkten;
Aufhebung der Produktstruktur bei einem Produkt;
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
NSM, Produkte, Serviceleistungen
8.
Stadtratsarbeit erleichtern, Ressourcen schonen (3)
Dünneres Papier für Drucksachen verwenden
Antrag Nr. 08-14 / A 02698 der ÖDP vom 04.08.2011
Stadtratsarbeit erleichtern, Ressourcen schonen (4)
Sortierung der Sitzungsvorlagen vereinfachen
Antrag Nr. 08-14 / A 02697 der ÖDP vom 04.08.2011
-
08-14 / A 02697
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02698
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07956
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02698 der ÖDP vom 04.08.2011 Stadtratsarbeit erleichtern, Ressourcen schonen (3), Dünneres Papier für Drucksachen verwenden
Antrag Nr. 08-14 / A 02697 der ÖDP vom 04.08.2011 Stadtratsarbeit erleichtern, Ressourcen schonen (4), Sortierung der Sitzungsvorlagen vereinfachen
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Marktrecherche zum dünneren Recyclingpapier und die Verwendung dessen unter ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten dargestellt.
Außerdem wird die Vorgehensweise bei der Vergabe der Tagesordnungspunkte erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Es wird weiterhin 80 g/qm-Papier mit dem Weißegrad von ISO 70 oder 80 verwendet. Dem Wunsch zum Aufdruck des Tagesordnungspunktes auf die Sitzungsvorlage bzw. zur Erstellung eines Index zur Tagesordnung kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ressourcen schonen, Recyclingpapier, Papiergrammatur, Papiergewicht, Recyclinganteil, Sortierung Sitzungsvorlagen, Aufdruck der Tagesordnungspunkte, Index zur Tagesordnung
9.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 04.10.2011
a) Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat
Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken
b) Gestaltung von U-Bahnhöfen – Satzungsänderung
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01991
c) Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung
Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die
in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“
BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01354
d) Schaffung eines Beauftragten für Stadtteilheimatpflege
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02521
e) BA-Budget: keine Frist für Budgetanträge bis 1.000,- €
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02822
f) Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche
Ziff. 1. Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung,
Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02234
g) Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01964
h) Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher
Pflichten BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01141
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH)
-
08-14 / B 02521
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02822
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02234
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01964
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01141
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01991
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01354
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07993
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 04.10.2011 acht Initiativen / Anträge aus den Bezirksausschüssen auf Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 9 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung für die Bezirksausschüsse wird beschlossen. In Anhang 1 (Beteiligung durch SWM GmbH) zur Bezirksausschuss-
Satzung wird eine neue Ziffer aufgenommen. Die zugrundeliegenden BA-Anträge sind satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Auf dem Weg zur Inklusion:
Mehr Ausbildungsplätze in der verzahnten
Ausbildung zur Verfügung stellen
-
08-14 / A 02915
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07489
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inklusion bei der Landeshauptstadt München; Darstellung der weiteren Vorgehensweise in Bezug auf die Einrichtung von Praktikumsplätzen;
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Dem Aufbau eines Praktikumskonzepts im Wege der Inklusion wird zugestimmt. Zunächst sollen 10 Praktikumsplätze geschaffen werden.
3. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, befristet bis zum 31.03.2013 die erforderliche 1,0 Stelle einzurichten.
4. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Inklusion; Mehr Ausbildungsplätze in der verzahnten Ausbildung
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2011 - 2015
Personelle Folgekosten
- Bekanntgabe -
08-14 / V 07913
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personelle Folgekosten
Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen
Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaßnahmen
Gesucht werden kann auch im RIS nach -Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 bis 2015
-Personelle Folgekosten
3.
Haushalt 2012
Stellenplan
08-14 / V 07912
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellenplan 2012
- Stellenplan Beamte/-innen
- Stellenplan Tarifbeschäftigte
- Bericht über die Entwicklung der Stellen
Dem Stellenplan zum Haushalt 2012 in der vorliegenden Fassung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch im RIS nach -Stellenplan 2012
-Haushalt 2012
-Entwicklung der Stellen
4.
Haushalt 2012 des Personal- und Organisationsreferates
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
08-14 / V 07679
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erläuterungen zu den Zielen und Produkten für das Jahr 2012des Personal- und Organisationsreferates. Haushaltsplanentwurf 2012 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen. Den Stadtratszielen für das Personal- und Organisationsreferat sowie den unterstrichen dargestellten Referats- und Handlungszielen für das Jahr 2012 (Anlage 1) wird zugestimmt, die nicht unterstrichen dargestellten Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2012, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Produktdatenblätter zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Ziele des Personal- und Organisationsreferates Haushaltsplanentwurf 2012 des Personal- und Organisationsreferates
5.
Qualifikation und Förderung von Migrantinnen
und Migranten, die bei der Stadt beschäftigt sind
Antrag Nr. 08-14/A 02643 von DIE LINKE,
Herrn Stadtrat Akman vom 14.07.2011
-
08-14 / A 02643
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07907
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufgrund der Heterogenität dieser Beschäftigtengruppe ist ein allgemeingültiges Fortbildungskonzept für Migrantinnen und Migranten nicht zielführend.
Im Fokus stehen viel mehr Personengruppen (z.B. Führungskräfte vor Ort, Personalauswählende), die einen maßgeblichen Einfluss auf die Förderung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben.
In diesem Zusammenhang bietet das Personal- und Organisationsreferat zielgruppenorientierte interkulturelle Fortbildungen an.
In der Sitzungsvorlage werden weitere Maßnahmen, die das Ziel des Antrags befördern, vorgeschlagen.
Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt die interkulturelle Sensibilisierung von Führungskräften zu intensivieren. Des weiteren wird in Zusammenarbeit mit den Referaten erhoben, in wieweit besonderer Qualifizierungsbedarf für Migrantinnen und Migranten besteht.
Gesucht werden kann im RIS nach Interkulturelles Integrationskonzept, interkulturelle Kompetenz, Migrationshintergrund, Vielfalt, Personalauswahl, interkulturelle Orientierung, nicht anerkannte Qualifikation, im Ausland erworbene Qualifikation, ausländischer Bildungsabschluss, Qualifizierung
6.
Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes,
Personalüberleitungsverträge mit den Wohnungsgesellschaften GWG und GEWOFAG
08-14 / V 08087
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die wesentlichen Inhalte des PÜV mit der GWG dargestellt. Der geeinte Entwurf wird dem Stadtrat zur Zustimmung vorgelegt. Der Verhandlungsstand mit der GEWOFAG wird erläutert, auf die Besonderheiten der Konzernstruktur und des geltenden anderen Tarifsystems wird hingewiesen. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, mit der GEWOFAG Holding einen inhaltlichen vergleichbaren PÜV abzuschließen.
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Dem Abschluss des Personalüberleitungsvertrages mit der GWG (vgl. Anlage ) wird zugestimmt.
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Personalüberleitungsvertrag mit der GEWOFAG Holding GmbH bzw. Wohnforum München GmbH abzuschließen, der in seinen wesentlichen Inhalten mit dem Personalüberleitungsvertrag der GWG vergleichbar ist und die bei der GEWOFAG geltenden tarifvertraglichen Besonderheiten berücksichtigt.
4. Die Ziffer 3 dieses Antrages unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalüberleitungsvertrag GWG, Personalüberleitungsvertrag Wohnungsgesellschaften, Personalrechtliche Folgen der Neuordnung des Wohnungsbestandes