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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. November 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2012 des Kulturreferats
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
08-14 / V 08022
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Vollversammlung des Stadtrats vom 24.03.2010 zur Weiterentwicklung des produktorientierten Haushalts sowie Genehmigung der Stadtratsziele 2012 und Kenntnisnahme der Handlungsziele 2012.
Entscheidungsvorschlag
1. Den Stadtratszielen für das Kulturreferat für das Jahr 2012 wird zugestimmt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2012, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
3. Der Umbenennung des Produkts „Konzerte der Münchner Philharmoniker“, Produktnummer 5640000, in „Münchner Philharmoniker“ ab dem Haushaltsjahr 2013 wird zugestimmt.
2.
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen (Einzelzuschüsse) im Haushaltsjahr 2012;
Gewährung von Zuwendungen für die Pilotanwender für einen weiteren Pilotzeitraum von 3 Jahren (2012 mit 2014)
08-14 / V 08033
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2012 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 Euro im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben und vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2012 die Freigabeentscheidung für die unter Ziffer 2 und 3 aufgeführten Zuwendungen unterbreitet.
Im Rahmen der Umsetzung der Ergebnisse des Projektes „Kultur im Stadtquartier“ wurden bereits mit Beschluss des Kulturausschusses am 23.10.2008 für einzelne Kulturelle Zentren in den Stadtteilen (Pilotanwender) der Planungs- und Bewilligungszeitraum auf drei Jahre ausgedehnt und die Zuwendungen für die Jahre 2009, 2010 und 2011 beschlossen. Das Pilotverfahren soll aufgrund der durchgehend positiven Stellungnahmen der Pilotanwender um einen weiteren Pilotzeitraum von 3 Jahren (2012 mit 2014) verlängert werden. Für diese Pilotanwender soll die Freigabe der Zuwendungen für die Jahre 2012, 2013 und 2014 – vorbehaltlich einer entsprechenden Mitteldotierung für das jeweilige Haushaltsjahr – erfolgen.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit den Einzelzuschüssen für die Jahre 2012 mit 2014 an die zehn Pilotanwender, gemäß Ziffer 2 A des Vortrags (Seite 27 ff.) besteht Einverständnis.
2. Mit den sonstigen im Vortrag unter Ziffer 2 aufgeführten Einzelzuschüssen sowie den unter Ziffer 3 des Vortrags vorgeschlagenen Zuschüssen für Sonderfälle besteht Einverständnis.
.........
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des
Kulturreferats für die Jahre 2011 - 2015
und Stellungnahme zu den Anregungen
der Bezirksausschüsse
08-14 / V 08031
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Maßnahmen (und des beweglichen Vermögens) der Investitionslisten 1 und 3 (keine Anmeldung zu Investitionsliste 2), der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind („Große Vorhaben“), sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Investitionslisten 1 und 3 werden entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2011 – 2015 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferats zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2 –Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 7 – Sendling-Westpark, 9 – Neuhausen-Nymphenburg, 15 - Trudering-Riem, 20 – Hadern, 21 – Pasing-Obermenzing, 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied, 25 – Laim sind für den Bereich des Kulturreferats geschäftsordnungsgemäß erledigt.
4.
Sicherung des Standortes Ehrenbürgstraße 9 für Ateliers und Werkstätten – Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unter Denkmalschutz / Ensembleschutz stehenden Anlage
Antrag Nr. 08-14 / A 00685 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.2009
Grundsatzbeschluss
-
08-14 / A 00685
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02922
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07779
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Umgang mit dem Gelände Ehrenbürgstr. 9, ehemaliges Zwangsarbeiterlager in Neuaubing. Nutzung der Baracke Nr. 5 als Außenstelle des NS-Dokumentationszentrums.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Informationen über den aktuellen Sachstand werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem als Anlage 1 beigefügten (vorläufigen) Nutzungs- und Betriebskonzept wird zugestimmt.
3. Anfang 2012 wird dem Stadtrat über den Umfang der notwendigen baulichen Maßnahmen berichtet. Es werden die Ersteinrichtungs- und Betriebskosten der Dependance des NS-Dokumentationszentrums dargestellt, die im Fall einer positiven Entscheidung des Stadtrats aus zentralen Mitteln der Stadtkämmerei zur Verfügung gestellt werden.
Nach einer groben Schätzung sind dies voraussichtlich einmalig 50.000 Euro und laufend jährlich 25.000 Euro.
4. Der Antrag Nr. 08-14/A 00685 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.2009 bleibt aufgegriffen.
5.
Villa Waldberta - Belegungsschwerpunkte 2012 und 2013 / I. Quartal
08-14 / V 07984
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Turnusmäßige Vorstellung der Belegungsschwerpunkte des Künstlerhauses Villa Waldberta
Entscheidungsvorschlag
Mit den Belegungsschwerpunkten der Villa Waldberta 2012 und 2013 / I. Quartal besteht Einverständnis.
Stichworte
Villa Waldberta; 2012 / 2013 / I. Quartal
6.
Bauvorhaben Neukonzeption der Monacensia;
Umbau des Hildebrandhauses im 13. Stadtbezirk Bogenhausen;
Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.939.000,- Euro
davon Ersteinrichtungskosten 955.000,- Euro
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB)
2. Projektauftrag (SB)
3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 – 2015 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 3520 (VB)
08-14 / V 08076
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Es wird gemäß dem Stadtratsauftrag aus dem Grundsatzbeschluss vom 26.05.2011 die Umbauvariante 2 (mit Glasanbau) der Variante 1 (ohne Anbau) gegenübergestellt. Die Kosten beider Varianten werden aufgezeigt. Die Finanzierung der Maßnahme über das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015 wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kulturausschuss beschließt als Senat:
1.1. Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm (Anlage 4) wird genehmigt. Dem Projektauftrag wird zugestimmt.
1.2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 8.939.000 Euro wird nach Maßgabe der Vorentwurfsplanung genehmigt.
1.3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten.
1.4. Das Kulturreferat wird beauftragt die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
2. Der Kulturausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Entsprechende Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015