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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. November 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Abgesetzt
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2012
08-14 / V 07731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Wirtschaftsplan 2012 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2012 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2012 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2012 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2011 – 2015 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2012 der Markthallen München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Finanzplanung
2.
Abgesetzt
Markthallen München (MHM); Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Gebührensatzung)
  • 08-14 / A 02980 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02979 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02994 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08001 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Markthallen-Gebührensatzung Anlass Änderungen bei den Gebühren auf den festen Lebensmittelmärkten: 1. Erhöhung der Mindestgebühren für Verkaufsanlagen auf den festen Lebensmittelmärkten 2. Wegfall der Anrechnung der Mindestgebühr auf die Umsatzgebühr ab dem Jahr 2013 3. Wegfall des Werbebeitrags (Werbemittel), Änderungen der Monatsgebühren pro m² für Verkaufsflächen im Areal Großmarkthalle in: 1. der Ladenreihe 2. den Hallen und östlich der Thalkirchner Str. 3. den Hallen mit Rampen Inhalt Mit der Beschlussfassung werden die Mindestgebühren für Verkaufsanlagen auf den festen Lebensmittelmärkten erhöht, wird die Anrechnung der Mindestgebühr auf die Umsatzgebühr ab dem Jahr 2013 abgeschafft, wird auf die Erhebung des Werbebeitrags (Werbemittel) auf den festen Lebensmittelmärkten verzichtet und werden drei Gebührensätze in der Markthallen-Gebührensatzung erhöht. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Änderungssatzung der Markthallen-Gebührensatzung. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Markthallen-Gebührensatzung
Kommunalausschuss
3.
Haushalt 2012 des Kommunalreferates - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Produkte - Ziele
08-14 / V 08002 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Aufstellung des Haushaltsplanes 2012 Anlass Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2012 Inhalt Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt für den Bereich des Kommunalreferates, Produkte 2012, Ziele 2012 Entscheidungsvorschlag 1. Der Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt für den Bereich des Kommunalreferates werden zur Kenntnis genommen. 2. Den Produktbeschreibungen gemäß Anlagen 1 bis 4 sowie dem aktualisierten Produktplan des Kommunalreferates mit den ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen gemäß Anlage 5 wird zugestimmt. 3. Den vorgelegten Stadtratszielen für 2012 wird gemäß Anlage 6 zugestimmt. Die Handlungsziele für das Jahr 2012 werden zur Kenntnis genommen. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Fachausschussberatungen zum Haushalt 2012
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 – 2015; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
08-14 / V 08003 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Anlass Fachausschussberatung zum Programmentwurf, der dem Stadtrat am 25.10.2011 übergeben wurde Inhalt Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015 mit den Ansätzen in Investitionsliste 1 gemäß der beigefügten Anlage zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann auch nach: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Straßenbenennung im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Lissi-Kaeser-Str. Petra-Kelly-Str. Georg-Birk-Str.
08-14 / V 08004 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Anlass Im Neubaugebiet „Ackermannbogen“ entstehen im 4. Bauabschnitt drei neue Straßen, die benannt werden müssen. Inhalt Das vom Stadtrat gebilligte Benennungskonzept für das Baugebiet „Ackermannbogen“ sieht vor, die Straßen und Plätze nach „Arbeiter-, Freiheits- und Friedensinitiatoren aus der 1. Hälfte des 20. Jahrhun­derts“ zu benennen. Entscheidungsvorschlag Die Straße U-1623 wird nach Georg Birk, die Straße U-1624 wird nach Petra Kelly und die Straße U-1625 wird nach Elisabeth Kaeser benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1905e; Schwere-Reiter-Straße/Ackermannstraße;
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Toilettenschließung der öffentlichen Toiletten Empfehlung Nr. 08-14 / E 01017 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011
  • 08-14 / E 01017 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07646 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Empfehlung Bürgerversammlung; öffentliche Toiletten; Schließung; WC-Anlagen Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01017 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 05.07.2011 Inhalt Behandlung der Bürgerempfehlung; Stellungnahme des Kommunalreferats; Verweis auf Beschlussvorlage „WC-Anlagen – Strategiekonzept“; Entscheidungsvorschlag Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01017 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 05.07.2011 wird abgelehnt Gesucht werden kann auch nach: Empfehlung Bürgerversammlung; öffentliche Toiletten; Schließung; WC-Anlagen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Abgesetzt
Städtische Kleingartenanlagen - Senkung des Kleingartenpachtzinses - Anhebung des Aufwendungsersatzes - Modifizierung des Generalpachtvertrages
08-14 / V 08005 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Städtische Kleingartenanlagen Anlass Senkung des Kleingartenpachtzinses Inhalt Ab 01.01.2012 wird der Kleingartenpachtzins neu festgesetzt Entscheidungsvorschlag Senkung des Kleingartenpachtzinses ab 01.01.2012 Gesucht werden kann auch nach: Kleingärten, Pachtzins ab 2012
8.
Realisierung einer ökologischen Studiensiedlung Am Schnepfenweg/Am Blütenanger - Bekanntgabe -
08-14 / V 08006 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Realisierung einer ökologischen Studiensiedlung Anlass Schlusspräsentation Inhalt Realisierung einer ökologischen Studiensiedlung unter Berücksichti­gung der ökonomischen Ziele; Am Schnepfenweg/Am Blütenanger Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann auch nach: Öko-Siedlung Am Schnepfenweg
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)