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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. November 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2012 der Stadtkämmerei
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
08-14 / V 07532
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2012 für die Stadtkämmerei - Referat; Ziele 2012
Haushalt 2012 der Stadtkämmerei: Ziele, Produkte, Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Die Stadtkämmerei wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2012, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte,
Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Den Stadtratszielen für die Stadtkämmerei für das Jahr 2012 wird zugestimmt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Planung produktorientierter Haushalt 2012, Stadtkämmerei - BKR 0350; Ziele; Produkte; Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
2.
Weiterentwicklung Münchner
Kommunales Rechnungswesen (MKRw);
Doppische Buchhaltung optimieren!
Antrag Nr. 08-14 / A 01556 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Beatrix Zurek
vom 12.05.2010, eingegangen am 12.05.2010
-
08-14 / A 01556
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
08-14 / V 08000
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Optimierungsbedarf beim Münchner Kommunalen Rechnungswesen
Darstellung der Erfüllung des Stadtratsauftrags vom 24.11.2010
• Kontenplan (Reduzierung der Konten)
• Produktplan (Reduzierung der Produkte)
• Produktdatenblatt (Optimierung)
• Kostenartenausweis auf Produkten
• Stadtinterne Verrechnungen (Vereinfachung)
• Doppelhaushalte (Vor- und Nachteile)
• Organisation der Buchhaltung (Optimierung)
Beauftragung zur Erarbeitung entsprechender Konzepte
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MKRw
3.
Liquiditätsmanagement und Tilgungsstrategie
Einführung eines quartalsweisen Finanzstatusberichts
Städtischer Haushalt soll sparsam und wirtschaftlich geführt werden (1)
Antrag Nr. 08-14 / A 02547 der Stadtratsfraktion der FDP vom 09.06.2011, eingegangen am 09.06.2011
Städtischer Haushalt soll sparsam und wirtschaftlich geführt werden (2)
Antrag Nr. 08-14 / A 02548 der Stadtratsfraktion der FDP vom 09.06.2011, eingegangen am 09.06.2011
-
08-14 / A 02547
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02548
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07801
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
o.g. Anträge der Stadtratsfraktion der FDP, Auftrag aus der Vollversammlung vom 15.12.2010, im Laufe des Jahres 2011 Modellrechnungen zu Zielsetzung und Einsatz der freiwilligen Pensionsreserve vorzulegen (Vorlagennummer 08-14/ V05629)
Darstellung der Strategie der Stadtkämmerei zur Sicherstellung der Liquidität und deren Kosten - insbesondere in Extremszenarien, Modellrechnungen zur freiwilligen Pensionsreserve, deren Aufstockung und mögliche Entwicklung, Umgang mit der allgemeinen Finanzreserve, Ausführungen zur Tilgungsstrategie und dem Vorgehen bei der Vorbereitung und Umsetzung von Sondertilgungen; unterjährige Information
des Stadtrats durch einen quartalsweisen Finanzreport
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Liquidität, Sondertilgung, Finanzreport, freiwillige Pensionsreserve,
allgemeine Finanzreserve
4.
Finanzdaten und Beteiligungsbericht 2011 der
Landeshauptstadt München
08-14 / V 07996
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Pflicht zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO
Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regie- und
Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2007 mit 2011
1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2011 der Landeshauptstadt München Kenntnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften
5.
Messestadt Riem;
Ablösung von maßnahmebezogenen Kontokorrentkrediten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 30.11.2011
08-14 / V 08067
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kontokorrentkredite im Zusammenhang mit der Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem werden fällig.
Darstellung der vertraglichen und finanziellen Rahmenbedingungen als Grundlage, die Finanzierungsmittel nicht zu prolongieren, sondern abzulösen. Dadurch wird ermöglicht, Anschlussfinanzierungen und Finanzierungskosten zu vermeiden.
1. Im Investitionsbereich 2011 werden bei der Fipo 8802.940.3850.5 „Baumaßnahmen in der Messestadt Riem“ Auszahlungsmittel in Höhe von EUR 11,5 Mio. bis
EUR 12 Mio. (in Worten: elf Komma fünf Millionen bis zwölf Millionen) aus dem Finanzmittelbestand außerplanmäßig bereitgestellt.
2. Der Entwurf des MIP 2011 bis 2015 wird entsprechend ausgeweitet.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Auszahlung der Mittel bis zum 30.11.2011 erfolgt sein muss.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Messestadt Riem, Ablösung maßnahmebezogener Kredite
6.
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2011;
Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
08-14 / V 08155
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushalt 2011 eingetretenen Veränderungen der Gewerbesteuer- und Gewerbesteuerumlagenansätze im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Landeshauptstadt München. Zugleich wird dem Stadtrat die Erhöhung der Tilgungsleistungen vorgeschlagen.
Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 2. Nachtragshaushalts-satzung 2011.
Gesucht werden kann auch unter:
Gewerbesteuer, Gewerbesteuerumlagen, Tilgung