HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 04.07.2024 05:22:56)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 23. November 2011, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Wiederaufnahme der Ermittlungen zum Oktoberfestattentat Antrag Nr. 08-14 / A 01852 von Herrn Stadtrat Siegfried Benker vom 28.09.2010

  • 08-14 / A 02931 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01852 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06809 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass neue Erkenntnisse zum Oktoberfestattentat 1980 Inhalt: Begründung, weshalb es einer Wiederaufnahme der Ermittlungen zum Oktoberfestattentat von 1980 bedarf. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste Gesucht werden kann im RIS auch unter: Oktoberfestattentat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Ergebnisse des Fachtags "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" am 21. März 2011 in der Blackbox des Gasteig: Münchner Modell SOR-SMC-Schulen

08-14 / V 07832 (Typ: Direkt) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fachtage „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ Inhalt: Stattgefunden hat der Fachtag „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage 2011“, geplant ist ein weiterer Fachtag am 21.03.2012 Gesamtkosten: Finanzierung von 300 Euro pro Schule und Projekt möglich. Es ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht absehbar, wieviele Projekte beantragt werden. Entscheidungsvorschlag: Einführung eines Münchner Modells SOR-SMC-Schulen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Prüfung städtischer Zuwendungen Antrag Nr. 08-14 / A 02719 von Herrn StR Hans Podiuk vom 17.08.2011

  • 08-14 / A 02719 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08066 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der o. g. Stadtratsantrag Inhalt: Die rechtlichen Möglichkeiten des Antragsgegenstandes werden untersucht und gewürdigt. Entscheidungsvorschlag: Es wird kein gesonderter Prüfungsauftrag im Bereich der Zuwendungen erteilt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen lassen mit den vorhandenen Prüfungskapazitäten keine zusätzlich beauftragte Prüfungen im angesprochenen Bereich und beantragten Umfang ohne Gefährdung der Unabhängigkeit des Revisionsamtes zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuwendungen, Prüfungsauftrag, Prüfungskapazitäten, Unabhängigkeit des Revisionsamtes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Haushalt 2012 des Revisionsamts - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt 6. Haushaltssicherungskonzept

08-14 / V 08080 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2012, Vorlage der Ziele 2012, Umsetzung des 6. HSK im Revisionsamt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2012, Ziele, Revisionsamt Inhalt: Teilhaushalt des Revisionsamts - Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2012 - Verzicht auf die Festlegung von Zielen 6. Haushaltssicherungskonzept - Ausführungen zu Umsetzungsmöglichkeiten im Revisionsamt Gesamtkosten: 8.571.951 € Plankosten für das Jahr 2012 des Produktes Rechnungs- und Kassenprüfung Entscheidungsvorschlag: • kein gesondertes Stadtratsziel des Revisionsamts für 2012 • Auftrag, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2012, die Haushaltsplanung auf der Basis des vorgelegten Teilhaushalts, Budgets, Ziele und des Datenblatts für das Produkt zu vollziehen • Kenntnisnahme der Ausführungen des Revisionsamts zum 6. HSK Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2012, Ziele, Revisionsamt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2011

08-14 / V 08171 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Lehrpersonalzuschuss-Bescheid der Regierung von Oberbayern für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2011 Inhalt Formale Sicherstellung der Möglichkeit, etwaige konnexitätsbedingte Ansprüche wegen der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten geltend zu machen, sobald eine gesetzliche Regelung getroffen worden ist Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gegen den Lehrpersonalzuschuss-Bescheid der Regierung von Oberbayern für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2011 insoweit Widerspruch einzulegen, als dort keine weitergehenden konnexitätsbedingten Zahlungen festgesetzt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

08-14 / V 07963 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben. Inhalt: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Abgesetzt
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses; hier: Bauschäden in der AWM-Zentrale

08-14 / V 07969 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben. Aufgrund der vielen Detailentscheidungen des Rechnungsprüfungsausschusses wird dieser Prüfbericht in seiner Langfassung zusammen mit den Stellungnahmen des Baureferats und des Abfallwirtschaftsbetriebs München sowie den jeweiligen Ausführungen des Revisionsamts hierzu vorgelegt. Inhalt: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Haushalt 2012 des Direktoriums -Ziele -Produkte -Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

08-14 / V 07477 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2011 Inhalt: Aktualisierung der Ziele, Produkte und Datenblätter, Erläuterung der Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2012 angemeldet wurden Gesamtkosten Einzahlungsbudget 2012: 2,6 Mio. € Auszahlungsbudget 2012: 74,2 Mio. € Entscheidungsvorschlag: Den Stadtratszielen für das Direktorium für das Jahr 2012 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Datenblatt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
2.
Weiterführung des Forschungsprojekts "Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich"; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus 1. Bericht über den ersten Forschungsbaustein 2. Beauftragung mit dem zweiten Forschungsbaustein

08-14 / V 07591 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiterführung des Forschungsprojekts „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 18.03.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08 14 / V 01638). Inhalt: Mit dem Beschluss werden der Bericht über die ersten zwei Jahre des Forschungsprojekts vorgelegt und die Mittel für den nächsten Forschungsbaustein bewilligt. Entscheidungsvorschlag: Abschluss einer Forschungsvereinbarung mit dem Lehrstuhl für Neueste und Zeitgeschichte an der Ludwig-Maximilians-Universität München Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gedenkbücher, NS-Opfer, Nationalsozialismus, Stadtverwaltung, Stadtarchiv

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Verbesserte Bürgerbeteiligung I – Befragung der Bürgerinnen und Bürger Bürgerumfrage des Direktoriums 2012 Antrag Nr. 08-14 / A 02729 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 22.08.2011

  • 08-14 / A 02729 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02921 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07609 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsantrag von Herrn Stadtrat Josef Schmidt vom 22.08.2011, Nr. 08-14 / A 02729 Inhalt: Darstellung der Bürgerumfragen des Direktoriums und des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialreferates Prüfung der einzelnen Antragspunkte Kostenschätzung und Entscheidungsvorschlag Kostenauswirkungen: Die Gesamtkosten der Bürgerumfrage des Direktoriums werden auf ca. 60.000,- € geschätzt (je 30.000 € in den Jahren 2012 und 2014). Das Produktausgabenbudget des Produktes 511100009 Zentrales Controlling und NSM (ab 2012 Bezeichnung 511102009 Zentrale Steuerungsunterstützung) erhöht sich im Jahr 2012 und 2014 um jeweils 30.000,-- €, davon sind 30.000,-- € zahlungswirksam. Entscheidungsvorschlag: Der Themenkomplex Bürgerbeteiligung der Bürgerumfrage des Direktoriums wird 2012 und 2014 um Antwortoptionen erweitert Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerbeteiligung, Befragung der Bürgerinnen und Bürger, Bürgerumfrage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Abgesetzt
Anschluss- und Benutzungszwang, weiteres Vorgehen bei Serviceprodukten in 2011

08-14 / V 07827 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 18.03.1998 zur stadtweiten Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells bei der Landeshauptstadt München, Auftrag zur Überprüfung des Anschluss- und Benutzungszwangs Inhalt: Differenzierte Betrachtung der 34 städtischen Serviceprodukte Kostenauswirkung - Entscheidungsvorschlag: Fortführung des Anschluss- und Benutzungszwangs bei 14 Produkten unter der Auflage Darstellungsformen für die Kostenstrukturen zu entwickeln; Überprüfung der Produktstruktur bei fünf Produkten; Aufhebung der Produktstruktur bei einem Produkt; Gesucht werden kann im RIS auch unter: NSM, Produkte, Serviceleistungen
5.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 04.10.2011 a) Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken b) Gestaltung von U-Bahnhöfen – Satzungsänderung BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01991 c) Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“ BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01354 d) Schaffung eines Beauftragten für Stadtteilheimatpflege BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02521 e) BA-Budget: keine Frist für Budgetanträge bis 1.000,- € BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02822 f) Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche Ziff. 1. Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02234 g) Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01964 h) Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01141 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH)

  • 08-14 / B 02521 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02822 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02234 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01964 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01141 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01991 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01354 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07993 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 04.10.2011 acht Initiativen / Anträge aus den Bezirksausschüssen auf Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 9 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung für die Bezirksausschüsse wird beschlossen. In Anhang 1 (Beteiligung durch SWM GmbH) zur Bezirksausschuss- Satzung wird eine neue Ziffer aufgenommen. Die zugrundeliegenden BA-Anträge sind satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Qualifikation und Förderung von Migrantinnen und Migranten, die bei der Stadt beschäftigt sind Antrag Nr. 08-14/A 02643 von DIE LINKE, Herrn Stadtrat Akman vom 14.07.2011

  • 08-14 / A 02643 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07907 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufgrund der Heterogenität dieser Beschäftigtengruppe ist ein allgemeingültiges Fortbildungskonzept für Migrantinnen und Migranten nicht zielführend. Im Fokus stehen viel mehr Personengruppen (z.B. Führungskräfte vor Ort, Personalauswählende), die einen maßgeblichen Einfluss auf die Förderung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben. In diesem Zusammenhang bietet das Personal- und Organisationsreferat zielgruppenorientierte interkulturelle Fortbildungen an. In der Sitzungsvorlage werden weitere Maßnahmen, die das Ziel des Antrags befördern, vorgeschlagen. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt die interkulturelle Sensibilisierung von Führungskräften zu intensivieren. Des weiteren wird in Zusammenarbeit mit den Referaten erhoben, in wieweit besonderer Qualifizierungsbedarf für Migrantinnen und Migranten besteht. Gesucht werden kann im RIS nach Interkulturelles Integrationskonzept, interkulturelle Kompetenz, Migrationshintergrund, Vielfalt, Personalauswahl, interkulturelle Orientierung, nicht anerkannte Qualifikation, im Ausland erworbene Qualifikation, ausländischer Bildungsabschluss, Qualifizierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes, Personalüberleitungsverträge mit den Wohnungsgesellschaften GWG und GEWOFAG

08-14 / V 08087 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die wesentlichen Inhalte des PÜV mit der GWG dargestellt. Der geeinte Entwurf wird dem Stadtrat zur Zustimmung vorgelegt. Der Verhandlungsstand mit der GEWOFAG wird erläutert, auf die Besonderheiten der Konzernstruktur und des geltenden anderen Tarifsystems wird hingewiesen. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, mit der GEWOFAG Holding einen inhaltlichen vergleichbaren PÜV abzuschließen. 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Dem Abschluss des Personalüberleitungsvertrages mit der GWG (vgl. Anlage ) wird zugestimmt. 3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Personalüberleitungsvertrag mit der GEWOFAG Holding GmbH bzw. Wohnforum München GmbH abzuschließen, der in seinen wesentlichen Inhalten mit dem Personalüberleitungsvertrag der GWG vergleichbar ist und die bei der GEWOFAG geltenden tarifvertraglichen Besonderheiten berücksichtigt. 4. Die Ziffer 3 dieses Antrages unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalüberleitungsvertrag GWG, Personalüberleitungsvertrag Wohnungsgesellschaften, Personalrechtliche Folgen der Neuordnung des Wohnungsbestandes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Radlhauptstadt München Evaluationsergebnisse und Vorschlag zur Fortsetzung

08-14 / V 08077 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Radlhauptstadt München - Bewertung und Fortsetzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2012, Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2015

08-14 / V 07976 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Auf Basis der aktuellen Gebührenkalkulation können auch im aktuellen Kalkulationszeitraum sowohl der Schmutz- als auch der Niederschlags- wassergebührensatz konstant gehalten werden. Im Erfolgsplan 2012 wurde ein Aufwandsvolumen von insgesamt 241,0 Mio. Euro ermittelt. Dem stehen Erlöse in Höhe von 243,6 Mio. Euro gegenüber. Die beiden wichtigsten Erlösarten stellen die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren mit 156,4 und 62,0 Mio. Euro dar. Im Vermögensplan 2012 errechnet sich ein Finanzbedarf von insgesamt 83,8 Mio. Euro. Die Finanzierung erfolgt v.a. durch erwirtschaftete Abschreibungen in Höhe von 63,2 Mio. Euro, u.a. ergänzt durch Darlehen in Höhe von voraussichtlich 20,5 Mio. Euro. Für Verpflichtungsermächtigungen werden 157,6 Mio. Euro veranschlagt. Der Finanzplan 2011 bis 2015 umfasst ein Volumen von 521,4 Mio. Euro. Entscheidungsvorschlag Der Erfolgsplan, der Vermögensplan, der Finanzplan, die Verpflich- tungsermächtigungen, der Stellenplan und die Kassenkredite werden genehmigt. Von der weiteren Gebührenstabilität für die Schmutzwassergebühr mit 1,56 €/m³ und die Niederschlagswassergebühr mit 1,30 €/m² im aktuellen Kalkulationszeitraum 2011 bis 2014 wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Schmutzwassergebühren - Niederschlagswassergebühren - Vermögensplan - Abwasserreinigung - Abwassersammlung - Kanalbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Überprüfung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide Antrag Nr. 08-14 / A 02566 der Stadtratsfraktion der FDP vom 22.06.2011

  • 08-14 / A 02566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07910 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 02566 der Stadtratsfraktion der FDP vom 22.06.2011. In diesem Antrag wird gefordert, dass der Stadtrat den Oberbür­germeister und Präsidenten des Deutschen Städte­tages bittet, im Städtetag und bei der Bundesre­gierung aktiv zu werden, damit diese sich bei der EU-Kommission ein­setzen, die Grenz­werte der Luftbelastungen für Feinstaub und Stickoxide (NO2) zu überprüfen. Inhalt: Im Vortrag des Referenten wird dargestellt, dass die geforderte Überprüfung der Grenzwerte über die Vorgaben der „Richt­linie 2008/50/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa“ (Revision der Vorschriften im Jahr 2013), die bislang bereits erfolgten nationalen Aktivitäten (u.a. UMK-Beschluss, Umweltausschuss Deutscher Städtetag) und die konkrete Einbindung des RGU im EU-Konsultationsver­fahren bereits erfolgt. Entscheidungsvorschlag: 1. Aufgrund der geschilderten Aktivitäten ist den Intentionen des Antrags bereits entsprochen. 2. Das RGU wird beauftragt, den Fortgang des Revisionspro­zesses der EU-Luftqualitätsrichtlinie weiter aktiv zu begleiten und den Stadtrat zu angemessener Zeit darüber zu informieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, Grenzwerte, Feinstaub, Stickstoffdioxid

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Sicherung des Standortes Ehrenbürgstraße 9 für Ateliers und Werkstätten – Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unter Denkmalschutz / Ensembleschutz stehenden Anlage Antrag Nr. 08-14 / A 00685 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.2009 Grundsatzbeschluss

  • 08-14 / A 00685 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02922 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07779 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Umgang mit dem Gelände Ehrenbürgstr. 9, ehemaliges Zwangsarbeiterlager in Neuaubing. Nutzung der Baracke Nr. 5 als Außenstelle des NS-Dokumentationszentrums. Entscheidungsvorschlag 1. Die Informationen über den aktuellen Sachstand werden zur Kenntnis genommen. 2. Dem als Anlage 1 beigefügten (vorläufigen) Nutzungs- und Betriebskonzept wird zugestimmt. 3. Anfang 2012 wird dem Stadtrat über den Umfang der notwendigen baulichen Maßnahmen berichtet. Es werden die Ersteinrichtungs- und Betriebskosten der Dependance des NS-Dokumentationszentrums dargestellt, die im Fall einer positiven Entscheidung des Stadtrats aus zentralen Mitteln der Stadtkämmerei zur Verfügung gestellt werden. Nach einer groben Schätzung sind dies voraussichtlich einmalig 50.000 Euro und laufend jährlich 25.000 Euro. 4. Der Antrag Nr. 08-14/A 00685 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.2009 bleibt aufgegriffen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Bauvorhaben Neukonzeption der Monacensia; Umbau des Hildebrandhauses im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.939.000,- Euro davon Ersteinrichtungskosten 955.000,- Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 – 2015 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 3520 (VB)

08-14 / V 08076 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Es wird gemäß dem Stadtratsauftrag aus dem Grundsatzbeschluss vom 26.05.2011 die Umbauvariante 2 (mit Glasanbau) der Variante 1 (ohne Anbau) gegenübergestellt. Die Kosten beider Varianten werden aufgezeigt. Die Finanzierung der Maßnahme über das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015 wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Kulturausschuss beschließt als Senat: 1.1. Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm (Anlage 4) wird genehmigt. Dem Projektauftrag wird zugestimmt. 1.2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 8.939.000 Euro wird nach Maßgabe der Vorentwurfsplanung genehmigt. 1.3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten. 1.4. Das Kulturreferat wird beauftragt die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 2. Der Kulturausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Entsprechende Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Erlass von Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzungen) in Schwabing Empfehlung Nr. 08-14 / E 01027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 14.07.2011

  • 08-14 / E 01027 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07928 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann hat am 14.07.2011 die Empfehlung Nr. 01027 beschlossen. Inhalte Darlegung des Beginns der Untersuchungen. Formale Behandlung der Empfehlung zur Fristwahrung. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen und Erhebungen für den Erlass von Erhaltungssatzungen durchzuführen. Die Empfehlung ist gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB • Empfehlung Nr. 01027

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München

08-14 / V 07143 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Internationales Jahr der Biodiversität 2010 Artenvielfalt und Biotoppflege in München Ermittlung der Pflegebedürftigkeit, des Pflegeumfangs und des Pflegebedarfs von Biotopen und weiteren ökologisch bedeutsamen Flächen in Privatbesitz; Ermittlung des voraussichtlichen Mittelbedarfs für Pflegemaßnahmen einschließlich potentieller Fördermittel Sachstandsbericht Forum Biotoppflege Sachstandsbericht zum BayernNetzNatur-Projekt Aubinger Moos Entschei- dungs- vorschlag Ermittlung weiterer ökologisch wertvoller Flächen mit Pflegebedarf Weiterführung BayernNetzNatur-Projekt Aubinger Moos; dafür erforderlicher Mittelansatz: € 29.400 / Jahr (2012 bis 2013) Umsetzung Arbeitspakete für die Pflege von Biotopen in Privatbesitz; dafür erforderlicher Mittelansatz: € 42.300 / Jahr (2012 bis 2013) Personalaufwand für Weiterführung die Weiterführung des BayernNetzNatur-Projektes sowie die Pflege von Biotopen in Privatbesitz: Verlängerung der Lauffrist der bereits vorhandenen Stelle der EGr. 10 mit der Hälfte der regelmäßigen Wochenarbeitszeit bis 31.12.2013 Gesucht werden kann im RIS auch nach Biotoppflege, Biotop, Forum Biotoppflege, Biodiversität, Artensterben, Artenvielfalt BayernNetzNatur, Landschaftspflegeverband, Aubinger Moos, Biotope in Privatbesitz, Arten- und Biotopschutzprogramm (ABSP), Bündnis für Ökologie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2011 -

08-14 / V 07868 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie, Solarenergie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Flughafen München GmbH (FMG) Beteiligungsgesellschaften: Aktualisierung der Gesellschaftsverträge der Eurotrade Flughafen München Handels- GmbH und der CAP Flughafen München Sicherheits-GmbH

08-14 / V 07870 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Synoptische Darstellung der bisherigen und künftigen Regelungen innerhalb der Gesellschaftsverträge von Eurotrade und CAP. Entscheidungsvorschlag: Der städtische Vertreter in der Gesellschafterversammlung der FMG, Herr Oberbürgermeister Ude wird ermächtigt, den Änderungen der Gesellschaftsverträge von Eurotrade und CAP zuzustimmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Benennungsrechte, Eurotrade, CAP, Tochtergesellschaften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Bildungsberatung - Ist-Stand und weitere Entwicklung

  • 08-14 / A 02890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07902 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Kooperation der trägerunabhängigen Bildungsberatung im Referat für Bildung und Sport/ Pädagogisches Institut ist bis 31.12.2011 befristet. Um die erfolgreiche Kooperation fortzuführen und weiterzuentwickeln, bedarf es eines Stadtratsbeschlusses. Inhalt - Darstellung des Ist-Standes / wesentlicher Entwicklungen seit der Reorganisation - Konzept zur Weiterentwicklung der Bildungsberatung - Kosten- und Finanzierungsplan Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport, der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und der Kulturausschuss stimmen dem vorgelegten Konzept - unter Beibehalt der Trägerschaft des Referats für Bildung und Sport in Kooperation mit der MVHS und dem RAW – zu. Die Zustimmung erstreckt sich auf alle im Vortrag der Referenten genannten Ziele, Aufgaben und erforderlichen Ressourcen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010 (Antragspunkt 5): .........

  • 08-14 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06751 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
• Einführung eines optimierten und kontrollierten Verpflegungssystems auf der Basis von Cook & Chill (Kochen & Kühlen) an allen dafür geeigneten Einrichtungen des RBS • standortbezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen Versorgung mehrerer Einrichtungen an einem Standort bzw. in unmittelbarer Nähe zueinander • Einführung eines Bewirtschaftungsmodells zur kontrollierten und qualitativ hochwertigen Versorgung der öffentlichen Münchner Schulen und Kindertagesstätten (Arbeitstitel „Schule isst gut“) • Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung zur Umsetzung des neuen Verpflegungs- und Versorgungskonzeptes • Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 5 Mio. Euro für bauliche Maßnahmen und Neuausstattung von Kücheneinrichtung im Zusammenhang mit dem Ausbau von gebundenen und offenen Ganztagsangeboten sowie für Umbaumaßnahmen zur Umsetzung innovativer und flexibler Raumkonzepte • Erhöhung des Anteils einer frischen, regionalen und gesunden Ernährung an Schulen und Kindertageseinrichtungen • Einrichtung von einer befristeten Stelle für die Einführung des neuen Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells und einer halben unbefristeten Stelle für die Abwicklung von Baumaßnahmen im Ganztagsbereich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
19.
Neubau eines sechsgruppigen KinderTagesZentrums (KiTZ) an der Carl-Wery-Straße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.714.000 € davon Ersteinrichtungskosten 275.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015

08-14 / V 07699 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau eines Kindertageszentrums (KiTZ) an der Carl-Wery-Straße im 16. Stadtbezirk Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für den Neubau des Kindertageszentrums an der Carl-Wery-Straße für 97 Kinder Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Erteilung des Projektauftrages MIP-Änderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2011; Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan

08-14 / V 08155 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushalt 2011 eingetretenen Veränderungen der Gewerbesteuer- und Gewerbesteuerumlagen­ansätze im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Landeshauptstadt München. Zugleich wird dem Stadtrat die Erhöhung der Tilgungsleistungen vorgeschlagen. Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 2. Nachtragshaushalts-satzung 2011. Gesucht werden kann auch unter: Gewerbesteuer, Gewerbesteuerumlagen, Tilgung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
21.
Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw); Doppische Buchhaltung optimieren! Antrag Nr. 08-14 / A 01556 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Beatrix Zurek vom 12.05.2010, eingegangen am 12.05.2010


08-14 / V 08000 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Optimierungsbedarf beim Münchner Kommunalen Rechnungswesen Darstellung der Erfüllung des Stadtratsauftrags vom 24.11.2010 • Kontenplan (Reduzierung der Konten) • Produktplan (Reduzierung der Produkte) • Produktdatenblatt (Optimierung) • Kostenartenausweis auf Produkten • Stadtinterne Verrechnungen (Vereinfachung) • Doppelhaushalte (Vor- und Nachteile) • Organisation der Buchhaltung (Optimierung) Beauftragung zur Erarbeitung entsprechender Konzepte Gesucht werden kann im RIS auch nach: MKRw

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
22.
Liquiditätsmanagement und Tilgungsstrategie Einführung eines quartalsweisen Finanzstatusberichts Städtischer Haushalt soll sparsam und wirtschaftlich geführt werden (1) Antrag Nr. 08-14 / A 02547 der Stadtratsfraktion der FDP vom 09.06.2011, eingegangen am 09.06.2011 Städtischer Haushalt soll sparsam und wirtschaftlich geführt werden (2) Antrag Nr. 08-14 / A 02548 der Stadtratsfraktion der FDP vom 09.06.2011, eingegangen am 09.06.2011

  • 08-14 / A 02547 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02548 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07801 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
o.g. Anträge der Stadtratsfraktion der FDP, Auftrag aus der Vollversammlung vom 15.12.2010, im Laufe des Jahres 2011 Modellrechnungen zu Zielsetzung und Einsatz der freiwilligen Pensionsreserve vorzulegen (Vorlagennummer 08-14/ V05629) Darstellung der Strategie der Stadtkämmerei zur Sicherstellung der Liquidität und deren Kosten - insbesondere in Extremszenarien, Modellrechnungen zur freiwilligen Pensionsreserve, deren Aufstockung und mögliche Entwicklung, Umgang mit der allgemeinen Finanzreserve, Ausführungen zur Tilgungsstrategie und dem Vorgehen bei der Vorbereitung und Umsetzung von Sondertilgungen; unterjährige Information des Stadtrats durch einen quartalsweisen Finanzreport Gesucht werden kann im RIS auch nach: Liquidität, Sondertilgung, Finanzreport, freiwillige Pensionsreserve, allgemeine Finanzreserve

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
23.
Finanzdaten und Beteiligungsbericht 2011 der Landeshauptstadt München

08-14 / V 07996 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Pflicht zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regie- und Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2007 mit 2011 1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2011 der Landeshauptstadt München Kenntnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
24.
Messestadt Riem; Ablösung von maßnahmebezogenen Kontokorrentkrediten zum 30.11.2011

08-14 / V 08067 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kontokorrentkredite im Zusammenhang mit der Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem werden fällig. Darstellung der vertraglichen und finanziellen Rahmenbedingungen als Grundlage, die Finanzierungsmittel nicht zu prolongieren, sondern abzulösen. Dadurch wird ermöglicht, Anschlussfinanzierungen und Finanzierungskosten zu vermeiden. 1. Im Investitionsbereich 2011 werden bei der Fipo 8802.940.3850.5 „Baumaßnahmen in der Messestadt Riem“ Auszahlungsmittel in Höhe von EUR 11,5 Mio. bis EUR 12 Mio. (in Worten: elf Komma fünf Millionen bis zwölf Millionen) aus dem Finanzmittelbestand außerplanmäßig bereitgestellt. 2. Der Entwurf des MIP 2011 bis 2015 wird entsprechend ausgeweitet. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Auszahlung der Mittel bis zum 30.11.2011 erfolgt sein muss. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Messestadt Riem, Ablösung maßnahmebezogener Kredite

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
25.
Generalinstandsetzungsmaßnahme Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27 Träger: Kreisjugendring München-Stadt im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann - Produkt 3.1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.435.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015

08-14 / V 07724 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit - Gemäß Beschluss vom 30.11.2004 und Folgebeschluss vom 28.07.2010 wurde das Baureferat ermächtigt die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten und den Projektauftrag herbeizuführen. Inhalt - Projektauftrag Generalinstandsetzung Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27 Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des Planungskonzeptes und des Nutzerbedarfsprogramms - Erteilung des Planungsauftrages Gesucht werden kann auch nach: - Generalsanierungsmaßnahme - Nutzerbedarfsprogrammgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
26.
Ausbau der Kindertagesbetreuung im Rahmen der Münchner Großtagespflege Darstellung und Antrag auf Stellenzuschaltung Beschluss vom 27.10.2010 „Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung – Ausbauoffensive“ Produkt 2.1.5, Kindertagesbetreuung

  • 08-14 / A 02892 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07790 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zwischenbericht zum Ausbau der Plätze in Kindertagesgruppen im Rahmen der Münchner Großtagespflege Inhalt - Ausbau der Kindertagesbetreuung - Stand des Ausbaus der Plätze in der Münchner Großtagespflege - Aufgaben der Fachstelle Großtagespflege Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 120.940 € entsprechend der Besetzung der Stellen im Rahmen der Haushaltsplanung 2012 sowie dauerhaft für die Jahre 2013 ff. sowie die dauerhaft bzw. einmalig erforderlichen Sachmittel zusätzlich anzumelden Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Tagespflege - Großtagespflege

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
27.
Personalsituation im Jobcenter München Kommunaler Personalanteil

  • 08-14 / A 02897 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07975 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung vom 28.06.2011 Inhalt - Aktuelle Personalsituation des Jobcenters - Personalgewinnungsmaßnahmen und aktuelle Planungen der Bundesagentur - Besetzungsstand der einzelnen Fachlichkeiten - Fluktuation im Jobcenter - Strategische Ausrichtung des personellen Engagements der Landeshauptstadt München im Jobcenter Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Stadtrats - Das Sozialreferat wird beauftragt, bei der Bundesagentur auf die Reduzierung des städtischen Personalanteils auf 40 % hinzuwirken - Künftige Beamtinnen und Beamte bzw. unbefristet einzustellende Tarifbeschäftigte des Trägers Landeshauptstadt München, die auf Dauer im Jobcenter München verwendet werden sollen, können dorthin versetzt werden (Art. 48 Abs. 1 bis 3 BayBG bzw. § 4 Abs. 1 TVöD) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jobcenter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
28.
Kampf gegen Wohnungsnot und Mietexplosion Antrag Nr. 4/2011 des Mieterbeirates vom 05.08.2011

08-14 / V 07630 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 4/2011 des Mieterbeirates vom 05.08.2011 Inhalt - Senkung der Kappungsgrenze aus § 558 Abs. 3 BGB von derzeit 20 % auf 10 % (Ziffer 1 des Antrages) - Entscheidung der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.05.2010 zum inhaltsgleichen Antrag des Mieterbeirates vom 23.11.2009 - Keine Umlage von Energiesparmaßnahmen an Gebäuden auf die Mieten - keine Änderung der Beschlusslage - Informationen zur Bearbeitung der Ziffern 3 und 4 des Antrages Entscheidungsvorschlag - Weiterer Einsatz des Herrn Oberbürgermeisters für eine Senkung der Kappungsgrenze auf 15 % Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnraummietrecht - Mieterhöhung - Ortsübliche Vergleichsmiete

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
29.
Therapeutische Versorgung im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge und unbegleiteten Flüchtlinge Therapeutenstelle bei REFUGIO München Haushaltsjahr 2012 Produkt 6.2.1, Integrationshilfen nach Zuwanderung

  • 08-14 / A 02898 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07768 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg der Flüchtlingszahlen, insbesondere der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (umF) - entsprechend gestiegener Bedarf an psychotherapeutischer Behandlung der genannten Personengruppe Inhalt - Psychotherapiebedarf - Bedarf und Finanzierung der Therapeutenstelle - Trägerauswahl - Eilbedürftigkeit und Dringlichkeit Entscheidungsvorschlag - Der Bezuschussung einer unbefristeten Therapeutenstelle bei REFUGIO München ab 01.01.2012 in Höhe von 62.500 € wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlinge - uF

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
30.
Förderung freier Träger IN VIA Kath. Mädchensozialarbeit Beratungsstelle IN VIA Kofiza, Produkt 60 6.2.1.1 - Integrationshilfen nach Zuwanderung Antrag auf Zuschusserhöhung; Notwendiger Umzug und Mietkosten Haushaltsjahr 2011 und 2012

08-14 / V 07796 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag auf Zuschusserhöhung aufgrund eines notwendig gewordenen Umzugs Inhalt - Begründung der Notwendigkeit - Darstellung der Kostenentwicklung Entscheidungsvorschlag - Der Zuschusserhöhung für die Beratungsstelle IN VIA KOFIZA wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beratungsangebote für Migrantinnen und deren Angehörige

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
31.
Kostenänderung Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31 a) - d) Flurstück 1392, Gemarkung Allach Realisierung von Wohnungen, gefördert im kommunalen Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Produkt 4.1.8, Kommunales Wohnungsbauprogramm (KomPro)

08-14 / V 07803 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Kostenänderung für das Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31a) - d) Inhalt - Mehrkosten aufgrund der fristlosen Kündigung / nachfolgenden Insolvenz der Firma der auszuführenden Holzbau- und Zimmererarbeiten - Erläuterung der Mehrkosten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Erhöhung der Eigenmittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro/B - Zum Schwabenbächl 31a) - d)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
1.
„Nehmen und geben“ - eines der schönsten Gebiete des Oberlandes besser für Münchner Ausflügler und Wanderer erschließen – München setzt sich für die Wiedereröffnung des Wanderbahnhofs Unterthalham im Mangfalltal ein

  • 08-14 / A 02833 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02518 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02842 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07728 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Gemäß den Ausführungen im Vortrag kann die Errichtung eines Bahnsteigs in Unterthalham für den Freizeit- und Ausflugsverkehr von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH nicht in Aus­sicht gestellt werden. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Gemäß den Ausführungen im Vortrag kann die Errichtung eines Bahnsteigs in Unterthalham für den Freizeit- und Ausflugsverkehr von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH nicht in Aus­sicht gestellt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bayerische Oberlandbahn GmbH, DB AG, Bayerische Eisen­bahngesellschaft mbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen