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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. November 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Wiederaufnahme der Ermittlungen zum Oktoberfestattentat
Antrag Nr. 08-14 / A 01852 von Herrn Stadtrat Siegfried Benker
vom 28.09.2010
-
08-14 / A 02931 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01852 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
neue Erkenntnisse zum Oktoberfestattentat 1980
Inhalt:
Begründung, weshalb es einer Wiederaufnahme der Ermittlungen zum Oktoberfestattentat von 1980 bedarf.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zum Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Oktoberfestattentat
2.
Ergebnisse des Fachtags
"Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"
am 21. März 2011 in der Blackbox des Gasteig: Münchner Modell SOR-SMC-Schulen
Kurzinfo:
Anlass:
Fachtage „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“
Inhalt:
Stattgefunden hat der Fachtag „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage 2011“, geplant ist ein weiterer Fachtag am 21.03.2012
Gesamtkosten:
Finanzierung von 300 Euro pro Schule und Projekt möglich. Es ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht absehbar, wieviele Projekte beantragt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Einführung eines Münchner Modells SOR-SMC-Schulen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage
3.
Prüfung städtischer Zuwendungen
Antrag Nr. 08-14 / A 02719 von Herrn StR Hans Podiuk
vom 17.08.2011
-
08-14 / A 02719 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der o. g. Stadtratsantrag
Inhalt:
Die rechtlichen Möglichkeiten des Antragsgegenstandes werden untersucht und gewürdigt.
Entscheidungsvorschlag:
Es wird kein gesonderter Prüfungsauftrag im Bereich der Zuwendungen erteilt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen lassen mit den vorhandenen Prüfungskapazitäten keine
zusätzlich beauftragte Prüfungen im angesprochenen Bereich und beantragten Umfang ohne Gefährdung der Unabhängigkeit des Revisionsamtes zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuwendungen, Prüfungsauftrag, Prüfungskapazitäten, Unabhängigkeit des Revisionsamtes
4.
Haushalt 2012 des Revisionsamts
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Ergebnishaushalt
6. Haushaltssicherungskonzept
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2012, Vorlage der Ziele 2012, Umsetzung des 6. HSK im Revisionsamt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt 2012, Ziele, Revisionsamt
Inhalt:
Teilhaushalt des Revisionsamts
- Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2012
- Verzicht auf die Festlegung von Zielen 6. Haushaltssicherungskonzept
- Ausführungen zu Umsetzungsmöglichkeiten im Revisionsamt
Gesamtkosten:
8.571.951 €
Plankosten für das Jahr 2012 des Produktes Rechnungs- und Kassenprüfung
Entscheidungsvorschlag:
• kein gesondertes Stadtratsziel des Revisionsamts für 2012
• Auftrag, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2012, die Haushaltsplanung auf der Basis des vorgelegten Teilhaushalts, Budgets, Ziele und des
Datenblatts für das Produkt zu vollziehen
• Kenntnisnahme der Ausführungen des Revisionsamts zum 6. HSK
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt 2012, Ziele, Revisionsamt
5.
Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip;
hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2011
Kurzinfo:
Anlass
Lehrpersonalzuschuss-Bescheid der Regierung von Oberbayern
für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das
Haushaltsjahr 2011
Inhalt
Formale Sicherstellung der Möglichkeit, etwaige
konnexitätsbedingte Ansprüche wegen der G-8-bedingten
Lehrpersonalmehrkosten geltend zu machen, sobald eine
gesetzliche Regelung getroffen worden ist
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gegen den
Lehrpersonalzuschuss-Bescheid der Regierung von Oberbayern
für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das
Haushaltsjahr 2011 insoweit Widerspruch einzulegen, als dort
keine weitergehenden konnexitätsbedingten Zahlungen
festgesetzt sind.
6.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben.
Inhalt:
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
7.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses;
hier: Bauschäden in der AWM-Zentrale
Kurzinfo:
Anlass:
Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben. Aufgrund der vielen Detailentscheidungen des Rechnungsprüfungsausschusses wird dieser Prüfbericht in seiner Langfassung
zusammen mit den Stellungnahmen des Baureferats und des Abfallwirtschaftsbetriebs
München sowie den jeweiligen Ausführungen des Revisionsamts hierzu vorgelegt.
Inhalt:
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Haushalt 2012 des Direktoriums
-Ziele
-Produkte
-Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2011
Inhalt:
Aktualisierung der Ziele, Produkte und Datenblätter, Erläuterung der Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2012 angemeldet wurden
Gesamtkosten Einzahlungsbudget 2012: 2,6 Mio. €
Auszahlungsbudget 2012: 74,2 Mio. €
Entscheidungsvorschlag:
Den Stadtratszielen für das Direktorium für das Jahr 2012 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Datenblatt
2.
Weiterführung des Forschungsprojekts "Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich"; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus
1. Bericht über den ersten Forschungsbaustein
2. Beauftragung mit dem zweiten Forschungsbaustein
Kurzinfo:
Anlass:
Weiterführung des Forschungsprojekts „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 18.03.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08 14 / V 01638).
Inhalt:
Mit dem Beschluss werden der Bericht über die ersten zwei Jahre des Forschungsprojekts vorgelegt und die Mittel für den nächsten Forschungsbaustein bewilligt.
Entscheidungsvorschlag:
Abschluss einer Forschungsvereinbarung mit dem Lehrstuhl für Neueste und Zeitgeschichte an der Ludwig-Maximilians-Universität München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gedenkbücher, NS-Opfer, Nationalsozialismus, Stadtverwaltung, Stadtarchiv
3.
Verbesserte Bürgerbeteiligung I – Befragung der Bürgerinnen und Bürger
Bürgerumfrage des Direktoriums 2012
Antrag Nr. 08-14 / A 02729 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 22.08.2011
-
08-14 / A 02729 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02921 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag von Herrn Stadtrat Josef Schmidt vom 22.08.2011, Nr. 08-14 / A 02729
Inhalt:
Darstellung der Bürgerumfragen des Direktoriums und des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialreferates
Prüfung der einzelnen Antragspunkte
Kostenschätzung und Entscheidungsvorschlag
Kostenauswirkungen:
Die Gesamtkosten der Bürgerumfrage des Direktoriums werden auf ca. 60.000,- € geschätzt (je 30.000 € in den Jahren 2012 und 2014). Das Produktausgabenbudget des Produktes 511100009 Zentrales Controlling und NSM (ab 2012 Bezeichnung 511102009
Zentrale Steuerungsunterstützung) erhöht sich im Jahr 2012 und 2014 um jeweils 30.000,-- €, davon sind 30.000,-- € zahlungswirksam.
Entscheidungsvorschlag:
Der Themenkomplex Bürgerbeteiligung der Bürgerumfrage des Direktoriums wird 2012 und 2014 um Antwortoptionen erweitert
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerbeteiligung, Befragung der Bürgerinnen und Bürger, Bürgerumfrage
4.
Anschluss- und Benutzungszwang,
weiteres Vorgehen bei Serviceprodukten in 2011
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 18.03.1998 zur stadtweiten Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells bei der Landeshauptstadt München, Auftrag zur Überprüfung des Anschluss- und Benutzungszwangs
Inhalt:
Differenzierte Betrachtung der 34 städtischen Serviceprodukte Kostenauswirkung -
Entscheidungsvorschlag:
Fortführung des Anschluss- und Benutzungszwangs bei 14 Produkten unter der Auflage Darstellungsformen für die Kostenstrukturen zu entwickeln;
Überprüfung der Produktstruktur bei fünf Produkten;
Aufhebung der Produktstruktur bei einem Produkt;
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
NSM, Produkte, Serviceleistungen
5.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 04.10.2011
a) Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat
Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken
b) Gestaltung von U-Bahnhöfen – Satzungsänderung
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01991
c) Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung
Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die
in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“
BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01354
d) Schaffung eines Beauftragten für Stadtteilheimatpflege
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02521
e) BA-Budget: keine Frist für Budgetanträge bis 1.000,- €
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02822
f) Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche
Ziff. 1. Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung,
Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02234
g) Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01964
h) Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher
Pflichten BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01141
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH)
-
08-14 / B 02521 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02822 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02234 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01964 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01141 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01991 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01354 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 04.10.2011 acht Initiativen / Anträge aus den Bezirksausschüssen auf Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 9 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung für die Bezirksausschüsse wird beschlossen. In Anhang 1 (Beteiligung durch SWM GmbH) zur Bezirksausschuss-
Satzung wird eine neue Ziffer aufgenommen. Die zugrundeliegenden BA-Anträge sind satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
6.
Qualifikation und Förderung von Migrantinnen
und Migranten, die bei der Stadt beschäftigt sind
Antrag Nr. 08-14/A 02643 von DIE LINKE,
Herrn Stadtrat Akman vom 14.07.2011
-
08-14 / A 02643 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Aufgrund der Heterogenität dieser Beschäftigtengruppe ist ein allgemeingültiges Fortbildungskonzept für Migrantinnen und Migranten nicht zielführend.
Im Fokus stehen viel mehr Personengruppen (z.B. Führungskräfte vor Ort, Personalauswählende), die einen maßgeblichen Einfluss auf die Förderung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben.
In diesem Zusammenhang bietet das Personal- und Organisationsreferat zielgruppenorientierte interkulturelle Fortbildungen an.
In der Sitzungsvorlage werden weitere Maßnahmen, die das Ziel des Antrags befördern, vorgeschlagen.
Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt die interkulturelle Sensibilisierung von Führungskräften zu intensivieren. Des weiteren wird in Zusammenarbeit mit den Referaten erhoben, in wieweit besonderer Qualifizierungsbedarf für Migrantinnen und Migranten besteht.
Gesucht werden kann im RIS nach Interkulturelles Integrationskonzept, interkulturelle Kompetenz, Migrationshintergrund, Vielfalt, Personalauswahl, interkulturelle Orientierung, nicht anerkannte Qualifikation, im Ausland erworbene Qualifikation, ausländischer Bildungsabschluss, Qualifizierung
7.
Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes,
Personalüberleitungsverträge mit den Wohnungsgesellschaften GWG und GEWOFAG
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die wesentlichen Inhalte des PÜV mit der GWG dargestellt. Der geeinte Entwurf wird dem Stadtrat zur Zustimmung vorgelegt. Der Verhandlungsstand mit der GEWOFAG wird erläutert, auf die Besonderheiten der Konzernstruktur und des geltenden anderen Tarifsystems wird hingewiesen. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, mit der GEWOFAG Holding einen inhaltlichen vergleichbaren PÜV abzuschließen.
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Dem Abschluss des Personalüberleitungsvertrages mit der GWG (vgl. Anlage ) wird zugestimmt.
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Personalüberleitungsvertrag mit der GEWOFAG Holding GmbH bzw. Wohnforum München GmbH abzuschließen, der in seinen wesentlichen Inhalten mit dem Personalüberleitungsvertrag der GWG vergleichbar ist und die bei der GEWOFAG geltenden tarifvertraglichen Besonderheiten berücksichtigt.
4. Die Ziffer 3 dieses Antrages unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalüberleitungsvertrag GWG, Personalüberleitungsvertrag Wohnungsgesellschaften, Personalrechtliche Folgen der Neuordnung des Wohnungsbestandes
8.
Radlhauptstadt München
Evaluationsergebnisse und Vorschlag
zur Fortsetzung
Kurzinfo:
Radlhauptstadt München - Bewertung und Fortsetzung
9.
Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2012,
Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2015
Kurzinfo:
Inhalt
Auf Basis der aktuellen Gebührenkalkulation können auch im aktuellen
Kalkulationszeitraum sowohl der Schmutz- als auch der Niederschlags-
wassergebührensatz konstant gehalten werden.
Im Erfolgsplan 2012 wurde ein Aufwandsvolumen von insgesamt
241,0 Mio. Euro ermittelt. Dem stehen Erlöse in Höhe von 243,6 Mio. Euro
gegenüber. Die beiden wichtigsten Erlösarten stellen die Schmutz- und
Niederschlagswassergebühren mit 156,4 und 62,0 Mio. Euro dar.
Im Vermögensplan 2012 errechnet sich ein Finanzbedarf von
insgesamt 83,8 Mio. Euro.
Die Finanzierung erfolgt v.a. durch erwirtschaftete Abschreibungen
in Höhe von 63,2 Mio. Euro, u.a. ergänzt durch Darlehen in Höhe
von voraussichtlich 20,5 Mio. Euro.
Für Verpflichtungsermächtigungen werden 157,6 Mio. Euro veranschlagt.
Der Finanzplan 2011 bis 2015 umfasst ein Volumen von 521,4 Mio. Euro.
Entscheidungsvorschlag
Der Erfolgsplan, der Vermögensplan, der Finanzplan, die Verpflich-
tungsermächtigungen, der Stellenplan und die Kassenkredite werden
genehmigt.
Von der weiteren Gebührenstabilität für die Schmutzwassergebühr
mit 1,56 €/m³ und die Niederschlagswassergebühr mit 1,30 €/m²
im aktuellen Kalkulationszeitraum 2011 bis 2014 wird Kenntnis
genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schmutzwassergebühren
- Niederschlagswassergebühren
- Vermögensplan
- Abwasserreinigung
- Abwassersammlung
- Kanalbau
10.
Überprüfung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide
Antrag Nr. 08-14 / A 02566 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 22.06.2011
-
08-14 / A 02566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02566 der Stadtratsfraktion der FDP vom 22.06.2011. In diesem Antrag wird gefordert, dass der Stadtrat den Oberbürgermeister und Präsidenten des Deutschen Städtetages bittet, im Städtetag und bei der Bundesregierung aktiv zu werden, damit diese sich bei der EU-Kommission einsetzen, die Grenzwerte der Luftbelastungen für Feinstaub und Stickoxide (NO2) zu überprüfen.
Inhalt:
Im Vortrag des Referenten wird dargestellt, dass die geforderte Überprüfung der Grenzwerte über die Vorgaben der „Richtlinie 2008/50/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa“ (Revision der Vorschriften im Jahr 2013), die bislang bereits erfolgten nationalen Aktivitäten (u.a. UMK-Beschluss, Umweltausschuss Deutscher Städtetag) und
die konkrete Einbindung des RGU im EU-Konsultationsverfahren bereits erfolgt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Aufgrund der geschilderten Aktivitäten ist den Intentionen des Antrags bereits entsprochen.
2. Das RGU wird beauftragt, den Fortgang des Revisionsprozesses der EU-Luftqualitätsrichtlinie weiter aktiv zu begleiten und den Stadtrat zu angemessener Zeit darüber zu informieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan, Grenzwerte, Feinstaub, Stickstoffdioxid
11.
Sicherung des Standortes Ehrenbürgstraße 9 für Ateliers und Werkstätten – Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unter Denkmalschutz / Ensembleschutz stehenden Anlage
Antrag Nr. 08-14 / A 00685 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.2009
Grundsatzbeschluss
-
08-14 / A 00685 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02922 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Umgang mit dem Gelände Ehrenbürgstr. 9, ehemaliges Zwangsarbeiterlager in Neuaubing. Nutzung der Baracke Nr. 5 als Außenstelle des NS-Dokumentationszentrums.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Informationen über den aktuellen Sachstand werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem als Anlage 1 beigefügten (vorläufigen) Nutzungs- und Betriebskonzept wird zugestimmt.
3. Anfang 2012 wird dem Stadtrat über den Umfang der notwendigen baulichen Maßnahmen berichtet. Es werden die Ersteinrichtungs- und Betriebskosten der Dependance des NS-Dokumentationszentrums dargestellt, die im Fall einer positiven Entscheidung des Stadtrats aus zentralen Mitteln der Stadtkämmerei zur Verfügung gestellt werden.
Nach einer groben Schätzung sind dies voraussichtlich einmalig 50.000 Euro und laufend jährlich 25.000 Euro.
4. Der Antrag Nr. 08-14/A 00685 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.2009 bleibt aufgegriffen.
12.
Bauvorhaben Neukonzeption der Monacensia;
Umbau des Hildebrandhauses im 13. Stadtbezirk Bogenhausen;
Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.939.000,- Euro
davon Ersteinrichtungskosten 955.000,- Euro
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB)
2. Projektauftrag (SB)
3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 – 2015 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 3520 (VB)
Kurzinfo:
Inhalt
Es wird gemäß dem Stadtratsauftrag aus dem Grundsatzbeschluss vom 26.05.2011 die Umbauvariante 2 (mit Glasanbau) der Variante 1 (ohne Anbau) gegenübergestellt. Die Kosten beider Varianten werden aufgezeigt. Die Finanzierung der Maßnahme über das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015 wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kulturausschuss beschließt als Senat:
1.1. Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm (Anlage 4) wird genehmigt. Dem Projektauftrag wird zugestimmt.
1.2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 8.939.000 Euro wird nach Maßgabe der Vorentwurfsplanung genehmigt.
1.3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten.
1.4. Das Kulturreferat wird beauftragt die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
2. Der Kulturausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Entsprechende Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
13.
Erlass von Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzungen) in Schwabing
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01027
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 14.07.2011
-
08-14 / E 01027 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann
hat am 14.07.2011 die Empfehlung Nr. 01027 beschlossen.
Inhalte
Darlegung des Beginns der Untersuchungen.
Formale Behandlung der Empfehlung zur Fristwahrung.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen
und Erhebungen für den Erlass von Erhaltungssatzungen durchzuführen.
Die Empfehlung ist gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt.
Gesucht werden kann
im RIS auch nach
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung
• § 172 BauGB
• Empfehlung Nr. 01027
14.
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
in der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Inhalte
Internationales Jahr der Biodiversität 2010
Artenvielfalt und Biotoppflege in München
Ermittlung der Pflegebedürftigkeit, des Pflegeumfangs und des Pflegebedarfs von Biotopen und weiteren ökologisch bedeutsamen Flächen in Privatbesitz; Ermittlung des voraussichtlichen Mittelbedarfs für Pflegemaßnahmen einschließlich potentieller Fördermittel
Sachstandsbericht Forum Biotoppflege
Sachstandsbericht zum BayernNetzNatur-Projekt Aubinger Moos
Entschei-
dungs-
vorschlag
Ermittlung weiterer ökologisch wertvoller Flächen mit Pflegebedarf
Weiterführung BayernNetzNatur-Projekt Aubinger Moos; dafür erforderlicher Mittelansatz: € 29.400 / Jahr (2012 bis 2013)
Umsetzung Arbeitspakete für die Pflege von Biotopen in Privatbesitz; dafür erforderlicher Mittelansatz: € 42.300 / Jahr (2012 bis 2013)
Personalaufwand für Weiterführung die Weiterführung des BayernNetzNatur-Projektes sowie die Pflege von Biotopen in Privatbesitz: Verlängerung der Lauffrist der bereits vorhandenen Stelle der EGr. 10 mit der Hälfte der regelmäßigen Wochenarbeitszeit bis 31.12.2013
Gesucht
werden kann
im RIS auch nach
Biotoppflege, Biotop, Forum Biotoppflege, Biodiversität, Artensterben, Artenvielfalt BayernNetzNatur, Landschaftspflegeverband, Aubinger Moos, Biotope in Privatbesitz,
Arten- und Biotopschutzprogramm (ABSP), Bündnis für Ökologie
15.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2011 -
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie,
Solarenergie
16.
Flughafen München GmbH (FMG)
Beteiligungsgesellschaften:
Aktualisierung der Gesellschaftsverträge der
Eurotrade Flughafen München Handels- GmbH und der
CAP Flughafen München Sicherheits-GmbH
Kurzinfo:
Inhalt:
Synoptische Darstellung der bisherigen und künftigen Regelungen innerhalb der Gesellschaftsverträge von Eurotrade und CAP.
Entscheidungsvorschlag:
Der städtische Vertreter in der Gesellschafterversammlung der FMG, Herr Oberbürgermeister Ude wird ermächtigt, den Änderungen der Gesellschaftsverträge von Eurotrade und CAP zuzustimmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Benennungsrechte, Eurotrade, CAP, Tochtergesellschaften
17.
Bildungsberatung -
Ist-Stand und weitere Entwicklung
-
08-14 / A 02890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Kooperation der trägerunabhängigen Bildungsberatung im
Referat für Bildung und Sport/ Pädagogisches Institut ist bis
31.12.2011 befristet. Um die erfolgreiche Kooperation
fortzuführen und weiterzuentwickeln, bedarf es eines
Stadtratsbeschlusses.
Inhalt
- Darstellung des Ist-Standes / wesentlicher Entwicklungen
seit der Reorganisation
- Konzept zur Weiterentwicklung der Bildungsberatung
- Kosten- und Finanzierungsplan
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport, der Ausschuss für Arbeit
und Wirtschaft und der Kulturausschuss stimmen dem
vorgelegten Konzept - unter Beibehalt der Trägerschaft des
Referats für Bildung und Sport in Kooperation mit der MVHS und
dem RAW – zu. Die Zustimmung erstreckt sich auf alle im
Vortrag der Referenten genannten Ziele, Aufgaben und
erforderlichen Ressourcen.
18.
1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem
Ausbau gebundener Ganztageszüge und
offener Ganztagesangebote an Grund-,
Haupt- und Förderschulen
Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD
und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des
Schul- und Sportausschusses vom
09.06.2010 (Antragspunkt 5):
.........
-
08-14 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
• Einführung eines optimierten und kontrollierten Verpflegungssystems
auf der Basis von Cook & Chill (Kochen & Kühlen) an allen
dafür geeigneten Einrichtungen des RBS
• standortbezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen Versorgung
mehrerer Einrichtungen an einem Standort bzw. in unmittelbarer
Nähe zueinander
• Einführung eines Bewirtschaftungsmodells zur kontrollierten und
qualitativ hochwertigen Versorgung der öffentlichen Münchner
Schulen und Kindertagesstätten (Arbeitstitel „Schule isst gut“)
• Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung zur Umsetzung
des neuen Verpflegungs- und Versorgungskonzeptes
• Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 5 Mio. Euro für bauliche
Maßnahmen und Neuausstattung von Kücheneinrichtung im
Zusammenhang mit dem Ausbau von gebundenen und offenen
Ganztagsangeboten sowie für Umbaumaßnahmen zur Umsetzung
innovativer und flexibler Raumkonzepte
• Erhöhung des Anteils einer frischen, regionalen und gesunden Ernährung
an Schulen und Kindertageseinrichtungen
• Einrichtung von einer befristeten Stelle für die Einführung des neuen
Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells und einer halben
unbefristeten Stelle für die Abwicklung von Baumaßnahmen im
Ganztagsbereich
19.
Neubau eines sechsgruppigen
KinderTagesZentrums (KiTZ)
an der Carl-Wery-Straße
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt 1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.714.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 275.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015
Kurzinfo:
Anlass
Neubau eines Kindertageszentrums (KiTZ) an der
Carl-Wery-Straße im 16. Stadtbezirk
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes
für den Neubau des Kindertageszentrums an der
Carl-Wery-Straße für 97 Kinder
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Erteilung des Projektauftrages
MIP-Änderung
20.
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2011;
Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
Kurzinfo:
Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushalt 2011 eingetretenen Veränderungen der Gewerbesteuer- und Gewerbesteuerumlagenansätze im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Landeshauptstadt München. Zugleich wird dem Stadtrat die Erhöhung der Tilgungsleistungen vorgeschlagen.
Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 2. Nachtragshaushalts-satzung 2011.
Gesucht werden kann auch unter:
Gewerbesteuer, Gewerbesteuerumlagen, Tilgung
21.
Weiterentwicklung Münchner
Kommunales Rechnungswesen (MKRw);
Doppische Buchhaltung optimieren!
Antrag Nr. 08-14 / A 01556 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Beatrix Zurek
vom 12.05.2010, eingegangen am 12.05.2010
-
08-14 / A 01556 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Optimierungsbedarf beim Münchner Kommunalen Rechnungswesen
Darstellung der Erfüllung des Stadtratsauftrags vom 24.11.2010
• Kontenplan (Reduzierung der Konten)
• Produktplan (Reduzierung der Produkte)
• Produktdatenblatt (Optimierung)
• Kostenartenausweis auf Produkten
• Stadtinterne Verrechnungen (Vereinfachung)
• Doppelhaushalte (Vor- und Nachteile)
• Organisation der Buchhaltung (Optimierung)
Beauftragung zur Erarbeitung entsprechender Konzepte
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MKRw
22.
Liquiditätsmanagement und Tilgungsstrategie
Einführung eines quartalsweisen Finanzstatusberichts
Städtischer Haushalt soll sparsam und wirtschaftlich geführt werden (1)
Antrag Nr. 08-14 / A 02547 der Stadtratsfraktion der FDP vom 09.06.2011, eingegangen am 09.06.2011
Städtischer Haushalt soll sparsam und wirtschaftlich geführt werden (2)
Antrag Nr. 08-14 / A 02548 der Stadtratsfraktion der FDP vom 09.06.2011, eingegangen am 09.06.2011
-
08-14 / A 02547 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02548 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
o.g. Anträge der Stadtratsfraktion der FDP, Auftrag aus der Vollversammlung vom 15.12.2010, im Laufe des Jahres 2011 Modellrechnungen zu Zielsetzung und Einsatz der freiwilligen Pensionsreserve vorzulegen (Vorlagennummer 08-14/ V05629)
Darstellung der Strategie der Stadtkämmerei zur Sicherstellung der Liquidität und deren Kosten - insbesondere in Extremszenarien, Modellrechnungen zur freiwilligen Pensionsreserve, deren Aufstockung und mögliche Entwicklung, Umgang mit der allgemeinen Finanzreserve, Ausführungen zur Tilgungsstrategie und dem Vorgehen bei der Vorbereitung und Umsetzung von Sondertilgungen; unterjährige Information
des Stadtrats durch einen quartalsweisen Finanzreport
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Liquidität, Sondertilgung, Finanzreport, freiwillige Pensionsreserve,
allgemeine Finanzreserve
23.
Finanzdaten und Beteiligungsbericht 2011 der
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Pflicht zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO
Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regie- und
Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2007 mit 2011
1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2011 der Landeshauptstadt München Kenntnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften
24.
Messestadt Riem;
Ablösung von maßnahmebezogenen
Kontokorrentkrediten zum 30.11.2011
Kurzinfo:
Kontokorrentkredite im Zusammenhang mit der Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem werden fällig.
Darstellung der vertraglichen und finanziellen Rahmenbedingungen als Grundlage, die Finanzierungsmittel nicht zu prolongieren, sondern abzulösen. Dadurch wird ermöglicht, Anschlussfinanzierungen und Finanzierungskosten zu vermeiden.
1. Im Investitionsbereich 2011 werden bei der Fipo 8802.940.3850.5 „Baumaßnahmen in der Messestadt Riem“ Auszahlungsmittel in Höhe von EUR 11,5 Mio. bis
EUR 12 Mio. (in Worten: elf Komma fünf Millionen bis zwölf Millionen) aus dem Finanzmittelbestand außerplanmäßig bereitgestellt.
2. Der Entwurf des MIP 2011 bis 2015 wird entsprechend ausgeweitet.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Auszahlung der Mittel bis zum 30.11.2011 erfolgt sein muss.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Messestadt Riem, Ablösung maßnahmebezogener Kredite
25.
Generalinstandsetzungsmaßnahme
Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27
Träger: Kreisjugendring München-Stadt
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
- Produkt 3.1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.435.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
Kurzinfo:
Anlass
- Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit
- Gemäß Beschluss vom 30.11.2004 und Folgebeschluss vom 28.07.2010 wurde das Baureferat ermächtigt die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten und den Projektauftrag herbeizuführen.
Inhalt
- Projektauftrag
Generalinstandsetzung Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung des Planungskonzeptes und des Nutzerbedarfsprogramms
- Erteilung des Planungsauftrages
Gesucht werden kann auch nach:
- Generalsanierungsmaßnahme
- Nutzerbedarfsprogrammgenehmigung
26.
Ausbau der Kindertagesbetreuung
im Rahmen der Münchner Großtagespflege
Darstellung und Antrag auf Stellenzuschaltung
Beschluss vom 27.10.2010 „Konzept zur
Umsetzung des Teilplan 4
Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B,
Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung –
Ausbauoffensive“
Produkt 2.1.5, Kindertagesbetreuung
-
08-14 / A 02892 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Zwischenbericht zum Ausbau der Plätze in Kindertagesgruppen im Rahmen der Münchner Großtagespflege
Inhalt
- Ausbau der Kindertagesbetreuung
- Stand des Ausbaus der Plätze in der Münchner Großtagespflege
- Aufgaben der Fachstelle Großtagespflege
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 120.940 € entsprechend der Besetzung der Stellen im Rahmen der Haushaltsplanung 2012 sowie dauerhaft für die Jahre 2013 ff. sowie die dauerhaft bzw. einmalig erforderlichen Sachmittel zusätzlich anzumelden
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Tagespflege
- Großtagespflege
27.
Personalsituation im Jobcenter München
Kommunaler Personalanteil
-
08-14 / A 02897 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung vom 28.06.2011
Inhalt
- Aktuelle Personalsituation des Jobcenters
- Personalgewinnungsmaßnahmen und aktuelle Planungen der Bundesagentur
- Besetzungsstand der einzelnen Fachlichkeiten
- Fluktuation im Jobcenter
- Strategische Ausrichtung des personellen Engagements der Landeshauptstadt München im Jobcenter
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Stadtrats
- Das Sozialreferat wird beauftragt, bei der Bundesagentur auf die Reduzierung des städtischen Personalanteils auf 40 % hinzuwirken
- Künftige Beamtinnen und Beamte bzw. unbefristet einzustellende Tarifbeschäftigte des Trägers Landeshauptstadt München, die auf Dauer im Jobcenter München verwendet werden sollen, können dorthin versetzt werden (Art. 48 Abs. 1 bis 3 BayBG bzw. § 4 Abs. 1 TVöD)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jobcenter
28.
Kampf gegen Wohnungsnot und Mietexplosion
Antrag Nr. 4/2011 des Mieterbeirates vom 05.08.2011
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 4/2011 des Mieterbeirates vom 05.08.2011
Inhalt
- Senkung der Kappungsgrenze aus § 558 Abs. 3 BGB von derzeit 20 % auf 10 % (Ziffer 1 des Antrages)
- Entscheidung der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.05.2010 zum inhaltsgleichen Antrag des Mieterbeirates vom 23.11.2009
- Keine Umlage von Energiesparmaßnahmen an Gebäuden auf die Mieten - keine Änderung der Beschlusslage
- Informationen zur Bearbeitung der Ziffern 3 und 4 des
Antrages
Entscheidungsvorschlag
- Weiterer Einsatz des Herrn Oberbürgermeisters für eine Senkung der Kappungsgrenze auf 15 %
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnraummietrecht
- Mieterhöhung
- Ortsübliche Vergleichsmiete
29.
Therapeutische Versorgung im Bereich der
unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge und
unbegleiteten Flüchtlinge
Therapeutenstelle bei REFUGIO München
Haushaltsjahr 2012
Produkt 6.2.1, Integrationshilfen nach Zuwanderung
-
08-14 / A 02898 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Flüchtlingszahlen, insbesondere der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (umF)
- entsprechend gestiegener Bedarf an psychotherapeutischer Behandlung der genannten Personengruppe
Inhalt
- Psychotherapiebedarf
- Bedarf und Finanzierung der Therapeutenstelle
- Trägerauswahl
- Eilbedürftigkeit und Dringlichkeit
Entscheidungsvorschlag
- Der Bezuschussung einer unbefristeten Therapeutenstelle bei REFUGIO München ab 01.01.2012 in Höhe von 62.500 € wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flüchtlinge
- uF
30.
Förderung freier Träger
IN VIA Kath. Mädchensozialarbeit
Beratungsstelle IN VIA Kofiza,
Produkt 60 6.2.1.1 - Integrationshilfen
nach Zuwanderung
Antrag auf Zuschusserhöhung;
Notwendiger Umzug und Mietkosten
Haushaltsjahr 2011 und 2012
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag auf Zuschusserhöhung aufgrund eines notwendig gewordenen Umzugs
Inhalt
- Begründung der Notwendigkeit
- Darstellung der Kostenentwicklung
Entscheidungsvorschlag
- Der Zuschusserhöhung für die Beratungsstelle IN VIA KOFIZA wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beratungsangebote für Migrantinnen und deren Angehörige
31.
Kostenänderung Bauvorhaben
Zum Schwabenbächl 31 a) - d)
Flurstück 1392, Gemarkung Allach
Realisierung von Wohnungen, gefördert im
kommunalen Wohnungsbauprogramm -
Teilprogramm für Benachteiligte
am Wohnungsmarkt (KomPro/B)
Produkt 4.1.8, Kommunales Wohnungsbauprogramm
(KomPro)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Kostenänderung für das Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31a) - d)
Inhalt
- Mehrkosten aufgrund der fristlosen Kündigung / nachfolgenden Insolvenz der Firma der auszuführenden Holzbau- und Zimmererarbeiten
- Erläuterung der Mehrkosten
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Erhöhung der Eigenmittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KomPro/B
- Zum Schwabenbächl 31a) - d)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
1.
„Nehmen und geben“ - eines der schönsten Gebiete des Oberlandes besser für Münchner Ausflügler und Wanderer erschließen – München setzt sich für die Wiedereröffnung des Wanderbahnhofs Unterthalham im Mangfalltal ein
-
08-14 / A 02833 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02518 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02842 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Gemäß den Ausführungen im Vortrag kann die Errichtung eines Bahnsteigs in Unterthalham für den Freizeit- und Ausflugsverkehr von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH nicht in Aussicht gestellt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Gemäß den Ausführungen im Vortrag kann die Errichtung eines Bahnsteigs in Unterthalham für den Freizeit- und Ausflugsverkehr von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH nicht in Aussicht gestellt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bayerische Oberlandbahn GmbH, DB AG, Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen