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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. November 2011, 09:05 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2011 - 2015
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Priorisierung von Schulbaumaßnahmen
3. verfahrenstechnische Neuerungen
4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 - 2015
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die
- Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung
- verfahrenstechnische Neuerungen
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlagen: Variante 620 MIP 2011- 2015, Liste mit Pauschalen des
beweglichen Anlagevermögens, Prioritätenliste
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen
2.
Abbruch bestehendes Gebäude auf ehem. Teilfläche
der Stadtwerke München Einsteinstr. 28 sowie
Abbruch bestehendes Hortgebäude Kirchenstr. 13a;
Teilprojekt 1:
Errichtung einer Einfach-Sporthalle
Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.055.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 221.000 €
Teilprojekt 2:
Errichtung eines Neubaues für
- ein viergruppiges Tagesheim,
- die Ganztagesbetreuung der
Grund- und Förderschule,
- eine SVE-Gruppe,
- eine Zentralküche mit Mensa
Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.677.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 248.000 €
Gesamtprojektkosten
(Kostenobergrenze) 10.732.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 469.000 €
(im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 234.500 €
(im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 234.500 €)
1. Projektauftrag
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2011 - 2015
IL 1, Maßnahmen-Nr. 2110.8910, Rangf.Nr. 906
Kurzinfo:
Anlass
Neubau für 4-gruppiges Tagesheim, Räume für die
Ganztagsbetreuung der Grund- und Förderschule, Räume für SVE-Gruppe,
Zentralküche mit Mensa sowie Sporthalle auf dem Teilgelände Einsteinstr.
28 für die Grund- und Förderschulen Kirchenstr. 11/13
Inhalte
Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung
und der Förderung
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag und Änderung des
Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Lazarettstraße 62
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem
BayKiBiG; Leistung eines Investitionskosten-
zuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Hochschule München auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im
Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die
Antragstellerin beabsichtigt an der Lazarettstraße 62 in
80636 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu
errichten, um 43 Krippen- und 33 Kindergartenplätze zu
schaffen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Lazarettstraße
62 in München wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
2.229.028 € geleistet.
4.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kinderkrippe Arabellastraße 30
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Bayerischen Ärzteversorgungskammer auf
Baukostenzuschuss und der AWO München gemeinnützige
Bildungs-,Erziehungs- und Betreuungs- GmbH auf
Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die
Antragsteller beabsichtigen an der Arabellastraße 30 in
81925 München durch Neubau eine Kinderkrippe mit 48
neuen Betreuungsplätzen zu errichten.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Arabellastraße
30 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.513.586 €
geleistet.
5.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an der Welfenstraße (Regerhof),
5. Stadtbezirk Haidhausen
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Baugebietes an der Welfenstraße im 5. Stadtbezirk
Haidhausen mit Kindergarten- und Krippenplätzen.
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder
an der Welfenstraße.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen.
6.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an der Otl-Aicher-Straße
integriert in die Wohnbebauung Leopold-/
Domagkstraße WA 3 im 12. Stadtbezirk
Schwabing-Freimann
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Siedlungsgebietes an der
Leopold-/Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing -
Freimann mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an
der Otl-Aicher-Straße
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und
2 Kindergartengruppen an der Otl-Aicher-Straße
7.
Errichtung eines Kindergartens mit
2 Kindergartengruppen an der Otl-Aicher-Straße
integriert in die Wohnbebauung Leopold-/
Domagkstraße WA 2 im 12. Stadtbezirk
Schwabing-Freimann
- Produkt Nr. 1.2 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Siedlungsgebietes an der
Leopold-/Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing -
Freimann mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Kindergartens an der
Otl-Aicher-Straße
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Kindergartens mit 2 Kindergartengruppen an der Otl-
Aicher-Straße
8.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der AWO München gemeinnützige Betriebs-GmbH,
vertreten durch Herrn Salzhuber auf einen
Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010. Die
Antragstellerin beabsichtigt an der St.-Ingbert-Straße 25 in
81541 München durch Erweiterung einer bestehenden
Kinderkrippe 12 neue Betreuungsplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Zuschuss
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der St.-Ingbert-Straße
25 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 15.000 €
geleistet.
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Kaspar-Kerll-Straße 20
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses nach der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im
Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag durch Frau Katrin Högn auf Bezuschussung
der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten an der
Kaspar-Kerll-Straße 20 in ein Haus für Kinder sowie
der Joki Kinderbetreuung Obermenzing GmbH & Co.
KG als künftiger Träger der Einrichtung auf Bezuschussung
der Erstausstattung für die Krippe im 21.
Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
für den Umbau und die Ersteinrichtung für die Krippe
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Kaspar-
Kerll-Straße 20 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss
in Höhe von 798.342 € , für das Krippenmobiliar
wird ein Zuschuss in Höhe von 30.000,- €
geleistet.
10.
Verwaltungshaushalt 2011
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für
anerkannte Kindergärten freier Träger
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freien Trägern anerkannter
Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht
sind, ab 1993 freiwillige Mietkosten-zuschüsse zu gewähren
Inhalt
91 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt,
sie erhalten 2011 einen Mietkostenzuschuss von zusammen
427.105,64 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Ausschuss für Bildung und Sport wird gebeten, die Auszahlung
freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freier Kindergärten
in Höhe von 427.105,64 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan
zu genehmigen.
2. Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss, die noch im
Haushaltsjahr 2011 eingehen, sollen vom Referat für Bildung und
Sport auf dem Büroweg abgewickelt werden.
11.
Verwaltungshaushalt 2011
Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für
Kindergärten und Horte freier Träger
Kurzinfo:
Anlass
Förderung von Gebührenangleichungen bei
Kindertageseinrichtungen freier Träger zur
Vermeidung sozialer Härten
Inhalt
Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Gebührenangleichungen in
Kindertageseinrichtungen freier Träger
12.
Produkte des Sozialreferates
- Produktplan, 13. Fassung
- Produktbeschreibung
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung des Produktplanes des Sozialreferates
Inhalt
- Vorlage des Produktplanes 13. Fassung
- Vorlage der entsprechend angepassten Produktbeschreibungen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Produktdefinition des Sozialreferates
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Produktdefinition
- Produktplan
- Produkt
- Produktbeschreibung
13.
„Projekt Sinti und Roma“
(bisheriger Name: „S.I.N.T.I.“)
Dauerhafte Finanzierung eines arbeitsweltbezogenen
Projekts der Diakonie Hasenbergl,
Auftrag des Stadtrates vom 15.12.2010
Produkt 3.2.1, Jugendsozialarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag zur Darstellung des Konzeptes und der zur Umsetzung notwendigen Mittel des "Projekts Sinti und Roma" gemäß des Stadtratsbeschlusses vom 14.12.2010
Inhalt
- Darstellung der Ausgangslage
- Darstellung des Konzeptes und der gegenwärtigen und geplanten Angebote des "Projekts Sinti und Roma"
- Darstellung der dazu notwendigen Finanzmittel und Finanzierungswege
Entscheidungsvorschlag
- Erhöhung des Produktausgabenbudgets um 70.000 Euro sowie Umschichtungen im Haushalt des Trägers in Höhe von 50.000 Euro und dem Einbringen von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in Höhe von 60.000 Euro
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- BBJH
14.
Weiterentwicklung der Angebote der
Berufsbezogenen Jugendhilfe
Antrag Nr. 08-14 / A 00596 ..............
-
08-14 / A 00596 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterentwicklung der Angebote, der Konzeption und der Finanzierung der Einrichtungen der BBJH
- Antrag von Frau Stadträtin Dietl und Herrn Stadtrat Müller vom 19.02.2009
Inhalt
- Handlungsbedarfe und Ergebnisse der Weiterentwicklung der BBJH
- in konzeptioneller, struktureller und finanzieller Hinsicht
Entscheidungsvorschlag
- Sicherung der niederschwelligen Bereiches ab 2012
- Einrichtung eines Integrations- und Beratungszentrum Jugend
- grundsätzliche Konzeptionelle und finanzielle Veränderungen
- Stufenweise Ausschreibung der BBJH
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bildungs- und Teilhabepaket
- Zuschussnehmerdatei Jugendsozialarbeit
15.
Mehr Jugendräume für die Messestadt Riem!
Antrag Nr. 08-14 / A 02281 ........................
-
08-14 / A 02281 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 02281 von DIE LINKE vom 08.03.2011
Inhalt
- Angebote der offenen Kinder und Jugendarbeit
- Angebote der Jugendsozialarbeit
- Anzahl der Jugendlichen und Frequentierung der Räume
Entscheidungsvorschlag
- Die Bedarfsdarstellung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
- Ein Konzept zum Bau weiterer Jugendräume wird derzeit nicht verfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quax
16.
Vernetzte Väter
Antrag Nr. 08-14 / A 02235 ......................
-
08-14 / A 02235 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03026 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Münchner Familienbericht als Ausgangspunkt für Frage nach Väterangeboten und deren Vernetzung
- Antrag Nr. 08-14 / A 02235 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.02.2011
Inhalt
- Väterarbeit in München: Akteure und Angebote, Vernetzung
- „Best practice“-Beispiele aus anderen Großstädten: Hamburg, Berlin, weitere Städte
- Empfehlungen für die Münchner Väterarbeit
Entscheidungsvorschlag
- Väter bei vorhandenen Angeboten stärker berücksichten, möglichst regionale Ausrichtung, ggf. thematische Spezialisierung
- weitere Vernetzung der Väterangebote
- Information über Väterangebote verbessern
- kein Pilotprojekt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Familienberichterstattung
- Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
17.
Kinder- und Jugendhilfereport
des Stadtjugendamtes 2010
Angebote der Jugendhilfe,
Jahresbericht 2010 der
Anbieterabteilung
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.11.2003
- Bekanntgabe des Kinder- und Jugendhilfereportes des Sozialreferats/Stadtjugendamt 2010
- Bekanntgabe des Jahresberichts 2010 der Anbieterabteilung des Sozialreferats/Stadtjugendamt
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.10.2010: Ergebnisse und Entwicklungen des Aktionsforums für Familien
Inhalt
- Kinder- und Jugendhilfereport 2010 für das Sozialreferat/Stadtjugendamt - Anlage 1
Leistungen und Angebote der Jugendhilfe:
Kindertagesbetreuung
Erziehungs- und Eingliederungshilfen
Wahrnehmen und Unterstützen elterlicher Sorge
Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien
Jugendsozialarbeit
Fach- und Querschnittsthemen, u.a.:
-Bericht des Aktionsforums für Familien
-Aufarbeitung der Heimerziehung
Das Jugendamt im Überblick
- Jahresbericht der Anbieterabteilung (Angebote der Jugendhilfe) - Anlage 2
Schulsozialarbeit
Streetwork
Ambulante Erziehungshilfen
Ferienangebote
Jugendgerichtshilfe
Familien-, Jugend- und Erziehungsberatung
Kinder- und Jugendschutz
Münchner Heime
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kinder- und Jugendhilfereport
- Jugendamtsbericht 2010 Anbieterabteilung
18.
Sport für alle Kinder sinnvoll weiterführen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02482 ....................
-
08-14 / A 02949 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Darstellung der Stadtverwaltung, wie das Projekt „Sport für alle Kinder“ nach Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets weitergeführt wird
Inhalt
- Geplante Umsetzung und Weiterführung des Projekts „Sport für alle Kinder“ in den Sozialbürgerhäusern
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von den Ausführungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindersport
19.
Jugendhilfezentrum Scapinellistr.
Leitstelle Inobhutnahme und Sicheres Netz
Auftrag aus der KJHA Sitzung vom 13.04.2010
Darstellung der Ergebnisse des Arbeitskreises
„Inobhutnahme“
Produkt 2.2.1.1, Erziehungsangebote
und Kinderschutz
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der KJHA Sitzung vom 13.04.2010
Darstellung der Ergebnisse des Arbeitskreises „Inobhutnahme“
- Sachstandsbericht zur Umsetzung des Jugendhilfezentrums Scapinellistr. (JHZ)
Inhalt
- Aktueller Stand Jugendhilfezentrum
- Steuerung des Zugangs in das JHZ und in die Schutzstellen durch „Leitstelle Inobhutnahme“
- Konzept Anschlusshilfen für das JHZ
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Einrichtung einer Leitstelle Inobhutnahme
- Zustimmung zur Umsetzung des Konzepts der Anschlusshilfen für das JHZ
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jugendhilfezentrum
- Inobhutnahme
- Kooperationsvereinbarung „Sicheres Netz für die Schwierigsten“
20.
Bereich „Förderung freier Träger“
Kostensteigerungen in den Produkten
60.2.1.5 Kindertagesbetreuung,
60.3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit und
60.3.2.1 Familienangebote
Kurzinfo:
Anlass
- Kostensteigerungen in der Förderung freier Träger bei Tagespflege-Skala, IN VIA Connect und Angebote für Familien in Parkstadt Schwabing.
- Die Kostensteigerungen sind durch notwendige Weiterführung, Umzug/Neuanmietung und Umsetzung des Handlungszieles S 2.1.3 begründet.
Inhalt
- Die Beschlussvorlage stellt Bereiche der Produkte 60.2.1.5, 60.3.1.1 und 60.3.2.1 dar, die von notwendigen Kostensteigerungen betroffen sind.
- Die konkreten Kostensteigerungen und deren Gründe werden für die betroffenen Produkte kurz differenziert dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Kostensteigerungen in den Produkten 60.2.1.5, 60.3.1.1 und 60.3.2.1.
- Beauftragung zur Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindertagespflege, Tagespflege-Skala
- IN VIA Connect
- Angebote für Familien in der Parkstadt Schwabing