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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 29. November 2011, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2010; Förderung von Agenda-21-Projekten 2009; Nachtrag Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0) - Bekanntgabe -
08-14 / V 07957 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4. Inhalt: In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2010 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung Zu­kunftsfähiges München dargestellt. Die einzelnen Projektförde­rungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwer­punkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstat­tung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2010
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Photokatalytische Boden- und Wandbeläge Photokatalytische Straßenbeläge zur Luftschadstoffreduktion Antrag Nr. 08-14 / A 01807 von Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Mario Schmidbauer vom 02.09.2010 Photokatalytiche Wandanstriche zur Luftschadstoffreduktion Antrag Nr. 08-14 / A 02233 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.02.2011
  • 08-14 / A 01807 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08068 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anträge Nr. 08-14 / A 01807 von Herrn Stadtrat Hans Po­diuk und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Nr. 08-14 / A 02233 von Herrn Stadtrat Josef Schmid Inhalt: Über photokatalytische Boden- und Wandbeläge soll die Stick­stoffdioxidbelastung in München reduziert werden. Im Vortrag des Referenten wird die Funktionsweise dieser Beläge dargestellt sowie über den Sachstand zur wissenschaftlichen (Forschungs­vor­haben) und praktischen Erprobung dieser Beläge berichtet. In einer Stellungnahme des Baureferates werden die möglichen Einsatzbereiche und Risiken des Einsatzes von photokatalyti­schen Bodenbelägen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, die Entwicklung bei der Wirkungsfor­schung der photokatalytischen Straßenbeläge und Wandanstri­che weiter zu beobachten und ggf. zusammen mit dem Baurefe­rat und dem Bayerischen Landesamt für Umwelt ein geeignetes Projekt zu skizzieren. Dem Stadtrat ist zu gegebener Zeit erneut zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Photokatalytische Bodenbeläge, Photokatalytische Wandbeläge, Stickstoffdioxid, Luftreinhalteplan
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Stadttauben Humane und effiziente Verringerung der Taubenbestände durch Errichtung von Tauben­häusern und regelmäßige Eierentnahme Antrag Nr. 02-08 / A 02092 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 12.11.2004 Neues Konzept für Stadttauben schnell umsetzen Antrag Nr. 02-08 / A 04066 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 21.11.2007 Taubenüberpopulation Empfehlung Nr. 17 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 06.07.2002 Aufstellen von Taubenhäusern in Neuhausen-Nymphenburg Empfehlung Nr. 02-08 / E 00272 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09- Neuhausen-Nymphenburg vom 17.11.2005 Wirksame Durchsetzung eines Taubenfütterungsverbotes (Ziffer 8) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00428 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08- Schwanthalerhöhe vom 01.06.2006 Taubenplage Empfehlung Nr. 02-08 / E 00698 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08- Schwanthalerhöhe vom 19.04.2007 Verbot der Taubenfütterung (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00792 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01- Altstadt-Lehel vom 30.11.2010
  • 08-14 / A 03092 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03098 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02092 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00428 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00272 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00698 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08069 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aktueller Stand der Einrichtung von Taubenschlägen; verschiedene Stadtratsanträge und Empfehlungen zum Thema „Stadttauben“ Inhalt: Es wird ein Überblick gegeben über die bisherigen Tätigkeiten des RGU und anderer beteiligter städtischer Referate sowie der vorliegenden Ergebnisse. Außerdem werden mehrere Empfeh­lungen von Bürgerversammlungen zur Taubenproble­matik behandelt. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die bisherigen Tätigkeiten des Referats für Gesundheit und Umwelt und anderer beteiligter Dienststellen und Referate zur Lösung des Taubenproblems zur Kenntnis. Die tangierten Referate werden gebeten, in geeigneten Fällen, in denen die Einrichtung und der Betrieb eines Taubenhauses angezeigt erscheint, auf das Referat für Gesundheit und Umwelt zur fachlichen Beratung zu zukommen. Taubenumsiedlungen werden aufgrund der hohen Kosten von der Landeshauptstadt München nicht weiterverfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadttauben, Taubenschläge, Taubenhäuser, Fütterungsverbot, Kontrolle der Stadttauben
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Lärmminderungsplanung für München Entwurf eines Lärmaktionsplans
  • 08-14 / A 03156 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03157 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03155 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08119 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung eines Lärmaktionsplans für München nach § 47 d BImSchG für den Straßenverkehr und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn). Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der Entwurf des Lärmaktionsplans vorgestellt. Er enthält Vorschläge für Lärmminderungsmaßnahmen für 24 Untersuchungsgebiete, übergeordnete strategische Maßnahmen, Vorschläge für Ruhige Gebiete und Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung. Entscheidungsvorschlag: Der Entwurf des Lärmaktionsplans wird gebilligt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, diesen Entwurf des Lärmaktionsplans öffentlich auszulegen. Die endgültige Fassung des Lärmaktionsplans wird dem Stadtrat nach der Auslegung und der Behandlung der Einwendungen bzw. Anregungen zur Beschlussfassung vorgelegt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)