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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. November 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2010;
Förderung von Agenda-21-Projekten 2009;
Nachtrag
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
- Bekanntgabe -
08-14 / V 07957
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2010 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2010
2.
Photokatalytische Boden- und Wandbeläge
Photokatalytische Straßenbeläge zur Luftschadstoffreduktion
Antrag Nr. 08-14 / A 01807 von Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Mario Schmidbauer vom 02.09.2010
Photokatalytiche Wandanstriche zur Luftschadstoffreduktion
Antrag Nr. 08-14 / A 02233 von Herrn StR Josef Schmid
vom 22.02.2011
-
08-14 / A 01807
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02233
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08068
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge Nr. 08-14 / A 01807 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Nr. 08-14 / A 02233 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
Inhalt:
Über photokatalytische Boden- und Wandbeläge soll die Stickstoffdioxidbelastung in München reduziert werden. Im Vortrag des Referenten wird die Funktionsweise dieser Beläge dargestellt sowie über den Sachstand zur wissenschaftlichen (Forschungsvorhaben) und praktischen Erprobung dieser Beläge berichtet.
In einer Stellungnahme des Baureferates werden die möglichen Einsatzbereiche und Risiken des Einsatzes von photokatalytischen Bodenbelägen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird beauftragt, die Entwicklung bei der Wirkungsforschung der photokatalytischen Straßenbeläge und Wandanstriche weiter zu beobachten und ggf. zusammen mit dem Baureferat und dem Bayerischen Landesamt für Umwelt ein geeignetes Projekt zu skizzieren. Dem Stadtrat ist zu gegebener Zeit erneut zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Photokatalytische Bodenbeläge, Photokatalytische Wandbeläge, Stickstoffdioxid, Luftreinhalteplan
3.
Stadttauben
Humane und effiziente Verringerung der Taubenbestände durch Errichtung von
Taubenhäusern und regelmäßige Eierentnahme
Antrag Nr. 02-08 / A 02092 von Frau StRin Mechthild von Walter
vom 12.11.2004
Neues Konzept für Stadttauben schnell umsetzen
Antrag Nr. 02-08 / A 04066 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges
vom 21.11.2007
Taubenüberpopulation
Empfehlung Nr. 17 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling
vom 06.07.2002
Aufstellen von Taubenhäusern in Neuhausen-Nymphenburg
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00272 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 09- Neuhausen-Nymphenburg vom 17.11.2005
Wirksame Durchsetzung eines Taubenfütterungsverbotes (Ziffer 8)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00428 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 08- Schwanthalerhöhe vom 01.06.2006
Taubenplage
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00698 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 08- Schwanthalerhöhe vom 19.04.2007
Verbot der Taubenfütterung (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00792 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 01- Altstadt-Lehel vom 30.11.2010
-
08-14 / A 03092
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03098
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04066
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02092
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00428
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00272
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00698
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08069
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aktueller Stand der Einrichtung von Taubenschlägen; verschiedene Stadtratsanträge und Empfehlungen zum Thema „Stadttauben“
Inhalt:
Es wird ein Überblick gegeben über die bisherigen Tätigkeiten des RGU und anderer beteiligter städtischer Referate sowie der vorliegenden Ergebnisse. Außerdem werden mehrere Empfehlungen von Bürgerversammlungen zur Taubenproblematik behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die bisherigen Tätigkeiten des Referats für Gesundheit und Umwelt und anderer beteiligter Dienststellen und Referate zur Lösung des Taubenproblems zur Kenntnis.
Die tangierten Referate werden gebeten, in geeigneten Fällen, in denen die Einrichtung und der Betrieb eines Taubenhauses angezeigt erscheint, auf das Referat für Gesundheit und Umwelt zur fachlichen Beratung zu zukommen.
Taubenumsiedlungen werden aufgrund der hohen Kosten von der Landeshauptstadt München nicht weiterverfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadttauben, Taubenschläge, Taubenhäuser, Fütterungsverbot, Kontrolle der Stadttauben
4.
Lärmminderungsplanung für München
Entwurf eines Lärmaktionsplans
-
08-14 / A 03156
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03157
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03155
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08119
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung eines Lärmaktionsplans für München nach § 47 d BImSchG für den Straßenverkehr und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn).
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Entwurf des Lärmaktionsplans vorgestellt.
Er enthält Vorschläge für Lärmminderungsmaßnahmen für 24 Untersuchungsgebiete, übergeordnete strategische Maßnahmen, Vorschläge für Ruhige Gebiete und Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Entscheidungsvorschlag:
Der Entwurf des Lärmaktionsplans wird gebilligt.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, diesen Entwurf des Lärmaktionsplans öffentlich auszulegen.
Die endgültige Fassung des Lärmaktionsplans wird dem Stadtrat nach der Auslegung und der Behandlung der Einwendungen bzw. Anregungen zur Beschlussfassung vorgelegt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan