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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. November 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2066
Frankfurter Ring (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes
mit Grünordnung Nr. 1943 b)
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB für den Bereich südlich des Frankfurter Rings (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1943 b)
Inhalte
Darstellung des durchgeführten Verfahrens gemäß § 13 BauGB,
Anhörung des Bezirksausschusses,
Satzungstext und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung.
Entscheidungs-
vorschlag
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 10 BauGB; Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Funkkaserne
- Frankfurter Ring
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
2
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Aufstellungsbeschluss
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2064
Wittelsbacherplatz, Finkenstraße,
Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße
a) Ergebnis des Planungswettbewerbes
Siemens Headquarter München
b) Aufstellungsbeschluss
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines geladenen Planungswettbewerbes;
Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 12 Baugesetzbuch vom 28.09.2011 durch die Grundstückseigentümerin Siemens Real Estate GmbH & Co OHG
Inhalte
Information über das Ergebnis des durchgeführten Planungswettbewerbes.
Die Siemens Real Estate GmbH & Co OHG beabsichtigt zwischen Wittelsbacherplatz, Finkenstraße, Jägerstraße und
Kardinal-Döpfner-Straße den Neubau der Zentrale des Siemens Konzerns
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung für den o.g. Bereich
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Siemens Konzernzentrale, Wittelsbacherplatz, Finkenstraße,
Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße, Palais Ludwig Ferdinand
3
Flächennutzungsplan (HA I)
3.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/19
Bauernbräuweg (südlich),
Bahnlinie München-Lenggries (westlich),
Zielstattstraße (nördlich)
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
4
Bezirk Mitte (HA II/2)
4.
Satzungsbeschlüsse
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017 a
Bauernbräuweg (südlich),
Bahnlinie München-Lenggries (westlich),
Zielstattstraße (nördlich)
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich südlich des Bauernbräuweges
Inhalte
Darstellung des Verfahrensablaufes der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017a mit
- Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes zur Schaffung eines attraktiven Wohngebietes mit einem differenzierten Wohnungsangebot für unterschiedliche Bevölkerungs- und Einkommensgruppen,
- Festsetzung einer in die Wohnbebauung integrierten Kindertageseinrichtung (KITA) für 3 Kindergartengruppen und 3 Kinderkrippengruppen,
- Sicherung einer ausreichenden Freiflächenversorgung für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner des Planungsgebietes,
- Schaffung von Fuß-/Radwegeverbindungen in Nord-Süd und Ost-West-Richtung,
- Schaffung ökologisch und klimatisch wirksamer Bau- und Grünstrukturen zur Verbesserung des Naturhaushaltes,
- Einbindung des Planungsgebietes in das überörtliche System von Erholungs- und ökologischen Vernetzungsflächen.
Entscheidungsvorschlag
Die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen können nicht bzw. nur nach Maßgabe des Vortrages berücksichtigt werden;
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017a wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 2017a;
Bauernbräuweg
5.
Bebauungsplan Nr. 2026
Plinganser- und Pfeuferstraße (westlich),
Jägerwirtstraße (nördlich)
- Stemmerhof -
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 37 e)
Stadtbezirk 6 Sendling
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr.37 e im Bereich Plinganser- und Pfeuferstraße (westlich), Jägerwirtstraße (nördlich) - Stemmerhof - durch einfache Bebauungsplanänderung gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB).
Inhalt
- Darstellung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.V.m.§ 4 Abs. 2 BauGB sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 6 mit Stellungnahme der Verwaltung;
- Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan Nr. 2026 mit Regelungen hinsichtlich der Art der Nutzung, des Maßes der Nutzung, der Höhenentwicklung, sowie der Vordächer und des Glasdaches im Sondergebiet 3 und Festsetzung einer öffentlicher Verkehrsfläche (Fuß- und Radweg);
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über
- die vorgeschlagene Behandlung der Stellungnahmen aus den Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 6;
- die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 2026;
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 2026
Plinganserstraße
Stemmerhof
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2040
Franz-Josef-Strauß-Ring (östlich),
Prinzregentenstraße (südlich),
Seitzstraße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 280)
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des seit 20.04.1967 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 280.
hier: Satzungsbeschluss
Inhalte
Insbesondere Darstellung des Planungskonzeptes mit dem Vorhaben des Freistaates Bayern, den im Planungsgebiet bestehenden Verwaltungskomplex der Obersten Baubehörde (OBB) durch ein neues Gebäude zu ergänzen. Das neue Bürogebäude ist an Stelle des vorhandenen ebenerdigen Parkplatzes entlang der südlichen Grenze des Grundstücks der OBB, mit Kommunanbau an die benachbarten Anwesen Pilotystraße 12 und Seitzstraße 23, vorgesehen.
Zudem wird in dem aus den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 280 übernommen Bauraum für einen eingeschossigen Sitzungssaal an der Seitzstraße nun eine zweigeschossige Bebauung ermöglicht.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Teiländerung und Aufstellung von Bebauungsplänen sowie über die Behandlung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritte.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Oberste Baubehörde
OBB
Pilotystraße
5
Bezirk Ost (HA II/3)
7.
Aufstellungsbeschluss
Messestadt Riem
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065
Willy-Brandt-Allee (südlich),
Astrid-Lindgren-Straße (westlich),
Michael-Ende-Straße (beidseits),
Elisabeth-Mann-Borgese-Straße (nördlich),
Heinrich-Böll-Straße (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung
Nr. 1728 h und Nr. 1728 l)
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
Um die in den rechtsverbindlichen Bebauungsplänen Nrn. 1728 h und 1728 l
festgesetzten Kerngebiete im Bereich des 2. und 3. Bauabschnittes Wohnen
in der Messestadt Riem zeitnah einer Umsetzung zuführen zu können und
um die Nahversorgungssituation dadurch zu verbessern, soll im Rahmen einer
Überplanung dieser Flächen geprüft werden, ob und in welchem Umfang
z. B. Wohnnutzungen untergebracht werden können, um eine Anpassung an
die eingetretenen Veränderungen der betriebswirtschaftlichen und marktwirtschaftlichen
Rahmenbedingungen zu erreichen.
Inhalte - Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im beschleunigten
Verfahren für den o.g. Bereich,
- Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 15.
Entscheidungsvorschlag
- Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit
Grünordnung im beschleunigten Verfahren.
Gesucht
werden kann
im RIS auch
nach
RIS, Stadtrat, Bebauungsplan Nr. 2065.
8.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036
Meistersingerstraße (westlich),
Robert-Heger-Straße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43 c)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Bogenhausen
hier : Billigungsbeschluss
Inhalte
Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung,
dabei Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes und einer öffentlichen Grünfläche
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Plan, Satzung und Begründung;
Abwägung der Äußerungen aus dem Verfahren Gelegenheit zur Information und Äußerung gemäß § 13 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB sowie aus dem Verfahren der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB;
Beschlussfassung über die Verlagerung eines Teils der Förderquote
Beauftragung über die Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit Grünordnung nach Beurkundung des städtebaulichen Vertrages und Vorliegen der Sicherheiten für die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen;
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036
Meistersingerstraße (westlich)
9.
Satzungsbeschluss
1a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.
2000 Lincolnstraße (südlich),
General-Kalb-Weg (westlich),
Marklandstraße (beiderseits),
Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich),
Tegernseer Landstraße (östlich)
„Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“
b) „Verdichtung der Siedlung am Perlacher Forst;
Aufstellung eines Bebauungsplanes“
Antrag Nr. 932 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 16.04.1992
Stadtbezirk 17 Obergiesing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im vereinfachten Verfahren für den o.g. Bereich zum Erhalt des offenen Siedlungscharakters und der Grünflächen und zur Sicherung und Entwicklung der Gehölzbestände hier: Satzungsbeschluss
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 932 vom 16.04.1992
Inhalte
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung.
Darstellung des Verfahrens gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
Darstellung des Verfahrens gem. § 4 a Abs. 3 BauGB.
Darstellung der Verfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
Behandlung des Antrages der CSU-Fraktion.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen.
Behandlung des StR-Antrags
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 2000; Lincolnstraße; Wohnsiedlung am Perlacher Forst
6
Bezirk West (HA II/4)
10.
Satzungsbeschlüsse
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2012
Otto-Sendtner-Straße (beiderseits),
Isar (westlich)
- Gärtnersiedlung Freimann -
B) Aufhebung des nicht überplanten Restbereichs
des Aufstellungsbeschlusses für den
Bebauungsplan Nr. 2012
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012
für den o.g. Bereich.
Inhalte
– Darstellung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß
§ 3 Absatz 2 BauGB und dem Beteiligungsverfahren gemäß § 4a
Abs. 3 Satz 4 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB je mit Stellungnahme
der Verwaltung,
– Aufhebung des nicht überplanten Restbereichs des Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan Nr. 2012,
– Bebauungsplan (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit
den Festsetzungen Sondergebiet „Gartenbauliche Erzeugung“, Straßenverkehrsflächen
und Fläche für Wald.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes
zur Satzung.
Gesucht werden
kann im
RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2012
Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich)
- Gärtnersiedlung Freimann -
Satzungsbeschluss
11.
Bauleitplanung Leopoldstraße 152 – 194
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2029
Leopoldstraße (östlich),
Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (südlich),
Berliner Straße (westlich),
Johann-Fichte-Straße (nördlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 275, 661 und 783 b)
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2029
für den o.g. Bereich.
Inhalte
– Stellungnahmen des Landesamtes für Denkmalpflege und des Bundes
Naturschutz in Bayern e.V. im Verfahren nach § 3 Absatz 2
BauGB BauGB,
– Bebauungsplan (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit
den Festsetzungen Kerngebiet (MK) und öffentliche Grünfläche.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. Stellungnahmen und Beschluss des Bebauungsplanes
mit Grünordnung Nr. 2029 als Satzung.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2029,
Leopoldstraße (östlich),
Satzungsbeschluss.
12.
Billigungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2054
Sauerbruchstraße (westlich)
Flurstücke Nr. 167/13, 167/25,
167/1 (Teilfl.) und 177 (Teilfl.)
Gemarkung Großhadern
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1600 und 1918)
Stadtbezirk 20 Hadern
Kurzinfo:
Anlass Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung für den o.g. Bereich
im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) mit dem
Ziel der Schaffung von Wohnbebauung sowie der erforderlichen öffentlichen
Grünflächen
Inhalte - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit,
der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 20
- Durchführungsvertrag
- Bauantrag und Baugenehmigung
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung
(Plan, Satzung, Begründung)
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen
- Zustimmung zum Entwurf des Durchführungsvertrages
- Billigungsbeschluss
- Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich der unter Buchst. D
des Vortrages genannten Voraussetzungen (Wirksamkeit des Kaufvertrages
zu Flurstück Nr. 177 Gem. Großhadern und des Durchführungsvertrages,
Grundbucheintragungen, Sicherheiten)
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Bebauungsplan, Sauerbruchstraße, Hadern
13.
Veränderungssperre
Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB
Veränderungssperre Nr. 653
Freisinger Landstraße 72
Flurstücke Nr. 544/6, 544/2 (Teilfläche) und 548 (Teilfläche)
Gemarkung Freimann
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 2031)
Kurzinfo:
Anlass
Außer-Kraft-Treten der Veränderungssperre Nr. 653.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung
beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2031. Darstellung
des bisherigen Verfahrensablaufs und Notwendigkeit zur Verlängerung
der Veränderungssperre Nr. 653.
Entscheidungsvorschlag
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 653.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Veränderungssperre Nr. 653
Freisinger Landstraße 72,
Flurstücke Nr. 544/6, 544/2 (Teilfläche) und 548 (Teilfläche).
14.
Veränderungssperre
Nochmalige Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB
Veränderungssperre Nr. 651
Freisinger Landstraße 74
Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8
Gemarkung Freimann
(Bebauungsplan Nr. 2031)
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Außer-Kraft-Treten der Verlängerung für die Veränderungssperre Nr. 651.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung
beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2031. Darstellung
des bisherigen Verfahrensablaufs und Notwendigkeit zur nochmaligen
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 651.
Entscheidungsvorschlag
Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 651.
Gesucht werden
kann im
RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 651,
Freisinger Landstraße 74,
Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8.
7
Flächennutzungsplan (HA I)
15.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/21
Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Am 07.11.2007 wurde für den Gesamtbereich beidseits der Carl-Wery-
Straße im Hinblick auf die verkehrlichen Kapazitäten der Carl-Wery-
Straße von der Vollversammlung des Stadtrats eine abschnittsweise
Entwicklung sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung
eines Bebauungsplans mit Grünordnung beschlossen.
Eine aktualisierte Verkehrsuntersuchung hat gezeigt, dass die geplante
Entwicklung des Wohngebiets südlich der Carl-Wery-Straße in einem
Schritt machbar ist.
In Ergänzung der angrenzenden Wohngebiete soll daher der Planungsbereich
gleichfalls einer Wohnnutzung zugeführt und im Flächennutzungsplan
mit integrierter Landschaftsplanung als Allgemeines Wohngebiet
dargestellt werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und
Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Carl-Wery-Straße.
8
Bezirk Ost (HA II/3)
16.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich)
Carl-Wery-Straße (beiderseits),
Bahnlinie München - Giesing - Kreuzstraße (westlich),
mögliche Trasse der Südanbindung Perlach
und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ah und Nr. 57 ci)
b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne
- Billigungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl
(1. Teilbereich) für den o.g. Bereich.
Inhalte
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung,
dabei insbesondere Festsetzung
-Kerngebiete MK 1 und MK 2
-Allgemeine Wohngebiete WA 1 und WA 2
Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß §§ 4 Abs. 1
und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 16 mit Stellungnahme der
Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen
aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden
und des Bezirksausschusses 16.
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt, mit Auftrag zur
öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, wenn alle
erforderlichen unwiderruflichen Einverständniserklärungen zur geplanten
Umlegung vorliegen bzw. eine ausreichende Vorwegregelung nach § 76
BauGB erfolgt ist.
Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 57 cl (1. Teilbereich);
Billigung Bebauungsplan Carl-Wery-Straße
9
Hauptabteilung I
17.
Kleingärten der Deutschen Bahn in München;
Antrag Nr. 08-14/ A 02198 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 08.02.2011
-
08-14 / A 02198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02198 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 08.02.2011.
Inhalte
Erläuterung, welche Kleingartenanlagen sich noch im Besitz der Deutschen Bahn befinden, welche Kleingartenanlagen von der Deutschen Bahn mittlerweile verkauft wurden, welchen kleingartenrechtlichen Status die verkauften Anlagen haben und wie die verkauften Anlagen planungsrechtlich dargestellt sind.
Entscheidungs-
vorschlag
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleingartenanlagen der Deutschen Bahn, Antrag 08-14 / A 02198 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 08.02.2011
18.
Umsteigen leicht gemacht am Hauptbahnhof –
für eine zusätzliche Gleisquerung
Antrag Nr. 08-14 / A 02735 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas vom 24.08.2011
-
08-14 / A 02735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02953 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadträte Herr Dr. Kronawitter und Herr Quaas haben am 24.08.2011 den Antrag Nr. 08-14 / A 02735 gestellt, der mit diesem Beschluss behandelt wird.
Inhalte
Die Deutsche Bahn AG (DB AG) wurde gebeten zu prüfen, mit welchem Aufwand ein zusätzlicher Quergang für Fahrgäste am Hauptbahnhof am Ende der Gleishalle realisiert werden könnte. Laut Auskunft der DB AG wurden entsprechende Untersuchungen durchgeführt, eine Realisierung ist jedoch derzeit aus Kostengründen nicht möglich.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag, wonach in den Jahren 2009 / 2010 eine Machbarkeitsuntersuchung zu einer Querung am Ende der Gleishalle des Hauptbahnhofes von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft unter Beteiligung der DB Station&Service AG durchgeführt wurde, es aber an einer Finanzierungsgrundlage zur Realisierung fehlt, wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 02735 der Stadträte Herr Dr. Kronawitter und Herr Quaas vom 24.08.2011 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Quergang Hauptbahnhof, Querung Gleishalle Hauptbahnhof, Quergang für Fahrgäste, Machbarkeitsuntersuchung Querung Hauptbahnhof.
10
Hauptabteilung II
19.
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1898 a
für mehr Gewerbeflächen wegen Nahversorgung
(Antrag 11 Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01011
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 -
Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01011 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011
Inhalt
Forderung, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1898 a mehr Gewerbeflächen für die Ansiedlung von Nahversorgungseinrichtungen zu schaffen.
Entscheidungs
-vorschlag
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01011, mehr Gewerbeflächen für die Ansiedlung von Nahversorgungseinrichtungen zu schaffen, kann nur im Rahmen der Erarbeitung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1898 b entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1898 a
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01011
20.
Campus der Technischen Universität (TU) München
a) Wettbewerb Neubau ZHS
(Antrag Nr. 12 Ziffer 1 und 15)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 1013 der Bürgerver-
sammlung des Stadtbezirkes 11 Milberts-
hofen-Am Hart am 05.07.2011
b) PKW-Zufahrt zum Campus der TU München
(Antrag 12 Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 1014 der Bürgerver-
sammlung des Stadtbezirkes 11 Milberts-
hofen-Am Hart am 05.07.2011
c) TU München "Campus im Olympiapark":
Denkmalgeschützte Süderschließung von 1972
wieder herstellbar?
Antrag Nr. 08-14 / A 02650 der ÖDP vom 19.07.2011
-
08-14 / E 01014 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01013 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02650 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
In den Empfehlungen aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011 wurde Folgendes gefordert:
Zukünftige Gebäude sollen im Wesentlichen am derzeitigen Standort wieder aufgebaut werden.
Freie, zusammenhängende Grünfläche nördlich des bestehenden Laborgebäudes (BFTS) muss erhalten bleiben.
PKW-Zufahrt soll nicht von der Moosacher Straße im Norden erfolgen, sondern vom Georg-Brauchle-Ring im Süden, alternativ von der Landshuter Allee im Westen.
Die ÖDP beantragte mit Schreiben vom 19.07.2011 die Prüfung einer möglichen künftigen Süderschließung des TUM Campus im Olympiapark mittels einer Brücke über den Georg-Brauchle-Ring.
Entscheidungsvorschlag
Die Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01013 und Nr. 08-14 / E 01014 sowie der Antrag der ÖDP Nr. 08-14 / A 02650 werden nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses zum Ideen- und Realisierungswettbewerb für den Neubau des Campus im Olympiapark im weiteren Verfahren in eine Gesamtabwägung eingestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerb Neubau ZHS;
PKW-Zufahrt zum Campus der TU München;
Süderschließung des TUM Campus Olympiapark
11
Hauptabteilung I
21.
Flughafenanbindung auf der S8-Trasse
a) Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung
b) Stadtratsanträge
ba) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel – Darstellung der Ergebnisse der Studie
Antrag Nr. 08-14 / A 02848 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Christiane Hacker
vom 26.10.2011
bb) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden –
Amtslösung nicht weiter verfolgen
Antrag Nr. 08- 14 / A 02855 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 27.10.2011
c) Empfehlungen
ca) Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen in Interesse der Planungssicherheit
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 21.10.2010
cb) Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01141 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 27.10.2011
d) Bezirksausschussanträge
da) Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen.
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03433 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 18.1.2011
-
08-14 / A 02950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03144 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02855 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03433 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01141 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00845 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03032 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Ergebnisse der vertiefenden Nachuntersuchung,
weitere Vorgehensweise
Entscheidungs-vorschlag
Aus Sicht der Landeshauptstadt München kommt für den angestrebten viergleisigen Ausbau im Münchner Nordosten nur eine Tunnelführung der Bahnstrecke (S8) im Bereich Daglfing – Johanneskirchen in Betracht. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, umgehend Gespräche mit Bund, Bahn und Freistaat zum weiteren Vorgehen und Inhalten einer Planungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Tunnellösung zu führen. Dabei ist davon auszugehen, dass die einvernehmlich festzustellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnelvariante (nach derzeitiger grober Schätzung etwa 490-550 Mio. €) gegenüber einer allen gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Amtslösung sowie die weiteren Planungskosten in einem noch zu verhandelnden Umfang durch die Landeshauptstadt München getragen werden. Nach Fertigstellung der Langfassung des Gutachtens wird dem Stadtrat über den aktuellen Sachstand berichtet
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ausbau S8/ Tunnellösung S8
22.
2. Stammstrecke
Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Schreiben des Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern, Horst
Seehofer, in dem er ausführt, die Landeshauptstadt München solle sich aufgrund des Nutzens der 2. Stammstrecke an einer Vorfinanzierung in Höhe von rund 350 Millionen Euro am Bau der 2. Stammstrecke beteiligen.
Inhalte
Darlegung der Haltung der Landkreise des Münchner Verkehrsverbundes (MVV) zu einer Vorfinanzierung der 2. Stammstrecke und dazugehörige Argumente; Haltung der Landeshauptstadt München.
Entscheidungs-vorschlag
Die Landeshauptstadt München lehnt, zusammen mit den Landkreisen Bad Tölz - Wolfratshausen, Dachau, Ebersberg, Erding, Freising, Fürstenfeldbruck, München und Starnberg, eine Vorfinanzierung der 2. Stammstrecke unter Verweis auf die eindeutigen, im Vortrag genannten, gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen ab.
Unabhängig von der ablehnenden Haltung gegenüber einer auch rechtlich nicht darstellbaren Vorfinanzierung, bekräftigt die Landeshauptstadt München die Bedeutung und Notwendigkeit der 2. Stammstrecke für die Metropolregion München. Sie erwartet eine baldige Lösung der Finanzierungsfragen von Bund, Freistaat Bayern und Deutsche Bahn AG, damit die Realisierung entsprechend dem Zeitplan lückenlos fortgeführt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vorfinanzierung 2. Stammstrecke, S-Bahn, S-Bahn-Stammstrecke
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Hauptabteilung II
23.
Stadt und Fluss - Innerstädtischer Isarraum
Workshopergebnisse und weiteres Vorgehen
Anträge
a) Urbanes Flair an der Isar-
Die Stadt öffnet sich der innerstädtischen Isar
Antrag Nr. 08-14 / A 00728 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 03.04.2009
b) Wettbewerb für die Gestaltung der Freiflächen auf der
Museumsinsel
Antrag Nr. 08-14 / A 00729 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 03.04.2009
c) Gastronomie an der Isar und rund um die Isar
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01164 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 13.05.2009
d) Isarpromenade - viel Lärm um Nichts oder was geht an der
Isar oder an anderen Gewässern an Lokalen und
Strandevents in München wirklich?
Antrag Nr. 08-14 / A 00815 von Herrn StR Richard Quaas
vom 22.05.2009
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
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08-14 / B 01164 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00729 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00815 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Es wird die Durchführung eines Grundlagenworkshops mit Beteiligten
aus Politik und Verwaltung vorgestellt, in dem Leitideen für eine künftige
Entwicklung und Nutzung des Isarraums im innerstädtischen Bereich
formuliert wurden sowie das weitere Vorgehen in Form einer Rahmenplanung.
Die Finanzierung dieser Rahmenplanung erfolgt aus dem
Haushalt des Planungsreferats.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zu den Leitideen und Handlungsfeldern sowie dem
weiteren Vorgehen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Das
Planungsreferat wird beauftragt, eine Rahmenplanung für den
innerstädtischen Isarraum zu erarbeiten und dem Stadtrat über die
Ergebnisse zu berichten sowie eine vertiefende Untersuchung zum
Thema Verkehr bzw. Verkehrsführung zu erstellen und die Optimierungsmöglichkeiten
auszuloten, den Freizeit- und Erholungsraum Isar zu
entlasten und eine „Flussrunde“, unter Beteiligung der Bezirksausschüsse,
externen Expertinnen und Experten und der Verwaltung,
einzurichten.
Die Anträge werden aufgegriffen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Stadt und Fluss / Innerstädtischer Isarraum , Workshopergebnisse
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Hauptabteilung IV
24.
Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
a) Entscheidung des Landesdenkmalrates vom 27.05. und 01.07.2011;
Bekanntgabe und Maßnahmen
b) Dorfkern Aubing entwickeln;
Antrag Nr. 08-14 / A 02160 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 24.01.2011
c) Maßnahmen zum Erhalt des Ensemblestatus Dorfkern Aubing und zur weiteren Entwicklung des Dorfkerns Aubing;
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03327 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing–Lochhausens-Langwied
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08-14 / A 02160 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
- Entscheidungen des Landesdenkmalrates.
- Sachstandbericht über laufende Maßnahmen und Aktivitäten zu
Aubing und Ramersdorf sowie ensembleübergreifende Sofortmaßnahmen und weitere Schritte.
Entscheidungs
-vorschlag
- Das gemeindliche Benehmen zur Streichung der Dorfembles Thalkirchen und Untermenzing wird nicht hergestellt.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt, ein geeignetes Planungsbüro zu beauftragen, für das Dorfensemble Aubing Empfehlungen aufzuzeigen, mit welchen konkreten Maßnahmen den vom Landesdenkmalrat beanstandeten, heterogenen und amorphen Strukturen wirksam entgegenzuwirken ist.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen zur Instandsetzung von Baudenkmälern im Sinne auch ensemblestärkender Maßnahmen zu ändern.
- Appell an den Landesdenkmalrat, von der Streichung der Ensembles Aubing und Ramersdorf abzusehen.