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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 30. November 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2066 Frankfurter Ring (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1943 b) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
08-14 / V 08088 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB für den Bereich südlich des Frankfurter Rings (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1943 b) Inhalte Darstellung des durchgeführten Verfahrens gemäß § 13 BauGB, Anhörung des Bezirksausschusses, Satzungstext und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung. Entscheidungs- vorschlag Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 10 BauGB; Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Funkkaserne - Frankfurter Ring - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Aufstellungsbeschluss 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2064 Wittelsbacherplatz, Finkenstraße, Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße a) Ergebnis des Planungswettbewerbes Siemens Headquarter München b) Aufstellungsbeschluss Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
08-14 / V 08089 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung eines geladenen Planungswettbewerbes; Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 12 Baugesetzbuch vom 28.09.2011 durch die Grundstückseigentümerin Siemens Real Estate GmbH & Co OHG Inhalte Information über das Ergebnis des durchgeführten Planungswettbewerbes. Die Siemens Real Estate GmbH & Co OHG beabsichtigt zwischen Wittelsbacherplatz, Finkenstraße, Jägerstraße und Kardinal-Döpfner-Straße den Neubau der Zentrale des Siemens Konzerns Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung für den o.g. Bereich Gesucht werden kann im RIS auch unter Siemens Konzernzentrale, Wittelsbacherplatz, Finkenstraße, Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße, Palais Ludwig Ferdinand
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3
Flächennutzungsplan (HA I)
3.
Abgesetzt
Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/19 Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München-Lenggries (westlich), Zielstattstraße (nördlich) Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
4
Bezirk Mitte (HA II/2)
4.
Abgesetzt
Satzungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017 a Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München-Lenggries (westlich), Zielstattstraße (nördlich) Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
08-14 / V 08091 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich südlich des Bauernbräuweges Inhalte Darstellung des Verfahrensablaufes der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017a mit - Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes zur Schaffung eines attraktiven Wohngebietes mit einem differenzierten Wohnungsangebot für unterschiedliche Bevölkerungs- und Einkommensgruppen, - Festsetzung einer in die Wohnbebauung integrierten Kindertageseinrichtung (KITA) für 3 Kindergartengruppen und 3 Kinderkrippengruppen, - Sicherung einer ausreichenden Freiflächenversorgung für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner des Planungsgebietes, - Schaffung von Fuß-/Radwegeverbindungen in Nord-Süd und Ost-West-Richtung, - Schaffung ökologisch und klimatisch wirksamer Bau- und Grünstrukturen zur Verbesserung des Naturhaushaltes, - Einbindung des Planungsgebietes in das überörtliche System von Erholungs- und ökologischen Vernetzungsflächen. Entscheidungsvorschlag Die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen können nicht bzw. nur nach Maßgabe des Vortrages berücksichtigt werden; Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017a wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 2017a; Bauernbräuweg
5.
Abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 2026 Plinganser- und Pfeuferstraße (westlich), Jägerwirtstraße (nördlich) - Stemmerhof - (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 37 e) Stadtbezirk 6 Sendling
08-14 / V 08092 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr.37 e im Bereich Plinganser- und Pfeuferstraße (westlich), Jägerwirtstraße (nördlich) - Stemmerhof - durch einfache Bebauungsplanänderung gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB). Inhalt - Darstellung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.V.m.§ 4 Abs. 2 BauGB sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 6 mit Stellungnahme der Verwaltung; - Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan Nr. 2026 mit Regelungen hinsichtlich der Art der Nutzung, des Maßes der Nutzung, der Höhenentwicklung, sowie der Vordächer und des Glasdaches im Sondergebiet 3 und Festsetzung einer öffentlicher Verkehrsfläche (Fuß- und Radweg); Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über - die vorgeschlagene Behandlung der Stellungnahmen aus den Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 6; - die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 2026; Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 2026 Plinganserstraße Stemmerhof
6.
Abgesetzt
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2040 Franz-Josef-Strauß-Ring (östlich), Prinzregentenstraße (südlich), Seitzstraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 280) Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
08-14 / V 08093 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des seit 20.04.1967 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 280. hier: Satzungsbeschluss Inhalte Insbesondere Darstellung des Planungskonzeptes mit dem Vorhaben des Freistaates Bayern, den im Planungsgebiet bestehenden Verwaltungskomplex der Obersten Baubehörde (OBB) durch ein neues Gebäude zu ergänzen. Das neue Bürogebäude ist an Stelle des vorhandenen ebenerdigen Parkplatzes entlang der südlichen Grenze des Grundstücks der OBB, mit Kommunanbau an die benachbarten Anwesen Pilotystraße 12 und Seitzstraße 23, vorgesehen. Zudem wird in dem aus den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 280 übernommen Bauraum für einen eingeschossigen Sitzungssaal an der Seitzstraße nun eine zweigeschossige Bebauung ermöglicht. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Teiländerung und Aufstellung von Bebauungsplänen sowie über die Behandlung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritte. Gesucht werden kann im RIS auch nach Oberste Baubehörde OBB Pilotystraße
5
Bezirk Ost (HA II/3)
7.
Aufstellungsbeschluss Messestadt Riem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 Willy-Brandt-Allee (südlich), Astrid-Lindgren-Straße (westlich), Michael-Ende-Straße (beidseits), Elisabeth-Mann-Borgese-Straße (nördlich), Heinrich-Böll-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1728 h und Nr. 1728 l) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
08-14 / V 08094 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Um die in den rechtsverbindlichen Bebauungsplänen Nrn. 1728 h und 1728 l festgesetzten Kerngebiete im Bereich des 2. und 3. Bauabschnittes Wohnen in der Messestadt Riem zeitnah einer Umsetzung zuführen zu können und um die Nahversorgungssituation dadurch zu verbessern, soll im Rahmen einer Überplanung dieser Flächen geprüft werden, ob und in welchem Umfang z. B. Wohnnutzungen untergebracht werden können, um eine Anpassung an die eingetretenen Veränderungen der betriebswirtschaftlichen und marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu erreichen. Inhalte - Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im beschleunigten Verfahren für den o.g. Bereich, - Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 15. Entscheidungsvorschlag - Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im beschleunigten Verfahren. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS, Stadtrat, Bebauungsplan Nr. 2065.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036 Meistersingerstraße (westlich), Robert-Heger-Straße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43 c) Stadtbezirk 13 Bogenhausen
08-14 / V 08095 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Bogenhausen hier : Billigungsbeschluss Inhalte Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes und einer öffentlichen Grünfläche Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Plan, Satzung und Begründung; Abwägung der Äußerungen aus dem Verfahren Gelegenheit zur Information und Äußerung gemäß § 13 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB sowie aus dem Verfahren der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Beschlussfassung über die Verlagerung eines Teils der Förderquote Beauftragung über die Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit Grünordnung nach Beurkundung des städtebaulichen Vertrages und Vorliegen der Sicherheiten für die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen; Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036 Meistersingerstraße (westlich)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Abgesetzt
Satzungsbeschluss 1a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) „Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“ b) „Verdichtung der Siedlung am Perlacher Forst; Aufstellung eines Bebauungsplanes“ Antrag Nr. 932 der Stadtratsfraktion der CSU vom 16.04.1992 Stadtbezirk 17 Obergiesing
08-14 / V 07760 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im vereinfachten Verfahren für den o.g. Bereich zum Erhalt des offenen Siedlungscharakters und der Grünflächen und zur Sicherung und Entwicklung der Gehölzbestände hier: Satzungsbeschluss Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 932 vom 16.04.1992 Inhalte Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung. Darstellung des Verfahrens gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Darstellung des Verfahrens gem. § 4 a Abs. 3 BauGB. Darstellung der Verfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Behandlung des Antrages der CSU-Fraktion. Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen. Behandlung des StR-Antrags Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 2000; Lincolnstraße; Wohnsiedlung am Perlacher Forst
6
Bezirk West (HA II/4)
10.
Satzungsbeschlüsse A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2012 Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) - Gärtnersiedlung Freimann - B) Aufhebung des nicht überplanten Restbereichs des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 2012 Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
08-14 / V 08097 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012 für den o.g. Bereich. Inhalte – Darstellung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und dem Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB je mit Stellungnahme der Verwaltung, – Aufhebung des nicht überplanten Restbereichs des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 2012, – Bebauungsplan (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Sondergebiet „Gartenbauliche Erzeugung“, Straßenverkehrsflächen und Fläche für Wald. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes zur Satzung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2012 Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) - Gärtnersiedlung Freimann - Satzungsbeschluss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Bauleitplanung Leopoldstraße 152 – 194 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2029 Leopoldstraße (östlich), Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (südlich), Berliner Straße (westlich), Johann-Fichte-Straße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 275, 661 und 783 b) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
08-14 / V 08098 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2029 für den o.g. Bereich. Inhalte – Stellungnahmen des Landesamtes für Denkmalpflege und des Bundes Naturschutz in Bayern e.V. im Verfahren nach § 3 Absatz 2 BauGB BauGB, – Bebauungsplan (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Kerngebiet (MK) und öffentliche Grünfläche. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. Stellungnahmen und Beschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2029 als Satzung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2029, Leopoldstraße (östlich), Satzungsbeschluss.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Billigungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2054 Sauerbruchstraße (westlich) Flurstücke Nr. 167/13, 167/25, 167/1 (Teilfl.) und 177 (Teilfl.) Gemarkung Großhadern (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1600 und 1918) Stadtbezirk 20 Hadern
08-14 / V 08099 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung für den o.g. Bereich im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) mit dem Ziel der Schaffung von Wohnbebauung sowie der erforderlichen öffentlichen Grünflächen Inhalte - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 20 - Durchführungsvertrag - Bauantrag und Baugenehmigung - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung, Begründung) Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen - Zustimmung zum Entwurf des Durchführungsvertrages - Billigungsbeschluss - Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich der unter Buchst. D des Vortrages genannten Voraussetzungen (Wirksamkeit des Kaufvertrages zu Flurstück Nr. 177 Gem. Großhadern und des Durchführungsvertrages, Grundbucheintragungen, Sicherheiten) - keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan, Sauerbruchstraße, Hadern
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Veränderungssperre Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB Veränderungssperre Nr. 653 Freisinger Landstraße 72 Flurstücke Nr. 544/6, 544/2 (Teilfläche) und 548 (Teilfläche) Gemarkung Freimann Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB (Bebauungsplan Nr. 2031)
08-14 / V 08064 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Außer-Kraft-Treten der Veränderungssperre Nr. 653. Inhalte Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2031. Darstellung des bisherigen Verfahrensablaufs und Notwendigkeit zur Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 653. Entscheidungsvorschlag Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 653. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 653 Freisinger Landstraße 72, Flurstücke Nr. 544/6, 544/2 (Teilfläche) und 548 (Teilfläche).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Veränderungssperre Nochmalige Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB Veränderungssperre Nr. 651 Freisinger Landstraße 74 Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8 Gemarkung Freimann (Bebauungsplan Nr. 2031) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
08-14 / V 08100 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Außer-Kraft-Treten der Verlängerung für die Veränderungssperre Nr. 651. Inhalte Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2031. Darstellung des bisherigen Verfahrensablaufs und Notwendigkeit zur nochmaligen Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 651. Entscheidungsvorschlag Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 651. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 651, Freisinger Landstraße 74, Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7
Flächennutzungsplan (HA I)
15.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21 Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
08-14 / V 08128 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 07.11.2007 wurde für den Gesamtbereich beidseits der Carl-Wery- Straße im Hinblick auf die verkehrlichen Kapazitäten der Carl-Wery- Straße von der Vollversammlung des Stadtrats eine abschnittsweise Entwicklung sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung beschlossen. Eine aktualisierte Verkehrsuntersuchung hat gezeigt, dass die geplante Entwicklung des Wohngebiets südlich der Carl-Wery-Straße in einem Schritt machbar ist. In Ergänzung der angrenzenden Wohngebiete soll daher der Planungsbereich gleichfalls einer Wohnnutzung zugeführt und im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als Allgemeines Wohngebiet dargestellt werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Carl-Wery-Straße.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8
Bezirk Ost (HA II/3)
16.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich) Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München - Giesing - Kreuzstraße (westlich), mögliche Trasse der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ah und Nr. 57 ci) b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne - Billigungsbeschluss -
08-14 / V 08150 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich) für den o.g. Bereich. Inhalte Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung -Kerngebiete MK 1 und MK 2 -Allgemeine Wohngebiete WA 1 und WA 2 Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß §§ 4 Abs. 1 und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 16 mit Stellungnahme der Verwaltung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden und des Bezirksausschusses 16. Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt, mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, wenn alle erforderlichen unwiderruflichen Einverständniserklärungen zur geplanten Umlegung vorliegen bzw. eine ausreichende Vorwegregelung nach § 76 BauGB erfolgt ist. Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 57 cl (1. Teilbereich); Billigung Bebauungsplan Carl-Wery-Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9
Hauptabteilung I
17.
Kleingärten der Deutschen Bahn in München; Antrag Nr. 08-14/ A 02198 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 08.02.2011
  • 08-14 / A 02198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08061 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02198 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 08.02.2011. Inhalte Erläuterung, welche Kleingartenanlagen sich noch im Besitz der Deutschen Bahn befinden, welche Kleingartenanlagen von der Deutschen Bahn mittlerweile verkauft wurden, welchen kleingartenrechtlichen Status die verkauften Anlagen haben und wie die verkauften Anlagen planungsrechtlich dargestellt sind. Entscheidungs- vorschlag Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kleingartenanlagen der Deutschen Bahn, Antrag 08-14 / A 02198 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 08.02.2011
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Umsteigen leicht gemacht am Hauptbahnhof – für eine zusätzliche Gleisquerung Antrag Nr. 08-14 / A 02735 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas vom 24.08.2011
  • 08-14 / A 02735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02953 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08018 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadträte Herr Dr. Kronawitter und Herr Quaas haben am 24.08.2011 den Antrag Nr. 08-14 / A 02735 gestellt, der mit diesem Beschluss behandelt wird. Inhalte Die Deutsche Bahn AG (DB AG) wurde gebeten zu prüfen, mit welchem Aufwand ein zusätzlicher Quergang für Fahrgäste am Hauptbahnhof am Ende der Gleishalle realisiert werden könnte. Laut Auskunft der DB AG wurden entsprechende Untersuchungen durchgeführt, eine Realisierung ist jedoch derzeit aus Kostengründen nicht möglich. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag, wonach in den Jahren 2009 / 2010 eine Machbarkeitsuntersuchung zu einer Querung am Ende der Gleishalle des Hauptbahnhofes von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft unter Beteiligung der DB Station&Service AG durchgeführt wurde, es aber an einer Finanzierungsgrundlage zur Realisierung fehlt, wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02735 der Stadträte Herr Dr. Kronawitter und Herr Quaas vom 24.08.2011 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Quergang Hauptbahnhof, Querung Gleishalle Hauptbahnhof, Quergang für Fahrgäste, Machbarkeitsuntersuchung Querung Hauptbahnhof.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10
Hauptabteilung II
19.
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1898 a für mehr Gewerbeflächen wegen Nahversorgung (Antrag 11 Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011
08-14 / V 08138 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01011 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011 Inhalt Forderung, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1898 a mehr Gewerbeflächen für die Ansiedlung von Nahversorgungseinrichtungen zu schaffen. Entscheidungs -vorschlag Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01011, mehr Gewerbeflächen für die Ansiedlung von Nahversorgungseinrichtungen zu schaffen, kann nur im Rahmen der Erarbeitung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1898 b entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1898 a Empfehlung Nr. 08-14 / E 01011
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Campus der Technischen Universität (TU) München a) Wettbewerb Neubau ZHS (Antrag Nr. 12 Ziffer 1 und 15) Empfehlung Nr. 08-14 / E 1013 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 11 Milberts- hofen-Am Hart am 05.07.2011 b) PKW-Zufahrt zum Campus der TU München (Antrag 12 Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 1014 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 11 Milberts- hofen-Am Hart am 05.07.2011 c) TU München "Campus im Olympiapark": Denkmalgeschützte Süderschließung von 1972 wieder herstellbar? Antrag Nr. 08-14 / A 02650 der ÖDP vom 19.07.2011
  • 08-14 / E 01014 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01013 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02650 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08137 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte In den Empfehlungen aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011 wurde Folgendes gefordert: Zukünftige Gebäude sollen im Wesentlichen am derzeitigen Standort wieder aufgebaut werden. Freie, zusammenhängende Grünfläche nördlich des bestehenden Laborgebäudes (BFTS) muss erhalten bleiben. PKW-Zufahrt soll nicht von der Moosacher Straße im Norden erfolgen, sondern vom Georg-Brauchle-Ring im Süden, alternativ von der Landshuter Allee im Westen. Die ÖDP beantragte mit Schreiben vom 19.07.2011 die Prüfung einer möglichen künftigen Süderschließung des TUM Campus im Olympiapark mittels einer Brücke über den Georg-Brauchle-Ring. Entscheidungsvorschlag Die Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01013 und Nr. 08-14 / E 01014 sowie der Antrag der ÖDP Nr. 08-14 / A 02650 werden nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses zum Ideen- und Realisierungswettbewerb für den Neubau des Campus im Olympiapark im weiteren Verfahren in eine Gesamtabwägung eingestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerb Neubau ZHS; PKW-Zufahrt zum Campus der TU München; Süderschließung des TUM Campus Olympiapark
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11
Hauptabteilung I
21.
Flughafenanbindung auf der S8-Trasse a) Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung b) Stadtratsanträge ba) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel – Darstellung der Ergebnisse der Studie Antrag Nr. 08-14 / A 02848 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Christiane Hacker vom 26.10.2011 bb) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden – Amtslösung nicht weiter verfolgen Antrag Nr. 08- 14 / A 02855 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2011 c) Empfehlungen ca) Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen in Interesse der Planungssicherheit Empfehlung Nr. 08-14 / E 00845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 21.10.2010 cb) Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring Empfehlung Nr. 08-14 / E 01141 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 27.10.2011 d) Bezirksausschussanträge da) Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen. BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03433 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 18.1.2011
  • 08-14 / A 02950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03144 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02855 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03433 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01141 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00845 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03032 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08238 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Ergebnisse der vertiefenden Nachuntersuchung, weitere Vorgehensweise Entscheidungs-vorschlag Aus Sicht der Landeshauptstadt München kommt für den angestrebten viergleisigen Ausbau im Münchner Nordosten nur eine Tunnelführung der Bahnstrecke (S8) im Bereich Daglfing – Johanneskirchen in Betracht. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, umgehend Gespräche mit Bund, Bahn und Freistaat zum weiteren Vorgehen und Inhalten einer Planungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Tunnellösung zu führen. Dabei ist davon auszugehen, dass die einvernehmlich festzustellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnelvariante (nach derzeitiger grober Schätzung etwa 490-550 Mio. €) gegenüber einer allen gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Amtslösung sowie die weiteren Planungskosten in einem noch zu verhandelnden Umfang durch die Landeshauptstadt München getragen werden. Nach Fertigstellung der Langfassung des Gutachtens wird dem Stadtrat über den aktuellen Sachstand berichtet Gesucht werden kann im RIS auch nach Ausbau S8/ Tunnellösung S8
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22.
2. Stammstrecke Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München
08-14 / V 08192 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schreiben des Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern, Horst Seehofer, in dem er ausführt, die Landeshauptstadt München solle sich aufgrund des Nutzens der 2. Stammstrecke an einer Vorfinanzierung in Höhe von rund 350 Millionen Euro am Bau der 2. Stammstrecke beteiligen. Inhalte Darlegung der Haltung der Landkreise des Münchner Verkehrsverbundes (MVV) zu einer Vorfinanzierung der 2. Stammstrecke und dazugehörige Argumente; Haltung der Landeshauptstadt München. Entscheidungs-vorschlag Die Landeshauptstadt München lehnt, zusammen mit den Landkreisen Bad Tölz - Wolfratshausen, Dachau, Ebersberg, Erding, Freising, Fürstenfeldbruck, München und Starnberg, eine Vorfinanzierung der 2. Stammstrecke unter Verweis auf die eindeutigen, im Vortrag genannten, gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen ab. Unabhängig von der ablehnenden Haltung gegenüber einer auch rechtlich nicht darstellbaren Vorfinanzierung, bekräftigt die Landeshauptstadt München die Bedeutung und Notwendigkeit der 2. Stammstrecke für die Metropolregion München. Sie erwartet eine baldige Lösung der Finanzierungsfragen von Bund, Freistaat Bayern und Deutsche Bahn AG, damit die Realisierung entsprechend dem Zeitplan lückenlos fortgeführt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorfinanzierung 2. Stammstrecke, S-Bahn, S-Bahn-Stammstrecke
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Hauptabteilung II
23.
Stadt und Fluss - Innerstädtischer Isarraum Workshopergebnisse und weiteres Vorgehen Anträge a) Urbanes Flair an der Isar- Die Stadt öffnet sich der innerstädtischen Isar Antrag Nr. 08-14 / A 00728 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.04.2009 b) Wettbewerb für die Gestaltung der Freiflächen auf der Museumsinsel Antrag Nr. 08-14 / A 00729 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.04.2009 c) Gastronomie an der Isar und rund um die Isar BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01164 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 13.05.2009 d) Isarpromenade - viel Lärm um Nichts oder was geht an der Isar oder an anderen Gewässern an Lokalen und Strandevents in München wirklich? Antrag Nr. 08-14 / A 00815 von Herrn StR Richard Quaas vom 22.05.2009 Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
08-14 / V 07243 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Es wird die Durchführung eines Grundlagenworkshops mit Beteiligten aus Politik und Verwaltung vorgestellt, in dem Leitideen für eine künftige Entwicklung und Nutzung des Isarraums im innerstädtischen Bereich formuliert wurden sowie das weitere Vorgehen in Form einer Rahmenplanung. Die Finanzierung dieser Rahmenplanung erfolgt aus dem Haushalt des Planungsreferats. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zu den Leitideen und Handlungsfeldern sowie dem weiteren Vorgehen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Planungsreferat wird beauftragt, eine Rahmenplanung für den innerstädtischen Isarraum zu erarbeiten und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten sowie eine vertiefende Untersuchung zum Thema Verkehr bzw. Verkehrsführung zu erstellen und die Optimierungsmöglichkeiten auszuloten, den Freizeit- und Erholungsraum Isar zu entlasten und eine „Flussrunde“, unter Beteiligung der Bezirksausschüsse, externen Expertinnen und Experten und der Verwaltung, einzurichten. Die Anträge werden aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadt und Fluss / Innerstädtischer Isarraum , Workshopergebnisse
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Hauptabteilung IV
24.
Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes a) Entscheidung des Landesdenkmalrates vom 27.05. und 01.07.2011; Bekanntgabe und Maßnahmen b) Dorfkern Aubing entwickeln; Antrag Nr. 08-14 / A 02160 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 24.01.2011 c) Maßnahmen zum Erhalt des Ensemblestatus Dorfkern Aubing und zur weiteren Entwicklung des Dorfkerns Aubing; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03327 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing–Lochhausens-Langwied
  • 08-14 / A 02160 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08237 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte - Entscheidungen des Landesdenkmalrates. - Sachstandbericht über laufende Maßnahmen und Aktivitäten zu Aubing und Ramersdorf sowie ensembleübergreifende Sofortmaßnahmen und weitere Schritte. Entscheidungs -vorschlag - Das gemeindliche Benehmen zur Streichung der Dorfembles Thalkirchen und Untermenzing wird nicht hergestellt. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt, ein geeignetes Planungsbüro zu beauftragen, für das Dorfensemble Aubing Empfehlungen aufzuzeigen, mit welchen konkreten Maßnahmen den vom Landesdenkmalrat beanstandeten, heterogenen und amorphen Strukturen wirksam entgegenzuwirken ist. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen zur Instandsetzung von Baudenkmälern im Sinne auch ensemblestärkender Maßnahmen zu ändern. - Appell an den Landesdenkmalrat, von der Streichung der Ensembles Aubing und Ramersdorf abzusehen.
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