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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 1. Dezember 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Produkte des Sozialreferates
- Produktplan, 13. Fassung
- Produktbeschreibung
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung des Produktplanes des Sozialreferates
Inhalt
- Vorlage des Produktplanes 13. Fassung
- Vorlage der entsprechend angepassten Produktbeschreibungen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Produktdefinition des Sozialreferates
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Produktdefinition
- Produktplan
- Produkt
- Produktbeschreibung
2.
Wissenschaftliche Begleitung von innovativen
Wohnprojekten für versorgungsbedürftige Menschen
in München
Kurzinfo:
Anlass
- Information des Stadtrats über die Ergebnisse der Studie „Wissenschaftliche Begleitung von innovativen Wohnprojekten für versorgungsbedürftige Menschen in München“
Inhalt
- Ausgangssituation in München
- Aufbau und Durchführung der wissenschaftlichen Begleitforschung
- Erkenntnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung
- Handlungsempfehlungen
- Ziele des Sozialreferats
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnen im Viertel
- innovative Wohnprojekte
- versorgungsbedürftige Menschen
3.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Aubinger Straße 75 (Wohnung im Erdgeschoss)
für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung
im Rahmen der Großtagespflege
4.
Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“
in München (Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963 ..........................
Europäischer Tag des Nachbarn
Antrag des Seniorenbeirats vom 20.07.2011
-
08-14 / E 00963 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Einführung European Neighbours`Day
Inhalt
- Darstellung European Neighbours`Day
- Ergebnisse der Befragung der Bezirksausschüsse
- Organisation des European Neighbours` Day bleibt bei der European Federation of Local Solidarity (E.F.L.S.)
Entscheidungsvorschlag
- Die Landeshauptstadt München lehnt eine zentrale Vorgabe über die Durchführung des Europäischen Tag des Nachbarn ab.
- Es werden keine zusätzlichen städtischen Mittel für die Deckung der Kosten eines Europäischen Tag des Nachbarn zur Verfügung gestellt.
- Die Werbung für diese Veranstaltung wird ausschließlich der European Federation of Local Solidarity überlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Europäischer Tag des Nachbarn
- European Federation of Local Solidarity
- Nachbarschaftsfest
5.
Mietspiegel für München 2013
Erlass einer Satzung zur Durchführung einer
repräsentativen Befragung
Kurzinfo:
Anlass
- Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zum neuen Mietspiegel für München 2013
- Verpflichtung gemäß Bayerischem Statistikgesetz
Inhalt
- Auftragnehmer TNS Infratest GmbH
- Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung
Entscheidungsvorschlag
- Die beiliegende Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietspiegelerstellung
- Regressionsverfahren
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Bayerisches Statistikgesetz
6.
Gewährung eines Zuschusses an das
Evangelische Hilfswerk München gGmbH
aus der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Obdachlose
in München“ und aus der rechtsfähigen
„Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Evangelischen Hilfswerk gGmbH für das Projekt „Lebensplätze“ (Antrag vom 10.08.2011)
Inhalt
- Beschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Projekts
- Stiftung für Obdachlose in München
- Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 10.100 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Obdachlose in München“ und in Höhe von weiteren
10.100 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an das Evangelische Hilfswerk München gGmbH für das Projekt „Lebensplätze“
Gesucht werden kann auch nach:
- Stiftungen
- Wohnungslosenhilfe
7.
Kennzahlenvergleich der 16 großen
Großstädte der Bundesrepublik
Deutschland
Vorstellung der Jahresberichte
Leistungen nach dem SGB XII
– Berichtsjahr 2010
Kommunale Leistungen nach dem
SGB II 2010
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland über Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII für das Berichtsjahr 2010
Inhalt
- Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs in
- der Hilfe zum Lebensunterhalt
- der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- den Hilfen zur Gesundheit
- der Hilfe zur Pflege
nach dem SGB XII
- Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs bei den kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
- Zusammenfassung
Gesucht werden kann auch nach:
- Benchmarking
- Städtevergleich
- SGB II
- SGB XII
8.
Abzweigung des Kindergeldes bei behinderten
Kindern
Kurzinfo:
Anlass
- Kindergeldabzweigungen bei volljährigen behinderten Kindern
- Treffen einer endgültigen Regelung zur Vorgehensweise in der Landeshauptstadt München
Inhalt
- Bisheriges Vorgehen bei Abzweigungsanträgen für Kindergeld bei behinderten Kindern
- Künftiges Vorgehen bei Abzweigungsanträgen für Kindergeld bei behinderten Kindern
Entscheidungsvorschlag
- Kindergeldabzweigungen erfolgen nur noch bei Kindern, deren Eltern SGB II-Leistungen beziehen.
- Bereits gestellte Abzweigungsanträge werden - mit Ausnahme der Fälle, in denen die Eltern SGB II-Leistungen beziehen - zurückgenommen. Das Kindergeld wird nachgezahlt.
- Fälle, in denen die Eltern die Kosten der Unterkunft für ihr Kind übernommen haben oder das Kindergeld an das Kind weitergegeben haben, werden umgestellt und nachgezahlt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindergeld
- Kindergeldabzweigungen
- Regelbedarf
9.
Seniorenpolitisches Konzept des
Sozialreferats 2011
Situation und Perspektive der Altenhilfe
in München III
Kurzinfo:
Anlass
- Vorlage der Altenhilfestrategie des Sozialreferats und Fortschreibung der entsprechenden Vorlage aus dem Jahr 2007
Inhalt
- Grundsätzliche Aussagen zur Altenhilfe in München
- Grundlage für die Erstellung eines Seniorenpolitischen Konzepts
- Gesetzliche und strukturelle Entwicklungen und deren Auswirkungen auf Altenhilfe und Pflege
- Gesellschaftliche und demografische Entwicklungen
des Alter(n)s
- Querschnittsthemen, Entwicklungsperspektiven und aktuelle Angebote der Altenhilfe in München
- Handlungsfelder des Sozialreferats in der Altenhilfe
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Ausführungen des Sozialreferats zur Situation und Perspektive der Altenhilfe in München III und den sich daraus ergebenden Handlungsfeldern
- Zustimmung zu einer Fortschreibung des Seniorenpolitischen Konzepts
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Seniorenpolitisches Konzept
- Situation und Perspektive der Altenhilfe in München III
10.
Marktbericht Pflege – Jährliche Marktübersicht
über die pflegerische Versorgung in München
Kurzinfo:
Anlass
- Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung (Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, AGSG)
- Sozialausschuss vom 04.05.2010 (Beratungen über die Vorlage zur „Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München“)
Inhalt
- Vorstellung der Ergebnisse der Datenerhebung in Münchner teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen
- Bekanntgabe der Marktentwicklungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Marktbericht Pflege
- Pflegerische Versorgung in München
11.
Schaffung eines Fachdienstes Pflege
im Bereich der Hilfe zur Pflege nach
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe
Produkt 60.5.5.1 „Individuelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung“
Kurzinfo:
Anlass
- Optimierte Versorgung von Menschen mit Ansprüchen auf Leistungen der Hilfe zur Pflege nach SGB XII unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes
Inhalt
- Darstellung der Ausgangslage
- Anforderungen an einen Fachdienst Pflege
- Implementierung eines Fachdienstes Pflege als Modellprojekt
- Finanzierung
- wissenschaftliche Begleitung
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Modellprojekt „Fachdienst Pflege“ zu implementieren und die dafür benötigten Mittel im Ziele- und Haushaltsbeschluss anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fachdienst Pflege