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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 1. Dezember 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 13. Fassung - Produktbeschreibung

08-14 / V 07920 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Fortschreibung des Produktplanes des Sozialreferates Inhalt - Vorlage des Produktplanes 13. Fassung - Vorlage der entsprechend angepassten Produktbeschreibungen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Produktdefinition des Sozialreferates Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Produktdefinition - Produktplan - Produkt - Produktbeschreibung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Wissenschaftliche Begleitung von innovativen Wohnprojekten für versorgungsbedürftige Menschen in München

08-14 / V 07904 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Information des Stadtrats über die Ergebnisse der Studie „Wissenschaftliche Begleitung von innovativen Wohnprojekten für versorgungsbedürftige Menschen in München“ Inhalt - Ausgangssituation in München - Aufbau und Durchführung der wissenschaftlichen Begleitforschung - Erkenntnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung - Handlungsempfehlungen - Ziele des Sozialreferats Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnen im Viertel - innovative Wohnprojekte - versorgungsbedürftige Menschen

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Aubinger Straße 75 (Wohnung im Erdgeschoss) für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Rahmen der Großtagespflege

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“ in München (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963 .......................... Europäischer Tag des Nachbarn Antrag des Seniorenbeirats vom 20.07.2011

08-14 / E 00963 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07950 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Einführung European Neighbours`Day Inhalt - Darstellung European Neighbours`Day - Ergebnisse der Befragung der Bezirksausschüsse - Organisation des European Neighbours` Day bleibt bei der European Federation of Local Solidarity (E.F.L.S.) Entscheidungsvorschlag - Die Landeshauptstadt München lehnt eine zentrale Vorgabe über die Durchführung des Europäischen Tag des Nachbarn ab. - Es werden keine zusätzlichen städtischen Mittel für die Deckung der Kosten eines Europäischen Tag des Nachbarn zur Verfügung gestellt. - Die Werbung für diese Veranstaltung wird ausschließlich der European Federation of Local Solidarity überlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Europäischer Tag des Nachbarn - European Federation of Local Solidarity - Nachbarschaftsfest

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Mietspiegel für München 2013 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung

08-14 / V 08114 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zum neuen Mietspiegel für München 2013 - Verpflichtung gemäß Bayerischem Statistikgesetz Inhalt - Auftragnehmer TNS Infratest GmbH - Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung Entscheidungsvorschlag - Die beiliegende Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietspiegelerstellung - Regressionsverfahren - Ortsübliche Vergleichsmiete - Bayerisches Statistikgesetz

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an das Evangelische Hilfswerk München gGmbH aus der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Obdachlose in München“ und aus der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“

08-14 / V 07916 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Zuschussantrag des Evangelischen Hilfswerk gGmbH für das Projekt „Lebensplätze“ (Antrag vom 10.08.2011) Inhalt - Beschreibung des Antragstellers - Darstellung des Projekts - Stiftung für Obdachlose in München - Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 10.100 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Obdachlose in München“ und in Höhe von weiteren 10.100 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an das Evangelische Hilfswerk München gGmbH für das Projekt „Lebensplätze“ Gesucht werden kann auch nach: - Stiftungen - Wohnungslosenhilfe

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Vorstellung der Jahresberichte Leistungen nach dem SGB XII – Berichtsjahr 2010 Kommunale Leistungen nach dem SGB II 2010

08-14 / V 07924 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland über Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII für das Berichtsjahr 2010 Inhalt - Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs in - der Hilfe zum Lebensunterhalt - der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - den Hilfen zur Gesundheit - der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII - Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs bei den kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II - Zusammenfassung Gesucht werden kann auch nach: - Benchmarking - Städtevergleich - SGB II - SGB XII

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Abzweigung des Kindergeldes bei behinderten Kindern

08-14 / V 08029 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Kindergeldabzweigungen bei volljährigen behinderten Kindern - Treffen einer endgültigen Regelung zur Vorgehensweise in der Landeshauptstadt München Inhalt - Bisheriges Vorgehen bei Abzweigungsanträgen für Kindergeld bei behinderten Kindern - Künftiges Vorgehen bei Abzweigungsanträgen für Kindergeld bei behinderten Kindern Entscheidungsvorschlag - Kindergeldabzweigungen erfolgen nur noch bei Kindern, deren Eltern SGB II-Leistungen beziehen. - Bereits gestellte Abzweigungsanträge werden - mit Ausnahme der Fälle, in denen die Eltern SGB II-Leistungen beziehen - zurückgenommen. Das Kindergeld wird nachgezahlt. - Fälle, in denen die Eltern die Kosten der Unterkunft für ihr Kind übernommen haben oder das Kindergeld an das Kind weitergegeben haben, werden umgestellt und nachgezahlt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kindergeld - Kindergeldabzweigungen - Regelbedarf

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Seniorenpolitisches Konzept des Sozialreferats 2011 Situation und Perspektive der Altenhilfe in München III

08-14 / V 07945 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Vorlage der Altenhilfestrategie des Sozialreferats und Fortschreibung der entsprechenden Vorlage aus dem Jahr 2007 Inhalt - Grundsätzliche Aussagen zur Altenhilfe in München - Grundlage für die Erstellung eines Seniorenpolitischen Konzepts - Gesetzliche und strukturelle Entwicklungen und deren Auswirkungen auf Altenhilfe und Pflege - Gesellschaftliche und demografische Entwicklungen des Alter(n)s - Querschnittsthemen, Entwicklungsperspektiven und aktuelle Angebote der Altenhilfe in München - Handlungsfelder des Sozialreferats in der Altenhilfe Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Ausführungen des Sozialreferats zur Situation und Perspektive der Altenhilfe in München III und den sich daraus ergebenden Handlungsfeldern - Zustimmung zu einer Fortschreibung des Seniorenpolitischen Konzepts Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Seniorenpolitisches Konzept - Situation und Perspektive der Altenhilfe in München III

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

10.

Marktbericht Pflege – Jährliche Marktübersicht über die pflegerische Versorgung in München

08-14 / V 07954 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung (Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, AGSG) - Sozialausschuss vom 04.05.2010 (Beratungen über die Vorlage zur „Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München“) Inhalt - Vorstellung der Ergebnisse der Datenerhebung in Münchner teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen - Bekanntgabe der Marktentwicklungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Marktbericht Pflege - Pflegerische Versorgung in München

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

11.

Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe Produkt 60.5.5.1 „Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung“

08-14 / V 07476 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Optimierte Versorgung von Menschen mit Ansprüchen auf Leistungen der Hilfe zur Pflege nach SGB XII unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes Inhalt - Darstellung der Ausgangslage - Anforderungen an einen Fachdienst Pflege - Implementierung eines Fachdienstes Pflege als Modellprojekt - Finanzierung - wissenschaftliche Begleitung Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Modellprojekt „Fachdienst Pflege“ zu implementieren und die dafür benötigten Mittel im Ziele- und Haushaltsbeschluss anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fachdienst Pflege

Beschluss.pdf (nach Antrag)