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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Dezember 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.01. bis 30.06.2011
08-14 / V 08174
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge,
Kontrollinstrument des Stadtrates
2.
Produkte des Referates für Arbeit und Wirtschaft
08-14 / V 08026
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Produkte des Referates für Arbeit und Wirtschaft: Produktplan, Produktbeschreibung und Produktdatenblatt des Beteiligungsmanagements
Entscheidungsvorschlag:
Der Änderung im Produktplan, der Produktbeschreibung des Produktes „Beteiligungsmanagement des Referates für Arbeit und Wirtschaft“ und der Steuerung auf Produktebene wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Produkte, Produktplan, Produktbeschreibung, Produktdatenblatt
3.
Prüfung der Schaffung wohnortnaher Vollsortimentsbetriebe und der Schließung von Versorgungslücken in betroffenen Stadtvierteln
Antrag Nr. 08-14 / A 02472 von Frau Stadträtin Christiane Hacker, Herrn Stadtrat Andreas Lotte und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 24.05.2011
-
08-14 / A 02472
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02769
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02750
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07526
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Möglichkeiten zur Schließung von Versorgungslücken durch subventionierte Lebensmittelmärkte
Entscheidungsvorschlag:
Einzelfallprüfung über die Eignung von Standorten zur Realisierung von
BONUS-Lebensmittelmärkten in wenigen ausgewählten Sonderfällen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BONUS-Markt, Nahversorgung, Versorgungslücke, Einzelhandelskonzept
4.
Einheitlicher Ansprechpartner für Unternehmen
Projektbericht
08-14 / V 08032
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Umsetzung des EAP im Referat für Arbeit und Wirtschaft gemäß der Beschlüsse des Stadtrates vom 22.04.2009 und 28.04.2010 mit Projektbericht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Einheitlicher Ansprechpartner, EAP, EU-Dienstleistungsrichtlinie, EU-DLR, Dienstleistungsrichtlinie, Unternehmensservice
5.
Erziehung hat Zukunft
Antrag Nr. 08-14 / A 01552 von Frau Stadträtin Brigitte Meier, Herrn Stadtrat Christian Müller,
Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Dr. Ingrid Anker, Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer,
Frau Stadträtin Irene Schmitt, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau Stadträtin Birgit Volk, Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 11.05.2010
-
08-14 / A 01552
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06590
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, für die städtische Fachakademie für Sozialpädagogik in Absprache mit dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus ein Konzept für die Qualifizierung von beruflichen Quereinsteigern für den Beruf des „staatlich anerkannten Erziehers“ bzw. der „staatlich anerkannten Erzieherin“ zu entwickeln und abzustimmen. Es sind berufsbegleitende wie auch komprimierte Qualifizierungskonzepte vorzustellen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den Ergebnissen der Recherche und die Stellungnahme des Referats für Bildung und Sport werden zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01552 vom 11.05.2010 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
„Erziehung hat Zukunft“, Erzieher/-innen
6.
Fachtagung zur Bekämpfung der Altersarbeitslosigkeit in der LHM
Antrag Nr. 08-14 / A 02326 von DIE LINKE vom 24.03.2011
-
08-14 / A 02326
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07323
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden dem Stadtrat die Gründe dargelegt, die einen Fachtag zur Bekämpfung der Altersarbeitslosigkeit in München ratsam erscheinen lassen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur Altersarbeitslosigkeit in der LHM und die Strategien zu ihrer Bekämpfung werden zur Kenntnis genommen. Das RAW wird beauftragt eine Fachtagung zur Bekämpfung der Altersarbeitslosigkeit in der LHM durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschäftigung Älterer, Fachkräftemangel, Arbeitslosigkeit Älterer, „Europäisches Jahr für Aktives Altern und der Solidarität zwischen den Generationen“
7.
Münchner Beschäftigungs- und
Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm" ,
- Verlängerungen
08-14 / V 07959
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „AZURO - Ausbildungszukunftsbüro“ wird für den Förderzeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2013 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „AZURO - Ausbildungszukunftsbüro“
8.
Münchner Beschäftigungs-und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Fortschreibung 2012
Bewilligung von Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojekts Perspektive Arbeit (VPA)
08-14 / V 07808
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) für das Jahr 2012 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Programmfortschreibung wird zugestimmt. Für die vorgestellten Projekte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) sollen Mittel bis zur Höhe von insgesamt rund 7,64 Mio € aus dem vorhandenen Budget des RAW beschlossen werden, dazu eine einmalige Sprachförderung noch in 2011 i.H.v. 40.000 €.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs-und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm 2. Arbeitsmarkt; Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA); Berufsbezogene Sprachförderung
9.
Reguläre Beschäftigung statt Bürgerarbeit!
Antrag Nr. 08-14 / A 02654 von DIE LINKE
vom 21.07.2011
-
08-14 / A 02654
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08024
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird das Modellprojekt Bürgerarbeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beschrieben und der Sachstand in München dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Bürgerarbeit werden zur Kenntnis genommen. Das RAW wird das Thema öffentlich geförderte Beschäftigung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten weiter bearbeiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerarbeit, öffentlich geförderte SV-Beschäftigung, MBQ
10.
Christkindlmarkt 2012
Antrag Nr. 08-14 / A 02301 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 18.03.2011
-
08-14 / A 02301
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07156
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird erläutert, warum der Christkindlmarkt 2012 bereits am Montag nach dem Totensonntag, den 26.11.2012 beginnen soll.
Entscheidungsvorschlag:
Im Jahr 2012 beginnt der Münchner Christkindlmarkt wegen der kurzen Adventszeit bereits am Montag, den 26.11.2012.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Christkindlmarkt 2012, Marienplatz, Beginn, Verlängerung
11.
Oktoberfest soll nicht immaterielles Weltkulturerbe werden
Antrag Nr. 08-14 / A 02746 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid vom 02.09.2011
-
08-14 / A 02746
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07922
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die derzeitige Rechtslage zur Aufnahme des Oktoberfestes als immaterielles Weltkulturerbe in die UNESCO-Listen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, nach Festlegung des Verfahrens für eine Aufnahme des Oktoberfestes als immaterielles Weltkulturerbe in die UNESCO-Listen, die Vor- und Nachteile dem Stadtrat darzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest, immaterielles Weltkulturerbe, UNESCO
12.
Zukunft des Tourismus in München
Antrag Nr. 08-14 / A 01996 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.11.2010
Gemeinsames Tourismusmarketing
Antrag Nr. 08-14 / A 02033 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid vom 07.12.2010
Umwandlung des städtischen Fremdenverkehrsamtes in eine GmbH
Antrag Nr. 1923 von Frau Stadträtin Brigitta Roth vom 15.12.1994
Privatisierung des Fremdenverkehrsamtes
Antrag Nr. 256 von Herrn Stadtrat Manfred Brunner vom 26.11.1996
München (noch) touristenfreundlicher machen – ein zeitgemäßes münchnerisches Leitkonzept entwickeln und umsetzen
Antrag Nr. 08-14 / A 02045 von Herrn Stadtrat Dr. Goerg Kronawitter, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 09.12.2010
Stadtmarketing – Kann München von anderen Städten lernen ?
Antrag Nr. 08-14 / A 02215 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.02.2011
Ökologisches Stadtmarketing: München als Stadt des Klimaschutzes
Antrag Nr. 08-14 / A 02212 von Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl, Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 15.02.2011
Tourismus im Hackenviertel
Antrag Nr. 08-14 / A 02387 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 14.04.2011
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08-14 / A 02387
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02212
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02033
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01996
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02215
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02045
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02991
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08159
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Verlauf der bisherigen Gespräche des Arbeitskreises zur Zukunft des Tourismus in München hinsichtlich einer künftigen Kooperationsform zwischen Stadt und Wirtschaft im Bereich Tourismus dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Bericht über den Verlauf der Gespräche des Arbeitskreises zur Zukunft des Tourismus in München wird Kenntnis genommen.
2. Dem vorgeschlagenen Grundkonzept zur Beteiligung der Wirtschaft in Form eines Kooperationsmodells mit einer paritätisch besetzten Kommission sowie eines entsprechend paritätisch finanzierten Tourismusfonds wird zugestimmt.
3. Der Arbeitskreis Zukunft des Tourismus tagt weiter und entwickelt das Kooperationsmodell fort. Der Stadtrat wird nach Vorlage konkreter Ergebnisse erneut beschlussmäßig befasst.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tourismusfonds, Tourismuskommission, Tourismusstrategie,
Tourismus, Marketing
13.
Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung des GSMA Mobile World Congress in den Jahren 2013 bis 2017 sowie des Rotary World Congress in den Jahren 2018 bis 2020
München digital (IV): München unterstützt die Bewerbung um den Mobile World Congress
Antrag Nr. 08-14 / A 02512 von Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Oliver Belik, Frau Stadträtin Bettina Messinger vom 01.06.2011
-
08-14 / A 02512
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07412
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird das Ergebnis über die Bewerbung Münchens um die Ausrichtung des GSMA Mobile World Congress in den Jahren 2013 bis 2017 und des Rotary World Congress in den Jahren 2018 bis 2020 sowie ein Ausblick für ein mögliches
künftiges Agieren im Hinblick auf Großkongresse und -veranstaltungen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Sachbericht über die Bewerbung Münchens um den Mobile World Congress in den Jahren 2013 bis 2017 sowie des Rotary World Congress in den Jahren 2018 bis 2020 und der Ausblick für ein mögliches künftiges Agieren im Hinblick auf Großkongresse
und -veranstaltungen werden zur Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 02512 von Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Oliver Belik, Frau Stadträtin Bettina Messinger vom 01.06.2011 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobile World Congress, GSMA, Rotary, Bewerbung, Kongress
14.
Flughafen München GmbH (FMG)
Kein Geld aus München für die 3. Startbahn
Antrag Nr. 08-14 / A 02770 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 22.09.2011
-
08-14 / A 02770
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08133
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand über die Entwicklung der Verbindlichkeiten der FMG gemäß Konzernabschluss 2010 dargestellt.
Die von FMG und Banken gemeinsam erarbeiteten Analysen bestätigen die Eigenfinanzierbarkeit von investiven Maßnahmen durch die FMG.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt zustimmend Kenntnis davon, dass zur
Finanzierung des Baus einer 3. Start-/Landebahn am Flug-
hafen München keine städtischen Gelder ausgereicht werden. Dies schließt nicht nur Zuschüsse, neue Darlehen und die Umwandlung der Darlehen in Eigenkapital aus, sondern auch die Übernahme von Kreditbürgschaften.
Das Finanzierungskonzept wird dem Stadtrat im Rahmen der Beschlussvorlage zur Projektgenehmigung vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Leasingobjektgesellschaften, FMG-Konzernabschluss 2010,
BilMoG
15.
Trinkwasserqualität in München sichern
Antrag Nr. 96-02 / A 01448 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 08.06.1999
08-14 / V 07869
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden Grundsätze der Wasserversorgung durch die Stadtwerke München GmbH sowie die Ergebnisse des Gutachtens über die hygienische Prüfung von Materialien für einen Einsatz in der Münchner Wasserversorgung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag, insbesondere vom Einsatz von Polyethylen-Materialien in der Wasserversorgung bei der Stadtwerke München GmbH, wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Polyethylen