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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 7. Dezember 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Zählen statt raten – Einsatz von preiswerten Kunden- und Besucherzählsystemen bei der Stadt München testen
Antrag Nr. 08- 14 / A 02693 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 03.08.2011
-
08-14 / A 02693
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07918
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 03.08.2011
Inhalt:
Analyse der Stellungnahmen der Referate zur Abfrage des Direktoriums, inwieweit Möglichkeiten für den Einsatz von Kunden- und Besucherzählsystemen bei der Stadt München gesehen werden.
Entscheidungsvorschlag:
Wegen nicht vorhandenen Bedarfs und zur Vermeidung von damit verbundenen Kosten werden keine Pilotversuche zum Einsatz von elektronischen Besucherzählsystemen durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kundenzählsystem, Besucherzählsystem, Pilotprojekt
2.
Die Stadtverwaltung prüft die Nutzung von neuen CarSharing-Modellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02528 von Herrn StR Ingo Mittermaier
vom 03.06.2011
-
08-14 / A 02528
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07932
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02528 von Herrn StR Ingo Mittermaier vom 03.06.2011
Inhalt:
Es wird dargestellt, dass im städtische Fuhrpark bei Ersatzbeschaffungen in den nächsten zwei Jahren nur sehr vereinzelt die Möglichkeit gesehen wird, Fahrzeuge durch CarSharing – Fahrzeuge zu ersetzen. Die hohe Fahrzeugauslastung, rasche Verfügbarkeit und die besondere Fahrzeugausstattung sind hierbei die wesentlichen Hinderungsgründe.
Gesamtkosten:
Der Beschluss löst keine Mehrkosten aus.
Entscheidungsvorschlag:
Die Nutzungsmöglichkeit von CarSharing wird unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten im Einzelfall beim Kauf der Fahrzeuge durch die Vergabestelle 1 (im Rahmen der Bedarfsprüfung) und bei der Anmietung durch die Dienststellen geprüft.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
CarSharing, Carsharing, Car-Sharing Autoteilen, Fuhrpark
3.
Verlängerung der Erprobungsphase bei den städtischen Servicetelefonen
08-14 / V 08115
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Laut Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.10.2011 ist mit Lastverschiebungen und damit einhergehenden Stellenverlagerungen von den Servicetelefonen hin zum zentralen Telefonservice zu rechnen.
Inhalt:
Aufgrund des derzeit nicht absehbaren Umfangs der Lastverschiebungen im Anrufaufkommen bei den Servicetelefonen von Kreisverwaltungsreferat und Sozialreferat wird empfohlen, die Befristung der dort mit Beschluss vom 28.1.2009 zugeschalteten Stellen bis 30.6.2014 zu verlängern. In Bezug auf das Referat für Bildung und Sport ist mit einer Lastverschiebung nicht zu rechnen. Es wird deshalb empfohlen, die befristet zugeschalteten Stellen zu entfristen und den darüber hinaus festgestellten zusätzlichen Bedarf von 2 * 0,5 Stellen zu bewilligen.
Gesamtkosten:
Einmalige Sachkosten: 20.964 €
Personalkosten: 1.500.000 € (befristet) 46.750 € (dauerhaft)
Entscheidungsvorschlag:
Die Befristung der Stellen für die Servicetelefone von Kreisverwaltungsreferat und Sozialreferat soll verlängert werden. Die Stellen für die Servicetelefone des Referates für Bildung und Sport sollen entfristet und 2 * 0,5 Stellen hinzu geschaltet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Telefonauskunft, Telefonzentrale, telefonische Anfragen, D115, KCC, Servicetelefone
4.
Ehrenamtskarte auch für München
Antrag Nr. 08-14 / A 02782 von Herrn StR Josef Schmid vom 28.09.2011
-
08-14 / A 02782
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08142
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02782 von Herrn StR Josef Schmid vom 28.09.2011 Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Voraussetzungen für die Bayerische Ehrenamtskarte dargestellt und aufgezeigt, warum derzeit eine Beteiligung der Stadt München nicht möglich erscheint.
Entscheidungsvorschlag:
Die Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Bayerischen Ehrenamtskarte wird zum jetzigen Zeitpunkt wegen nicht ausreichender Finanzierung durch den Freistaat Bayern abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Ehrenamtskarte, Anerkennung
5.
Fortführung der öffentlichen Diskussion zur Altenpflege nach dem Ende des Münchner Pflegestammtisches durch das "Bürgerforum Altenpflege"
08-14 / V 08037
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Berichterstattung im Stadtrat nach Durchführung von drei „Bürgerforen Altenpflege“ im Jahr 2011
Inhalt:
• Darstellung von Vorbereitung, Zielgruppe und Konzept sowie der konkreten Durchführung von drei „Bürgerforen Altenpflege“
• Zusammenfassendes vorläufiges Fazit
• Einladungen, Auswertung von Rückmeldungen, Ausarbeitung von gestellten Fragen und Antworten in den Anlagen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Beschwerdestelle, Altenpflege
6.
Einheitlicher Ansprechpartner für Unternehmen
Projektbericht
08-14 / V 08112
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in nationales Recht, Ausgestaltung des Einheitlichen Ansprechpartners (EAP) in Bayern durch das Bayerische EA-Gesetz (BayEAG), Optierung der LH München zur Erfüllung der Aufgaben eines Einheitlichen
Ansprechpartners nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 BayEAG ab 01.06.2010.
Inhalt:
Darstellung der Umsetzung des EAP im Referat für Arbeit und Wirtschaft gemäß der Beschlüsse des Stadtrates vom 22.04.2009 und 28.04.2010 mit Projektbericht.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Einheitlicher Ansprechpartner, EAP, EU-Dienstleistungsrichtlinie, EU-DLR, Dienstleistungsrichtlinie, Unternehmensservice
7.
Weiterentwicklung der nachhaltigen und
fairen Beschaffung der Landeshauptstadt München:
Verankerung von sozialen und ökologischen Kriterien
08-14 / V 06533
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Weiterentwicklung Beschluss „Änderung der Vergabepraxis
– Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit“, VV 24.07.2002 (SV- Nr. 02-08/V 00522). VV vom 03.03.2010 (München Nachhaltig I: Saubere und faire Beschaffung, SV-Nr. 08-14/V 03206), Ziel: Niveau bei der nachhaltigen Beschaffung aufrecht zu erhalten und auszubauen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Sachstand der nachhaltigen städtischen Beschaffung mit dem Schwerpunkt Einhaltung internationaler Sozialstandards dargestellt. Die Vorhaben zur Weiterentwicklung der nachhaltigen und fairen Beschaffung bei der LHM werden dargestellt und festgeschrieben.
Gesamtkosten:
Mitgliedsbeitrag jährlich 2.785 Euro
Entscheidungsvorschlag:
Von Bietern werden im Rahmen des städtischen Vergabeverfahrens künftig bei verschiedenen Produkten Gütezeichen eingefordert. Die LHM tritt der Kampagne Procura+ bei.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Nachhaltige Beschaffung, Faire Beschaffung, Procura+
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Ausbildung im Hoheitsbereicht;
Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2011
und den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte
im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben
und bei den städtischen Gesellschaften
08-14 / V 08162
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Bekanntgabe enthält einen Überblick über die Ausbildungszahlen sowie die Bewerbersituation des Einstellungsjahres 2011. Die Angaben sind differenziert nach Ausbildungsberufen und Geschlecht.
Zusätzlich wird über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, bei den Eigenbetrieben und in den großen städtischen Gesellschaften informiert.
Das Ziel, 270 Auszubildende einzustellen, wurde mit 289 Nachwuchskräften überschritten.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausbildung im Hoheitsbereich Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2011
Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte
2.
Intensivierung der Antikorruptionsarbeit
der Landeshauptstadt München
08-14 / V 08226
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Aufgaben und der Fallzahlenentwicklung der Antikorruptionsstelle der Landeshauptstadt München sowie des hieraus resultierenden Erfordernisses der Intensivierung der Antikorruptionsarbeit.
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Intensivierung der Antikorruptionsarbeit bei der Landeshauptstadt München wird zugestimmt.
3. Das Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) wird gebeten, im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) die erforderliche 1,0 Stelle einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die einmalig für das Jahr 2012 erforderlichen Mittel in Höhe von bis zu 51.360,-- € entsprechend der Besetzung der Stelle auf dem Büroweg und ab dem Haushaltsjahr 2013 dauerhaft im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen ggf. ein zusätzlicher Personalaufwand.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS unter Korruptionsprävention, Korruptionsbekämpfung, Antikorruptionsarbeit
3.
MIT-KonkreT;
Arbeitgeber-Richtlinie der Vereinigung der
kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA)
vom 11.11.2011
08-14 / V 08227
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Gewerkschaft ver.di ist zum Abschluss eines Bezirkstarifvertrags zur Anwendung des TV-V im IT-Bereich nicht bereit. Ohne Tarifvertrag gibt es keine Überleitung vom TVöD in den TV-V. Die schwierige Personalgewinnungssituation im Bereich IT ist unverändert. Die Arbeitgeberrichtlinie der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) ermächtigt die Stadt München zur Zahlung einer IT-Fachkräftezulage und zur Vorweggewährung von Stufen.
Zur Deckung des Personalbedarfs qualifizierter IT-Fachkräfte kann in den EGr. 9 bis 15 TVöD bzw. TV-V nach dem 11.11.2011 neuEingestellten eine auf fünf Jahre befristete Zulage in Höhe von monatlich bis zu 1.000 Euro bezahlt werden. Bei Gefahr der Abwanderung vorhandener Beschäftigter, kann die IT-Fachkräftezulage entsprechend gewährt werden. In begründeten Einzelfällen können daneben neu Eingestellte ohne Berufserfahrung sowie vorhandene Beschäftigte bei Gefahr der Abwanderung der Stufe 2 oder 3 und im besonderen Ausnahmefall der Stufe 4 ihrer Entgeltgruppe zugeordnet werden. Gesucht werden kann auch im RIS nach Arbeitsmarktzulage Marktzulage IT-Fachkräftezulage Vorweggewährung von Stufen