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Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2010 Anlass Der Jahresabschluss 2010 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2010 fest. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung

Stichwort Rückstellungen beim AWM Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02846 der Stadtratsfraktion der CSU vom 26.10.2011 Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Bildung von Rückstellungen und Wertpapierkäufe. Entscheidungsvorschlag Beim AWM gibt es keine Geldverschwendung Gesucht werden kann auch nach: Stadtratsanträge, Rückstellungen, Wertpapiergeschäfte

Stichwort Stadtgüter München – Vorlage des Jahresabschlusses 2010 Anlass Der Jahresabschluss 2010 der Stadtgüter München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2010 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2010 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 16.314,13 € in die Bilanz 2011 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

Stichwort Markthallen München – Markthallen-Gebührensatzung Anlass Änderungen bei den Gebühren auf den festen Lebensmittelmärkten: 1. Erhöhung der Mindestgebühren für Verkaufsanlagen auf den festen Lebensmittelmärkten 2. Wegfall der Anrechnung der Mindestgebühr auf die Umsatzgebühr ab dem Jahr 2013 3. Wegfall des Werbebeitrags (Werbemittel), Änderungen der Monatsgebühren pro m² für Verkaufsflächen im Areal Großmarkthalle in: 1. der Ladenreihe 2. den Hallen und östlich der Thalkirchner Str. 3. den Hallen mit Rampen Inhalt Mit der Beschlussfassung werden die Mindestgebühren für Verkaufsanlagen auf den festen Lebensmittelmärkten erhöht, wird die Anrechnung der Mindestgebühr auf die Umsatzgebühr ab dem Jahr 2013 abgeschafft, wird auf die Erhebung des Werbebeitrags (Werbemittel) auf den festen Lebensmittelmärkten verzichtet und werden drei Gebührensätze in der Markthallen-Gebührensatzung erhöht. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Änderungssatzung der Markthallen-Gebührensatzung. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Markthallen-Gebührensatzung

Stichwort Markthallen München – Vorlage des Jahresabschlusses 2010 Anlass Der Jahresabschluss 2010 der Markthallen München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2010 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2010 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 372.689,25 € für die Verzinsung des Stammkapitals an die Landeshauptstadt München in Höhe von 127.822,50 € zu verwenden und 244.866,75 € auf neue Rechnung vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

Stichwort Städtische Forstverwaltung - Beteiligung an dem freiwilligen Werbebündnis „pro Holz Bayern“ Anlass Schaffung des überbetrieblichen Werbebündnisses „pro Holz Bayern“ als zentrale Informations- und Marketingeinrichtung Inhalt Darstellung der Funktion und Wirkungsweise sowie der Ziele und Aufgaben des Werbebündnisses und die entsprechenden Aus-wirkungen Entscheidungsvorschlag Die Forstverwaltung der Landeshauptstadt München beteiligt sich an dem freiwilligen Werbebündnis „pro Holz Bayern“ und wird ermächtigt, den freiwilligen Jahresbeitrag i. H. v. 0,05 € pro Festmeter vermarkteter Holzmenge zu bezahlen. Gesucht werden kann auch nach: Forstverwaltung, pro Holz Bayern, Werbebündnis, Holzabsatzfonds

Stichwort Kegelhof 3, Alte Kegelhofmühle Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung vom 03.02.2011 Inhalt Zukünftige Nutzungsmöglichkeiten des Anwesens Kegelhof 3 Entscheidungsvorschlag Abschließende Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung Gesucht werden kann auch nach: Neuorganisation des städt. Wohnungsbestandes

Stichwort Beschlussvollzugskontrolle Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem o.g. Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann auch nach: öffentliche WC-Anlagen - Strategiekonzept, Errichtung von Sanitäranlagen

Stichwort Informationsreise des Stadtrates nach Frankfurt/Main, Hamburg und Paris-Rungis Anlass Wunsch der Mitglieder des Kommunalausschusses, eine Informationsreise zu beispielhaften Großmärkten durchzuführen, um sich mit deren Vor- und Nachteilen auseinandersetzen zu können, noch bevor der Bericht des externen Beraters vorgestellt wird Inhalt Organisationsvorschlag einer Informationreise des Stadtrates zur Besichtigung von Großmärkten in Frankfurt/Main, Hamburg und Paris-Rungis Entscheidungsvorschlag Der vorgesehenen Durchführung der Informationsreise des Kommunalausschusses zu den Großmärkten in Frankfurt am Main, Hamburg und Paris am 28.03. - 30.03.2012 wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Informationsreise des Stadtrates zu Großmärkten