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Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller Ebenen für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2012. Zum Haushalt 2012 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung am 25.10.2011 eingebracht wurde, verwiesen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen für das Baureferat für das Jahr 2012 wird zugestimmt, die Handlungsziele 2012 werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2012, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Gesucht werden kann auch nach: - Kaufmännischer Haushalt 2012 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2012 des Baureferates

Anlass: Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 25.10.2011 den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2011‑2015 zur weiteren Beratung an die zuständigen Fachaus­schüsse verwiesen. Inhalt: n der Beschlussvorlage werden die Investitions- und Investi­tionsfördermaßnahmen für den Bereich des RGU für den Zeit­raum 2011‑2015 (mit verbindlicher Planung für 2016) dargestellt. Entscheidungsvorschlag: 1. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015 mit verbindlicher Planung für 2016 für das Referat für Gesundheit und Umwelt gemäß den in der Anlage 1 dargestellten Maßnahmen wird zugestimmt. 2. Der Anregung des Bezirksausschusses 21 vom 11.11.2010, Ziffer 20 „Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung von Stand­orten für Mobilfunksendeanlagen (entsprechend dem sogenan­nten Gräfelfinger Modells)“ kann nicht entsprochen werden. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MIP, Investitionsprogramm, Maßnahmen des RGU

Stichwort Markthallen München – Wirtschaftsplan 2012 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2012 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2012 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2012 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2011 – 2015 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2012 der Markthallen München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Finanzplanung

Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist der von den Fachaus-schüssen behandelte Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 – 2015 beigegeben. Die Mittelfristige Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen. In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung • Inhalt und Volumen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes aufgezeigt, • die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt, • die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sowie die sonstigen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Finanzhaushalt • sowie die Dauernde Leistungsfähigkeit dargestellt. Das weitere Vorgehen und die Chancen und Risiken werden abschließend erläutert. Die Mittelfristige Finanzplanung (Finanz- und Ergebnishaushalt) für die Jahre 2011 – 2015 und das zu Grunde liegende Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015 werden gebilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach:; Mittelfristige Finanzplanung 2011 – 2015, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 – 2015

Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2012. Gesucht werden kann auch unter: Haushaltsvollzug 2012, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2012

Anlass 1. Austritt von Frau Stadträtin Sabathil aus der CSUFraktion 2. Die Stadtratsfraktion der SPD hat gebeten, das Korreferatsgebiet für das Referat für Bildung und Sport neu zu besetzen. Inhalt 1. Umbesetzungen in Ausschüssen, Ältestenrat, Korreferatsgebieten, durch den Fraktionsaustritt von Frau Stadträtin Sabathil 2. Frau Stadträtin Birgit Volk wird künftig die Funktion als Korreferentin besetzen, Frau Stadträtin Beatrix Zurek wird die Stellvertretung übernehmen. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen.

Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung dreier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Elina Sparberg - Abberufung von Frau Elsbeth Hülsmann - Abberufung von Frau Olga Albrandt - Abberufung von Herrn Klaus Feist - Wahl von Frau Olga Albrandt - Bestellung von Herrn Johannes Mathes - Bestellung von Frau Elsbeth Hülsmann - Bestellung von Frau Sabine Lindau Gesucht werden kann auch nach: - BayKJHG

Anlass: Antrag, dem Revisionsamt einen Prüfungsauftrag zu erteilen. Inhalt: Behandlung des Antrags gemäß § 60 Abs. 5 GeschO unmittelbar im Stadtratsplenum, Stellungnahme des RAW und Revisionsamts. Vorschlag: Der Antrag wird unverändert zur Abstimmung gestellt. Gesucht werden kann im RIS unter: Variobahnen, Überprüfung durch das Revisionsamt

Inhalt: Mit der Vorlage wird die Genehmigung zur Abgabe des Bid Books zu den X-Games eingeholt. Entscheidungsvorschlag: Die Olympiapark München GmbH wird ermächtigt, sich für die Ausrichtung der X-Games 2013 – 2015 mit den Disziplinen BMX, Skateboard, Motocross und Mountainbike zu bewerben und hierfür ein Bid Book mit einem ausgeglichenen Budget abzugeben. Die Olympiapark München GmbH wird ermächtigt, die sie und die Landeshauptstadt München betreffenden Garantien des Bid Books abzugeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Spiele der Extremsportarten, Action-Sport, BMX, Motocross, Mountainbike

Anlass: Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 03.08.2011 Inhalt: Analyse der Stellungnahmen der Referate zur Abfrage des Direktoriums, inwieweit Möglichkeiten für den Einsatz von Kunden- und Besucherzählsystemen bei der Stadt München gesehen werden. Entscheidungsvorschlag: Wegen nicht vorhandenen Bedarfs und zur Vermeidung von damit verbundenen Kosten werden keine Pilotversuche zum Einsatz von elektronischen Besucherzählsystemen durchgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kundenzählsystem, Besucherzählsystem, Pilotprojekt

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 02782 von Herrn StR Josef Schmid vom 28.09.2011 Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Voraussetzungen für die Bayerische Ehrenamtskarte dargestellt und aufgezeigt, warum derzeit eine Beteiligung der Stadt München nicht möglich erscheint. Entscheidungsvorschlag: Die Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Bayerischen Ehrenamtskarte wird zum jetzigen Zeitpunkt wegen nicht ausreichender Finanzierung durch den Freistaat Bayern abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Ehrenamtskarte, Anerkennung

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 02329 vom 25.03.2011 Antrag Nr. 08-14 / A 02350 vom 04.04.2011 Inhalt: Behandlung der Anträge 08-14 / A 02329 und 08-14 / A 02350 Entscheidungsvorschlag: - Kenntnisnahme des Vortrags wonach die Verankerung einer Extremismusklausel bei der Vergabe von monetärer, materieller und immaterieller Unterstützung durch die LHM an Vereine und Initiativen keine Alternative zur bestehenden Praxis darstellt - Bezüglich der Europäischen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt bedarf es keiner Änderungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Extremismus-Klausel, Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt

Anlass Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss der MSE dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu beantragen. Inhalt Der Jahresabschluss 2010 wurde dem Stadtentwässerungsausschuss am 27.09.2011 bekannt gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 1,6 Mio. €. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG hat am 21. April 2011 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Im Rahmen der Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurde bestätigt, dass die Wirtschaftsführung der MSE in 2010 insgesamt geordnet war. Das voraussichtliche Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit für das Wirtschaftsjahr 2011 beläuft sich auf 6,9 Mio. €. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan bedeutet dies eine Ergebnisverbesserung um 1,3 Mio. €. Der Ansatz des Investitionsvolumens wird vor. nicht komplett ausgeschöpft. Aufgrund der positiven Entwicklung der Liquidität bei der MSE bleibt der Kreditbedarf unter den Ansätzen im Wirtschaftsplan. Entsch.vorschlag Der Jahresabschluss der MSE für das Wirtschaftsjahr 2010 wird vom Stadtrat festgestellt. Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2010 wird erteilt. Von der fin. Entwicklung bei der MSE im 2. Halbjahr 2011 (Zweiter Zwischenbericht) wird Kenntnis genommen. Subegr. - Bilanz

Anlass: Wirtschaftsplanaufstellung 2012 Inhalt: Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschafts­plan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, fünfjähriger Übersicht - zu erstellen. Entscheidungsvorschlag: 1.Im Wirtschaftsplan 2012 für das Anwesen Schloss Kempfen­hausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 130.840 und die Aufwendungen auf € 256.760 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 267.000 festgesetzt. 2.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugs­kontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen

Anlass: Anträge Nr. 08-14 / A 01807 von Herrn Stadtrat Hans Po­diuk und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Nr. 08-14 / A 02233 von Herrn Stadtrat Josef Schmid Inhalt: Über photokatalytische Boden- und Wandbeläge soll die Stick­stoffdioxidbelastung in München reduziert werden. Im Vortrag des Referenten wird die Funktionsweise dieser Beläge dargestellt sowie über den Sachstand zur wissenschaftlichen (Forschungs­vor­haben) und praktischen Erprobung dieser Beläge berichtet. In einer Stellungnahme des Baureferates werden die möglichen Einsatzbereiche und Risiken des Einsatzes von photokatalyti­schen Bodenbelägen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, die Entwicklung bei der Wirkungsfor­schung der photokatalytischen Straßenbeläge und Wandanstri­che weiter zu beobachten und ggf. zusammen mit dem Baurefe­rat und dem Bayerischen Landesamt für Umwelt ein geeignetes Projekt zu skizzieren. Dem Stadtrat ist zu gegebener Zeit erneut zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Photokatalytische Bodenbeläge, Photokatalytische Wandbeläge, Stickstoffdioxid, Luftreinhalteplan

Anlass Überarbeitung des Produktplans Angleichung der Produkte des Referates für Bildung und Sport an den Produktrahmen des Bayerischen Innenministeriums unter Berücksichtigung eines Mindestkostenbudget Produktstruktur im Bereich des optimierten Regiebetriebes für die Kindertagesbetreuung Inhalt Produkte des Referates für Bildung und Sport: Produktplan, Produktbeschreibungen Entscheidungsvorschlag Den Änderungen im Produktplan des Referates für Bildung und Sport mit den ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen wird zugestimmt. Den Produktbeschreibungen des Referates für Bildung und Sport wird zugestimmt.

Anlass Im Schuljahr 2011/2012 wird die 4-zügige Grundschule an der Herterichstr. 41 mit 18 Klassen geführt. Es ergibt sich ein Fehlbedarf von 2 Klassenräumen sowie eines Mehrzweckraums, Musikraums und Handarbeitsraums. Bei einem Versorgungsgrad von derzeit 59% für Ganztagsangebote besteht zudem die dringende Notwendigkeit, einen Ganztagszug zu eröffnen, für den ebenfalls keine Räume zur Verfügung stehen. Inhalt Aufstellung einer „Mobilen Schulraumeinheit“ mit 2 Klassenzimmern, einer Versorgungsküche und einem Speisesaal, sowie Sanitäranlagen Entscheidungsvorschlag Projektauftrag, -genehmigung, Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 – 2015

Stichwort Stadtgüter München – Vorlage des Jahresabschlusses 2010 Anlass Der Jahresabschluss 2010 der Stadtgüter München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2010 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2010 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 16.314,13 € in die Bilanz 2011 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

Stichwort Markthallen München – Vorlage des Jahresabschlusses 2010 Anlass Der Jahresabschluss 2010 der Markthallen München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2010 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2010 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 372.689,25 € für die Verzinsung des Stammkapitals an die Landeshauptstadt München in Höhe von 127.822,50 € zu verwenden und 244.866,75 € auf neue Rechnung vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

Anlass - Fortschreibung des Produktplanes des Sozialreferates Inhalt - Vorlage des Produktplanes 13. Fassung - Vorlage der entsprechend angepassten Produktbeschreibungen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Produktdefinition des Sozialreferates Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Produktdefinition - Produktplan - Produkt - Produktbeschreibung

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 02330 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 25.03.2011 Inhalt - Position des Sozialreferats und Maßnahmen im Hinblick auf die weitere Förderung der Einrichtung Bürgerhaus Isarvorstadt „Zeit, Schlacht und Raum – Verein für Kultur e.V.“ im ehemaligen Tröpferlbad - Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats - Stellungnahme des Kommunalreferates Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die Gewährung der Zuwendung an den Träger „Zeit, Schlacht und Raum – Verein für Kultur im Schlachthof e.V.“, im Produkt 3.2.2 vorläufig aufrecht zu erhalten. Das Mietverhältnis wird durch das Kommunalreferat vorläufig nicht gekündigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Angebote der Begegnung und Nachbarschaftshilfe - Zuschussnehmerdatei: Bürgerhaus Isarvorstadt, „Zeit, Schlacht und Raum – Verein für Kultur e.V.“ - „Kafe Marat“

Anlass - Fortschreibung des Produktplanes des Sozialreferates Inhalt - Vorlage des Produktplanes 13. Fassung - Vorlage der entsprechend angepassten Produktbeschreibungen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Produktdefinition des Sozialreferates Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Produktdefinition - Produktplan - Produkt - Produktbeschreibung

Anlass Am 07.11.2007 wurde für den Gesamtbereich beidseits der Carl-Wery- Straße im Hinblick auf die verkehrlichen Kapazitäten der Carl-Wery- Straße von der Vollversammlung des Stadtrats eine abschnittsweise Entwicklung sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung beschlossen. Eine aktualisierte Verkehrsuntersuchung hat gezeigt, dass die geplante Entwicklung des Wohngebiets südlich der Carl-Wery-Straße in einem Schritt machbar ist. In Ergänzung der angrenzenden Wohngebiete soll daher der Planungsbereich gleichfalls einer Wohnnutzung zugeführt und im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als Allgemeines Wohngebiet dargestellt werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Carl-Wery-Straße.