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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Dezember 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I. Haushalt
1.
Haushalt 2012 des Baureferates
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat
die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM
beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate
den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller
Ebenen für das jeweilige Haushaltsjahr vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Stadtrats-, Referats-
und Handlungsziele 2012.
Zum Haushalt 2012 des Baureferates wird neben den Ausführungen im
Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband
Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung am 25.10.2011
eingebracht wurde, verwiesen.
Entscheidungsvorschlag
1. Den Stadtratszielen für das Baureferat für das Jahr 2012 wird zugestimmt,
die Handlungsziele 2012 werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des
Stadtrates zum Haushalt 2012, die Haushaltsplanung auf der Basis der
vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für
die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist,
ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter
einem Finanzierungsvorbehalt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kaufmännischer Haushalt 2012 für das Baureferat
- Referatsteilhaushalt 2012 des Baureferates
2.
Haushalt 2012 des Referates für Gesundheit und Umwelt
- Ziele
- Produkte/Änderung der Produktstruktur
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Konsolidierung
Kurzinfo:
Anlass:
Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw) auf Basis der verwaltungsintern abgestimmten Modellrechnungen für 2012 aufzustellen und in den Fachausschüssen im November zu behandeln.
Inhalt:
Budget und Ziele des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2012.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2012, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Dabei ist die geänderte Produktstruktur zu berücksichtigen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt RGU 2012, Ziele RGU 2012, Referatsteilhaushalt RGU 2012
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015
mit verbindlicher Planung für 2016
Maßnahmen des RGU
Programmentwurf
Kurzinfo:
Anlass:
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 25.10.2011 den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2011‑2015 zur weiteren Beratung an die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.
Inhalt:
n der Beschlussvorlage werden die Investitions- und Investitionsfördermaßnahmen für den Bereich des RGU für den Zeitraum 2011‑2015 (mit verbindlicher Planung für 2016) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015 mit verbindlicher Planung für 2016 für das Referat für Gesundheit und Umwelt gemäß den in der Anlage 1 dargestellten Maßnahmen wird zugestimmt.
2. Der Anregung des Bezirksausschusses 21 vom 11.11.2010, Ziffer 20 „Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung von Standorten für Mobilfunksendeanlagen (entsprechend dem sogenannten Gräfelfinger Modells)“ kann nicht entsprochen werden.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MIP, Investitionsprogramm, Maßnahmen des RGU
4.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2012
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsjahr 2012
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2012 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2012 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung.
Entscheidungsvorschlag
Der Wirtschaftsplan 2012 wird genehmigt, die Kreditaufnahmen und der Höchstbetrag der Kassenkredite werden festgesetzt.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
5.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2012
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Wirtschaftsplan 2012
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2012 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2012 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2012 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2011 – 2015 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2012 der Markthallen München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Finanzplanung
6.
Haushalt 2012 des Sozialreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Ziele
Kurzinfo:
Anlass
- Produktorientierte Haushaltsplanaufstellung 2012
Inhalt
- Ausgangslage
- Produktbezogene Entwicklungen 2012
- Leistungs- und Ressourcenplanung 2012 (Haushaltsplanaufstellung)
- Ziele 2012
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die zuständigen Stadtratsgremien
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Produktorientierter Haushalt 2012
- Leistungsplanung 2012
- Ressourcenplanung 2012
- Haushaltsplan 2012
- Budget 2012
- Ziele 2012
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015;
Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015
Kurzinfo:
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist der von den Fachaus-schüssen behandelte Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 – 2015 beigegeben. Die Mittelfristige Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem
Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen.
In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen
Einleitung
• Inhalt und Volumen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes aufgezeigt,
• die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt,
• die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sowie die sonstigen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Finanzhaushalt
• sowie die Dauernde Leistungsfähigkeit dargestellt. Das weitere Vorgehen und die Chancen und Risiken werden abschließend erläutert.
Die Mittelfristige Finanzplanung (Finanz- und Ergebnishaushalt) für die Jahre 2011 – 2015 und das zu Grunde liegende Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015 werden gebilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:;
Mittelfristige Finanzplanung 2011 – 2015, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 – 2015
8.
Haushaltsplan 2012
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich
Kurzinfo:
Die Vorlage zeigt die seit dem Haushaltsplanentwurf 2012 eingetreten Veranschlagungsveränderungen im Ergebnis- und Finanzhaushaushalt auf. Die Beschlussvorlage ist die Grundlage für die abschließende Stadtratsentscheidung über den Haushaltsplan 2012.
9.
Regelungen für den Vollzug des Haushalts 2012
Kurzinfo:
Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2012.
Gesucht werden kann auch unter: Haushaltsvollzug 2012, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2012
10.
Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2012
Kurzinfo:
Erstellung des Haushaltsplanes 2012 und der Stiftungshaushaltspläne 2012
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2012 und Haushaltssatzung für die von der Landeshauptstadt München verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2012
Zustimmung zu den vorgelegten Haushaltssatzungen 2012
Gesucht werden kann auch unter:
Haushaltssatzungen 2012; Haushaltssatzung der Landeshauptstadt München 2012; Haushaltssatzung der rechtlich selbstständigen Stiftungen 2012;
Kreditermächtigung; Verpflichtungsermächtigungen; Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer; Kassenkredite
II. Sachthemen
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Umbesetzungen in Ältestenrat, Ausschüssen, Korreferatsgebieten
-
08-14 / A 02992 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
1. Austritt von Frau Stadträtin Sabathil aus der CSUFraktion
2. Die Stadtratsfraktion der SPD hat gebeten, das Korreferatsgebiet für das Referat für Bildung und Sport neu zu besetzen.
Inhalt
1. Umbesetzungen in Ausschüssen, Ältestenrat, Korreferatsgebieten, durch den Fraktionsaustritt von Frau Stadträtin Sabathil
2. Frau Stadträtin Birgit Volk wird künftig die Funktion als Korreferentin besetzen, Frau Stadträtin Beatrix Zurek wird die Stellvertretung übernehmen.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen.
2.
Einrichtung von zwei neuen Verwaltungsbeiratsgebieten im Direktorium
Umbesetzung des Beirats EINE WELT HAUS
Kurzinfo:
Anlass
• Aufgrund von organisatorischen Änderungen entstehen im Direktorium zwei neue Verwaltungsbeiratsgebiete.
• Umbenennung im Beirat EINE WELT HAUS auf Antrag der SPD-Fraktion
Inhalt
• Für IT-Strategie und IT-Steuerung / IT-Controlling (HA III/STRAC) wird ein neues Verwaltungsbeiratsgebiet eingerichtet, ebenso für den Zentralen Telefonservice, der vom
Baureferat in die Hauptabteilung II des Direktoriums wechselt.
• Umbesetzung im Beirat EINE WELT HAUS
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu der Einrichtung zweier neuer Verwaltungsbeiratsgebiete und Benennung der Verwaltungsbeirätinnen und Verwaltungsbeiräte
• Zustimmung zu einer Umbesetzung beim Beirat EINE WELT HAUS
3.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder
- Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Bestellung dreier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
- Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder
- Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Bestellung dreier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Frau Elina Sparberg
- Abberufung von Frau Elsbeth Hülsmann
- Abberufung von Frau Olga Albrandt
- Abberufung von Herrn Klaus Feist
- Wahl von Frau Olga Albrandt
- Bestellung von Herrn Johannes Mathes
- Bestellung von Frau Elsbeth Hülsmann
- Bestellung von Frau Sabine Lindau
Gesucht werden kann auch nach:
- BayKJHG
4.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten
Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten
Mitgliedes
Kurzinfo:
Anlass
- Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Frau Elke Winkler (geb. Binder)
- Bestellung von Frau Simone Eichner
Gesucht werden kann auch nach:
- BayKJHG
5.
Inbetriebnahmedrama Variobahnen - Klarheit über Ursachen schaffen
Antrag Nr. 08-14 / A 02760 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas vom 20.09.2011
-
08-14 / A 02993 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag, dem Revisionsamt einen Prüfungsauftrag zu erteilen.
Inhalt:
Behandlung des Antrags gemäß § 60 Abs. 5 GeschO unmittelbar im Stadtratsplenum,
Stellungnahme des RAW und Revisionsamts.
Vorschlag:
Der Antrag wird unverändert zur Abstimmung gestellt.
Gesucht werden kann im RIS unter:
Variobahnen, Überprüfung durch das Revisionsamt
6.
Zukunft des Tourismus in München
Antrag Nr. 08-14 / A 01996 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.11.2010
Gemeinsames Tourismusmarketing
Antrag Nr. 08-14 / A 02033 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid vom 07.12.2010
Umwandlung des städtischen Fremdenverkehrsamtes in eine GmbH
Antrag Nr. 1923 von Frau Stadträtin Brigitta Roth vom 15.12.1994
Privatisierung des Fremdenverkehrsamtes
Antrag Nr. 256 von Herrn Stadtrat Manfred Brunner vom 26.11.1996
München (noch) touristenfreundlicher machen – ein zeitgemäßes münchnerisches Leitkonzept entwickeln und umsetzen
Antrag Nr. 08-14 / A 02045 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 09.12.2010
Stadtmarketing – Kann München von anderen Städten lernen ?
Antrag Nr. 08-14 / A 02215 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.02.2011
Ökologisches Stadtmarketing: München als Stadt des Klimaschutzes
Antrag Nr. 08-14 / A 02212 von Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl, Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 15.02.2011
Tourismus im Hackenviertel
Antrag Nr. 08-14 / A 02387 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 14.04.2011
-
08-14 / A 02387 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02212 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02033 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02215 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02045 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02991 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Verlauf der bisherigen Gespräche des Arbeitskreises zur Zukunft des Tourismus in München hinsichtlich einer künftigen Kooperationsform zwischen Stadt und Wirtschaft im Bereich Tourismus dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Bericht über den Verlauf der Gespräche des Arbeitskreises zur Zukunft des Tourismus in München wird Kenntnis genommen.
2. Dem vorgeschlagenen Grundkonzept zur Beteiligung der Wirtschaft in Form eines Kooperationsmodells mit einer paritätisch besetzten Kommission sowie eines entsprechend paritätisch finanzierten Tourismusfonds wird zugestimmt.
3. Der Arbeitskreis Zukunft des Tourismus tagt weiter und entwickelt das Kooperationsmodell fort. Der Stadtrat wird nach Vorlage konkreter Ergebnisse erneut beschlussmäßig befasst.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tourismusfonds, Tourismuskommission, Tourismusstrategie,
Tourismus, Marketing
7.
Olympiapark München GmbH;
Bewerbung um die X-Games
Kurzinfo:
Inhalt:
Mit der Vorlage wird die Genehmigung zur Abgabe des Bid Books zu den X-Games eingeholt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Olympiapark München GmbH wird ermächtigt, sich für die Ausrichtung der X-Games 2013 – 2015 mit den Disziplinen BMX, Skateboard, Motocross und Mountainbike zu bewerben und hierfür ein Bid Book mit einem ausgeglichenen Budget abzugeben.
Die Olympiapark München GmbH wird ermächtigt, die sie und die Landeshauptstadt München betreffenden Garantien des
Bid Books abzugeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Spiele der Extremsportarten, Action-Sport, BMX, Motocross, Mountainbike
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Zählen statt raten – Einsatz von preiswerten Kunden- und Besucherzählsystemen bei der Stadt München testen
Antrag Nr. 08- 14 / A 02693 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 03.08.2011
-
08-14 / A 02693 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 03.08.2011
Inhalt:
Analyse der Stellungnahmen der Referate zur Abfrage des Direktoriums, inwieweit Möglichkeiten für den Einsatz von Kunden- und Besucherzählsystemen bei der Stadt München gesehen werden.
Entscheidungsvorschlag:
Wegen nicht vorhandenen Bedarfs und zur Vermeidung von damit verbundenen Kosten werden keine Pilotversuche zum Einsatz von elektronischen Besucherzählsystemen durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kundenzählsystem, Besucherzählsystem, Pilotprojekt
2.
Verlängerung der Erprobungsphase bei den städtischen Servicetelefonen
Kurzinfo:
Anlass:
Laut Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.10.2011 ist mit Lastverschiebungen und damit einhergehenden Stellenverlagerungen von den Servicetelefonen hin zum zentralen Telefonservice zu rechnen.
Inhalt:
Aufgrund des derzeit nicht absehbaren Umfangs der Lastverschiebungen im Anrufaufkommen bei den Servicetelefonen von Kreisverwaltungsreferat und Sozialreferat wird empfohlen, die Befristung der dort mit Beschluss vom 28.1.2009 zugeschalteten Stellen bis 30.6.2014 zu verlängern. In Bezug auf das Referat für Bildung und Sport ist mit einer Lastverschiebung nicht zu rechnen. Es wird deshalb empfohlen, die befristet zugeschalteten Stellen zu entfristen und den darüber hinaus festgestellten zusätzlichen Bedarf von 2 * 0,5 Stellen zu bewilligen.
Gesamtkosten:
Einmalige Sachkosten: 20.964 €
Personalkosten: 1.500.000 € (befristet) 46.750 € (dauerhaft)
Entscheidungsvorschlag:
Die Befristung der Stellen für die Servicetelefone von Kreisverwaltungsreferat und Sozialreferat soll verlängert werden. Die Stellen für die Servicetelefone des Referates für Bildung und Sport sollen entfristet und 2 * 0,5 Stellen hinzu geschaltet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Telefonauskunft, Telefonzentrale, telefonische Anfragen, D115, KCC, Servicetelefone
3.
Ehrenamtskarte auch für München
Antrag Nr. 08-14 / A 02782 von Herrn StR Josef Schmid vom 28.09.2011
-
08-14 / A 02782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02782 von Herrn StR Josef Schmid vom 28.09.2011 Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Voraussetzungen für die Bayerische Ehrenamtskarte dargestellt und aufgezeigt, warum derzeit eine Beteiligung der Stadt München nicht möglich erscheint.
Entscheidungsvorschlag:
Die Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Bayerischen Ehrenamtskarte wird zum jetzigen Zeitpunkt wegen nicht ausreichender Finanzierung durch den Freistaat Bayern abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Ehrenamtskarte, Anerkennung
4.
Weiterentwicklung der nachhaltigen und
fairen Beschaffung der Landeshauptstadt München:
Verankerung von sozialen und ökologischen Kriterien
Kurzinfo:
Anlass:
Weiterentwicklung Beschluss „Änderung der Vergabepraxis
– Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit“, VV 24.07.2002 (SV- Nr. 02-08/V 00522). VV vom 03.03.2010 (München Nachhaltig I: Saubere und faire Beschaffung, SV-Nr. 08-14/V 03206), Ziel: Niveau bei der nachhaltigen Beschaffung aufrecht zu erhalten und auszubauen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Sachstand der nachhaltigen städtischen Beschaffung mit dem Schwerpunkt Einhaltung internationaler Sozialstandards dargestellt. Die Vorhaben zur Weiterentwicklung der nachhaltigen und fairen Beschaffung bei der LHM werden dargestellt und festgeschrieben.
Gesamtkosten:
Mitgliedsbeitrag jährlich 2.785 Euro
Entscheidungsvorschlag:
Von Bietern werden im Rahmen des städtischen Vergabeverfahrens künftig bei verschiedenen Produkten Gütezeichen eingefordert. Die LHM tritt der Kampagne Procura+ bei.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Nachhaltige Beschaffung, Faire Beschaffung, Procura+
5.
Extremismusklausel
Antrag Nr. 08-14 / A 02329 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 25.03.2011
Antrag Nr. 08-14 / A 02350 von Herrn Stadtrat Orhan Akman, Frau Stadträtin Brigitte Wolf vom 04.04.2011
-
08-14 / A 02329 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02350 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02329 vom 25.03.2011
Antrag Nr. 08-14 / A 02350 vom 04.04.2011
Inhalt:
Behandlung der Anträge 08-14 / A 02329 und 08-14 / A 02350
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme des Vortrags wonach die Verankerung einer Extremismusklausel bei der Vergabe von monetärer, materieller und immaterieller Unterstützung durch die LHM an Vereine und Initiativen keine Alternative zur bestehenden Praxis darstellt
- Bezüglich der Europäischen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt bedarf es keiner Änderungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Extremismus-Klausel, Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt
6.
MIT-KonkreT;
Arbeitgeber-Richtlinie der Vereinigung der
kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA)
vom 11.11.2011
Kurzinfo:
Die Gewerkschaft ver.di ist zum Abschluss eines Bezirkstarifvertrags zur Anwendung des TV-V im IT-Bereich nicht bereit. Ohne Tarifvertrag gibt es keine Überleitung vom TVöD in den TV-V. Die schwierige Personalgewinnungssituation im Bereich IT ist unverändert. Die Arbeitgeberrichtlinie der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) ermächtigt die Stadt München zur Zahlung einer IT-Fachkräftezulage und zur Vorweggewährung von Stufen.
Zur Deckung des Personalbedarfs qualifizierter IT-Fachkräfte kann in den EGr. 9 bis 15 TVöD bzw. TV-V nach dem 11.11.2011 neuEingestellten eine auf fünf Jahre befristete Zulage in Höhe von monatlich bis zu 1.000 Euro bezahlt werden. Bei Gefahr der Abwanderung vorhandener Beschäftigter, kann die IT-Fachkräftezulage entsprechend gewährt werden. In begründeten Einzelfällen können daneben neu Eingestellte ohne Berufserfahrung sowie vorhandene Beschäftigte bei Gefahr der Abwanderung der Stufe 2 oder 3 und im besonderen Ausnahmefall der Stufe 4 ihrer Entgeltgruppe zugeordnet werden. Gesucht werden kann auch im RIS nach Arbeitsmarktzulage Marktzulage IT-Fachkräftezulage Vorweggewährung von Stufen
7.
Zukunft des Tourismus in München
Antrag Nr. 08-14 / A 01996 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.11.2010
Gemeinsames Tourismusmarketing
Antrag Nr. 08-14 / A 02033 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid vom 07.12.2010
Umwandlung des städtischen Fremdenverkehrsamtes in eine GmbH
Antrag Nr. 1923 von Frau Stadträtin Brigitta Roth vom 15.12.1994
Privatisierung des Fremdenverkehrsamtes
Antrag Nr. 256 von Herrn Stadtrat Manfred Brunner vom 26.11.1996
München (noch) touristenfreundlicher machen – ein zeitgemäßes münchnerisches Leitkonzept entwickeln und umsetzen
Antrag Nr. 08-14 / A 02045 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 09.12.2010
Stadtmarketing – Kann München von anderen Städten lernen ?
Antrag Nr. 08-14 / A 02215 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.02.2011
Ökologisches Stadtmarketing: München als Stadt des Klimaschutzes
Antrag Nr. 08-14 / A 02212 von Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl, Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 15.02.2011
Tourismus im Hackenviertel
Antrag Nr. 08-14 / A 02387 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 14.04.2011
-
08-14 / A 02387 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02212 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02033 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02215 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02045 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02991 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Verlauf der bisherigen Gespräche des Arbeitskreises zur Zukunft des Tourismus in München hinsichtlich einer künftigen Kooperationsform zwischen Stadt und Wirtschaft im Bereich Tourismus dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Bericht über den Verlauf der Gespräche des Arbeitskreises zur Zukunft des Tourismus in München wird Kenntnis genommen.
2. Dem vorgeschlagenen Grundkonzept zur Beteiligung der Wirtschaft in Form eines Kooperationsmodells mit einer paritätisch besetzten Kommission sowie eines entsprechend paritätisch finanzierten Tourismusfonds wird zugestimmt.
3. Der Arbeitskreis Zukunft des Tourismus tagt weiter und entwickelt das Kooperationsmodell fort. Der Stadtrat wird nach Vorlage konkreter Ergebnisse erneut beschlussmäßig befasst.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tourismusfonds, Tourismuskommission, Tourismusstrategie,
Tourismus, Marketing
8.
Die Gefahren von Eurobonds für den städtischen Haushalt
Antrag Nr. 08-14 / A 02751 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 07.09.2011, eingegangen am 07.09.2011
-
08-14 / A 02751 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Aktueller Stand bezüglich einer möglichen Einführung von Eurobonds, Berechnungen zum kurz- und mittelfristigen Zinsänderungsrisiko im Schuldenportfolio der LHM, notwendige Maßnahmen in kurz- und mittelfristiger Hinsicht. Gesucht werden kann im RIS auch nach Eurobonds, Finanzkrise, Zinsrisiko, Zinsanstieg.
9.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2010
Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung
der Erträge und Aufwendungen
und die Entwicklung des Vermögensplans
für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2011
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss
der MSE dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen.
Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu beantragen.
Inhalt
Der Jahresabschluss 2010 wurde dem Stadtentwässerungsausschuss
am 27.09.2011 bekannt gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung
schließt mit einem Jahresgewinn von 1,6 Mio. €.
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG hat
am 21. April 2011 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.
Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt.
Im Rahmen der Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss
wurde bestätigt, dass die Wirtschaftsführung der MSE in 2010 insgesamt geordnet war.
Das voraussichtliche Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
für das Wirtschaftsjahr 2011 beläuft sich auf 6,9 Mio. €.
Im Vergleich zum Wirtschaftsplan bedeutet dies eine Ergebnisverbesserung
um 1,3 Mio. €.
Der Ansatz des Investitionsvolumens wird vor. nicht komplett ausgeschöpft.
Aufgrund der positiven Entwicklung der Liquidität bei der MSE
bleibt der Kreditbedarf unter den Ansätzen im Wirtschaftsplan.
Entsch.vorschlag
Der Jahresabschluss der MSE für das Wirtschaftsjahr 2010
wird vom Stadtrat festgestellt.
Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2010 wird erteilt.
Von der fin. Entwicklung bei der MSE im 2. Halbjahr 2011 (Zweiter Zwischenbericht) wird Kenntnis genommen.
Subegr.
- Bilanz
10.
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Anschlussverzeichnis
Kurzinfo:
Anlass:
Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.01.2011
geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 06.10.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05084).
Im Bereich des Stadtbezirks 12 Schwabing - Freimann
(Vollanschlussgebiet) stellten die Anwohnerinnen und Anwohner
den Antrag, die Dresch-, Germania- (nördlicher Teil),
Reventlow- und Virchowstraße in das Anschlussverzeichnis
nach Reinigungsklasse 3 aufzunehmen.
Außerdem ist für die Ettstraße und die Herzog-Max-Straße
im Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel eine Differenzierung der
Reinigungsklasse innerhalb dieser Straßenzüge angezeigt.
Inhalt:
Die Neuaufnahmen und Änderungen im Anschlussverzeichnis
der Straßenreinigungssatzung werden dargestellt und erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
wird beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenreinigung
- Winterdienst
- Reinigungsklasse
- Vollanschlussgebiet
- Dreschstraße
- Germaniastraße
- Reventlowstraße
- Virchowstraße
- Ettstraße
- Herzog-Max-Straße
11.
Wirtschaftsplan 2012 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
Kurzinfo:
Anlass:
Wirtschaftsplanaufstellung 2012
Inhalt:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, fünfjähriger Übersicht - zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag:
1.Im Wirtschaftsplan 2012 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 130.840 und die Aufwendungen auf € 256.760 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 267.000 festgesetzt.
2.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen
12.
Alte Friedhöfe als Kulturstätten erhalten
Antrag Nr. 08-14 / A 02388 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 14.04.2011
Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
-
08-14 / A 02388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.04.2011, die historischen Friedhöfe, Alter Südfriedhof und Alter Nordfriedhof als Kulturstätten zu erhalten.
Inhalt:
Patenschaftskonzept für Grabdenkmale auf den historischen Friedhöfen, Alter Südfriedhof und Alter Nordfriedhof
Entscheidungsvorschlag:
Die Städtische Friedhofsverwaltung unterstützt Fördervereine, bzw. entwickelt und setzt ein Konzept mit dem Ziel um, Private für Patenschaften für den Erhalt historischer Grabdenkmale auf dem Alten Südfriedhof und dem Alten Nordfriedhof zu gewinnen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Alter Südfriedhof, Alter Nordfriedhof, Patenschaft, Restaurierung, Grabdenkmale
13.
Photokatalytische Boden- und Wandbeläge
Photokatalytische Straßenbeläge zur Luftschadstoffreduktion
Antrag Nr. 08-14 / A 01807 von Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Mario Schmidbauer vom 02.09.2010
Photokatalytiche Wandanstriche zur Luftschadstoffreduktion
Antrag Nr. 08-14 / A 02233 von Herrn StR Josef Schmid
vom 22.02.2011
-
08-14 / A 01807 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge Nr. 08-14 / A 01807 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Nr. 08-14 / A 02233 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
Inhalt:
Über photokatalytische Boden- und Wandbeläge soll die Stickstoffdioxidbelastung in München reduziert werden. Im Vortrag des Referenten wird die Funktionsweise dieser Beläge dargestellt sowie über den Sachstand zur wissenschaftlichen (Forschungsvorhaben) und praktischen Erprobung dieser Beläge berichtet.
In einer Stellungnahme des Baureferates werden die möglichen Einsatzbereiche und Risiken des Einsatzes von photokatalytischen Bodenbelägen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird beauftragt, die Entwicklung bei der Wirkungsforschung der photokatalytischen Straßenbeläge und Wandanstriche weiter zu beobachten und ggf. zusammen mit dem Baureferat und dem Bayerischen Landesamt für Umwelt ein geeignetes Projekt zu skizzieren. Dem Stadtrat ist zu gegebener Zeit erneut zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Photokatalytische Bodenbeläge, Photokatalytische Wandbeläge, Stickstoffdioxid, Luftreinhalteplan
14.
Weiterentwicklung der Münchner Förderformel
für Kindertageseinrichtungen
Neufassung der Zuschussrichtlinie -
Modalitäten der Zuschussvergabe
-
08-14 / A 02948 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Stadtrat hat in der Vollversammlung am 26.01.2011 den
Start der stufenweisen Einführung der Münchner Förderformel
für Kindertageseinrichtungen einstimmig – ohne
Zuschussrichtlinie – beschlossen. Im Mai 2011 wurde eine
Zuschussrichtlinie in Kraft gesetzt. Aufgrund erheblicher Kritik an
dieser Zuschussrichtlinie wurde unter Einbindung der KPMG
Rechtsanwaltsgesellschaft mbH eine neue Zuschussrichtlinie
entwickelt.
Inhalt
Weiterentwicklung der Münchner Förderformel für
Kindertageseinrichtungen – Neufassung der
Zuschussrichtlinie – Modalitäten der Zuschussvergabe
Entscheidungsvorschlag
Der Weiterentwicklung der Münchner Förderformel und den
Modifizierungen zu den Begleitregularien wird zugestimmt.
Der gemeinsam mit dem Revisionsamt, der Stadtkämmerei
sowie der Begleitkommission neu erarbeiteten Zuschussrichtlinie
wird zugestimmt.
Der befristeten Beibehaltung des Zuschusses für Erstausstattung
und Umbau von Kindertageseinrichtungen in Familienselbsthilfe
wird zugestimmt.
15.
Produkte des Referats für Bildung und Sport
- Produktplan
- Produktbeschreibung
Kurzinfo:
Anlass
Überarbeitung des Produktplans
Angleichung der Produkte des Referates für Bildung und Sport
an den Produktrahmen des Bayerischen Innenministeriums unter
Berücksichtigung eines Mindestkostenbudget
Produktstruktur im Bereich des optimierten Regiebetriebes für die
Kindertagesbetreuung
Inhalt
Produkte des Referates für Bildung und Sport: Produktplan,
Produktbeschreibungen
Entscheidungsvorschlag
Den Änderungen im Produktplan des Referates für Bildung und
Sport mit den ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen
wird zugestimmt.
Den Produktbeschreibungen des Referates für Bildung und Sport
wird zugestimmt.
16.
Abbruch bestehendes Gebäude auf ehem. Teilfläche
der Stadtwerke München Einsteinstr. 28 sowie
Abbruch bestehendes Hortgebäude Kirchenstr. 13a;
Teilprojekt 1:
Errichtung einer Einfach-Sporthalle
Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.055.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 221.000 €
Teilprojekt 2:
Errichtung eines Neubaues für
- ein viergruppiges Tagesheim,
- die Ganztagesbetreuung der
Grund- und Förderschule,
- eine SVE-Gruppe,
- eine Zentralküche mit Mensa
Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.677.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 248.000 €
Gesamtprojektkosten
(Kostenobergrenze) 10.732.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 469.000 €
(im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 234.500 €
(im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 234.500 €)
1. Projektauftrag
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2011 - 2015
IL 1, Maßnahmen-Nr. 2110.8910, Rangf.Nr. 906
Kurzinfo:
Anlass
Neubau für 4-gruppiges Tagesheim, Räume für die
Ganztagsbetreuung der Grund- und Förderschule, Räume für SVE-Gruppe,
Zentralküche mit Mensa sowie Sporthalle auf dem Teilgelände Einsteinstr.
28 für die Grund- und Förderschulen Kirchenstr. 11/13
Inhalte
Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung
und der Förderung
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag und Änderung des
Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
17.
Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit
am Standort Grundschule Herterichstraße 41
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.594.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 77.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Ermächtigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
5. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015
Kurzinfo:
Anlass
Im Schuljahr 2011/2012 wird die 4-zügige Grundschule an der
Herterichstr. 41 mit 18 Klassen geführt. Es ergibt sich ein
Fehlbedarf von 2 Klassenräumen sowie eines
Mehrzweckraums, Musikraums und Handarbeitsraums.
Bei einem Versorgungsgrad von derzeit 59% für
Ganztagsangebote besteht zudem die dringende Notwendigkeit,
einen Ganztagszug zu eröffnen, für den ebenfalls keine Räume
zur Verfügung stehen.
Inhalt
Aufstellung einer „Mobilen Schulraumeinheit“ mit 2
Klassenzimmern, einer Versorgungsküche und einem
Speisesaal, sowie Sanitäranlagen
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag, -genehmigung, Zustimmung zur
verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011
– 2015
18.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2010
und Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2010
Anlass
Der Jahresabschluss 2010 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des
AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2010 fest. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung
19.
Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2010
und Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München – Vorlage des Jahresabschlusses 2010
Anlass
Der Jahresabschluss 2010 der Stadtgüter München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2010 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2010 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 16.314,13 € in die Bilanz 2011 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns
20.
Markthallen München (MHM);
Änderung der Satzung über die Gebühren für die
Benutzung der Markthallen München der
Landeshauptstadt München
(Markthallen-Gebührensatzung)
-
08-14 / A 02980 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02979 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02994 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Markthallen-Gebührensatzung
Anlass
Änderungen bei den Gebühren auf den festen Lebensmittelmärkten:
1. Erhöhung der Mindestgebühren für Verkaufsanlagen auf den festen Lebensmittelmärkten
2. Wegfall der Anrechnung der Mindestgebühr auf die Umsatzgebühr ab dem Jahr 2013
3. Wegfall des Werbebeitrags (Werbemittel), Änderungen der Monatsgebühren pro m² für Verkaufsflächen im Areal Großmarkthalle in:
1. der Ladenreihe
2. den Hallen und östlich der Thalkirchner Str.
3. den Hallen mit Rampen
Inhalt
Mit der Beschlussfassung werden die Mindestgebühren für Verkaufsanlagen auf den festen Lebensmittelmärkten erhöht, wird die Anrechnung der Mindestgebühr auf die Umsatzgebühr ab dem Jahr 2013 abgeschafft, wird auf die Erhebung des Werbebeitrags (Werbemittel) auf den festen Lebensmittelmärkten verzichtet und werden drei Gebührensätze in der Markthallen-Gebührensatzung erhöht.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Änderungssatzung der Markthallen-Gebührensatzung.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Markthallen-Gebührensatzung
21.
Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2010
und Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Vorlage des Jahresabschlusses 2010
Anlass
Der Jahresabschluss 2010 der Markthallen München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2010 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2010 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 372.689,25 € für die Verzinsung des Stammkapitals an die Landeshauptstadt München in Höhe von 127.822,50 € zu verwenden und 244.866,75 € auf neue Rechnung vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns
22.
Zukunftssicherung der Markthallen München;
Informationsreise der Mitglieder des Kommunal-
ausschusses zu den Großmärkten in
Frankfurt am Main, Hamburg und Paris
vom 28.03. - 30.03.2012
Kurzinfo:
Stichwort
Informationsreise des Stadtrates nach Frankfurt/Main, Hamburg und Paris-Rungis
Anlass
Wunsch der Mitglieder des Kommunalausschusses, eine Informationsreise zu beispielhaften Großmärkten durchzuführen, um sich mit deren Vor- und Nachteilen auseinandersetzen zu können, noch bevor der Bericht des externen Beraters vorgestellt wird
Inhalt
Organisationsvorschlag einer Informationreise des Stadtrates zur Besichtigung von Großmärkten in Frankfurt/Main, Hamburg und Paris-Rungis
Entscheidungsvorschlag
Der vorgesehenen Durchführung der Informationsreise des Kommunalausschusses zu den Großmärkten in Frankfurt am Main, Hamburg und Paris am 28.03. - 30.03.2012 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Informationsreise des Stadtrates zu Großmärkten
23.
Produkte des Sozialreferates
- Produktplan, 13. Fassung
- Produktbeschreibung
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung des Produktplanes des Sozialreferates
Inhalt
- Vorlage des Produktplanes 13. Fassung
- Vorlage der entsprechend angepassten Produktbeschreibungen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Produktdefinition des Sozialreferates
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Produktdefinition
- Produktplan
- Produkt
- Produktbeschreibung
24.
Ausgabenplanung für die Ergänzungsleistungen
des Bildung- und Teilhabepakets mit der
Zielrichtung „Schulsozialarbeit“
-
08-14 / A 02947 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Ausgabenplanung für die Ergänzungsleistungen des Bildung- und Teilhabepakets für den Bereich Schulsozialarbeit und arbeitsweltbezogene Jugendsozialarbeit
Inhalt
- Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren
- Arbeitsweltbezogene Jugendsozialarbeit
- JADE an Mittelschulen und Förderzentren
- Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
- Praktikumsplatzbörse
- Förderung von zielgruppenspezifischen Maßnahmen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Ausgabenplanungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bildungs- und Teilhabepaket
- Jugendarbeit
25.
Konsequent auch gegen
linken Extremismus
Antrag Nr. 08-14 / A 02330 ............
-
08-14 / A 02330 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 02330 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 25.03.2011
Inhalt
- Position des Sozialreferats und Maßnahmen im Hinblick auf die weitere Förderung der Einrichtung Bürgerhaus Isarvorstadt „Zeit, Schlacht und Raum – Verein für Kultur e.V.“ im ehemaligen Tröpferlbad
- Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats
- Stellungnahme des Kommunalreferates
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die Gewährung der Zuwendung an den Träger „Zeit, Schlacht und Raum – Verein für Kultur im Schlachthof e.V.“, im Produkt 3.2.2 vorläufig aufrecht zu erhalten. Das Mietverhältnis wird durch das Kommunalreferat vorläufig nicht gekündigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Angebote der Begegnung und Nachbarschaftshilfe
- Zuschussnehmerdatei: Bürgerhaus Isarvorstadt,
„Zeit, Schlacht und Raum – Verein für Kultur e.V.“
- „Kafe Marat“
26.
Schaffung eines Fachdienstes Pflege
im Bereich der Hilfe zur Pflege nach
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe
Produkt 60.5.5.1 „Individuelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung“
Kurzinfo:
Anlass
- Optimierte Versorgung von Menschen mit Ansprüchen auf Leistungen der Hilfe zur Pflege nach SGB XII unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes
Inhalt
- Darstellung der Ausgangslage
- Anforderungen an einen Fachdienst Pflege
- Implementierung eines Fachdienstes Pflege als Modellprojekt
- Finanzierung
- wissenschaftliche Begleitung
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Modellprojekt „Fachdienst Pflege“ zu implementieren und die dafür benötigten Mittel im Ziele- und Haushaltsbeschluss anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fachdienst Pflege
27.
Produkte des Sozialreferates
- Produktplan, 13. Fassung
- Produktbeschreibung
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung des Produktplanes des Sozialreferates
Inhalt
- Vorlage des Produktplanes 13. Fassung
- Vorlage der entsprechend angepassten Produktbeschreibungen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Produktdefinition des Sozialreferates
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Produktdefinition
- Produktplan
- Produkt
- Produktbeschreibung
28.
Mietspiegel für München 2013
Erlass einer Satzung zur Durchführung einer
repräsentativen Befragung
Kurzinfo:
Anlass
- Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zum neuen Mietspiegel für München 2013
- Verpflichtung gemäß Bayerischem Statistikgesetz
Inhalt
- Auftragnehmer TNS Infratest GmbH
- Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung
Entscheidungsvorschlag
- Die beiliegende Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietspiegelerstellung
- Regressionsverfahren
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Bayerisches Statistikgesetz
29.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/21
Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Am 07.11.2007 wurde für den Gesamtbereich beidseits der Carl-Wery-
Straße im Hinblick auf die verkehrlichen Kapazitäten der Carl-Wery-
Straße von der Vollversammlung des Stadtrats eine abschnittsweise
Entwicklung sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung
eines Bebauungsplans mit Grünordnung beschlossen.
Eine aktualisierte Verkehrsuntersuchung hat gezeigt, dass die geplante
Entwicklung des Wohngebiets südlich der Carl-Wery-Straße in einem
Schritt machbar ist.
In Ergänzung der angrenzenden Wohngebiete soll daher der Planungsbereich
gleichfalls einer Wohnnutzung zugeführt und im Flächennutzungsplan
mit integrierter Landschaftsplanung als Allgemeines Wohngebiet
dargestellt werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und
Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Carl-Wery-Straße.
30.
2. Stammstrecke
Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Schreiben des Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern, Horst
Seehofer, in dem er ausführt, die Landeshauptstadt München solle sich aufgrund des Nutzens der 2. Stammstrecke an einer Vorfinanzierung in Höhe von rund 350 Millionen Euro am Bau der 2. Stammstrecke beteiligen.
Inhalte
Darlegung der Haltung der Landkreise des Münchner Verkehrsverbundes (MVV) zu einer Vorfinanzierung der 2. Stammstrecke und dazugehörige Argumente; Haltung der Landeshauptstadt München.
Entscheidungs-vorschlag
Die Landeshauptstadt München lehnt, zusammen mit den Landkreisen Bad Tölz - Wolfratshausen, Dachau, Ebersberg, Erding, Freising, Fürstenfeldbruck, München und Starnberg, eine Vorfinanzierung der 2. Stammstrecke unter Verweis auf die eindeutigen, im Vortrag genannten, gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen ab.
Unabhängig von der ablehnenden Haltung gegenüber einer auch rechtlich nicht darstellbaren Vorfinanzierung, bekräftigt die Landeshauptstadt München die Bedeutung und Notwendigkeit der 2. Stammstrecke für die Metropolregion München. Sie erwartet eine baldige Lösung der Finanzierungsfragen von Bund, Freistaat Bayern und Deutsche Bahn AG, damit die Realisierung entsprechend dem Zeitplan lückenlos fortgeführt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vorfinanzierung 2. Stammstrecke, S-Bahn, S-Bahn-Stammstrecke
31.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
„Wohnen in München V“
Wohnungsbauoffensive 2012 – 2016
-
08-14 / A 03066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02968 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03065 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Wohnungssituation und deren zukünftige Entwicklung, Wohnungspolitische Zie-le und Strategien, Zielzahlen und Förderquoten, Evaluierung und Weiterentwick-lung der Förderprogramme, Maßnahmen der Bestandspolitik; Kommunale Woh-nungspolitik – Akteure und Organisation, Mittel- und Personalbedarf
Entscheidungsvorschlag
•Zielzahlen Baurechtschaffung 3.500 WE und geförderter Wohnungsbau 1.800 WE p. a.; Wohnungsbauoffensive und Verfahrensbeschleunigung
•Erhöhung der Einkommensgrenzen im München Modell - neue Stufe 7
•Erhöhung der Förderquoten durch Grundstücksankauf
•Verbesserungen für Genossenschaften und Baugemeinschaften
•Verstärkt zielgruppengerechte Konzeptausschreibungen oder Bestge-botsverfahren (Konzept- und Preiswettbewerb)
•Anhebung der Zielzahlen im geförderten Wohnungsbau für die untere Einkommensgruppe (Stufe 1)
•KfW-Effizienzhaus 70 Standard (EnEV 2009) im geförderten Woh-nungsbau und bei der Vergabe städtischer Grundstücke
•Verbesserung der Förderkonditionen beim Belegrechtsankauf
•Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten der Bestandssicherung
•Erhöhung des Fördermittelrahmens von 625 auf 800 Mio. €
32.
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011
Wohnungsmarktbarometer 2011
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München, Vorlage der Expertenbefragung, die im 2jährigen Turnus durchgeführt wird.
Bekanntgabe des Wohnungsmarktbarometer 2011
Inhalt
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitionsverhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14.
Das Wohnungsmarktbarometer als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung wird in diesem Jahr gemeinsam mit dem Bericht zur Expertenbefragung eingebracht. Beide Berichte sind Teil der Analysegrundlagen für die am gleichen Tag im gemeinsamen Ausschuss (Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Kommunalausschuss, Sozialausschuss und Finanzausschuss) eingebrachte Vorlage „Wohnen in München V“.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung, Wohnungsmarktbarometer
33.
"Soziale Stadt" 2011 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"
Stadtbezirk 14 - Berg am Laim
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach
Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten
Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
Kurzinfo:
Anlass
Anlass des Sachstandsberichtes „Soziale Stadt“ sind die Fortschreibungen der Integrierten Handlungskonzepte und die anstehenden Vertragsverlängerungen der beiden Quartiersmanagements
Inhalte
Sachstandsbericht „Soziale Stadt“
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Weitere Beauftragung der Quartiersmanagements
Finanzmittel in der Städtebauförderung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Integrierten Handlungskonzepte (IHK)
Weitere Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“
Sicherstellung der Städtebauförderungsmittel sowie Anmeldung der erforderlichen städtischen Mittel im Haushalt
Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf mit Mitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm – Städtebaulicher Denkmalschutz
Weiterbeauftragung der Quartiersmanagements
Erneuter Bericht über die Programmumsetzung im Jahr 2013
Beantragung von Förderungen für nichtinvestive Projekte in den Soziale Stadt-Gebieten durch Fachreferate in den entsprechenden Fachausschüssen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Sachstandsbericht „Soziale Stadt“ 2011
Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
34.
Flughafenanbindung auf der S8-Trasse
a) Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung
b) Stadtratsanträge
ba) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel – Darstellung der Ergebnisse der Studie
Antrag Nr. 08-14 / A 02848 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Christiane Hacker
vom 26.10.2011
bb) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden –
Amtslösung nicht weiter verfolgen
Antrag Nr. 08- 14 / A 02855 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 27.10.2011
c) Empfehlungen
ca) Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen in Interesse der Planungssicherheit
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 21.10.2010
cb) Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01141 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 27.10.2011
d) Bezirksausschussanträge
da) Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen.
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03433 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 18.1.2011
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08-14 / A 02950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03144 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02855 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03433 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01141 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00845 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03032 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Ergebnisse der vertiefenden Nachuntersuchung,
weitere Vorgehensweise
Entscheidungs-vorschlag
Aus Sicht der Landeshauptstadt München kommt für den angestrebten viergleisigen Ausbau im Münchner Nordosten nur eine Tunnelführung der Bahnstrecke (S8) im Bereich Daglfing – Johanneskirchen in Betracht. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, umgehend Gespräche mit Bund, Bahn und Freistaat zum weiteren Vorgehen und Inhalten einer Planungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Tunnellösung zu führen. Dabei ist davon auszugehen, dass die einvernehmlich festzustellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnelvariante (nach derzeitiger grober Schätzung etwa 490-550 Mio. €) gegenüber einer allen gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Amtslösung sowie die weiteren Planungskosten in einem noch zu verhandelnden Umfang durch die Landeshauptstadt München getragen werden. Nach Fertigstellung der Langfassung des Gutachtens wird dem Stadtrat über den aktuellen Sachstand berichtet
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ausbau S8/ Tunnellösung S8
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen