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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Januar 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 24.11.2010:
Papierkorbleerung an der Haltestellen Barer-/Schellingstraße
Instandsetzung des Bürgerssteiges Ludwigstraße/Ecke Schellingstraße
s. TOP C 2.2.1
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag des Vorsitzenden, Herrn Dr. Holl:
Dankschreiben des BA 3 an Herrn Dr. Jürgen Todenhöfer für sein Zurücktreten aus dem Investorenkreis für die Luxussanierung der Anwesen Türkenstraße 52 – 54.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 47., 48., 49., 50., 51. KW
2.
Amalienstraße 15, Um- und Neubau von Rück- und Seitengebäuden
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung: Arcisstr. 12, Neubau NS-Dokumentationszentrum
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
Max-Joseph-Str. 9, Einrichtung einer Tiefgarage und Neugestaltung des Innenhofs mit
Empfangsgebäude (Barer Str. 14 / Karolinenpl. 2 / Max-Joseph-Str. 9)
2.2
Baumfällungen
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Anpassungen in den Parklizenzgebieten St. Vinzenz und
Marsviertel
2.
Kreisverwaltungsreferat, Linprunstraße beidseitig zwischen Erzgießereistraße und
Sandstraße: Zeichen 314 StVO mit dem Zusatz „nur Pkw“
3.
Kreisverwaltungsreferat, Antrag der Firma „shogazi“ auf Einrichtung einer Ladezone im Bereich Barer Str. 82-84
4.
Kreisverwaltungsreferat, Busparkverbot im Umfeld des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
entfällt
2.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis
a) Barer Straße 86 a, „Creative Store“(Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund)
b) Türkenstraße 36, „Tim Jolie“ (Verkaufeinrichtung auf öffentlichem Grund)
c) Ludwigstraße 10, „Tobias Grau GmbH“ (mobiler Fahrradständer)
3.
(E) Renovierung der Kriegerehrentafel am Landeskriminalamt,
Baudrexelstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00470
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 19.11.2009
-
08-14 / E 00470
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05626
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00470:
Die Kriegerehrentafel am Landeskriminalamt
in der Baudrexelstraße soll renoviert werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Renovierung der Kriegerehrentafel am
Landeskriminalamt in der Baudrexelstraße wurde durch
den Eigentümer des Gebäudes im Rahmen der
Fassadensanierung im April 2010 durchgeführt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gedenktafel
- Landeskriminalamt
- Baudrexelstraße
4.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung, Public Viewing anlässlich der Ski WM vom o04.02. bis
20.02.2011 auf dem Wittelsbacherplatz
5.
Der BA 20 Hadern bittet um Unterstützung seines Antrages vom 29.11.2010:
„Die MVG wird aufgefordert, den Vertragspartner für Wartehäuschen zu beauftragen, einen
Wartehäuschentyp zu entwickeln, der für schmale Gehwege geeignet ist.“
6.
Baureferat, Beschlussvorlage:
Aufstellen eines Parkscheinautomaten in der Finkenstraße
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis
Theresienstr. 72, „Tresznjewski“ (Erweiterung der Freischankfläche)
2.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis
Augustenstraße 107, „Jagerhansl“
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
REGSAM – München spart Steuergelder – REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt: Antrag Nr. 08-14/A 01598 der Stadtratsfraktion der FDP vom 08.06.2010; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung am 01.02.2011
2.
Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011: Bitte der Pädagogischen Aktion/Spielen in der Stadt e.V. um Vorschläge für Einsatzorte der Spielbusse
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Init. "Pro Migrakunst"
Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig
08-14 / V 05823
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig von der Init. "Pro Migrakunst" in Höhe von 26.933,51 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage:
Siemens Konzerzentrale – Wittelsbacherplatz -
Sitzungsvorllage NR. 08-14 / V 05422
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage für den Ausschuss für
Stadtplanung und Bauordnung am 08.12.2010
Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 2049, Marsstraße (südlich), Rundfunkplatz (west-
lich), Hopfenstraße (westlich), Herbstsstraße (östlich) (Teiländerungdes Bebauungsplanes
Nr. 937)
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05506
3.
Baureferat, Unterrichtung über das Fällen von Gefahrbäumen in der Schwindstraße
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben zur Stellungnahme des BA zum Fällungsantrag Loristr. 15
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Baureferat, Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom 07.12.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05208:
Neuerlass der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage;
Mobilität in Deutschland (MiD) – Befragung zum Alltagsverkehr in München;
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05581
3.
Schreibendes Vorsitzenden des BA 1 an den Kreisverwaltungsreferenten zur Veranstal-
tung am 13.11.2010 („Heldengedenkmarsch2010: Ruhm und Ehre den Deutschen Sol-
daten“)
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage für den Ausschuss für
Statplanung und Bauordnung am 08.12.2010;
München setzt auf's Rad 2 – Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / A 01081
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verlängerung der Ausnahmebewilligung für eine Baustelleneinrichtung an der Ottostraße (Eschenanlage)
6.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Umwidmung des Georg-Elser-Platzes zum „beschränkt öffentlichen Weg, nur für Fußgänger, Radfahrer und Zufahrt zu den Anwesen frei“
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss vom 14.12.2010; Parkraummangagement in München
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05646
8.
Direktorium, Entscheidung des Oberbürgermeisters:
Ablehnung einer Freischankfläche Augustenstraße 31, Gaststätte „Goldoni“
9.
Kreisverwaltungsreferat, Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnung für Arbeiten im Straßenraum: - Schleißheimer Straße zwischen Dachauer Straße und Rottmannstraße; - Gehweg und Fahrbahn Seite Dachauer Straße (Seite des Parkplatzes)
10.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Taxistandplatz Arnulfstraße 52, Änderung der zeitlichen Geltungsdauer
11.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage für die Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses
vom 14.12.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05641:
Kulturstrand für München
Standortauwahl für die Jahre 2011 – 2013, Auftrag aus dem Beschluss des gemeinsamen
Bau- und Kreisverwaltungsausschusses vom 11.05.2010
12.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben vom 06.12.2010 zum
BA-Antrag Nr. 08-14 7 B 02455 des BA 3 vom 12.10.2010
13.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze: Augustenstr. 121 sowie Türkenstr. 77 und 51
14.
Kreisverwaltungsreferat, Antwortschreiben vom 13.12.2010 zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02526 des BA 3 vom 09.11.2010 (Carsharing)
15.
Stadtwerke MVG, Antwortschreiben zum BA-Schreiben vom 09.12.2010, Beschwerden der Seniorenvertretung über schlecht geräumte Haltestellen und Gefährdung von Fahrgästen durch nachlässig angefahrene Bushaltestellen
16.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Radverkehr:
Abmarkierung eines Radfahrstreifens auf der Fahrbahn in der Seidlstraße zwischen der
Einfahrt Anwesen Seidlstraße 27 (südl. Anwesengrenze/Taxistand) und Arnulfstraße/
Paul-Heyse-Unterführung
17.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisen-
bahngesetz (AEG) für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke in München;
Planfestsstellungsabschnitt 1 München-West, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt
Hauptbahnhof – 1. Planänderung – Anhörungsverfahren -
3.
Soziales und Bildung
1.
Schul- und Kultusreferat, Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss
des Stadtrates am 12.10.2010;
Kindertagesstätten sonstiger Träger, Haus für Kinder an der Schleißheimer Straße 41
Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 / V 05228
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, Leistung eines Baukostenzuschusses
2.
Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport vom 02.12.2010;
Bauarbeiten an der Sporthalle der Schule an der Dachauer Straße 98 (s. TOP D 3.1/1010)
3.
Referat für Bildung und Sport, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport am 01.12.2010, Sportinfrastrukturmaßnahmen in München – Sachstandsbericht 2010
Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 / V 05452
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, Beschlussvorlage:
Vereidigung von Herrn Christian Krimpmann als neues BA-Mitglied
2.
Rücktritt von Herrn Harich aus dem Vorstand des BA 3
3.
Wahl eines neuen Vorstandsmitgliedes im BA 3
4.
Direktorium, Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei
Bürgerversammlungen: Antrag Nr. 08-14 / A 01880 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Herrn StR Constantinos Gianacacos vom 12.10.2010: Bitte um Prüfung barrierefreier Alternativen
5.
Direktorium, Wunsch des Seniorenbeirats nach Aushang von Informationen in den
BA-Schaukästen
6.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Jan-Eric Smolarek:
Regelmäßige Berichterstattung über datenschutzrechtliche Anliegen der Bürger
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung