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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Mai 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
E-Mail eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 07.04.2011
parkende Fahrräder in der Augustenstraße gegenüber Hausnummer 118
Wegfall von Parkplätzen
2.
Schreiben der Deutsch Immobilien – Verwaltung GmbH vom 11.04.2011
Wirtsgarten, Amalienstraße 40 (s. TOP C 2.3.2)
3.
Schreiben von Bürgern aus der Maxvorstadt vom 15.04.2011
Hortplätze in der Maxvorstat
4.
E-Mail eines Bürgers vom 19.04.2011
Abschaltung der Ampel an der Ecke Kardinal-Döpfner-Straße/Oskar-von-Miller-Ring
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben 13., 14., 15., 16. KW
2.
Bauvorhaben
Sophienstraße 2, Nutzungsänderungen (Vordergebäude und Rückgebäude) von Wohnun- gen zu Büro
3.
Staatliches Bauamt München 2 der Technischen Universität München
Einbau einer Behindertenrampe am Haupteingang Arcisstraße 21 mit Vordach
Anhörung
2.2
Baumfällungen
1.
Ludwigstraße 23, ein Ahorn
2.
Ludwigstraße 18, zwei Japanische Blütenkirschen
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Herrn Ignaz Ledermann
Am Standort 70, Maßmann-/Schleißheimer Straß, nähe Spielplatz, soll eine neue City-
Light-Säule mit integrierter WC-Anlage aufgestellt werden.
Vertagt aus der Sitzung am 12.04.2011, TOP C 1.2
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrag von Herrn Ignaz Ledermann vom 20.04.2011
Schaffung von Ersatzparkplätzen wegen Bau der Tiefgarage am Josephsplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
E-Mail eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 07.04.2011
parkende Fahrräder in der Augustenstraße gegenüber Hausnummer 118
Wegfall von Parkplätzen
2.
Leistungsprogramm der MVG, Anhörung
Die Unterlagen wurden an den UA-Vorsitzenden, die Fraktionen und den Vorstand
elektronisch versandt. Ein Postversand erfolgt nicht.
3.
Baureferat
Asphaltierung und Einrichtung von Parkbuchten in der Georgenstraße (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00893 der BV des BA 3 am 24.10.2007
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06152
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00811 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt
am 09.12.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06078
Fußgänger- und Radfahrerampel an der Kreuzung Nymphenburger-/Sandstraße: auch
abends Dauerbetrieb statt Bedarfsfunktion (Ziffer 2 des Antrages)
vertagt aus der Sitzung 03/2011, TOP C 2.1.4 und 04/2011 TOP C 2.1.2
Unterlagen liegen bereits vor
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Anhörung
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Amalienstraße 17
6.
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München, Anhörung
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05592
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kommunalreferat, Anhörung
„Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept“
Entwurf einer Beschlussvorlage zur Stellungnahme
2.
Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnisse
Georgenstraße 35, Obstverkaufsstand (Neuantrag)
3.
Schreiben des BA 12 Schwabing-Freimann vom 20.04.2011
Der BA 12 bittet um Unterstützung und Mithilfe gegen die „Werbewut“ (s. Werbenutzungs-
vertrag der Landeshauptstadt München, TOP F 2.17/0411)
4.
(E) Begrünung der Karlstraße zwischen
Seidl- und Pappenheimstraße
(Ziffer 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00810
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 09.12.2010
-
08-14 / E 00810
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05965
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00810:
Die Karlstraße soll zwischen Seidl- und Pappenheimstraße
durch beidseitige Baumpflanzungen aufgewertet werden.
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00466:
Die Karlstraße soll zwischen Dachauer Straße und Seidlstraße
sowie in der Dachauer Straße an der Haltestelle Karlstraße
durch Baumpflanzungen aufgewertet werden.
Inhalt
Erläuterung der bautechnischen Gegebenheiten sowie
gestalterischer Gesichtspunkte bezüglich der beantragten
Begrünungen
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Eine Begrünung der Karlstraße zwischen Seidl- und
Pappenheimstraße kann nicht realisiert werden.
Eine Baumpflanzung an der Ecke Seidlstraße / Karlstraße
(Hausnummer 15) ist aufgrund der Spartenlage nicht möglich.
Gesucht werden kann auch nach:
- Karlstraße
- Pappenheimstraße
- Seidlstraße
- Dachauer Straße
- Begrünung
- Baumpflanzungen
- Brienner Straße
- Marsstraße
- Sandstraße
- Denisstraße
2.3
Gaststätten
1.
Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnisse (Freischankflächen)
a) Amalienstraße 28, zusätzliche Freischankfläche
b) Kurfürstenstraße 8, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
c) Nordendstraße 7 a, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
d) Görresstraße 38, Genehmigung einer Freischankfläche
e) Brienner Straße 10, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
f) Theresienstraße 56, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Schreiben der Deutsch Immobilien – Verwaltung GmbH vom 11.04.2011
Wirtsgarten, Amalienstraße 40
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, VVB, Anhörung
Skateworkshop an verschiedenen Terminen, Skateanlage Maßmannpark
2.
Große Fronleichnamsprozession ab Marienplatz am 23.06.2011
3.
Der Wittelsbacherplatz kann für Veranstaltungen inklusive Auf- und Abbauzeit maximal 90 Kalendertage pro Jahr belegt werden
Dauer und Termine der Veranstaltungen werden möglichst frühzeitig bekannt gegeben.
08-14 / B 02811
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Kreisverwaltungsreferat, VVB, Anhörung
Radlnacht mit Start am Bavariapark und Programm am Bavariapark am 21.05.2011 im
Rahmen der Fahrradmarketingkampagne der Stadt München
5.
Kreisverwaltungsreferat, VVB, Anhörung
Gemeinsamer Tag der offenen Tür des Bayerischen Staatsministeriums des Innern und
der Finanzen am 02.07.2011 auf dem Wittelsbacherplatz und dem Odeonsplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Direktorium
18. jetzt – Fest junger Erwachsener im Rathaus am 08.10.2011
2.
Baureferat
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02829 des BA 3 vom 15.03.2011
Sandspielplätze im Süden des Maßmannparkes
Antwortschreiben des Baureferates
3.
Schreiben von Bürgern aus der Maxvorstadt vom 15.04.2011
Hortplätze in der Maxvorstat
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Maxvorstadt"
Druckkostenzuschuss für das Buch "Chronik der Kunstgiesserei in der Maxvorstadt"
08-14 / V 06678
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Druckkosten des Buches "Chronik der Kunstgiesserei in der Maxvorstadt" von der Initiative "Maxvorstadt" in Höhe von 2.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bazuordnung, Beschlussvollzugskontrolle; (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung
und Bauordnung und der Vollversammlung des Staddtrates im Zeitraum
01.07.2010 bis 31.12. 2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06440
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Regionsbericht 2010
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011
Sitzungsvorlagen Nr. 080-14 / V 06378
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Langfristige Siedlungsentwicklung
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2011
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06361
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Perspektive München – Fortschreibung 2011, Leitmotiv, strategische Leitlinien
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06446
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtplanung
Schreiben vom 18.04.2011 an das Eisenbahnbundesamt
Gesamtstädtische Stellungnahme zur Plangenehmigung für den barrierefreien Ausbau
des S-Bahn-Hp Karlsplatz (s. TOP B 2.1.3/0411)
6.
Antrag des BA 7 Sendling-Westpark
Der BA 7 fordert die Landeshauptstadt München auf, durch entsprechende Maßnahmen auf allen politischen Ebenen (Bund, Freistaat und Kommune) die Spielsucht wirksam einzu-
dämmen
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement
verkehrsrechtliche Anordnung, Öffnung der Georgenstraße zwischen Arcis- und Nordend-
straße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
Augustenstsraße 98, Fernwärme
Amalienstraße, Fernwärme
Ottostraße 9, Fernwärme
3.
Kreisverwaltungsreferat, VVB, Erlaubnisbescheid
Verkehrsparcours der Verkehrspolizeiinspektion auf dem Wittelsbacherplatz, 11.04.2011
4.
Kommunalreferat
Antwortschreiben zur Anfrage des BA 3 an das Kommunalreferat (s. TOP C 2.1.4/0111) vom
08.02.2011 zum Busparkverbot im Umfeld des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB)
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement
Beantwortung des Schreibens eines Bürgers an den Herrn Oberbürgermeister durch das
KVR vom 18.04.2011,
Ladezone in der Sandstraße, Supermarkt „Penny“
6.
Kreisverwaltungsreferat, VVB
Genehmigungsbescheid für das Straßenfest der Gesellschaft für die Öffentlichkeitsarbeit
Bayerischer Brauereien e.V. am 02.05.2011
7.
Schreiben des Eigenbetriebes Markthallen München vom 13.04.2011
Information der Münchner Bezirksausschüsse über die wesentlichen Voraussetzungen, die
ein Marktstandort erfüllen muss.
8.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG) und der geräte- und Maschinen-
lärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchG, Schellingstraße 23, Aushub- und Verfüllarbeiten für Fernwärmeanschluss
3.
Soziales und Bildung
1.
Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss
des Stadtrates vom 12.04.2011
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 – 2013
Kinderkrippe Karlstraße 48 – 50 (InitiativGruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.)
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06294
2.
Direktorium
Antrag Nr. 08-14 / A 02335 der Staträte Frau Eva Maria Caim, Herr Dr. Georg Kronawitter,
Herrn Robert Brannekämper, Frau Dr. manuela Olhausen und Herrn Michael Kuffer vom 29.03.2011
Münchner Bündnis gegen den plötzlichen Herztod
3.
Schreiben des Herrn Oberbürgermeister an die BA-Vorsitzenden vom 31.03.2011
Stadt klärt mit Flugblättern über von Rechtsextremen verbreitete Vorurteile auf
(die Flugblätter befinden sich im Umlaufordner)
4.
Stadtwerke München GmbH
Information über neue Bädereintrittspreise
5.
Sozialreferat, Sozialplanung
Protokoll der BA-Infoveranstaltung des Sozialreferates am 29.11.2010
6.
Direktorium
Erhaltung der südlichen Sandspielflächen im Massmannpark
Schreiben von Frau Karoilne Widmann vom 22.03.2011 an den Herrn Oberbürgermeister
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Der BA 12 Schwabing-Freimann bittet um Unterstützung seines Antrages
Nr. 08-14 / B 02860 vom 29.03.2011
Verteilung der städtischen Telefonbücher an alle BA-Mitglieder
2.
Kinder- und Bürgerfest des BA 3 im Jahr 2010
Antrag auf Mittel aus der 20%-Pauschale des Jahres 2010 in Höhe von 2.233,70 €
3.
entfällt
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung