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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Juni 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Buchhandlung vom 11.05.2011
Umwandlung der Grüninseln an der Ecke Türken-/Theresienstraße in Fahrradabstellplätze (s. TOP C.1.2)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, Initiative Frau Ruth Gehling
Baumpflanzungen in der Maxvorstadt
Der BA 3 bittet die Stadt München, nachfolgend aufgeführte Standorte zu begutachten und, wenn möglich, im nächsten Herbst auf diesen Standorten Baumpflanzungen zu veranlassen.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben 17., 18., 19., 20. KW
2.
Bauvorhaben Königinstraße 31
Aufstockung Wohnhaus und Erweiterung Garagen – Vorbescheid
3.
Bauvorhaben Amalienstraße 46
Nutzungsänderung eines Ladens (Einzelhandelsfläche) zu einer Gastraumfläche,
Erweiterung der Gaststätte
4.
Bauvorhaben Neureutherstraße 16,
Abbrauch und Neuaufbau des Dachgeschosses mit neuer Wohnnutzung sowie Anbau eines Außenaufzugs (VGB); Nutzungsänderung einer Wohn- in eine Gewerbeeinheit (RGB)
5.
Zieblandstraße 45, Aufstockung Dachgeschoss, Vorbescheid
6.
Schellingstraße 50, Um- und Zubu, Aufstockung der Innenhofbebauung, Errichtung von Appartements für Wohnzwecke – Tektur zu Az: 2011-1295
7.
Theresienstraße 1, Nutzungsänderung in einzelne Büroräume und Errichtung von drei
Stellplätzen
8.
Arcisstraße 21, Einbau einer behindertengerechten Rampe mit Vordach am Haupteingang
der TU München
s. Entscheidung des BA 3 in der Sitzung am 10.05.2011
neuerliches Schreiben des Staatlichen Bauamtes vom 20.05.2011
2.2
Baumfällungen
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
Erzgießereistraße 14
Vertagt aus der Sitzung am 10.05.2011, TOP B.2.2.3
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3
Aufenthaltsqualität auf dem Wittelsbacherplatz vebessern,
Die Stadt München wird gebeten, die Aufenthaltsqualität auf dem Wittelsbacherplatz zu ver bessern und dort eine angemessene Anzahl von Sitzmöglichkeiten (Sitzbänke o.ä.) zu schaf fen.
2.
Schreiben einer Buchhandlung vom 11.05.2011
Umwandlung der Grüninseln an der Ecke Türken-/Theresienstraße in Fahrradabstellplätze
(s. TOP A.5.2.1)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Stadtwerke München, Straßenbahnwendeschleife Lothstraße – Trassierungsbeschluss
Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06510
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnisse
a) Türkenstraße 44, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
b) Amalienstraße 14, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
c) Türkenstraße 77, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
d) Augustenstraße 55, Widerruf der Sondernutzungserlaubnis für einen mobilen
Fahrradständer
e) Seidlstraße 4, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
f) Amalienstraße 65, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
2.
(E) Außenbeleuchtung des Strafjustizzentrum an der Nymphenburger Straße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00815 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 09.12.2010
08-14 / V 06799
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
.
2.3
Gaststätten
1.
a) Dachauer Straße 4, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
b) Schleißheimer Straße 12, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
c) Schleißheimer Straße 14 „Pussy Cat“, Genehmigung einer Freischankfläche
d) Schleißheimer Straße 14 „Bambushain“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
e) Schleißheimer Straße14 „Pretty Bar“, Genehmigung einer Freischankfläche
f) Rottmannstraße 24, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
g) Schleißheimer Straße 104, Genehmigung einer Freischankfläche
h) Schellingstraße 54, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
i) Neureutherstraße 29, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, VVB, Anhörung
Münchner Stadtlauf 2011 am 26.06.2011
2.
Kreisverwaltungsreferat, VVB, Anhörung
Europäische Jonglierconvention: Parade und Eröffnungsshow am Königsplatz am 07.08.2011
3.
Kreisverwaltungsreferat, VVB, Anhörung
Infostand FKG auf dem Geschwister-Scholl-Platz vom 04.07. bis 06.07.2011
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98
MFM-Projekt
08-14 / V 06737
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für ein MFM-Projekt vom Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 in Höhe von 795,00 Euro.
2.
]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 08.10.2011
vertagt aus der Sitzung vom 10.05.2011, Unterlagen liegen bereits vor
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Eltern-Kind-Initiative Maxi e.V.
Errichtung eines Kinderspielhauses
08-14 / V 06905
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Errichtung eines Kinderspielhauses von der Eltern-Kind-Initiative Maxi e.V. in Höhe von 2.278,50 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Baureferat
Vollzug der Grünanlagensatzung, Kunst im öffentlichen Raum
Semesterprojekt der TU München im Alten Botanischen Garten am 29.06.2011 (General-
probe am 2.06.2011)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung
Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen
Antrag Nr. 08-14 / A 1273, DIE LINKE vom 18.12.20009
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06560
2.
Referat für Statplanung und Bauordnung, Stadtsanierung und Wohnungsbau
Genossenschaftsidee fördern I, Genossenschaftlichen Wohnungsbau weiter stärken
Antrag Nr. 08-14 / A 02303 div. Stadträte/innen vom 18.03.2011
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06766
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtplanung
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte
„BauGB 2007“
Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens
in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06796
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung
Regionsbericht 2010
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06378
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2011, Leitmotiv, strategische Leitlinien
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06446
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtsanierung und Wohnungsbau
Bezahlbaren Wohnraum in München erhalten – Förderung von Genossenschaften
Antrag Nr. 08-14 / A 02018 der Stadtratsfraktion der CSU vom 01.12.2010
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.05.2011
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06756
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement
Verkehrsrechtliche Anordnung, Umdrehung der Einbahnregelung in der Schleißheimer
Straße südlich der Gabelsbergerstraße
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
Linprunstraße , Fernwärme
Brienner Straße 59, Fernwärmeanschluss
Brienner Straße 41, Fernwärme
Schelingstraße 131, Strom
3.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchG, Schellingstraße 23, Aushub- und Verfüllarbeiten für Fernwärmeanschluss
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung,
München setzt auf's Rad 1
Mehr Öffentlichkeitsarbeit für die Förderung des Radverkehrs
Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
Antrag Nr. 08-14 / A 01080 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.2009
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04320
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Generalplan für Fahrradabstellplätze
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02394 des BA 5, Au-Haidhausen vom 15.09.2010
Beschluss des Ausschusses für Statplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06618
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung
Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege;
Anträge der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.11.2010
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06605
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung
Hauptbahnhof München – Konzeptalternative der DB AG
Bekanntgabe in der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.05.2011
Sitzungsvorlagen Nr. 08-24 / V 06705
8.
Kreisverwaltungsreferat, VVB
Kulturstrand am Professor-Huber-Platz vom 19.05. bis 21.08.2011
Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
9.
Kreisverwaltungsreferat, VVB, Erlaubnisbescheid
Radlnacht am 21.05.2011
10.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement
Probeweise Abschaltung der LZA Max-Joseph-/Ottostraße
11.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) und der Geräte- und Maschnen-
lärmschutzverordnung (32. BImschV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimschG,
Schellingstraße 23 Aushub- und Verfüllarbeiten für Fernwärmeanschluss
12.
Kreisverwaltungsreferat, VVB
Große Fronleichnamsprozession am 23.06.2011, Nachtrag
Zustimmung des Vorsitzenden im Rahmen einer Eilentscheidung
13.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
Dachauer Straße 54, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund,
Entscheidung des BA 3 in der Sitzung am 12.04.2011,
KVR holt Entscheidung des Oberbürgermeisters ein
3.
Soziales und Bildung
1.
Jungbürgerfeier: wir pflanzen für München einen Baum
08-14 / B 02817
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Kultur
1.
Direktorium, Zuwendung aus dem BA-Budget für das Projekt „Die Schwebe“ (geplant vom 15.08. bis 21.12.2010): Antwortschreiben an den Antragsteller auf dessen Bitte nach Verlängerung des Projektendes
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing Nr. 08-14/B 02996 vom 03.05.2011 mit der Bitte um Stellungnahme: Ablauf von Bürgerversammlungen
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung