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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Dezember 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am 08.11.2011
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 27.10.2011
Begrünung der Fläche vor der neuen Filmhochschule und sonstiger Flächen zwischen
Pinakotheken und Spielplätzen
(s. TOP B 2.2.1)
2.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 12.11.2011
Behindertengerechter Zugang zum Tengelmann-Markt Schellingstraße durch Rampe auf öffentlichem Grund (s. TOP D 2.3)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 42., 43., 44., 45., 46. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen
3.
Bauvorhaben Türkenstraße 52-54
Abbruch und Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
4.
Bauvorhaben Königinstraße 25
Neubau eines Mehrfamilienhauses, Vorbescheid
5.
2.1.5 Augustenstraße 83
Umbau eines Wohnheims in eine moderne Wohnanlage, Dachaufstockung, Anbau eines Aufzuges und Errichtung neuer Balkone sowie teilweise Gaststättenverlagerung in das UG
2.2
Baumfällungen
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 27.10.2011
Begrünung der Fläche vor der neuen Filmhochschule und sonstiger Flächen zwischen
Pinakotheken und Spielplätzen
(s. TOP A 5.2.1)
2.
Schellingstraße 56, 1 Kastanie
3.
Veterinärstraße 13, 1 Säulenpappel
4.
Karolinenplatz 6, 1 Scheinakazie
5.
Königinstraße 27, ein Spitzahorn
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Verbesserung der von Nutzung und Akzeptanz des Busbahnhofes ZOB an der Hackerbrücke
durch Halteverbote für Busse in der Umgebung des ZOB
Antrag des Vorstandes des BA 3
vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2011, Unterlagen liegen bereits vor.
2.
Vorsstellungen des BA Maxvorstadt zur Zukunft des Museumsviertels
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, Initiative: Sabine Thiele, Georg Etscheit
3.
Umbau der Bus-Haltestellen Universität, Ecke Schelling-/Ludwigstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, Initiative: Herr Dr. Michael Bärmann
4.
Die Ampelanlage Ecke Teng- und Görresstraße soll nicht abgeschaltet werden.
Antrag der CSU Fraktion im BA 3, Initiative: Herr Ignaz Ledermann
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz;
Errichtung einer Wendeschleife im Verlauf der Straßenbahnlinie 20/21 (Lothstraße)
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, verkehrsrechtliche Anordnung
Freigabe der Fürstenstraße zwischen Rheinbergerstraße und Theresienstraße für den gegenläufigen Radverkehr
vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2011
3.
Marlene-Dietrich-Straße: Ortstermin wegen Anfahrtszonen vor Kinderkrippen
vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2011
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Haltverbot für Busse in der Deroystraße
vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2011 (TOP C 2.1.2), Unterlagen liegen bereits vor
5.
Bürgerschreiben vom 13.10.2011
Busse in der Pappenheimstraße
vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2011 (TOP C 2.1.3), Unterlagen liegen bereits vor
6.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Busparkverbot in der Deroy- und Pappenheimstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Theresienstr. 126, Sondernutzung, Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung,
Begegnungszuonen/“Shared Space“
Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Sozialreferat, Büro der Kinderbeauftragten
Ausschreibung „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – gemeinsam spielen!“
2. Pilot-Stadtbezirk für den Weltkindertag 2012 gesucht
2.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Versorgung und Pflege
Interessenbekundung an der Erstellung eines Seniorenstadtteilplanes in Begleitung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt
3.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 12.11.2011
Behindertengerechter Zugang zum Tengelmann-Markt Schellingstraße durch Rampe auf öffentlichem Grund (s. TOP A 5.2.2)
4.
Münchner Sommerspielaktion, SommerspielAktion 2012
Vorschläge für Veranstaltugnsorte
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Kunstobjekt „Le Mystère de Munich“ südlich der Alten Pinakothek
vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2011
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde
Kaulbachstraße 49 a, Abdruck der Genehmigung zur Fällung einer Robinie
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission
Bauvorhaben Augustenstr. 15-19,
Abdruck des Ablehnungsbescheides zur Tektur (Errichtung von Dachterrassen)
3.
Referat für Stadtplanung u. Bauordnung + Referat für Gesundheit und Umwelt
Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 09.11.2011
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz, Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07948
4.
Referat für Stadtplanung u. Bauordnung
Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2011
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07143
5.
Referat für Stadtplanung u. Bauordnung
Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2011
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015:
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011-2015
6.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Beschlussvorlage
Lärmminderungsplanung für München, Entwurf des Lärmaktionsplans
Beschluss des Umweltausschusses vom 29.11.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission
Nymphenburger Straße 22, FlNr. 6116/0, Gemarkung Sektion IV
Abriss-/Umbau-/Neubau Nymphenburger-/Erzgießereistraße
BV-Anfrage Nr. 08-14 / Q 00318 aus der BV des BA 3 Maxvorstadt vom 20.10.2011
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2064
Wittelsbacherplatz, Finkenstraße,Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08089
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, verkehrsrechtliche Anordnung
Eingeschränktes Haltverbot Arcisstraße 21:
Behindertenparkplätze vor dem Haupteingang der TU
2.
Baureferat
Kurzfristige Begrünung der Schleißheimer Straße zwischen Georgenstraße und Heßstraße (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00467 der Bürgerversammlung des BA 3 am 19.11.2009) Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom 15.11.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07413
3.
Bezirksausschuss 12 Schwabing-Freimann
Antrag Nr. 08-14/B 03412 „Änderung der Straßenreinigungssatzung“ mit der Bitte um
Unterstützung und Rückmeldung
4.
Baureferat Tiefbau
ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern:
Untersuchungsergebnis und weiteres Vorgehen
Ergänzte Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom 15.11.2011
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Baustelleneinrichtung am Lenbachplatz
6.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrmanagement, Verkehrsanordnungen
Tempo-30-Zone Oskar-von-Miller-Ring, Kardinal-Döpfner-Straße und Finkenstraße
7.
Baureferat, Tiefbau, Straßenunterhalt
Ersetzen der fehlenden Kleinsteinpflastersteine beim Kabelschacht Theresienstraße 134
anfrage Nr. 08-14 / Q 00319 aus der BV des BA 3 Maxvorstat am 20.10.2011
8.
Baumaßnahme der Stadtwerke, Nymphenburger Straße, Strom
3.
Soziales und Bildung
1.
Budget:
Dank und Sachbericht des Rektors der Grundschule an der Schwindstraße zum geförderten Projekt „Kinder treffen Künstler“
2.
Sozialreferat, Zentrale
Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- sowie Sozialausschusses vom 08.11.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07744
3.
Budget: Entscheidung des Oberbürgermeisters
Antrag des Vereins Lilalu e.V. vom 02.05.2011 auf Bezuschussung von 20 Workshopkarten für bedürftige Kinder aus dem Stadtbezirk 3 Maxvorstadt vom 29.08. bis 04.09.2011
4.
Sozialreferat, Amt für Soziale Sicherung
Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- sowie Sozialausschusses vom 08.11.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07762
5.
Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration
Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- sowie Sozialausschusses vom 08.11.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07782
6.
Bezirksausschuss 25 Laim
Antrag Nr. 08-14/B 03442 „Information zur Auslastung der Ferienangebote des
Stadtjugendamtes; ggf. Ausweitung und Aufstockung der Ferienangebote“ mit der Bitte um Unterstützung und Rückmeldung
7.
Referat für Bildung und Sport
Kindertagesstätten sonstiger Träger, Kinderkrippe Seidlstraße 20
Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 – 2013
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 21.09.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07448
8.
Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration
Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“ in München
Empfehlung Nr. 08-14 / E 0963 der BV des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isavorstadt am 19.05.2011
und Antrag des Seniorenbeirats vom 20.07.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07950
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, Beschlussvorlage
Amtsverzicht von Herrn Turgay Yoo, Amtseinführung von Frau Bärbel Schreyögg
Vereidigung von Frau Bärbel Schreyögg als neues Mitglied im BA 3
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015
3.
Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen
08-14 / B 03414
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Einwohnerversammlung Siemens Konzernzentrale (vertagt aus 11/11)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung