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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. Januar 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
REGSAM – München spart Steuergelder:
REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt
(Beschlussvorlage für den Kinder- u. Jugendhilfe- sowie Sozialausschuss am 01.02.2011)
2.
Münchner Sommer SpielAktion: Einsatzorte für die Spielbusse?
3.
Ausrichtung des Weltkindertages 2011 im 4. Stadtbezirk?
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Viktoriastr. 5, „Dressbach'sche Verlagsbuchhandlung“: Warenauslage
2.
Georgenstr. 74-78, REWE-Markt: Warenauslagen
3.
Fallmerayerstr. 22, „H'Otello“: Mobiler Fahrradständer
4.
Bauerstr. 2, „Diablo Mode“: Mobiler Fahrradständer
5.
Franz-Joseph-Str. 48, „Studio Italiano“: Mobiler Fahrradständer
6.
Tengstr. 20, „Teheran“: Erweiterung der Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Ackermannbogen e.V.
Zwei Banner "Kulturpassage"
08-14 / V 05675
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für Zwei Banner "Kulturpassage" vom Ackermannbogen e.V. in Höhe von 253,95 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Init. "Pro Migrakunst"
Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig
08-14 / V 05825
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig von der Init. "Pro Migrakunst" in Höhe von 26.933,51 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Luitpoldpark: Theatervorstellungen des FestSpielHauses vom 21. bis 23.07.2011
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
Ackermannbogen 4. Bauabschnitt: Baumfällungen in Zusammenhang mit der
verkehrlichen Erschließung (vgl. TOP D 2.1, D.2.2 und E.2.2)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Ackermannstraße, Neubau Parzival-Schule und heilpädagogische Tagesstätte Michael-Haus : Baumbestandsplan
2.
Tengstr. 45, DG-Umbau mit Errichtung des historischen Giebels und Nutzungsänderung zweier Wohnungen in Büros im EG + 1. OG, Zusammenlegung zweier Wohnungen im 3. OG und Verschiebung der Wohnungstrennwand im 2. OG (Tektur)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
a) Bürgerin: Zufahrt für Müllabfuhr und Feuerwehr in die Ansbacher Straße sicherstellen
b) Bürgerin: Behinderung der Müllfahrzeuge in der Ansbacher Straße durch Falschparker
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Düsseldorfer Str. 4 und 6: Fällung zweier Weiden
2.
Ackermannstraße (Bebauungsplan 1905 e): Zahlreiche Baumfällungen (vgl. TOP D.1.1)
2.2.
Verkehr
1.
(E) Ackermannbogen: Beleuchtung im Bereich der Großen Wiese
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00673
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 12.10.2010
08-14 / V 05654
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00673:
Eine fehlende Beleuchtung im Bereich der Großen Wiese
am Ackermannbogen, die Verbindung zwischen dem
III. Bauabschnitt und der Einkaufsmöglichkeit (Rewe)
in der Herzogstraße, soll errichtet werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat errichtet im Bereich der Großen Wiese
am Ackermannbogen, die Verbindung zwischen dem
III. Bauabschnitt und der Einkaufsmöglichkeit (Rewe)
in der Herzogstraße, eine Wegebeleuchtung.
Gesucht werden kann auch nach:
- Herzogstraße
- Straßenbeleuchtung
- Ackermannbogen
- Große Wiese
2.
Wiederherstellung der Längsparkplätze und des Radweges in der Hörwarthstraße nach Abschluss der Straßenarbeiten für die Tram 23 (Beschlussentwurf für den Bauausschuss zur Empfehlung Nr. 08-14/E 00093 der Bürgerversammlung Schwabing-Freimann am 22.07.2008)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Änderung des Katalogs der Beteiligungsrechte:
Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken
G
Verschiedenes
H
Termine
1.
Unterausschuss Soziales am 20.01.2011 um 18.00 Uhr in der Kindervilla „Drei Eichen“, Elisabeth-Kohn-Str. 20
2.
Unterausschuss Wirtschaft und Kultur am 20.01.2011 um 20.00 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Belgradstr. 15 a
3.
Unterausschuss Planen und Wohnen am 20.01.2011 um 19.30 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
4.
Unterausschuss Umwelt und Verkehr am 20.01.2011 um 18.00 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
5.
Gemeinsame Sitzung der Unterausschüsse Planen und Wohnen sowie Umwelt und Verkehr zu den Baumfällungen im 4. Bauabschnitt des Ackermannbogens am 20.01.2011 um 19.15 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29 (dazu eingeladen: Baureferat, Kommunalreferat, Referat für Gesundheit und Umwelt)