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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. Februar 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Wilhelmstraße
Projekt "Tanz und Schule" ab Mitte März 2011
08-14 / V 06131
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Projekt "Tanz und Schule" ab Mitte März 2011 vom Elternbeirat der Grundschule an der Wilhelmstraße in Höhe von 600,00 Euro.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Bauerstr. 36, Weinhandlung „Caveau“: Mobiler Fahrradständer
2.
Hohenzollernstr. 93, „Spitzweg-Apotheke“: Mobiler Fahrradständer
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
City Bike Marathon am 10.04.2011
2.
Luitpoldpark: Spielfest vom MobilSpiel e.V. am 15.05.2011
3.
Winzererstraße (Grünanlage ggü. Hausnr. 68): 125 Jahre CVJM am 25.06.2011
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
Bürger: Anfrage und Antrag zum Bauvorhaben Schleißheimer Str. 127 (s. TOP D.2.6)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Wohnanlage Angererstr. 8-10:
Nachfolgenutzung des bisherigen Straßenreinigungsstützpunktes
2.
Destouchesstr. 68, Umbau, Sanierung, Einrichtung eines Betriebscafés/-bistros und Terrassengeschoss-Erweiterung eines Bürogebäudes - Tektur
3.
Schleißheimer Str. 198, DG-Ausbau zur Schaffung von 8-10 Wohneinheiten - Vorbescheid
4.
Kraepelinstr. 2-10, Neubau einer Tagklinik, einer Kindertagesstätte und einer Mitarbeiterkantine
5.
Apianstr. 4, Neubau Hinterhofbebauung, Erweiterung einer EG- und OG-Wohnung – Vorbescheid
6.
Schleißheimer Str. 127, Nutzungsänderung: Gastronomie und 3 Bowlingbahnen zu Spielhalle (EG) und Salsa-Bar (KG)
7.
Viktoriastr. 9, Teilausbau eines Kellerraums zu einem Büro, Umbau der Souterrainwohnung, Renovierung der Wohnungen 2 bis 5 im EG + 1. OG, Neuerrichtung des 1. + 2. DG nach historischem Vorbild, Erneuerung des Liftes, Absenkung der Zufahrt zur Garage und Einbau dreier Duplexgaragen
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Park- und Müllsituation in der Ansbacher Straße
2.
Nachbarschaftsbörse Ackermannbogen: Nachbarschaftsgärten im 4. Bauabschnitt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Therese-Studer-Straße:
Fällung von 13 Bäumen in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben
2.
Umgestaltung des Spielplatzes am Bayernplatz
2.2.
Verkehr
1.
Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Ansprengerstraße zwischen Clemens- und Karl-Theodor-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
CarSharing in München – Durchführung von Pilotprojekten:
Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Agnesstr. 40 / Seite Hiltenspergerstraße
4.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Kaiserstr. 40
F
BA-Angelegenheiten
1.
Amtsverzicht von Frau Dr. Sylvia Franzl;
Amtseinführung von Frau Balthesen
2.
Vereidigung von Frau Balthesen
3.
Umbesetzung(en) in den Unterausschüssen
4.
Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen
G
Verschiedenes
H
Termine
1.
Unterausschuss Soziales am 17.02.2011 um 18.00 Uhr in der Parzival Schule, Verein für heilende Erziehung, Schleißheimer Str. 430, Eurythmie-Raum im EG rechts
2.
Unterausschuss Wirtschaft und Kultur am 17.02.2011 um 20.00 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Belgradstr. 15 a
3.
Unterausschuss Planen und Wohnen am 17.02.2011 um 19.30 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
4.
Unterausschuss Umwelt und Verkehr am 17.02.2011 um 18.00 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29