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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. April 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Planung des Kooperationstreffens der Schulen und Jugendeinrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Schleißheimer Str. 125, Cafe Bar „Essenziell“: Erweiterung der Freischankfläche
2.
Hohenzollernstr. 39, „New Hair“: Mobiler Fahrradständer
3.
Clemensstr. 84, Getränkemarkt: Warenauslage für Obst und Gemüse
4.
Kurfürstenstr. 57, „Krinos Blumen“: Warenstellagen
5.
Kurfürstenplatz 6, E-Plus Shop: Mobiler Fahrradständer
6.
Franz-Joseph-Str. 47, „Cafe Schauburg“: Erweiterung der Freischankfläche
7.
Kurfürstenplatz 6 a, „Blumen Zacher“: Warenstellagen
8.
Hohenzollernstr. 41, „Moja Schuhe“: Warenstellage
9.
Römerstr. 21 (Seite Hohenzollernstraße), „Laufwerk“: Warenstellagen
2.2.
Kultur
1.
Erinnerung an Widerstandskämpfer und Verfolgte des NS-Regimes stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit rücken: Möglichkeiten zur Umsetzung des Stadtratsauftrags im Stadtbezirk?
2.3.
Veranstaltungen
1.
LILALU Sommerfestival: Rücknahme der Nutzungsgebühren für 2009 sowie Verzicht auf künftige Erhebung bei gleichbleibendem Status (Empfehlung Nr. 08-14/E 00452 der Bürgerversammlung Neuhausen-Nymphenburg vom 24.11.2009 – Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
2.
Straßenfest am Nordbad am 03.07.2011
3.
Spielfeste und Aktionen im Luitpoldpark und am Ackermannbogen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
Interfraktioneller Antrag: Herrmann-Frieb-Realschule: Ausbau des Dachbodens über dem Seitentrakt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Vorbescheid Belgradstr. 109:
Neubau einer Wohnanlage (30 WE) mit Tiefgarage (ca. 30 Stellplätze)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Probleme der Buslinie 144 in der Rümannstraße
2.
Bürgerin: Anfahrtszone vor dem Kindergarten Knuddelmonster Belgradstr. 169
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Rümannstr. 17-47: Fällung einer Robinie; Kronenreduzierung bei einigen Hainbuchen
2.
Kaiserstr. 55: Fällung einer Esche
3.
Kraepelinstr. 2: Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Anbau an ein Forschungs-
und Klinikgebäude des Max-Planck-Instituts für Psychiatrie - Tektur
2.2.
Verkehr
1.
Einbeziehung des bisher nicht lizenzierten Bereichs Kraepelin-/Rümannstraße in das Parkraummanagement? (aus 03/11 vertagt)
2.
Borschtallee: Sanierung des Straßenbelages
3.
Leistungsprogramm MVG
F
BA-Angelegenheiten
1.
Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege
(Anhörung zu einem Antrag des BA 13 Bogenhausen auf Änderung der BA-Satzung)
2.
Workshop „Urbane Mitte Ackermannbogen“ am 08. und 09.06.2011: Teilnehmer?
3.
Wahl einer/eines Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes
H
Termine
1.
Unterausschuss Soziales am 07.04.2011 um 18.00 Uhr in der KreativGarage, Rosa-Aschenbrenner-Bogen 9/UG (Zugang über Café „Rigoletto“)
2.
Unterausschuss Wirtschaft und Kultur am 07.04.2011 um 20.00 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Belgradstr. 15 a
3.
Unterausschuss Planen und Wohnen am 07.04.2011 um 19.30 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
4.
Unterausschuss Umwelt und Verkehr am 07.04.2011 um 18.00 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29