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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. Mai 2011, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Haus am Schuttberg e.V. Aktivferien am Ackermannbogen vom 14. - 18.06.2011

08-14 / V 06597 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Aktivferien am Ackermannbogen vom Verein Haus am Schuttberg e.V. in Höhe von 2.649,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Mobilspiel e.V. Mobilspielfest am 15.05.2011

08-14 / V 06600 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Mobilspielfest am 15.05.2011 vom Verein Mobilspiel e.V. in Höhe von 2.115,00 Euro.
3.
Teilnahme am Fest der jungen Erwachsenen „18.jetzt“ am 08.10.2011 im Rathaus?
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Stadtteilarbeit e.V. Kunst- und Kreativprojekt für Jugendliche vom 14. - 17.06.2011

08-14 / V 06739 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für ein Kunst- und Kreativprojekt für Jugendliche vom 14. - 17.06.2011 vom Verein Stadtteilarbeit e.V. in Höhe von 680,00 Euro.
5.
Kooperationstreffen mit Schulen und sozialen Einrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Strategiekonzept „Öffentliche WC-Anlagen“: Anhörung zur Beschlussvorlage für den Kommunalausschuss
2.
Schleißheimer Str. 125, Cafe Bar „Essenziell“: Erweiterung der Freischankfläche (wegen Ortstermin vertagt aus 04/11)
3.
Hohenzollernstr. 52, „Sunpoint“ Sonnenstudio: Mobiler Fahrradständer
4.
Hohenzollernplatz 5, Getränkemarkt: Warenauslage für Postkarten und Zeitungen
5.
Hohenzollernstr. 46, „SAIMA“: Rollkleiderständer
6.
Winzererstraße 106, Aufstellung eines Obstverkaufsstandes
7.
Belgradstr. 78, ehemaliges „Prinzenstüberl“, Genehmigung einer Freischankfläche
8.
Hohenzollernstr. 35, „Virmani“: Rollkleiderständer
9.
Franz-Joseph-Str. 33, „Paradies Obst Gemüse Blumen“: Mobiler Fahrradständer
10.
Franz-Joseph-Str. 30, „Käpt'n Cookie“: Warenstellagen
11.
Hohenzollernstr. 37, „Sinneswahn“: Warenstellagen
12.
Hohenzollernstr. 37, „Sinneswahn“: Mobiler Fahrradständer
13.
Franz-Joseph-Str. 84, „Papershop“: Postkartenständer
14.
Projekt „Zukunftskonzepte der Lebensmittelmärkte Münchens“: Anhörung zum Entwurf der Bekanntgabe im Kommunalausschuss vom 07.07.2011
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
Luitpoldpark: „City Stories – Münchner Geschichtenfestival für Kinder und Jugendliche“ (23. bis 26.06.2011)
2.
Petuelpark: ICF-München e.V. Parkfest am 09.07.2011
3.
Große Wiese Ackermannbogen: Aktivferien (14.-16.06.2011)
4.
Europäische Jonglierconvention: Parade und Eröffnungsshow am 01.08.2011
5.
Luitpoldpark: Spendenlauf des Willi-Graf-Gymnasiums am 18.07.2011
6.
Isabellastraße: Straßenfest zur Eröffnung von „Kunst im Karée“ am 08.07.2011
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Verkauf städtischer Immobilien im Rahmen der Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes (Stadtratsbeschluss vom 08./16.02.2011) a) Isolden-, Rümann- und Bonner Straße b) Destouches-/Erich-Kästner-Straße
2.
Isoldenstraße/Mildred-Scheel-Bogen: Neubau einer Wohnanlage (27 WE) mit integrierter Kinderkrippe, -tagesstätte und Tiefgarage
3.
Verkauf bzw. Tausch städtischer Immobilien im Vollzug des Bebauungsplanes 1905 e und der Stadtratsbeschlüsse zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet Ackermannstraße a) WA 4 b) WA 6
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Parkprobleme in der St.-Blasien-Straße
2.
Elternbeirat Ernst-Barlach-Realschule: Unterstand für wartende Schüler am provisorischen Bushalt am Petuelpark
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Egmontstr. 8: Fällung einer Fichte
2.
Franz-Joseph-Str. 41: Fällung einer Ulme
3.
Isoldenstr./Mildred-Scheel-Bogen: Baumfällungen in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben (vgl. TOP D.2.2)
4.
Karl-Theodor-Str. 84: Fällung einer Fichte
2.2.
Verkehr
1.
Asphaltierung und Einrichtung von Parkbuchten in der Georgenstraße (Empfehlung Nr. 02-08/E 00893 der Bürgerversammlung Maxvorstadt vom 24.10.2007 – Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
2.
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München: Beteiligung der Bezirksausschüsse
3.
Leistungsprogramm der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2012)
4.
Lade- bzw. Anfahrtszone vor dem Kinderhaus ich&du in der Adams-Lehmann-Str. 36
5.
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes im Bereich Karl-Theodor-Str. 95
6.
Stadtwerke München GmbH: Straßenbahnwendeschleife Lothstraße – Trassierungsbeschluss: u.a. Keine Trambahnschleife an der Lothstraße (Empfehlung Nr. 08-14/E 00680 der Bürgerversammlung Schwabing-West vom 12.10.2010 – Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
7.
Ansbacher Straße: Weitere Bürgerschreiben - Anwohnerbefragung zur Parkregelung?
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H
Termine
1.
Unterausschuss Soziales am 25.05.2011 um 19.45 Uhr in der Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstr. 76
2.
Unterausschuss Wirtschaft und Kultur sowie Soziales (Budgetanträge TOP B.2.2 und B.2.4) am 19.05.2011 um 20.00 Uhr im Haus am Schuttberg, Belgradstr. 169
3.
Unterausschuss Planen und Wohnen am 19.05.2011 um 19.30 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
4.
Unterausschuss Umwelt und Verkehr am 19.05.2011 um 18.00 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29