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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. Juli 2011, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
CSU-Fraktion: Schulräume am Bayernplatz ausschließlich für Hort und Grundschule nutzen
2.
Bürger: Fehlende Kindergartenplätze
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse CVJM München e.V. DayCamp vom 21. - 25.06.2011
08-14 / V 06906 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für ein DayCamp vom 21. - 25.06.2011 vom Verein CVJM München e.V. in Höhe von 3.100,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Kindertagesstätte Birkenfeldstraße 1 Nachbarschaftsfest am 01.07.2011
08-14 / V 06907 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für ein Nachbarschaftsfest am 01.07.2011 vom Elternbeirat der Kindertagesstätte Birkenfeldstraße 1 in Höhe von 1.678,50 Euro.
3.
Bestellung städtischer Leistungen für das Luitpoldparkfest
4.
(E) Planung einer Skate Area am Ackermannbogen       Empfehlung Nr. 08-14 / E 00672 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 12.10.2010
  • 08-14 / E 00672 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 05512 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00672: Am künftigen zentralen Stadtplatz im 4. Bauabschnitt des Baugebietes am Acker- mannbogen soll eine Skateanlage errichtet werden Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Ange- legenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.Die Errichtung einer Skateanlage am Stadtplatz im 4. Bauabschnitt am Acker- mannbogen ist nicht möglich Gesucht werden kann auch nach: Ackermannbogen Skateanlage
5.
Kooperationstreffen der Schulen und sozialen Einrichtungen (vertagt aus 05/11)
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Schleißheimer Str. 142, „Cafe am Nordbad“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Destouchesstr. 63, Cafe „Me to Me“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
3.
Schleißheimer Str. 125, „Treffpunkt Sportsbar“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
4.
Franz-Joseph-Str. 30, „Lothas“: Kleiderstange
5.
Hohenzollernstr. 58, „More & More“: Rollkleiderständer
6.
Hohenzollernstr. 43, „Profil“: Verschiedene Warenauslagen
7.
Schleißheimer Str. 188, „Lananh Asia“: Genehmigung einer Freischankfläche
8.
Schleißheimer Str. 125, „Super Back“: Genehmigung einer Freischankfläche
9.
Belgradstr. 78, Café Bar Bistro: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
10.
Herzogstr. 84, „Liebschaften“: Warenstellage
11.
Hohenzollernstr. 29, „Tita“: Kleiderstange
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
Hohenzollernplatz: Benefizflohmarkt der Telefonseelsorge am 24.09.2011
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Belgradstr. 152 – Vorbescheid: Neubau einer Wohnanlage (ca. 88 WE) mit Tiefgarage (88 Stellplätze)
2.
Winzererstr. 68: Nutzungsänderung der Rotunde vom Dokumentationsraum zum Veranstaltungsort
3.
Infanteriestr. 11 a: Neubau Pavillon IV mit Hochschulnutzung und Tiefgarage
4.
Emanuelstr. 20: Anbau an Wohnhaus und von Stahlbalkonen, Abbruch Dachstuhl und Neubau von 2 Dachgeschossen
5.
Fortschreibung der Erhaltungssatzung “Milbertshofen” - Anhörung zum Beschlussentwurf für Vollversammlung
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: a) Sicherer Übergang an der Kreuzung Angerer-/Karl-Theodor-Straße zu a) Ortstermin am 28.06.2011 b) Wiese am Pumucklspielplatz im Luitpoldpark zu b) Stellungnahme des Baureferats Gartenbau)
2.
Bürgerin: Fällung von drei Hainbuchen auf städtischem Grund, Bamberger Str. 11
3.
Bürger: Rolltreppenfahrtrichtungen Hohenzollernplatz
4.
Bürger: Parkraummanagement: Problematische Zuordnung der Ackermannstraße
5.
Unterausschuss: Grüngestaltung Belgradstraße
6.
Vorstand: Baustelleneinrichtung Elisabeth-/Ecke Hiltenspergerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Parzivalstr. 63: Fällung von fünf Bäumen
2.
Winzererstr. 65: Fällung einer Linde
3.
Franz-Joseph-Str. 28: Fällung dreier Bäume wegen Erweiterung einer Tiefgarage
4.
Deidesheimer Str. 16: Fällung einer Schwarzkiefer
2.2.
Verkehr
1.
Anwohnerbefragung Ansbacher Straße (vertagt aus 05/11)
2.
Herzogstr. 94: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
3.
Haltverbot an der Elisabeth-Kohn-Straße (Südseite)
4.
Begrünung der Herzogstraße zwischen Belgrad- und Leopoldstraße
F
BA-Angelegenheiten
1.
Feriensenat im August: Terminvorschlag des Vorstands: 31.08.2011
2.
BA-Budget: Keine Frist für Budgetanträge bis 1.000 € - Anhörung zum Antrag Nr. 08-14/B02822 des BA 5 Au-Haidhausen
G
Verschiedenes
H
Termine