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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. Januar 2011, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Baumfällungen auf Anforderung: - Hirmerweg 2 - Am Langwieder Bach, Fl.Nr. 2792/1, gem. Baumbestandsplan Nr. 2010-30928
2.
Baumfällungen zu einem Bauvorhaben: - Johannes-Tanner-Str. 5, gem. Baumbestandsplan Nr. 2010-29016 - Federseestr., Fl.Nr. 629/11, gem. Baumbestandsplan Nr. 2010-28843
3.
Genehmigung der Fällung eines Gefahrenbaumes, hier: Kohlsteiner Str. 4, Schr. Planungsreferat vom 08.12.10
4.
Ablehnung des Fällungsantrags - Kurt-Floericke-Str. 41, Schr. Planungsreferat vom 15.12.10
5.
Ablehnung des Fällungsantrags - Brunhamstr. 52, Schr. Planungsreferat vom 22.12.10
3.2
Regsam-Beauftragte
3.3
Kinderbeauftragte
3.4
Jugendbeauftragte
3.5
Migrationsbeauftragte
3.6
Seniorenbeirat
4.
Anträge
1.
BA-eigene Veranstaltung "Kinderball 2011"
5.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Aubinger Archiv e.V. Dokumentation der Ausstellung im Sept./Okt. 2010

08-14 / V 05742 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 22 des Aubinger Archivs e.V. vom 01.12.2010 für die Dokumentation der Ausstellung im Sept./Okt. 2010 in Höhe von 850 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein 1000 Jahre Urkunde Aubing e.V. Dokumentation der Ausstellung (vertagt aus 11/10)

08-14 / V 05383 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 22 des Fördervereins 1000 Jahre Urkunde Aubing e.V. vom 07.10.2010 für die Dokumentation der Ausstellung in Höhe von 850 Euro.
3.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Widmung einer Teilstrecke eines unbenannten Feld- und Waldweges Nr. 106

08-14 / V 05700 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Widmung einer Teilstrecke des Feld- und Waldweges Nr. 106 Inhalt Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenteilstrecke Entscheidungsvorschlag Der Widmung der Teilstrecke des Feld- und Waldweges Nr. 106 zwischen 472 m südlich der Straße „Auf der Allmende“ (= km 0,472) und der Straße „Am Lochholz“ (= km 1,110) zu einem „Feld- und Waldweg, ausgebaut“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Am Lochholz - Auf der Allmende - Straßenbaubehörde
4.
Entscheidung über Sperrzeitänderung, Antrag auf Sperrzeitaufhebung, Euroclub, Bodenseestr. 131
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer der Grundschule am Ravensburger Ring Einrichtung der Ganztagsklassen im Schuljahr 2010/11

08-14 / V 05808 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 22 des Vereins der Freunde und Förderer der Grundschule am Ravensburger Ring vom 01.09.2010 für die Einrichtung von Ganztagsklassen im Schuljahr 2010/2011 in Höhe von 5.650 Euro.
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
REGSAM - München spart Steuergelder - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt, Anhörung Sozialreferat vom 07.12.10 (vertagt aus 11/10)
2.
Ausschreibung Weltkindertag 2011, Anhörung Sozialreferat vom 29.12.10
3.
Winterspielaktion Wiesentfelser Straße vom 22.02.-24.02.11, Anhörung KVR vom 05.01.11
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011, Schr. Spielen in der Stadt vom 07.12.10
2.
Veranstaltungen / Kooperationen Dezember 2010, Schr. Kulturreferat vom 03.12.10
3.
Bergsonstraße - Einrichtung einer Skateranlage, hier: Durchführung eines Ortstermins, Schr. Baureferat vom 15.12.10
6.2
UA Budget
1.
Bewilligungsbescheid für Zuschuss aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Init. "Verschönerung S-Bahnhof Aubing", Bescheid Direktorium vom 21.12.10
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Kompostieranlage der Fa. Schernthaner GmbH; Bekanntgabe aktuelle Betriebserlaubnis; Beteiligung der Öffentlichkeit am aktuellen Antrag für Optimierung und Änderung der Anlage, Anhörung Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom 09.12.10
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Verkehrssicherheit Eschenrieder Straße / Kreuzkapellenweg, Vorfahrtsregelung, Anhörung KVR vom 28.12.10
3.
Mobilfunk in Lochhausen, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom 23.12.10
4.
Voranfrage zur Straßenbenennung im Bereich Bergsonstr./ Kronwinklerstr., Anhörung Kommunalreferat vom 05.01.11
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 29.11.-05.12.10, v. 06.12.-12.12.10, 13.12.-19.12.10, 20.12.-26.12.10, 27.12.10-02.01.11), Schr. Planungsreferat vom 06.12.10, 13.12.10, 21.12.10, 27.12.10, 03.01.11
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag: 06.12.10, 13.12.10, 20.12.10
3.
Verlegung der Wertstoffinsel an der Wiesentfelser Straße, Schr. AWM vom 14.12.10

08-14 / B 02458 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Straßenbeleuchtung in der Papinstraße, Am Bahnsportplatz und Sportlerweg, Schr. Baureferat vom 08.12.10

08-14 / B 02465 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Änderungsgenehmigung für die Abfallentsorgungsanlage der Fa. Thyssen Dück, Antrag auf Durchführung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens, Bescheid des Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom 09.12.10
6.
Schulbushaltestelle an der Gotzmannstr. 19; Änderung des Zeitzusatzes, Schr. KVR vom 08.11.10
7.
Ausgleichsflächen Langwieder Haide, Schr. Planungsreferat vom 20.12.10

08-14 / B 01810 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Lochhausen, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 17.12.10
9.
Baumaßnahmen der SWM, Fernwärmeprojekt Erschließungsgebiet Westkreuz, Radolfzeller Str., Aubinger Str., Reichenaustr. / Ecke Friedrichshafener Str., Änderungen im Terminablauf, Schr. SWM vom 17.12.10
10.
Planfeststellung für das Bauvorhaben "Lärmsanierung in München-Lochhausen und München-Langwied", Bahn km 9,540-9,748 r.d.B. der Strecke 5503 München-Augsburg sowie Bahn km 11,540-11,827 und 13,250-13,364 l.d.B. der Strecke 5543 München-Pasing - Nannhofen, BA-Antrag Nr. 2277 vom 21.07.10, Schr. Planungsreferat vom 29.12.10
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Weißensteinstraße, Schr. Sozialreferat vom 03.12.10
2.
Europe Direct Information 09/2010, Sonderausgabe 10/2010, 11/2010 Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 06.12.10, 21.12.10 und 23.12.10
3.
Wirtschafts-Info 12/2010, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 20.12.10
4.
Unveränderte Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft "Riva", Wiesentfelser Str. 68, Schr. KVR vom 28.12.10
5.
Unveränderte Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft "Sportgaststätte ESV Neuaubing", Papinstr. 22, Schr. KVR vom 23.12.10
6.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Bergsonstr., Schr. Sozialreferat vom 30.12.10
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.10: Haushaltsplan 2011
2.
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.11.10: Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke: Auswirkungen auf München
3.
Beschluss der Vollversammlung vom 24.11.10: - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke (geänderter Beschluss) - Planfeststellung nach § 18 AEG für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, Planfeststellungsabschnitt 1 München-West, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof - 1. Planänderung (UA Planung)
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.12.10: Ensemble ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
5.
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 12.01.11: - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2010/2011 - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule, Schuljahr 2010/2011 - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2010/2011 - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der LH München im Schuljahr 2010/2011
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.11: - Planungsrechtliche Sicherung des Spielplatzes nördlich der Kastelburgstraße zwischen Industriestraße und Mariabrunner Straße, Empfehlung Nr. 606 der Bürgerversammlung vom 29.06.10 - Entwicklung des Verkehrs in München - Verkehrskonzept im Münchner Westen - Nahverkehrsplan der LH München
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Wartehäuschen der MVG, Antrag des BA 20 vom 29.11.10 (UA Planung)
2.
Infoabende des Bauzentrums München, Januar - April 2011, Schreiben RGU vom 15.12.10
3.
Einladung zum Abendforum "Holz - der ideale Baustoff, auch in der Großstadt" des Bauzentrums München am 21.01.10, Schr. RGU vom 15.12.10
4.
Einladung zur Fachtagung Migration und Integration 2011 am 19./20.02.11 im Gasteig
5.
Werbenutzungsvertrag der LH München, Infoveranstaltung am 24.01.11 um 17.30 Uhr im Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft, Herzog-Wilhelm-Str. 15, Raum 015
6.
Einladung zum Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 22.02.11 von 17-19 Uhr im Rathaus, Schr. Gleichstellungsstelle vom 11.01.10
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste Sitzung des Bezirksausschusses 22 am 23.02.2011 um 19.30 Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63.
13.
Nichtöffentliche Sitzung