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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Juli 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
Anschluss an das Fernwärmenetz - Tarifkosten
2.
Verkehrsaufkommen Freihamer Weg
3.
Sicherheit an der S-Bahn-Station Westkreuz
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Baumfällungen auf Anfrage:
- Eichenauer Str. 4
- Hoheneckstr. 17
- Wildenrother Str. 18
- Solnhofener Str. 11
- Aubinger Str. 175
- Leienfelsstr. 12 a (N)
2.
Baumfällungen Bauvorhaben:
- Biburger Straße gem. Baumbestandsplan Nr. 2011-12760
- Zwernitzer Str. 28 gem. Baumbestandsplan Nr. 2011-13365
- Eichenauer Str. 6 gem. Baumbestandsplan Nr. 2011-14153 (N)
3.2
Regsam-Beauftragte
3.3
Kinderbeauftragte
3.4
Jugendbeauftragte
3.5
Migrationsbeauftragte
3.6
Seniorenbeirat
4.
Anträge
1.
Kinder- und Jugendfonds im BA 22
2.
Neugestaltung der Kreuzung Bodensee-/Limes-/Brunhamstraße
3.
Errichtung und Einrichtung von Schaukästen im 22. Stadtbezirk
4.
Öffnung der neu gebauten Straße zwischen Kronwinkler Str. und Bergsonstraße für Linksabbieger und Einrichtung einer Abbiegespur
5.
Entscheidungen
1.
Umbenennung des östlichen Teils der "Kreuzkapellenstraße" im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied - Lußweg
08-14 / V 07068
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Anlass
Durch den Lußsee ist der Verlauf der Kreuzkapellenstraße auf Dauer unterbrochen.
Inhalt
Die Kreuzkapellenstraße verlief ursprünglich von der Müllerstadel-straße in westlicher Richtung über die Goteboldstraße zur Eschen-rieder Straße und westlich darüber hinaus. Sie ist durch den Lußsee unterbrochen und nur durch großräumiges Umfahren kann man derzeit von einem Teilstück in das andere gelangen. Um unnötigen Suchverkehr zu vermeiden und Not- und Rettungsdiensten das Auffindung von Adressen zu erleichtern, besteht die Notwendigkeit, ein Teilstück umzubenennen.
Entscheidungsvorschlag
Der östliche Teil der Kreuzkapellenstraße wird in Lußweg umbenannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Müllerstadelstraße
2.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied, Widmung einer Teilstrecke des Krautgartenweges
08-14 / V 07186
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung einer Teilstrecke des Krautgartenweges
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßen-
teilstrecke
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Teilstrecke des Krautgartenweges
zwischen der Sulzemooser Straße (= km 0,000) und
der nördlichen Grundstücksgrenze des Anwesens
Krautgartenweg Nr. 33 (= km 0,242) zu einer
„Ortsstraße“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Krautgartenweg
Soldhofstraße
Sulzemooser Straße
Straßenbaubehörde
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Errichtung von Fußballtoren am Bolzplatz auf der alten Wasserturmwiese, Schr. Baureferat vom 24.05.11 (vertagt aus 06/11)
2.
Veranstaltung in einer städtischen Grünfläche: Taufgottesdienst am Langwieder See / Lußsee am 29.07.11, Anhörung KVR vom 05.07.11
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Erlaubnisbescheid für das Straßenfest
- an der Kastelburgstraße am 02.07.11, Schr. KVR vom 21.06.11
- an der Dietrichsteinstraße am 23.07.11, Schr. KVR vom 30.06.11
2.
Veranstaltungen im Juli 2011, Schr. Kulturreferat vom 01.07.11
6.2
UA Budget
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baumaßnahmen der SWM: Wasserprojekt Papinstraße und Centa-Hafenbrädl-Straße
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Einrichtung eines Haltverbots in der Colmdorfstraße, Anhörung KVR vom 24.06.11
2.
Planfeststellung nach § 18 AEG für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 2, Bereich Westseite Karlsplatz bis westliches Isarufer mit S-Bahnhof Marienhof, - Planänderung -, Anhörung Planungsreferat vom 14.06.11 (vertagt aus 06/11)
3.
Errichtung von Fußballtoren am Bolzplatz auf der alten Wasserturmwiese, Schr. Baureferat vom 24.05.11
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 13.06.-19.06.11, 20.06.-26.06.11, 27.06.-03.07.11, 04.07.-10.07.11, 11.07.-17.07.11), Schr. Planungsreferat vom 20.06.11, 27.06.11, 04.07.11, 11.07.11, 18.07.11
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag 20.06.11, 27.06.11, 04.07.11, 11.07.11, 18.07.11
3.
Zusätzliche Straßenlaterne am S-Bahnhof Leienfelsstraße, Schr. Baureferat vom 15.06.11
4.
Neuauflage des Flächennutzungsplan-Faltblatts, Schr. Planungsreferat vom 17.06.11
5.
Baumaßnahmen der SWM:
- Stromprojekt Toni-Berger-Straße, Schr. SWM vom 15.06.11
6.
Nutzung der Grünfläche an der Georg-Böhmer-Straße 1, Schr. Planungsreferat vom 03.06.11 und Kommunalreferat vom 04.07.11
08-14 / B 02901
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Bahnlärm an der Lichtenfelser- / Leienfelsstraße, Schr. RGU vom 28.06.11
8.
Verbindungsspange Bergsonstraße / Kronwinklerstraße - Ausweitung der Tempo 30 Zone, Schr. KVR vom 23.05.11
9.
Erhalt des denkmalgeschützten Heizkraftwerks in der Rupert-Bodner-Straße, Schr. Planungsreferat vom 01.07.11
08-14 / B 02463
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Verhandlungen zwischen Kommunalreferat und Eigentümer des Grundstücks östlich der Kinderkrippe Thuisbrunner Straße bzgl. Eintragung einer Dienstbarkeit und Herstellung des Kieswegs, Schr. Baureferat vom 01.07.11
08-14 / B 02053
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Landschaftsschutzgebiet Aubinger Lohe nördlich des Krähenwegs, Schr. Planungsreferat vom 07.07.11 und 30.09.10
08-14 / B 01685
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Industriestr. 28 - Neubau einer Kindertagesstätte, Anhörung Planungsreferat vom 12.07.11
2.
Anwohnerbeschwerde über die Pfarrei St. Lukas in der Aubinger Straße, Anhörung KVR vom 12.07.11
3.
Entwurf einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Durchführung eines Beteiligungsverfahrens, Anhörung Planungsreferat vom 15.07.11
4.
Krautgartenweg 17 - Neubau von 4 Doppelhaushälften (2 Doppelhäuser) mit 4 Fertigteil-Garagen, Anhörung Planungsreferat vom 18.07.11
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Europe Direct Informationen 04/2011, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 20.06.11
2.
Wirtschafts-Info 06/2011, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.06.11
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
- Estinger Straße, Schr. Sozialreferat vom 01.07.11
4.
Erweiterung der Tagesheime: Ravensburger Ring 37, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 11.07.11
5.
Baumaßnahmen der SWM: Wasserprojekt Colmdorfstraße, Schr. SWM vom 12.07.11
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Protokolle der BA-Sitzungen des BA 22 im RIS veröffentlichen, Schr. Direktorium vom 04.07.11
08-14 / B 01440
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Ausholzung der Aubinger Lohe, Schr. Kommunalreferat vom 07.07.11
3.
Situation am Böhmerweiher - Betrieb eines Reithofes, Schr. Planungsreferat vom 11.07.11
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.11:
- Außenbereichssatzung Nr. 1 für Grundstücke beiderseits der Wichnantstraße und nördlich vom Grasgartenweg (UA Planung)
- Fassadenpreis mit Hinweis/Ergänzung
- Kosten der geplanten 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn (UA Planung)
- Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München (UA Planung)
- Finanzierung und Durchführung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Abs. 3 des BauGB in den Stadtbezirken Neuaubing und Westkreuz; Ist eine Aufnahme von Neuaubing und Westkreuz in das Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentrum" möglich? (UA Planung und UA Soziales)
- Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) (UA Planung)
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.11:
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007" - Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 S.2 Nrn. 1 und 2 BauGB (geänderter Beschluss) (UA Planung)
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.11:
- Vollzug des Bundesnaturschutzgesetztes und des Bayer. Naturschutzgesetzes; Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste (UA Planung)
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2060: Freihamer Weg (östlich), Bahnlinie München-Buchloe (südlich), Colmdorfstraße (westlich), Pretzfelder Str. (nördlich);Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - (UA Planung)
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Protokoll des 10. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksauschüsse am 25.05.11 und Einladung zum nächsten Treffen am 21.07.11 von 17 - 19 Uhr im Rathaus
2.
S4-West: Alternativkonzept "Gröbenzeller Spange" (vertagt aus 06/11)
3.
Zukunft der Lebensmittelmärkte Münchens - Beteiligung der betroffenen Bezirksausschüsse, Antrag des BA 5 vom 15.06.11
4.
Oktoberfest 2011 - Reservierung der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
5.
Einladung zur Prämierung und Ausstellungseröffnung "Münchner Schulwettbewerb zur Stadtentwicklung" am 25.07.11 um 17 Uhr im PlanTreff, Blumenstr. 31
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste Sitzung des Bezirksausschusses 22 am 14.09.2011 um 19.30 Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
13.
Nichtöffentliche Sitzung