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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Dezember 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Lukas-Schule, Riegerhofstraße 18, 80686 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Radweg Agnes-Bernauer-Straße stadteinwärts zwischen Ossietzkystraße und Interim
2.
Anmietung des Schaukastens am Kirchenvorplatz Namen Jesu
2
Anträge
1.
SPD: U-Bahnline U 5 von Laim nach Pasing
2.
CSU: Planungen zum Weiterbau der U 5 nach Pasing
3.
UA Soziales, Schule und Sport: Information über Verfahrensrichtlinien und Dringlichkeitsstufen zur Vergabe von Plätzen in Kinderkrippen- und Kindergärten
4.
CSU: Schule an der Schrobenhausener Straße; Austausch des Mülleimer auf dem Sportgelände sowie Aufstellung eines zusätzlichen Mülleimers auf dem Schulgelände
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 2.500 Euro für die Erneuerung von Spielgeräten; Antragsteller: Kath. Kindergarten St. Willibald
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 25 des Kath. Kindergartens St. Willibald vom 12.10.2011 für die Erneuerung der Spielgeräte in Höhe von 2.500 Euro.
2.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 2.250 Euro für die Erneuerung der Spielgeräte der Kindertagesstätte;
Antragsteller: Kath. Kirchenstiftung St.-Philippus München
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für die Erneuerung der Spielplatzgeräte der Kindertagesstätte von der Kath. Kirchenstiftung St.-Philippus München in Höhe von 2.250,00 Euro.
3.
Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat:
Entscheidung über die Einrichtung / Änderung / Aufhebung eines Taxistandplatzes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Taxistandplatz Gotthardstraße Neueinrichtung, Taxistandplatz Agnes-Bernauer-Straße Aufhebung
(Vertagung aus der BA-Sitzung vom 08.11.11)
4.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses dem Budget des BA 25 in Höhe von 3.000 Euro für Faschingstreiben am 18.02.12; Antragsteller: Faschingsclub Laim e.V.
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für das Faschingstreiben am 18.02.2012 vom Faschingsclub Laim e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Valpichlerstr. 11: Antrag auf Fällung einer Silberweide
2.
Fischartstr. 7: Antrag auf Fällung einer Rotbuche
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.06.11:
Hohenwarter Straße; Parkscheibenzone, Haltverbot (Vertagt aus der BA-Sitzung vom 05.07.11)
=> dazu Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.11.11
4.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 07.11.11:
Erstellung eines Stadtteilplans in Begleitung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt; Protokoll der Infoveranstaltung vom 19.10.11
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.11.11:
Flohmarkt auf dem Hogenbergplatz am 24.03. und 29.09.12
6.
Schreiben Spielen in der Stadt e.V. vom 17.11.11:
Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2012
7.
Schreiben Direktorium vom 16.11.11:
Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen (Antrag Nr. 08-14 / B 03414 des BA 4 Schwabing-West vom 26.10.11)
5
Bauvorhaben
6
Sonstiges
1.
Mitgliederwechsel im UA Umwelt und Verkehr
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 08.11.11
2.
Sitzung UA Bau vom 10.11.11
3.
Sitzung UA Kultur vom 08.11.11
4.
Sitzung UA Soziales, Schule und Sport vom 21.11.11
8
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 03.11.11:
Bewilligung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 25; Antragsteller: Lilalu e.V.
2.
Schreiben Direktorium vom 03.11.11:
Zuwendung aus dem Budget des BA 25; Antrag Laimer Maibaumfreunde e.V. vom 07.02.11; Maitanz am 01.05.11
3.
Schreiben Direktorium vom 21.11.11:
Bewilligung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 25; Antragsteller: Großtagespflege rosarot & kunterblau
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.10.11:
Sanierung des Laimer Angers / Belegung durch Veranstaltungen im Jahr 2011 (Schreiben BA vom 15.09.11)
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 11.10.11:
Käthe-Bauer-Weg; Beschilderung mit Gefahrzeichen 138 StVO mit Zusatzzeichen "Schulweg" (Schreiben BA vom 15.09.11)
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.11.11:
Willibaldplatz; Parkscheibenzone
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.11.11:
Helmpertstr. 7; Neubau einer neuapostolischen Kirche / Tektur
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.11:
Byecherstr. 30c: Neubau eines Wohnhauses / Vorbescheid
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.11:
Vorantreiben der Planungen für den Bau der Umweltverbundröhre, ggf. Bau und Zwischenfinanzierung durch die LH München (Antrag Nr. 08-14 / B 03280 vom 13.09.11)
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.11.11:
Aindorferstr. 74; Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) und eines Zweifamilienhauses mit Tiefgarage (9 Stpl.) / Vorbescheid
11.
Schreiben Baureferat vom 09.11.11:
Absenkung der Randsteine Hönigschmidplatz (Schreiben BA vom 05.10.11)
12.
Schreiben Baureferat vom 27.09.11:
Aufstellung von Hundeverbotsschildern auf dem Laimer Anger (Antrag Nr. 08-14 / B 03281 vom 13.09.11)
13.
Schreiben Baureferat vom 15.11.11:
Errichtung eines Zaunes an der Nord-Westseite (Saherrstraße / Weßlingerstraße) des Spielplatzes Joergplatz (Antrag Nr. 08-14 / B 03335 vom 04.10.11)
14.
Schreiben Baureferat vom 17.11.11:
Hinweis auf Rauchverbot auf Spielplätzen (Antrag Nr. 08-14 / B 03441 vom 08.11.11)
15.
Schreiben Baureferat vom 17.11.11:
Willibaldstraße; Sanierung des östlichen Radweges zwischen Senftenauerstraße und Gatterburgstraße
16.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 21.11.11:
Schulleitungen im Stadtbezirk
17.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 28.10.11:
Wirtschafts-Info 10/2011
18.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 14.11.11:
Europe Direct Informationen 07/2011
19.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 04.11.11:
Einladung zum Messeforum "Innovative Dämm- und Baustoffe" am 02.12.11
20.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 18.11.11:
Einladung zum Morgenforum "Solarthermie: Die VDI Richtlinie 2169" am 06.12.11
21.
Bautenliste vom 31.10.11 - 06.11.11:
1. Erstantragsverfahren
a) Geigerstr. 6
22.
Bautenliste vom 07.11.11-13.11.11:
1. Erstantragsverfahren
a) Perhamerstr. 41
23.
Bautenliste vom 14.11.-20.11.11
1. Erstantragsverfahren
a) St.-Ulrich-Str. 3
b) Fürstenrieder Str. 39
24.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 07.11.11:
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH; Stichtag: 07.11.11
25.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 14.11.11:
Baumaßnahmen der Stadtwerke München; Stichtag: 14.11.11
26.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 21.11.11:
Baumaßnahmen der Stadtwerke München; Stichtag: 21.11.11
27.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.11:
Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07337 )
28.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 08.11.11:
Haushaltsplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07762)
29.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 08.11.11:
Haushaltsplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07782)
30.
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.11:
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2011-2015; 1. Investitonsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, 2. Priorisierung von Schulmaßnahmen, 3. verfahrenstechnische Neuerungen, 4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07927)
31.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.11:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011-2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07926)
32.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.11:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011-2015; diverse Gliederungsziffern
(Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07906)
33.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.11:
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07143)
34.
Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 09.11.11:
Perspektive München; Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz, Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07948)
35.
Ergänzung zum Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.11:
ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern, Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04822)
36.
Beschluss des Umweltausschusses vom 29.11.11:
Lärmminderungsplanung für München; Entwurf des Lärmaktionsplans (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119)
37.
Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.11:
Einführung des europäischen "Tag des Nachbarn" in München (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07950)
38.
Schreiben BA 12 Schwabing-Freimann vom 07.11.11:
Antrag "Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. - sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München"
39.
Schreiben Kath. Pfarrgemeinde zu den Hl. Zwölf Aposteln vom 25.10.11:
Zuschuss aus dem Budget des BA 25 für das Pfarrfest am 17.07.11
40.
Schreiben Kath. Pfarrei zu den Heiligen Zwölf Aposteln vom 10.10.11:
Verwendungsnachweis über den Budgetzuschuss für das Sommerfest
41.
Schreiben Spielen in der Stadt e.V. vom 04.11.11:
Kurzbericht über die vom BA 25 bezuschussten Spielbuseinsätze 2011
42.
Schreiben Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.V. vom 28.10.11:
Verwendungsnachweis über den Budgetzuschuss für Spielaktionen im Juli
43.
Schreiben Familienzentrum Laim vom 07.10.11:
Verwendungsnachweis über den Budgetzuschuss für die Aktion "Spielaktion Spielorte und Spielideen"
44.
Schriftverkehr aus der BA-Sitzung vom 08.11.11