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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. Dezember 2011, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Lukas-Schule, Riegerhofstraße 18, 80686 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Radweg Agnes-Bernauer-Straße stadteinwärts zwischen Ossietzkystraße und Interim
2.
Anmietung des Schaukastens am Kirchenvorplatz Namen Jesu
2
Anträge
1.
SPD: U-Bahnline U 5 von Laim nach Pasing
2.
CSU: Planungen zum Weiterbau der U 5 nach Pasing
3.
UA Soziales, Schule und Sport: Information über Verfahrensrichtlinien und Dringlichkeitsstufen zur Vergabe von Plätzen in Kinderkrippen- und Kindergärten
4.
CSU: Schule an der Schrobenhausener Straße; Austausch des Mülleimer auf dem Sportgelände sowie Aufstellung eines zusätzlichen Mülleimers auf dem Schulgelände
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 2.500 Euro für die Erneuerung von Spielgeräten; Antragsteller: Kath. Kindergarten St. Willibald

08-14 / V 08060 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 25 des Kath. Kindergartens St. Willibald vom 12.10.2011 für die Erneuerung der Spielgeräte in Höhe von 2.500 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 2.250 Euro für die Erneuerung der Spielgeräte der Kindertagesstätte; Antragsteller: Kath. Kirchenstiftung St.-Philippus München

08-14 / V 08111 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für die Erneuerung der Spielplatzgeräte der Kindertagesstätte von der Kath. Kirchenstiftung St.-Philippus München in Höhe von 2.250,00 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: Entscheidung über die Einrichtung / Änderung / Aufhebung eines Taxistandplatzes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Taxistandplatz Gotthardstraße Neueinrichtung, Taxistandplatz Agnes-Bernauer-Straße Aufhebung (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 08.11.11)
4.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses dem Budget des BA 25 in Höhe von 3.000 Euro für Faschingstreiben am 18.02.12; Antragsteller: Faschingsclub Laim e.V.

08-14 / V 08203 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für das Faschingstreiben am 18.02.2012 vom Faschingsclub Laim e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Valpichlerstr. 11: Antrag auf Fällung einer Silberweide
2.
Fischartstr. 7: Antrag auf Fällung einer Rotbuche
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.06.11: Hohenwarter Straße; Parkscheibenzone, Haltverbot (Vertagt aus der BA-Sitzung vom 05.07.11) => dazu Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.11.11
4.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 07.11.11: Erstellung eines Stadtteilplans in Begleitung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt; Protokoll der Infoveranstaltung vom 19.10.11
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.11.11: Flohmarkt auf dem Hogenbergplatz am 24.03. und 29.09.12
6.
Schreiben Spielen in der Stadt e.V. vom 17.11.11: Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2012
7.
Schreiben Direktorium vom 16.11.11: Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen (Antrag Nr. 08-14 / B 03414 des BA 4 Schwabing-West vom 26.10.11)
5
Bauvorhaben
6
Sonstiges
1.
Mitgliederwechsel im UA Umwelt und Verkehr
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 08.11.11
2.
Sitzung UA Bau vom 10.11.11
3.
Sitzung UA Kultur vom 08.11.11
4.
Sitzung UA Soziales, Schule und Sport vom 21.11.11
8
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 03.11.11: Bewilligung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 25; Antragsteller: Lilalu e.V.
2.
Schreiben Direktorium vom 03.11.11: Zuwendung aus dem Budget des BA 25; Antrag Laimer Maibaumfreunde e.V. vom 07.02.11; Maitanz am 01.05.11
3.
Schreiben Direktorium vom 21.11.11: Bewilligung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 25; Antragsteller: Großtagespflege rosarot & kunterblau
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.10.11: Sanierung des Laimer Angers / Belegung durch Veranstaltungen im Jahr 2011 (Schreiben BA vom 15.09.11)
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 11.10.11: Käthe-Bauer-Weg; Beschilderung mit Gefahrzeichen 138 StVO mit Zusatzzeichen "Schulweg" (Schreiben BA vom 15.09.11)
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.11.11: Willibaldplatz; Parkscheibenzone
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.11.11: Helmpertstr. 7; Neubau einer neuapostolischen Kirche / Tektur
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.11: Byecherstr. 30c: Neubau eines Wohnhauses / Vorbescheid
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.11: Vorantreiben der Planungen für den Bau der Umweltverbundröhre, ggf. Bau und Zwischenfinanzierung durch die LH München (Antrag Nr. 08-14 / B 03280 vom 13.09.11)

08-14 / B 03280 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.11.11: Aindorferstr. 74; Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) und eines Zweifamilienhauses mit Tiefgarage (9 Stpl.) / Vorbescheid
11.
Schreiben Baureferat vom 09.11.11: Absenkung der Randsteine Hönigschmidplatz (Schreiben BA vom 05.10.11)
12.
Schreiben Baureferat vom 27.09.11: Aufstellung von Hundeverbotsschildern auf dem Laimer Anger (Antrag Nr. 08-14 / B 03281 vom 13.09.11)

08-14 / B 03281 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
13.
Schreiben Baureferat vom 15.11.11: Errichtung eines Zaunes an der Nord-Westseite (Saherrstraße / Weßlingerstraße) des Spielplatzes Joergplatz (Antrag Nr. 08-14 / B 03335 vom 04.10.11)

08-14 / B 03335 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14.
Schreiben Baureferat vom 17.11.11: Hinweis auf Rauchverbot auf Spielplätzen (Antrag Nr. 08-14 / B 03441 vom 08.11.11)

08-14 / B 03441 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
15.
Schreiben Baureferat vom 17.11.11: Willibaldstraße; Sanierung des östlichen Radweges zwischen Senftenauerstraße und Gatterburgstraße
16.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 21.11.11: Schulleitungen im Stadtbezirk
17.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 28.10.11: Wirtschafts-Info 10/2011
18.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 14.11.11: Europe Direct Informationen 07/2011
19.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 04.11.11: Einladung zum Messeforum "Innovative Dämm- und Baustoffe" am 02.12.11
20.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 18.11.11: Einladung zum Morgenforum "Solarthermie: Die VDI Richtlinie 2169" am 06.12.11
21.
Bautenliste vom 31.10.11 - 06.11.11: 1. Erstantragsverfahren a) Geigerstr. 6
22.
Bautenliste vom 07.11.11-13.11.11: 1. Erstantragsverfahren a) Perhamerstr. 41
23.
Bautenliste vom 14.11.-20.11.11 1. Erstantragsverfahren a) St.-Ulrich-Str. 3 b) Fürstenrieder Str. 39
24.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 07.11.11: Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH; Stichtag: 07.11.11
25.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 14.11.11: Baumaßnahmen der Stadtwerke München; Stichtag: 14.11.11
26.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 21.11.11: Baumaßnahmen der Stadtwerke München; Stichtag: 21.11.11
27.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.11: Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07337 )
28.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 08.11.11: Haushaltsplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07762)
29.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 08.11.11: Haushaltsplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07782)
30.
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.11: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2011-2015; 1. Investitonsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, 2. Priorisierung von Schulmaßnahmen, 3. verfahrenstechnische Neuerungen, 4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07927)
31.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.11: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011-2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07926)
32.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.11: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011-2015; diverse Gliederungsziffern (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07906)
33.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.11: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07143)
34.
Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 09.11.11: Perspektive München; Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz, Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07948)
35.
Ergänzung zum Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.11: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern, Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04822)
36.
Beschluss des Umweltausschusses vom 29.11.11: Lärmminderungsplanung für München; Entwurf des Lärmaktionsplans (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119)
37.
Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.11: Einführung des europäischen "Tag des Nachbarn" in München (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07950)
38.
Schreiben BA 12 Schwabing-Freimann vom 07.11.11: Antrag "Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. - sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München"
39.
Schreiben Kath. Pfarrgemeinde zu den Hl. Zwölf Aposteln vom 25.10.11: Zuschuss aus dem Budget des BA 25 für das Pfarrfest am 17.07.11
40.
Schreiben Kath. Pfarrei zu den Heiligen Zwölf Aposteln vom 10.10.11: Verwendungsnachweis über den Budgetzuschuss für das Sommerfest
41.
Schreiben Spielen in der Stadt e.V. vom 04.11.11: Kurzbericht über die vom BA 25 bezuschussten Spielbuseinsätze 2011
42.
Schreiben Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.V. vom 28.10.11: Verwendungsnachweis über den Budgetzuschuss für Spielaktionen im Juli
43.
Schreiben Familienzentrum Laim vom 07.10.11: Verwendungsnachweis über den Budgetzuschuss für die Aktion "Spielaktion Spielorte und Spielideen"
44.
Schriftverkehr aus der BA-Sitzung vom 08.11.11