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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 14. Dezember 2011, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
Beleuchtung der Wege in der Grünanlage zwischen Aubing-Ost-Straße und Kastelburgstraße
2.
Errichtung von Reitwegen um das Gelände der Parkanlage Aubinger Lohe
3.
Parkende Lkw in der Aubinger Straße
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Baumfällungen auf Anforderung: - Kräheneckstr. 11 - Am Loferfeld 24 - Bergsonstr. 150 - Alzenauer Str. 8 - Streitbergstr. 72 - Hagenbachstr. 39
2.
Baumfällungen mit Bauvorhaben: - Aubinger Str. 103 gem.Baumbestandsplan Nr. 2011-28309
3.
Bescheid zum Fällungsantrag: - Krautgartenweg 44, Schr. Planungsreferat vom 17.11.11 - Ulrich-Corti-Str. 13, Schr. Planungsreferat vom 18.11.11 - Limesstr. 83, Schr. Planungsreferat vom 18.11.11
4.
Naturdenkmalverordnung vom 08.09.11 mit Naturdenkmalliste, Schr. Planungsreferat vom 30.11.11
3.2
Regsam-Beauftragte
3.3
Kinderbeauftragte
3.4
Jugendbeauftragte
3.5
Migrationsbeauftragte
3.6
Seniorenbeirat
4.
Anträge
1.
Tanzbestellung "Schäfflertänze"
2.
Einrichtung eines Seniorentrainingsparks im 22. Stadtbezirk
3.
Ampelphasen an der Kreuzung Bodensee- / Limesstraße
4.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Flächen an der Nordseite der Bodenseestraße
5.
Rechtzeitiger Baubeginn für Campus Freiham
6.
Einrichtung eines Bildungslokals
5.
Entscheidungen
1.
Errichtung eines eingeschränkten Haltverbots auf der westlichen Seite der Leienfelsstraße ab Bad-Stebener-Weg bis zur Einmündung Aubinger Straße (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00988 der Bürger- versammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing- Lochhausen-Langwied am 28.06.2011)

  • 08-14 / E 00988 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08229 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 988
2.
Anlegen von Reitwegen im Umfeld der Reithöfe im 22. Stadtbezirk

  • 08-14 / E 00997 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08035 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01046: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Schwanseestraße zwischen der Chiemgau- und der Scharfreiterstraße Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheiten (§22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Schwanseestraße zwischen der Chiemgau- und der Scharfreiterstraße ist nicht notwendig, da die Schwanseestraße in dem oben genannten Abschnitt ausreichend beleuchtet ist. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenbeleuchtung - Schwanseestraße - Chiemgaustraße - Scharfreiterstraße
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Schulleitungen im Stadtbezirk, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 21.11.11
2.
Unterlagen zu dem gemeinsamen Ausschuss über Stadtteilpläne am 19.10.11, Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom 07.11.11 (vertagt aus der letzten Sitzung)
6.2
UA Budget
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mobilfunk-Suchkreismeldung im Suchkreis 14413 (UMTS), Anhörung RGU vom 21.11.11
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Neuaufstellung von Informationsschaukästen für die Standorte Bodenseestr./Ecke Aufseßer Platz/Limesstr., Raldolfzeller Str./Ecke Sipplinger Str., S-Bahnhof Westkreuz/Aubinger Str., Anhörung Kommunalreferat vom 18.11.11
2.
Mobilfunk-Suchkreismeldung im Suchkreis Müllerstadel-BAB (GSM und UMTS), Anhörung RGU vom 21.11.11
3.
Haltverbote in der Riesenburgstraße - verkehrsrechtliche Anordnung, Anhörung des KVR vom 24.11.11
4.
Umfrage an alle Münchner Bezirksausschüsse zu "Urbanes Naturnetz für ganz München", Schr. Verein Urbanes Wohnen e.V. vom 28.11.11
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2009 - Goteboldstraße zwischen Lochhausener Straße und Müllerstadelstraße, Müllerstadelstraße zwischen Goteboldstraße und Paul-Ehrlich-Weg, Paul-Ehrlich-Weg zwischen Müllerstadelstraße und der Anrampung der Autobahnbrücke, Anhörung Planungsreferat vom 28.11.11
6.
Erweiterung des Friedhofs Aubing, Beschlussvorlage des Gesundheitsausschusses vom 19.01.12, Anhörung Ref. f. Gesundheit u. Umwelt
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 07.11.-13.11.11, v. 14.11.-20.11.11, v. 21.11.-27.11.11), Schr. Planungsreferat vom 14.11.11, 21.11.11, 29.11.11
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag: 14.11.11, 21.11.11, 28.11.11
3.
Situation am S-Bahnhof Neuaubing; Bahnhof Neuaubing, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 26.10.11

08-14 / B 03032 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Verkehrssituation in der Huislerstraße, Schr. KVR vom 17.11.11
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stromprojekt Aufseßer Straße, Schr. SWM vom 17.11.11
6.
Prüfung der Nutzung des Grundstückes Georg-Böhmer-Str. 1, Schr. RGU vom 16.11.11

08-14 / B 03301 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Eschenrieder Straße nach der Autobahnbrücke der A8, Schr. KVR vom 22.11.11
8.
Autohändler mit Werkstatt am Germeringer Weg 5 - Überprüfung des Betriebes, Schr. KVR vom 23.11.11 und Schr. PI 45 vom 29.11.11
9.
Protokoll der Einwohnerversammlung "Ensemble Aubing" am 24.11.11
10.
Nutzung der Grünfläche Friedrichshafener Straße, Schr. Baureferat vom 24.11.11
11.
Bescheid für Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Münchner Stadtgebiet, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom 22.11.11
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen (BA-Antrag Nr. 3414 des BA 4), Anhörung Direktorium vom 16.11.11
2.
Friedhofserweiterung Aubing; - Erweiterung des Friedhofs Aubing; Einleitung eines Enteignungsverfahrens (Antrag Nr. 3080 vom 25.07.2001 und Nr. 2191 vom 29.12.2004) - Neuregelung für den Erwerb von Grabstellen auf dem Friedhof Aubing (BVE Nr. 135/22. vom 12.07.2001) - Friedhofserweiterung Aubing (BVE Nr. 999/22 vom 28.06.11) - Erweiterung Friedhof Aubing und Errichtung südlicher Zugang; Darstellung der künftigen Planungen des Friedhofs Aubing im Rahmen der Siedlungsmaßnahme Freiham Nord (BA-Antrag Nr. 421/22 vom 17.09.2008) - Errichtung einer Urnenmauer oder Urnenhalle und Sanierung des nördlichen Parkplatzes (BA-Antrag Nr. 1071/22 vom 22.04.11), Anhörung Referat für Gesundheit und Umwelt vom 29.11.11

08-14 / B 01071 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Altostr. 36 - Anbau einer Aufzugsanlage und Erschließungsbalkone Wohn- und Geschäftshaus (vertagt aus 10/12), Anhörung Planungsreferat vom 17.10.11
4.
Papinstr. 53, Abbruch Ostflügel und Anbau Gebäude für Büro- und Verwaltungsräume - Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom 07.12.11
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Unveränderte Fortführung des Gastättenbetriebes: - Cocktail- und Shishabar im Westen, Limesstraße 105, Schr. KVR vom 10.11.11 - Taksim, Altostr. 37, Schr. KR vom 10.11.11
2.
Europe Direct Information 07/2011, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 14.11.11
3.
Wirtschafts-Info 11/2011, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 30.11.11
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 29.11.11: - Lärmminderungsplan für München, Entwurf des Lärmaktionsplans (UA Planung)
2.
Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.11: - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Einführung des europäischen "Tag des Nachbarn" in München (UA Soziales)
3.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 29.11.11: Haushaltsplan 2012 - Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamts (UA Soziales)
4.
Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, das Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 07.12.11: - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010 - Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011, Wohnungsmarktbarometer 2011 (UA Planung)
5.
Beschluss des Kulturausschusses vom 17.11.11: Sicherung des Standortes Ehrenbürgstraße 9 für Ateliers und Werkstätten - Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unteren Denkmalschutz/Ensembleschutz stehende Anlage (UA Planung)
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 09.11.11: Erhalt Bahnübergang Freihamer Allee (BVE Nr. 996/22. vom 28.06.11) (UA Freiham)
7.
Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 07.12.11: - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V", Wohnungsbauoffensive 2012-2016 und Hinweis/Ergänzung (UA Planung) - Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München (UA Planung)
8.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 30.11.11: - 2. Stammstrecke: Vorfinanzierung durch die LHM (UA Planung) - Ensemble ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmaschutzgesetzes (UA Planung)
9.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.11.11: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsses der LH München
10.
Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.11: - ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Information zur Auslastung der Ferienangebote des Stadtjugendamtes, ggfs. Ausweitung und Aufstockung der Ferienangebote, Antrag des BA 25 vom 08.11.11
2.
Terminvorschläge für Regionalgespräch Bezirksausschüsse - LBK am 28.03.12, 04.04.12 oder 11.04.12, Schr. LBK vom 24.11.11
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
13.
Nichtöffentliche Sitzung