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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Januar 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim Allach, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Interessensgemeinschaft Allacher Straße:
Ergebnisse der Verkehrszählung und des Lärmgutachtens
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 9.873,05 Euro für die Renovierung von vier Duschkabinen; Antragsteller: TSV Allach 09 e.V.
08-14 / V 05699
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 23 des TSV Allach 09 e.V. vom 10.10.2010 für die Renovierung von vier Duschkabinen in Höhe von 9.873,05 Euro.
2.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 für eine Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig, Antragsteller: Initiative "Pro Migrakunst"
08-14 / V 05837
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 23 der Init. Pro Migrakunst vom 21.11.2010 für eine Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig in Höhe von 26.933,51 Euro.
3.
AbgesetztBereitstellung von Kundentoiletten bei den in der Georg-Reismüller-Straße ansässigen Lebensmittelgeschäften
Hinweis:
Beschluss ist in Sitzungsvorlage 08-14 / V 05697 eingestellt.
08-14 / E 00723
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
4.
Bereitstellung von Kundentoiletten bei den in der Georg-Reismüller-Straße ansässigen Lebensmittelgeschäften;
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00723 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 26.10.2010
-
08-14 / E 00723
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05697
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14/E 00723 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 26.10.2010
Inhalte
Bereitstellung von Kundentoiletten bei den in der Georg-Reismüller-Straße
ansässigen Lebensmittelgeschäfte
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat kann die Einrichtung von Kundentoiletten in den in
der Georg-Reismüller-Straße ansässigen Lebensmittelgeschäften
aufgrund fehlender rechtlicher Grundlagen nicht durchsetzen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
-Georg-Reismüller-Straße
-Kundentoiletten
5.
Anhörungen
1.
Kompostieranlage der Fa. Schernthaner GmbH;
Bekanntgabe aktuelles Betriebsergebnis (gemeint ist wohl die Betriebserlaubnis) (Ziffer 1 des Antrags)
Beteiligung der Öffentlichkeit am aktuellen Antrag für Optimierung und Änderung der Anlage (Ziffer 2 des Antrags); BV-Empf. 722 vom 26.10.2010
2.
Manzostr. 13, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 580/7
Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.)
3.
Georg-Reismüller-Str. , Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1020/2
Sanierung sowie Umbau und Nutzungsänderung ehem. Kessel- und Maschinenhaus der Diamalt-Werke für Gewerbenutzung und Betriebsleiterwohnen sowie Teilabbruch des Schornsteins
4.
Altenpflegeheim Franz-Nißl-Straße, Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.11.10:
a) Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) -Sachstand Konsolidierung 2009/2010 -Feinkonzept 2011 -Optimierung von Prozessen und Strukturen -Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
b) Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke a)Grundsatzentscheidungen des Bayer. Landtages vom 14.04.10; Stand der Umsetzung b)Planfeststellungsverfahren für den 2. Stammstreckentunnel mit Stationen c)Lärmsanierung am DB-Südring d)Anträge und Empfehlungen
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 15.06.2010:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010-2014 mit verbindlicher Planung für 2015; Entwurf für das Baureferat
3.
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 01.12.10:
Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2010
7.
Verschiedenes
1.
Auftaktveranstaltung Behindertenbeirat der LHM am 28.02.2011, 18:00 Uhr
2.
Schreiben BA 20 Hadern vom 15.12.10:
Antrag für schmälere Buswartehäuschen
3.
Bauzentrum München: Flyer Infoabende Januar bis April 2011
4.
Bauzentrum München: Abendforum "Holz - der ideale Baustoff, auch in der Großstadt" am 21.01.11
5.
Neuer Termin für Mai Sitzung
6.
Einladung Fachtagung Migration und Integration 2011 in München
7.
Studie "Mobilität in Deutschland (MiD)"
8.
Umlauf
1.
Schreiben Sozialreferat vom 06.12.10:
Containerinterimslösung auf der allgemeinen Grünfläche Megerlestraße, Flst. Nr. 233/4, Gemarkung Untermenzing, während der Bauzeit für den Neubau der offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche "Orange Planet"; Von-Reuter-Str. 1a
2.
Schreiben Sozialreferat vom 13.12.10:
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum, Theodor-Fischer-Str.
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Einzelfällungsanträge:
Manzostr. 120, Zwiedineckstr. 28, Spiegelbergstr. 27a, Gustav-Otto-Bogen 2-34, Reinhard-von-Frank-Str. 16, Klessingweg 27, Pasinger Heuweg 131 a, Riederstr. 40, Krauss-Maffei-Str. 2
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.12.10, 21.12.10:
Bauanträge (06.12.-12.12.10, 13.12.-19.12.10)
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.10:
Weinschenkstr. , Fl.Nr. 239/0, Gemarkung: Obermenzing
Neubau einer Sportstätte für japanisches Bogenschießen / VORBESCHEID
6.
Schreiben Stadtwerke München vom 13.12.10, 21.12.10:
Baumaßnahmen
7.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 07.12.10:
Vertragliche Standortsicherung der Mobilfunksendeanlage(n) am Standort Eversbuschstraße
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.09.10:
Radwegbenutzungspflicht Paul-Ehrlich-Weg
9.
Nachtrag
1.
Anträge:
- FDP: Initiative "Pro Migrakunst" (Antrag zu TOP 4.2 Entscheidung über Budgetantrag)
- FDP: Verkehrsplanung Allacher Straße im Bereich der Unterführung
2.
Verschiedenes
- Schreiben Planungsreferat vom 28.12.10: Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München; Einladung zu einer Informationsveranstaltung am 24.01.11
3.
Umlauf:
- Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.12.10: Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben; Eisolzrieder Str. 4
- Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.12.10: Spiegelbergstr. 27a; Fällungs- und Baumveränderungsantrag vom 05.12.10
- Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.12.10 und 03.01.11: Bauanträge (20.12.-26.12.10, 27.12.10-02.01.11)
- Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 23.12.10: Europe Direct Informationen 11/2010
- Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 03.01.11: Europe Direct Informationen 12/2010
4.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse:
1. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.12.10
- Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes, a) Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste durch das Bayer. Landesamt für Denkmalpflege, b) Dorfkerne im Münchner Süden erhalten!, Dorfkern-Ensembles von Forstenried, Solln und Thalkirchen müssen denkmalgeschützt bleiben
- München setzt auf`s Rad 2, Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen
- Mobilität in Deutschland (MiD), Befragung zum Alltagsverkehr in München
2. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.11:
- Junkersgelände endlich entwickeln!
- Entwicklung des Verkehrs in München, a) aktueller Sachstand, b) Anträge
- Verkehrskonzept im Münchner Westen
- Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München, a) Aufgabenstellung, b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung, c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur, d) Anträge
5.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
3. Ausschuss für Bildung und Sport am 12.01.11:
- Schüler- und Klassenzahlen an den städtsichen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen der besonderen Art im Schuljahr 2010 / 2011
- Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2010 / 2011
- Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2010 / 2011
- Schüler/innen und Klassenstand, Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2010 / 2011; Stand: 20.10.10
- Erweiterung des Schulzentrums Pfarrer-Grimm-Straße 1, Schaffung von weiteren Unterrichtsräumen sowie Neustrukturierung des Bestandes