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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Oktober 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
(E) Erneuerung der Markierungen am Parkplatz Michaelibad
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00973
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 26.05.2011
Erneuern der Markierungen auf dem Parkplatz des Ostparks bzw. Michaelibad
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00984
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 09.06.2011
-
08-14 / E 00973
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00984
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07534
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00973 und Empfehlung Nr. 08-14 / E 00984:
Die Markierungen auf dem Parkplatz für den Ostpark und des
Michaelibades sollen erneuert werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Erneuerung der Markierungen wird nicht durchgeführt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Michaeligarten
- Heinrich-Wieland-Straße
- Feichtstraße
2.
(E) Anzahl der Papierkörbe im öffentlichen Raum erhöhen (Ziffer 2 des Antrages)
-
08-14 / E 00980
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07437
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00980:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-
Perlach hat am 26.05.2011 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach im Bereich des Sudermannzentrums, die Anzahl der
Papierkörbe im öffentlichen Raum erhöht werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung -laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung)- wird Kenntnis genommen. Da es sich
bei den Grundstücken und Wegen des Sudermannzentrum um
Privatgrund handelt, ist der Grundstückseigentümer für das
Aufstellen weiterer Abfallbehälter zuständig. Die öffentlichen
Flächen, welche an das Sudermannzentrum angrenzen, sind
ausreichend mit Abfallbehältern ausgestattet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Sudermannallee
- Papierkörbe
- Gerhart-Hauptmann-Ring
- Kafkastraße
- Karl-Marx-Ring
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Hospizverein Ramersdorf/Perlach e.V.
Veranstaltung am 05.11.2011
08-14 / V 07825
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 16 des Hospizvereins Ramersdorf/Perlach e.V. vom 23.09.2011 für eine Veranstaltung am 05.11.2011 in Höhe von 690 Euro.
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
(E) Bebauungsplan Nr. 1060h
Neubiberger Straße östlich zwischen Lorenzstraße,
Wilhelm-Hoegner-Straße, Wichernweg und Wolframstraße
Endgültige Herstellung der Anliegerstraßen:
Anton-Braith-Straße (U-1111), Theodor-Alt-Straße (U-1112),
Stademannstraße (U-1113), Langkostraße, Mathias-Schmid-Weg
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Erstmalige Herstellung
hierzu: Bürgerschreiben vom 10.11.2011 (Nachtrag)
08-14 / V 07360
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Anton-Braith-, Theodor-Alt-, Stademann-,
Langkostraße und Mathias-Schmid-Weg im Umgriff des
Bebauungsplans Nr. 1060h.
Inhalt
Das Baureferat hat für den Neubau der oben genannten Straßen
die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das Projekthandbuch
(PHB 2) erarbeitet.
Die Projektkosten belaufen sich auf 1.300.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.300.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan Nr. 1060h
- Erstmalige Herstellung
- VB Verkehrsberuhigter Bereich
- Wilhelm-Hoegner-Straße
- Wolframstraße
- Wichernweg
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
AntragstellerIn: Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Paulus; für die Maßnahme: Jubiläumskonzert am 29.10.2011; Antragssumme: 1.500.- €;
Beschlussvorlage des Direktoriums vom 30.09.2011
08-14 / V 07836
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 16 der Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Paulus vom 19.09.2011 für ein Jubiläumskonzert am 29.10.2011 in Höhe von 1.500 Euro.
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
Parklizenzgebiet für das Gebiet um die Anzinger Straße; Bürgerschreiben vom 03.05.2011 (TOP 3.1.4 vom 14.09.2011)
2.
Niederalmstraße; Haltverbot vor Hausnummer 2 zur Vebesserung der Ausfahrt aus der Tiefgarage; Bürgerschreiben vom 04.08.2011 (TOP 3.1.6 vom 14.09.2011)
hierzu: Bürgerschreiben vom 07.09.2011
3.
Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Bürgerschreiben vom 27.07.2011 (TOP 3.1.7 vom 14.09.2011)
08-14 / I 01638
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
4.
1.) Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner des Innsbrucker Rings (West- und Ostseite) 2.) Keine Linksabbiegemöglichkeit vom mittleren Ring in die Bad-Schachener-Straße; Bürgerschreiben vom 09.06.2011 (TOP 3.1.8 vom 14.09.2011)
08-14 / I 01642
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
5.
Wegeverbindung zwischen der Neubiberger Straße und der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgerschreiben vom 26.07.2011 (TOP 3.1.5 vom 14.09.2011)
08-14 / I 01636
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
6.
Ampelschaltung am Autobahnkopf Ramersdorf optimieren
7.
Schulwegsicherheit an der Arnold-Sommerfeld-Straße
08-14 / I 01683
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
8.
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) Im Gefilde/ Sundergaustraße bzw. Maria-Wimmer-Straße
9.
Entfernen des Hinweisschild „hier kein Übergang, bitte Unterführung benutzen" an der Unterführung Rosenheimer Straße (zwischen Aribonenstraße und Herrenchiemsee Straße), Abschalten der Beleuchtung; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 06.10.2011
10.
Die LH München wird um Auskunft zu Sinn und Zweck der im Straßenbereich vor vielen Bushaltestellen eingefrästen Rillen gebeten; Anfrage der SPD-Fraktion im BA 16 vom 07.10.2011
11.
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert unverzüglich die Planungen zur Realisierung der sogenannten Münchner Lösung (Verbindungsstraße zwi-schen Unterhachinger- und Unterbiberger-Straße südlich Nabburger Straße) zur Anbindung des Gewerbegebietes Bayerwaldstraße aufzunehmen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 07.10.2011
08-14 / I 01713
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
12.
Verkehrlicher Grundsatzbeschlusses für den Münchner Osten; Aktueller Zeitplan und Sachstand; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 09.10.2011
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
Standortgenehmigung zum Aufstellen einer ständigen Fliesensäule; Antrag der Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldperlach-Neubiberg e.V. vom 10.10.2011
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
Lärmbelästigung durch das Freizeitheim Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.2011
08-14 / I 01670
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
2.
Lärmbelästigung durch Feiern im Zuge der Vermietung der Südpolstation Neuperlach Süd
08-14 / I 01686
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
Chancen jenseits von Spielhöllen wahrnehmen;
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 12.09.2011
(TOP 3.4.3 vom 14.09.2011)
zu TOP 3.4.1 Zuleitung und Informationen des Interkulturelle Bildung in München e. V.
08-14 / I 01672
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
2.
Glasfasererschließung in Ramersdorf
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
Vermüllung des Eingang zum Ostpark an der Hofangerstraße; Bürgerschreiben vom 09.09.2011
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
1.
Werbefinanzierte Toilettenanlage für den Ostpark; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 03.06.2011
08-14 / I 01557
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
Abbrennen eines Feuerwerks in der Adam-Berg-Str. 132 ( Grundstückseinfahrt) , Anhörungsverfahren für Pyrotechnik am 04.11.2011; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 14.09.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP 5.1.2 Traunreuter Straße; Verlängerung des vorhandenen eingeschränkten Haltvervots an der Westseite; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.09.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963
der Bürgerversammlung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 19.05.2011; Antrag des Seniorenbeirats vom 20.07.2011; Durchführung im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Sozialreferats vom 10.08.2011 mit der Bitte um Rückmeldung (TOP 5.6.1 vom 14.09.2011)
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im
Einzelfall auf Anforderung;
5.4.1.1 Adolf-Baeyer-Damm; Nachverdichtung einer Wohnanlage inkl. Tiefgarage -
Vorbescheid; Zuleitung vom 08.08.2011 (TOP 5.4.1.5 vom 14.09.2011)
TOP 5.4.1.2 Balanstr. und Kaiserslauterner Platz; Neubeu einer Wohnanlage mit TG; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.10.2011 (Nachtrag)
Hinweis:
zu TOP 5.4.1.1 wurde die Patrizia Gmbh eingeladen
2.
Putzbrunner Str. 193; Aufnahme in die Denkmalliste; Änderung der Denkmalliste gem. Art. 2 Denkmalschutzgesetz; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.09.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
"Soziale Stadt" 2011- Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf- die soziale Stadt"
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2012; u. a. Bessere Fahrplanabstimmung der Linien U5 und Bus 199 an der Haltestelle Quiddestraße, Fahrtrichtung Michaelibad; keine verfrühten Busabfahrten; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00929 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 18.11.2010; Stellungnahme des BA 16 vom 05.07.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07152; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 05.07.11
(Bestätigung durch die Vollversammlung am 27.07.11)
2.
Zeitkartenautomaten in U-Bahnhöfen; Antrag Nr. 08-14 / B 2557
des BA 15 Trudering-Riem; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 05.04. und 02.08.2011; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 31.08.2011
3.
ÖPNV-Offensive IV; Ein- und Ausstieg an den Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822; Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.2011 (SB)
Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 05.04.2011
4.
Einrichtung eines Marktes am Karl-Preis-Platz; Stellungnahme des BA 16 am 14.09.2011; Information der Markthallen München vom 16.09.2011
5.
Maßnahmen gegen die Behinderung der Ausfahrt aus einem Grundstück in der Traunreuter Straße
08-14 / B 02976
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
Schaffung einer Einrichtung für offene Kinder- und Jugendarbeit im Umgriff Karl-Preis-Platz, Kichseeoner Straße, Innsbrucker Ring, Rosenheimer Straße;
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00930 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 18.11.2010; Stellungnahme des BA 16 am 02.08.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07368; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 20.09.2011 (SB);
sowie eine Ergänzung hierzu
2.
Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53/Kirchseeoner Str. 5-9;
Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms
Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07572; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 21.09.2011 (VB); Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 14.09.2011
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
Spielsucht wirksam eindämmen; Antrag Nr. 08-14 / B 2950 des BA 7 Sendling-Westpark vom 13.04.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung hierzu vom 26.08.2011
2.
Bebauung eines Grundstücks in der Maximilian-Kolbe-Allee
08-14 / B 03140
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern- nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München; Antrag Nr. 08-14/ A 02044 vom 09.12.10, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07337, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Hochäckerstr. 7; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07447; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 21.09.2011 (SB)
2.
Neubau eines sechsgruppigen Kindertageszentrums (KiTZ) an der Carl-Wery-Straße; 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07699, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 21.09.11 (SB u. VB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
Baufälle im 16. Stadtbezirk
2.
7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
7.4.2.1 Anwesen Lavaterstraße, Bescheid vom 08.09.2011
7.4.2.2 Anwesen Otto-Hahn-Ring; Bescheid vom 14.09.2011
7.4.2.3 Anwesen Rübezahlstr. 43, Bescheid vom 22.09.2011
7.4.2.4 Anwesen Hofer Str. 19, Bescheid vom 27.09.2011
7.4.2.4 Anwesen Lachenhofstr. 4, Bescheid vom 22.09.2011
3.
7.4.3 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der
Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse;
Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme
7.4.3.1 Anwesen Schneewittchenstraße; Mitteilung vom 01.09.2011
4.
St.-Cajetan-Straße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft;
Zuleitung des Kommunalreferats vom 09.09.2011
5.
Anwesen Aschauerstraße; Verlängerung des Vorbescheides für die Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Low-Budget-Hotel; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.09.2011
6.
Rübezahlstr. 43, Gemarkung Perlach; Baugenehmigung vom 19.09.11 im vereinfachten Verfahren
7.
Am Graben 22, Gemarkung Perlach, Einbau zweier Dachgauben; Baugenehmigung vom 21.09.11 im vereinfachten Genehmigungsverfahren
8.
Drosselbartstr., Gemarkung Perlach; Baugenehmigung vom 22.09.11 im vereinfachten Verfahren
9.
Beowulfstr. 10, Gemarkung Perlach; Baugenehmigung vom 27.09.11 im vereinfachten Verfahren
10.
Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München A) Mehrerlöse aus städtischen Grundstücksverkäufen dem Wohnungsmarkt erhalten, Antrag Nr. 08-14/ A 02062 vom 15.12.10 B) Drastischer Anstieg der Baulandpreise- Hilfe für Baugemeinschaften und Wohnungsbaugenossenschaften, Antrag Nr. 08-14/ A 02072 vom 16.12.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07538, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11
11.
Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität- Ergebnisse und Weiterführung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07513, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11
12.
Wohnen in München IV, Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07409, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11
13.
Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München; Antrag Nr. 08-14/ A 00613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 26.02.09, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07408, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11
14.
Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof; a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061
Rosenheimer Str. (nördlich), Anzinger Str. (nördlich), Aschheimer Str. (westlich),
Ampfing Str. (westlich), Mühldorfstr. (südlich) und Friedenstr. (östlich),
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939, 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799); Aufstellungsbeschluss; b) Aufhebung des
Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 2015 vom 19.09.2007;
c) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gem. § 173 Bundesbaugesetz (BBauG); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07422;
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011 (VB); Hinweis/ Ergänzung vom 21.09.11
15.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West), 11 (Milbertshofen- Am Hart) und 12 (Schwabing-Freimann) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Milbertshofen" b) Bei Verkauf der GBW Einführung von Erhaltungssatzungen prüfen, Antrag Nr. 08-14/ A 00997 von DIE LINKE vom 10.08.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07379, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11
16.
Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden, Baugesetzbuch- Klimanovelle; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07684, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11
17.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 01.01.11 - 30.06.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07665, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11
18.
Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07608, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11 (VB)
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.6.1.1 AntragsstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus- München-Perlach für ein Konzert am 29.10.11, Antragssumme bis 1500 EUR, Antrag vom 19.09.11
2.
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.6.2.1 AntragstellerIn: Festring Perlach e. V.; für die Maßnahme: Lampionanbend anlässlich der 25-Jahr-Feier; Verwendungsnachweis vom 09.08.2011
7.6.2.2 AntragstellerIn: Kindertreffpunkt e. V.; für die Maßnahme: Streetdance Contest am 01.04.2011; Verwendungsnachweis vom 14.06.2011 und Schreiben des Direktoriums vom 30.08.2011
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil