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Sitzungs-Informationen
Montag, 10. Januar 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungsraum der BA-Geschäftsstelle Süd, Implerstr. 9, OG 4 , 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzen Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt - Antrag der FDP-Stadtratsfraktion
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
Künftige Nutzung des Schul- und Kindertagesstättengeländes an der Meindlstraße 8
2.
Sportinfrastrukturmaßnahmen in München
5.
Gaststättenangelegenheiten
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Einrichtung einer 1-Stunden-Parkscheibenzone vor dem Anwesen Radlkoferstraße 2
2.
Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Kraelerstraße zwischen Maronstraße und Pfeuferstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
Parkplatzsituation im Bereich Königsdorfer Str. 11 - 13
4.
Park- und Verkehrssituation in der Hans-Preißinger-Straße
5.
Taxistand Thalkirchner/Brudermühlstraße
6.
Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Greineckerstraße
7.
Kulturstrand für München
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Mittagsbetreuung an der Montessorischule der Aktion Sonnenschein Reutberger Straße e.V.
Kauf eines Herds und einer Kühl-/Gefrierkombination; € 900,-
08-14 / V 05671
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 6 der Mittagsbetreuung an der Montessorischule der Aktion Sonnenschein Reutberger Straße e.V. vom 02.11.2010 für den Kauf eines Herds und einer Kühl-/Gefrierkombination in Höhe von 900,00 Euro.
2.
Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und der Bürgerversammlungen
3.
Anfrage des Seniorenbeirates zu Veröffentlichungen in den Schaukästen der Bezirksausschüsse
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Init. Pro Migrakunst
Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig
08-14 / V 05819
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 6 der Init. Pro Migrakunst vom 21.11.2010 für eine Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig in Höhe von 26.933,51 Euro.
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Urbanstraße 20
3.
Plakattafel Implerstraße / Thalkirchner Straße
9.
Baureferat
1.
Straßensanierungsmaßnahmen in der Fallstraße 8 - 42 zwischen Leipart- und Fallstraße 42
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Karwendelstraße 49, Innenhof
2.
Rückmeldung zur Baumfällung Kidlerstraße 34
3.
Rückmeldung zur Baumfällung Albert-Roßhaupter-Straße 14
4.
Verzicht auf Laubsauger und Laubbläser
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) „Ausruhbank“ für Behinderte und Senioren in den großen Supermärkten
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00684 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 13.10.2010
-
08-14 / E 00684
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05624
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. In den großen Supermärkten stehen „Ausruhbänke“ zur Verfügung. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00684 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 13.10.2010 wird entsprochen.
2.
Umbenennung der "Alten- und Service-Zentren München" in "Senioren-Zentrum-München"
3.
Erhalt des Postamtes in der Kochelseestraße - Zwischennachricht - BV-Empf. Nr. 674
12.
Anträge
1.
Anträge aus der Kinder- und Jugendbezirksausschusssitzung vom 24.11.2010
2.
Erhaltungssatzung Sendling – Antrag der SPD-Fraktion
13.
Verschiedenes