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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. März 2011, 17:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungsraum der BA-Geschäftsstelle Süd, Implerstr. 9, OG 4 , 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzen Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Vorstellung der Pläne zur Gründung einer Jenaplanschule mit Kindertagesstätte, Kinderkrippe und Grundschule im Anwesen Lipowskystr. 15
2.
Vorstellung des Projektes "Kunst in Sendling 2011"
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
Weltkindertag 2011
4.
Schulreferat
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Warenstellage Kyreinstraße 10
2.
Verkehrsregelung "Südbadparkplatz"
3.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Budget-Voranmeldung 2011 der Himmelfahrtskirche
2.
Budgetantrag Himmelfahrtskirche München-Sendling, Konzert am 17.04.2011; 3160,-
08-14 / V 06099 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 6 der Himmelfahrtskirche München-Sendling vom 25.01.2011 für ein Konzert am 17.04.2011 in Höhe von 3.160 Euro.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zuschuss € 1000,- Zustimmung, einstimmig)
3.
Budgetantrag der Himmelfahrtskirche München-Sendling, Konzert am 09.07.2011; € 3080,-
08-14 / V 06100 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 6 der Himmelfahrtskirche München-Sendling vom 25.01.2011 für ein Konzert am 09.07.2011 in Höhe von 3.080 Euro.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zuschuss € 2000,- Zustimmung, einstimmig)
4.
Budgetantrag der Freien Turnerschaft München Süd e.V., Ausstattung der neuen Kulturbühne Sendling "Spuk's"; € 2193,-
08-14 / V 06081 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 6 der Freien Turnerschaft München Süd e.V. vom 15.01.2011 für die Ausstattung der neuen Kulturbühne Sendling "Spuk's" in Höhe von 2.193 Euro.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung, einstimmig)
5.
Budgetbedarf Maifest 2011
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Thalkirchner Str. 186
3.
Bauvorhaben Steinerstr. 20
4.
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München
5.
Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplans
6.
Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen
9.
Baureferat
1.
Überplanung der Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Meindlstraße und Partnachplatz
2.
Flößergasse 2; Bauschadenbehebung auf Fahrbahn und Gehweg
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällungen Bauvorhaben Urbanstr. 20
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Erhalt des Postamtes in der Kochelseestraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00674 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 13.10.2010
  • 08-14 / E 00674 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 05625 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Postamt in der Kochelseestraße bleibt erhalten. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00674 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 13.10.2010 wird entsprochen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung, einstimmig)
2.
(E) Behindertengerechter Einstieg in das große Becken des Südbades Antrag Nr. 08-14 / B 02658 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 6 - Sendling vom 10.01.2011 Einstiegstreppe im Schwimmerbecken des Südbads Sendling Empfehlung Nr. 08-14 / E 00683 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling vom 13.10.2010
  • 08-14 / B 02658 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00683 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 05915 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH bezüglich der barrierefreien Erschließung des Schwimmerbeckens im Südbad sowie zum Früh- und Spätschwimmertarif werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00683 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 13.10.2010 wird nach obiger Maßgabe nicht entsprochen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Erl. mit Beschl-V 10085 vom 25.09.12)
3.
Prüfung der Möglichkeiten einer sozialverträglichen Lösung beim Verkauf der Anwesen Kyreinstraße 12 und 14; BV-Empfehlung 671 vom 13.10.2010
4.
Verbesserung der Parksituation für die Anwohner des Wohngebietes westlich der Bezirkssportanlage Dietramszeller Platz; - Ausweitung des Parkraummangementgebietes Brudermühlviertel - Kurzparkzone mit Anwohnerparkrecht im Bereich der Bezirkssportanlage - Einrichtung von Schrägparkplätzen im Bereich der Anwesen Thalkirchner Straße 272 - 288 BV-Empfehlung Nr. 686 vom 13.10.2010
5.
(E) Prüfung der Möglichkeiten einer sozialverträg- lichen Lösung beim Verkauf der Anwesen Kyreinstr. 12 und 14 Empfehlung Nr. 08-14 / E 00671 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 13.10.2010
  • 08-14 / E 00671 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06126 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vorkaufsrecht nach dem BauGB Anlass Prüfungsfall Kyreinstr. 12, 14; Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes vom 13.10.2010 Inhalt Stellungnahme Entscheidungsvorschlag Die Empfehlung Nr. 671 der Bürgerversammlung vom 13.10.2010 ist somit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Abweichung von Referentenvorl.)
6.
(E) Verbesserung der Parksituation für die Anwohner des Wohngebietes westlich der Bezirkssportanlage Dietramszeller Platz; - Ausweitung des Parkraummanagementgebietes Brudermühlviertel - Kurzparkzone mit Anwohnerparkrecht im Bereich der Bezirkssportanlage - Einrichtung von Schrägparkplätzen im Bereich der Anwesen Thalkirchnerstraße 272 – 2
  • 08-14 / E 00686 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06166 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00686 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 Sendling am 13.10.2010, wonach das Parkraummangementgebiet Brudermühlviertel ausgeweitet, eine Kurzparkzone mit Anwohnerparkrecht im Bereich der Bezirkssportanlage eingerichtet werden und die Einrichtung von Schrägparkplätzen im Bereich der Anwesen Thalkirchner Straße 272 - 288 erfolgen soll. Inhalte Darstellung des Sachstandes, wonach die Umsetzbarkeit von Parkraum­management geprüft und Parkraummanagement ggf. eingeführt wird, die Einrichtung einer Kurzparkzone mit Anwohnerparkrecht nur im Rahmen von Parkraummanagement möglich ist und die Umwandlung der Längsparkplätze in Schrägparkplätze vor den Anwesen Thalkirchner Straße 272-288 von der Verwaltung nicht befürwortet wird. Entscheidungsvor­schlag Die Umsetzbarkeit von Parkraummanagement wird geprüft. Bei Vorliegen der notwendigen Voraussetzungen soll es eingerichtet werden. Zudem ist die Einrichtung einer Kurzparkzone mit Anwohnerparkrecht im Bereich der Bezirkss­portanlage nur im Rahmen von Parkraummanagement mög­lich, und die Umwandlung der Längsparkplätze vor den Anwesen Thal­kirchner Straße 272 – 288 in Schräg- oder Senkrechtparkplätze wird von der Verwaltung nicht befürwortet. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtbezirk 6, Thalkirchner Straße, Parkraummanagement, Schrägpark­plätze
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Referentenantrag)
12.
Anträge
1.
Errichtung einer Kinderrutsche am Lernschwimmbecken des Südbades
08-14 / B 02657 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
13.
Verschiedenes