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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. April 2011, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Bauliche und sonstige Maßnahmen für die diesjährige Wiesn
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldeliste
2.
Neubau in der Schießstättstr. 18-22
3.
DG-Ausbau in der Grasserstraße 1
4.
Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02746, Gestaltung der Fuß- und Radwegunterführung Hans-Fischer-Straße / Theresienhöhe
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
(E) Erhalt des Lindengartens Kazmairstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00434 ............
Ziff. 1: Erhalt des Grüngürtels Kazmairstr.
23 – 25 bei Errichtung eines Kindergartens
Ziff. 2: Bei Nichterrichtung eines Kindergartens
ist das Grundstück als Grünfläche bzw. Biotop
zu erhalten
Ziff. 3: Im Falle einer Bebauung höchstens E+1.
Die Abstandsflächen sind zu maximieren
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00154 ......................
-
02-08 / E 00434 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00154 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 02-08 / E 00434 und
- Empfehlung Nr. 02-08 / E 00154 der Bürgerversammlung 08 - Schwanthalerhöhe
Inhalt
- Prüfung der Errichtung einer Kindertageseinrichtung unter Erhalt des Baumbestandes Lindengarten – Kazmairstraße
- Darstellung der Versorgung mit Kindertageseinrichtungsplätzen
Entscheidungsvorschlag
- Die Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück an der Kazmairstraße 23 - 25 wird aus Kostengründen nicht weiter verfolgt. Somit ist eine Veränderung hinsichtlich des Baumbestandes auf diesem Grundstück nicht erforderlich.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindertageseinrichtung Kazmairstraße
- Erhalt des Baumbestandes Lindengarten
2.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
3.
Zuschussnehmerdatei 2011; Förderung freier Träger
7
Integration und Kultur
1.
Erinnerungsorte München
8
Umwelt und Verkehr
1.
Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02552; Umgestaltung Landsberger Straße - Höhe Holzapfelstraße für mehr Sicherheit von Fußgänger/innen und Radfahrer/innen
2.
Antwortschreiben: Baustellen am Hauptzollamt sowie in der Trappentreustraße
3.
Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02610; Schmalere Buswartehäuschen
4.
ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen
5.
Marktveranstaltung Frühjahrsradlmarkt am 10.04.2011 am Bavariapark
6.
Informationsveranstaltung am 10.04.2011 am Bavariapark
7.
Spielen in der Stadt e.V.
8.
Antwortschreiben: Ersatzpflanzungskontrollen im Allgemeinen
9.
Antwortschreiben: Baumfällung am Georg-Freundorfer-Platz
10.
Sofortige Rücknahme des Skateverbots am Georg-Freundorfer-Platz
11.
Dezentrales Güterverkehrszentrenkonzept
12.
Nahverkehrsplanung der Landeshauptstadt München
13.
Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Schwanthalerstr. zwischen
Ganghoferstr. und Ligsalzstr. für den gegenläufigen Radverkehr
14.
Fällungsgenehmigung Theresienhöhe 5
15.
Außerordentliche Bürgerversammlung zur 2. S-Bahn Stammstrecke
9
Budget und Finanzen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Artists for Kids - Projekt für kreative Jugendhilfe e.V.
Projekt in der Grundschule Bergmannstraße von April bis Juli 2011
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 des Artists for Kids - Projekt für kreative Jugendhilfe e.V. vom 31.01.2011 für ein Projekt in der Grundschule Bergmannstraße von April bis Juli 2011 in Höhe von 1.384 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kultur & Spielraum e.V.
Kinder-Kultur-Sommer-Festival vom 01. - 10.07.2011
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 des Kultur & Spielraum e.V. vom 28.02.2011 für das Kinder-Kultur-Sommer-Festival vom 01. - 10.07.2011 in Höhe von 5.000 Euro.
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
Schaffung einer/s Beauftragten für Stadtteilheimatpflege
12
Protokoll und Umlauf