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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Mai 2011, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
1.
Amtsniederlegung von Frau Myriam Schippers und Amtseinführung von Herrn Roland Petrik
2.
Wahl des/der Unterausschuss - Vorsitzenden für Verkehr und Umwelt
3.
Nachfolger/in für den Unterausschuss Budget und Bestimmung eines/einer Internetbeauftragten
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete im Stadtteil Westend - Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Freischankfläche: Galao, Gollierstr. 14a
2.
Freifläche Kinderkrippe Gollierstr. 39
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldeliste
2.
Anhörung: Beschlussvorlage "Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept", Frist 20.05.2011
3.
Freischankfläche Da Maria, Heimeranstr. 51
4.
Anhörung: Sanierung in der Kazmairstr. 37
5.
Antwort zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02748: Bei Neu- und Ausbau von Wohnimmobilien innerhalb von Erhaltungssatzungsgebieten verstärkt auf den Erhalt bzw. die Wiederherstellung von bezahlbarem und familiengerechten Wohnraum drängen
6.
Spielhallenantrag des BA 7 Sendling-Westpark
7.
Anhörung: Schank- und Speisewirtschaft Bergmannshof, Landsberger Str. 73
8.
Anhörung: Verkauf Westendstr. 70
9.
Anhörung: Verkauf Westendstr. 99-105, Tulbeckstr. 34-36
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B 02588; Errichtung einer Reformschule
2.
Antwortschreiben: Spielbusse von Spielen in der Stadt e.V.
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
Remondis: Standplatz für die Wertstoffinsel in der Barthstraße
2.
Anhörung: Leistungspgrogramm der MVG, Frist 27.05.2011
3.
Anhörung: Nahverkehrsplanung der Landeshauptstadt München, Frist 27.05.2011
4.
Anhörung: Straßenfest in der Gollierstraße, Frist 11.05.2011
5.
Privatflohmärkte in der Grünanlage des Georg-Freundorfer-Platzes
6.
Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01157; Radverkehr in München - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs; notwendige Maßnahmen im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
7.
Bauvorhaben der Stadtwerke München (SWM)
8.
Antwortschreiben des BA 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt; Ampel für die Radlkoferstr. / Hans-Fischer-Str.
9.
Anhörung: Baumfällungsantrag Theresienhöhe 14a
10.
Instandsetzungsarbeiten an der Donnersbergerbrücke
11.
Antwortschreiben des Baureferates: Freilaufende Hunde im Bavariapark
12.
Anhörung: Radlnacht mit Start am Bavariapark und Programm am Bavariapark, Frist 12.05.2011
13.
Stellungnahme des BA 12 Schwabing-Freimann: Werbenutzungsvertrag der LHM
9
Budget und Finanzen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Migrationszentrum Sachkosten zum Internationalen Stadtteilfest Westend am 02.07.2011
08-14 / V 06625 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 des Evangelischen Migrationszentrums für die Sachkosten zum Internationalen Stadtteilfest Westend am 02.07.2011 in Höhe von 1.350 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Jugendfestival "Oben Ohne Open Air" am 23.07.2011
08-14 / V 06626 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 des Kreisjugendrings München-Stadt vom 24.03.2011 für das Jugendfestival Oben Ohne Open Air am 23.07.2011 in Höhe von 3.225 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Taekwondo Zentrum Hellas e.V. Nachbarschaftsfest am 28.05.2011
08-14 / V 06789 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 des Taekwondo Zentrums Hellas e.V. vom 12.04.2011 für ein Nachbarschaftsfest am 28.05.2011 in Höhe von 975 Euro.
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
Fest junger Erwachsener im Rathaus am 08.10.2011
2.
Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes am 30.06.2011
3.
Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann: Verteilung der städtischen Telefonbücher an alle BA-Mitglieder
4.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte: Voraussetzungen zur Einrichtung eines Marktes
12
Protokoll und Umlauf