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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. September 2011, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Das Kommunalreferat stellt die städtischen Planungen zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02889 "Das Kommunalreferat wird beauftragt das Grundstück Kazmairstr. 23-25 eigentumsrechtlich dem Baureferat-Gartenbau zu übertragen" vor
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verkehr in der Tulbeckstraße
2.
Höhe der Bordsteinkanten
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldeliste
2.
Ausbreitung und Zwielichten Lokalen und Wettlokalen im 8. Stadtbezirk
3.
Maßnahmen zur Förderung des Wohnungstausches
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
2.
Antwortschreiben: Bedarfserhebung von Kinderbetreuungsplätzen
3.
Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02588;
Errichtung einer Reformschule
4.
Einladung zur Vorstellung des Projekts "Wegbegleiter" im Sozialbürgerhaus Laim/Schwanthalerhöhe
5.
BA-Sondersitzung am 15.11.2011 zum Thema: "Ganztagesbildung in der Schwanthalerhöhe - die Zeit ist reif!"
6.
Baukostenzuschuss für die Kindertagesstätte an der Schrenkstraße 2
7.
Antwort zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02253;
Mittagstisch für alle Altersstufen an der Hauptschule und der Carl-von-Linde Realschule an der Ridlerstraße
8.
Ankündigung der Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse am 08.12.2011
7
Integration und Kultur
1.
Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2011: Erinnerungsorte München / NS Geschichte
2.
Verbleib der Skulpturen "Kraft" und "Phantasie" an ihren bisherigen Standorten
08-14 / B 03061
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Antwort zu BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01000;
Fahrbibliothek für Schulen im 8. Stadtbezirk
8
Umwelt und Verkehr
1.
Einrichtung einer neuen Bushaltestelle "Bergmannstraße" für die MVG Metrobusline 53, Frist 16.09.2011
2.
Barrierefreiheit
1. Randsteinsenkung an Fußgängerüberwegen
3.
Barrierefreiheit
2. Schwierige Einstiegssituation an Bushaltestellen für Personen mit Gehwagen
4.
U-Bahn-Linie 4 bis Westendstraße
08-14 / E 00582
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
5.
Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Ridlerstraße / Garmischer Straße
6.
Dezentrales Güterverkehrskonzept (GVZ-Konzept)
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02897
7.
Schaffung einer Anfahrtszone vor der Kinderkrippe Schrenkstraße 2
8.
Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept
9.
Christbaumsammlung - weitere haushaltsnahe Sammelplätze
10.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen am Bavariapark
11.
Antwortschreiben: Radfahrer auf der Ganghofer Brücke und Hundekot am Sinti-Roma-Platz
12.
Anhörung: Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Ridlerstraße 55
13.
Bauvorhaben der Stadtwerke München
9
Budget und Finanzen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Pusteblume e.V.
Verlegung eines Korkbodens
08-14 / V 07391
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 8 für die Verlegung eines Korkbodens vom Verein Pusteblume e.V. in Höhe von 2.920,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Städt. Integrationskindergarten Guldeinstraße
10-Jahres-Feier am 15.07.2011
08-14 / V 07321
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 8 für die 10-Jahres-Feier am 15.07.2011 vom Städt. Integrationskindergarten Guldeinstraße in Höhe von 399,90 Euro.
10
Anträge
1.
Neubau des Multikulturellen Jugendzentrums (MKJZ) in der Westendstraße 66a
2.
Zukunft einer "Sozialregion Westend-/Schrenk-/Landsberger-/Fäustle-/Holzapfelstraße"
11
Verschiedenes
1.
Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn, Frist 01.10.2011
2.
Veröffentlichung von Protokollen der öffentlichen BA-Sitzungen im RIS-Internet
3.
Termin für die Bürgerversammlung 2011
4.
Protokoll des 11. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse
5.
Verbesserte Bürgerbeteiligung
12
Protokoll und Umlauf