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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Dezember 2011, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Bushaltestellen-Standort: Kazmairstraße
2.
Haltverbot in der Landsberger Str. 84-90
3.
Sauberkeit an der neuen Bushaltestelle in der Kazmairstr. 56a
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldeliste
2.
Antwortschreiben des BA 7 Sendling-Westpark: Städtebauliche Entwicklung Hansa-/ Tübinger Straße
3.
Anhörung: Neubau in der Landsberger Str. 55
4.
Anhörung: Nutzungsänderung in der Parkstr. 31a
5.
Anhörung: Bauvorhaben in der Anglerstr. 4+6, Heimeranstr. 68 sowie in der Heimeranstr. 70
6.
Anhörung: Nutzungsänderung Guldeinstr. 50
7.
Anhörung: Vorbescheid Schrenkstr. 8, Westendstr. 66a
8.
Schreiben des KJR: Westendstr. 66a - Ein junges Haus für die Münchner Jugendarbeit
9.
Regionalgespräch: Terminauswahl 2012
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
Antrag des BA 25: Ferienangebote für Kinder
2.
Spielen in der Stadt: Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2012
3.
Treffam - Treffpunkt Familie International: Erhalt von Beschäftigungsstellen oder Entwicklung von geeigneten Alternativen
4.
Ergebnisse des Fachgespräches zum Thema "Ganztagesbildung"
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
(E) Müllcontainer in der Trappentreustraße vor
dem Kindergarten entfernen und dafür einen
Radlständer anbringen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01003 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 30.06.2011
08-14 / V 07953
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Müllcontainer in der Trappentreustraße vor dem Kindergarten entfernen und dafür einen Radlständer anbringen.
Anlass
Empfehlung Nr. 06-14 / E 01003 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe am 30.06.2011.
Inhalt
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe fordert die Entfernung der Wertstoffinsel in der Trappentreustraße und stattdessen die Installierung von Radständern.
Entscheidungsvorschlag
Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01003 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe am 30.06.2011 wird insofern gefolgt, als dass Fahrradständer im Umfeld der Kindertagesstätte aufgestellt werden. Der Abzug oder wahlweise eine Verlegung der Containerinsel erfolgt nicht, da durch die Entfernung der Wertstoffsammelstelle an diesem Platz ein erheblicher Entsorgungsnotstand in der Umgebung entstehen würde.
2.
Entscheidung: Verkaufseinrichtung in der Schwanthalerstr. 118
3.
Theresienwiese und Bavariapark: Bürgernutzung und Gestaltung
4.
Anhörung: Wendeverbot Landsberger Str. / Schrenkstr.
5.
Liste: Bauvorhaben der Stadtwerke München
6.
Antwortschreiben des RAW: Baumaßnahmen der SWM
7.
Beschlussvorlage: Stadttauben
8.
Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann: Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. sicherungs-Verordnung der Landeshauptstadt München
9.
Antwortschreiben ADAC: Beleuchtung des Hochhaus-Neubaus
10.
Umfrage URBANES WOHNEN e.V.: Urbanes Naturnetz für ganz München!
11.
Anhörung: Freischankfläche Gaststätte Ridler, Gollierstr. 83
12.
Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges in der Bavariastr 12d / 14d
13.
Beschlussvorlage: 2. Stammstrecke; Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München
14.
Instandsetzungsarbeiten an der Donnersbergerbrücke
15.
Anhörung: Schaffung einer Anfahrtszone vor der Kindertagesstätte Schwanthalerstr. 111
9
Budget und Finanzen
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
Anhörung: Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen
12
Protokoll und Umlauf