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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Januar 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Erlöserkirche, Germaniastraße 4, 80802 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
Vorstellung der Kinderbetreuungseinrichtung „Denk-mit!“, Ungererstraße 175
2.
Kißkaltplatz: Vorstellung der Projektstudie „neuester Stand“ durch LA Andreas Hautum – Diskussion – Beschlussfassung
3.
NACHTRAG: Vorstellung des STADTRAUM-Projekts der Kammerspiele auf dem Gelände der Bayern-Kaserne; Inszenierung: „PERSER“ von Aischylos
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
Versetzung des BA-Schaukastens in der Parkstadt Schwabing (Initiative: Frau Dorotheea Wiepcke)
2.
Zusendung der Antworten der Verwaltung von Anträgen an den Antragsteller (Initiative: Herr Johannes Trischler)
7.
Unterrichtungen
1.
Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
Antrag Nr. 08-14 / B 00249 des Bezirksausschusses 5 - Au-Haidhausen am 16.07.2008
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.01.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04462
2.
Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben - Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01302 des Bezirksausschusses 10 – Moosach vom 29.06.2009; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.01.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05752
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1
Antrag Nr. 08-14 / A 01025 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 01.09.2009
2.
NACHTRAG: Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat
Ziff. 13.2. Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken
10.
Sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Abschluss der Mauer am Mohr-Villa-Park (Initiative Herr Johannes Trischler)
2.
Parkstadt Schwabing, Bebauungsplan Nr. 1781 – Realisierung der Pavillions
(Initiative Herr Gerhard Peipp)
2.
Entscheidungen
1.
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, hier: senkrecht stehender Schlitten zur Präsentation von FlowerBox-Produkten
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Lillweg 24, 1 Ahorn und 1 Fichte
2.
Baumfällungen zu Bauvorhaben: Lindberghstr., Fl.Nr.: 170/7, Neubau eines Großmengen-Wertstoffhofes mit angegliedertem Containerlager
3.
Baumfällungen zu Bauvorhaben: Domagkstr., Fl.Nr. 266/0, Neubau zweier Büro- und Dienstleistungsgebäude mit einem Parkhaus – Vorbescheid (siehe auch TOP B.3.2.2.)
4.
Baumfällungen zu Bauvorhaben: Josef-Wirth-Weg 21, Neubau eines Studentenwohnheimes, 5 Bäume gemäß beiliegendem Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Bauvorhaben: Leopoldstraße 23, Fl.Nr.: 4441/3, Errichtung einer Freischankfläche mit 94 m²; befristet auf 5 Jahre
2.
Bauvorhaben: Domagkstr., Fl.Nr. 266/0, Neubau zweier Büro- und Dienstleistungsgebäude mit einem Parkhaus – Vorbescheid (siehe auch TOP B.3.1.3.)
3.
Bauleitplanung der Gemeinde Unterföhring
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 a/10 für ein Bürogebäude und einen Kunstspeicher an der Neubruchstraße zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72/03 im Baubereich C
4.
Bürgeranliegen
1.
Neugestaltung Maria-Josepha-Straße: Verschmälerung, Umorganisation des Parkens, Baumpflanzungen und schwabing-übliche Leuchten (siehe auch TOP C.4.1.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Umwandlung des FFH-Gebiets der Fröttmaninger Heide in ein Naturschutzgebiet (siehe auch TOP C.5.1.3.)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Hohenzollernstraße 14, Fl.Nr. 363/5, 1 Vogelkirsche
2.
Crailsheimstraße 3, Fl.Nr. 969/7, 1 Robinie
3.
Rohmederstraße 17a, Fl.Nr.: 106/13, 1 Spitzahorn
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Genossenschaftliche Mietwohnungen für Schwabing (Schreiben der Wogeno München e.G. vom 10.12.2010)
2.
Änderung / Bestellung von Dienstbarkeiten, Flurstück 58 (Tlfl.), Leopoldstraße 58
3.
Abbriss eines Gründerzeithauses an der Münchner Freiheit / Leopoldstr. 57, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf ein Bürgerschreiben
4.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Schlößlanger 23
5.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/31 - Endgültiger Beschluss ; Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 05503
Frankfurter Ring (südlich), Joseph-Dollinger-Bogen (westlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - ehemalige Funkkaserne -
endgültiger Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2010
6.
Kunigundenstraße 22, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.01.2011
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Hundekottütenspender für die Parkstadt Schwabing (Initiative: Frau Dorothea Wiebcke)
2.
Parken in der Grünanlage an der Maria-Probst-Straße (Initiative Herr Johannes Trischler)
3.
Graffiti im Bereich der U-Bahnstation Freimann (Initiative Herr Johannes Trischler)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einbahnregelung Ortsfahrbahn Ungererstraße am Parkplatz Nordfriedhof
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Entwicklung eines Wartehäuschentyps für schmale Gehwege - Antrag des BA 20 Hadern an die MVG mit der Bitte um Unterstützung
2.
Wiederherstellung der Längsparkplätze und des Radweges in der Hörwarthstraße nach Abschluss der Straßenarbeiten für die Tram 23
3.
Lärmsanierungsmaßnahme Leopoldstr./Ingolstädter Straße zwischen Schenkendorfstraße und Schmalkaldener Straße
4.
Bürgeranliegen
1.
Neugestaltung Maria-Josepha-Straße: Verschmälerung, Umorganisation des Parkens, Baumpflanzungen und schwabing-übliche Leuchten (siehe auch TOP B.4.1.)
2.
Aufnahme der Dreschstr. / Reventlowstr. / Germaniastr. Nord / Virchowstr. in die Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt München zur Gehsteig-Reinigung
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Errichtung eines Lärmschutzes an der Autobahn (A9) auf der Höhe Grünecker Str. 2-12
2.
Umwidmung des Weges zwischen Burmester- und Heidemannstraße in einen Rad- und Fußweg
08-14 / B 02379
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Umwandlung des FFH-Gebiets der Fröttmaninger Heide in ein Naturschutzgebiet (siehe auch TOP B.5.1.1.)
08-14 / B 02478
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Dynamische Fahrgastinformation im U-Bahnhof Münchner Freiheit
08-14 / B 02571
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Tempo-30 Schild in der Ohmstraße sichtbar machen (tiefer hängen)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00624 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes – Schwabing-Freimann- am 20.07.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05544
6.
Kein Parken westlich des U-Bahnhofes Fröttmaning
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00089 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes – Schwabing-Freimann- am 08.07.2008, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03553
7.
Lösung zur Verkehrsproblematik Heidemannstraße, insbesondere Abstimmung des Parkverkehrs an der westlichen Heidemannstraße mit den Betreibern der Parkplätze von „Netto“, „Aldi“ und dem Ärztehaus (Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00616 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes – Schwabing-Freimann- am 06.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05552
8.
Errichtung eines „Grünen Pfeils“ an der Kreuzung Heidemannstraße / Kieferngartenstraße / Lilienthalalle
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00615 der Bürgerversammlung des BA 12 , BT Freimann vom 06.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05527
9.
Rückbau der Dietlindenstraße zwischen Ungerer- und Klementinenstraße von vier auf zwei Fahrspuren
10.
Errichtung eines beidseitigen Haltverbotes in der Kiefergartenstraße zwischen
Zirbelweg und Zedernweg
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00608 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12,
BT Freimann vom 06.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05251
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung und Verlegung einer Schulbushaltestellein der Kulturheimstraße, Einrichtung von Haltverbotszonen in der Kulturheimstraße und im Josef-Wirth-Weg
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Amsterdamer Str. 1
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Arnold-Schönberg-Weg 25
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
2.
Information der MVG über das Betriebskonzept während der Kabelarbeiten für die Erneuerung des Stellwerks Scheidplatz (Schreiben vom 06.12.2010)
3.
Busspur durch den Englischen Garten verschmälern; Zwischennachricht der Bay. Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen vom 13.12.2010
4.
Entwicklung des Verkehrs in München
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Buordnung vom 12.01.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05724
5.
Nahverkehrsplanung der Landeshauptstadt München
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05592
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Temporäre Betreuung von Kindern und Jugendlichen in der Parkstadt Schwabing
(Initiative Herr Johannes Trischler)
2.
Beteiligung von Schülern bei Planung des Förderzentrums an der Situlistraße
(Initiative Herr Johannes Trischler)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Init. "Pro Migrakunst"
Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig
08-14 / V 05833
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig von der Init. "Pro Migrakunst" in Höhe von 26.933,51 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Haus am Schuttberg e.V.
Projekt "Sportfest" im Mai 2011
08-14 / V 05863
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Projekt "Sportfest" im Mai 2011 vom Haus am Schuttberg e.V. in Höhe von 3.670,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
KJR München-Stadt Freizeittreff Freimann
Anschaffung neuer Tische und Stühle
08-14 / V 05864
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für neue Tische und Stühle vom Freizeittreff Freimann in Höhe von 8.000,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Wasserkraftwerk"
Infotafel an der Kleinwasserkraftanlage am Biederstein
08-14 / V 05942
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für eine Infotafel an der Kleinwasserkraftanlage am Biederstein von der Initiative "Wasserkraftwerk" in Höhe von 1.034,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Spielen in der Stadt - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011
2.
Stadtteilfest an der Wilhelm-Wagenfeld-Straße am 07.05.2010
3.
Ausschreibung Weltkindertag 2011 - "Spielorte neu entdecken - Kinderorte" im Stadtteil sichtbar machen"
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Monaco, Kleingaststätte, Münchner Freiheit 18
2.
Dodici, Schank- und Speisewirtschaft, Hohenzollernstr. 12
3.
Shogenoff, Schank- und Speisewirtschaft, Ungerstr. 56
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise:
a) Theater des Hölzernen Gelächters für die Maßnahme "Das Käthchen von Heilbronn"
b) Corso Leopold für die Maßnahme: Vier Programmplätze auf dem Corso Leopold im Mai und September 2010
c) Alten- und Servicezentrum Schwabing-Ost dür die Maßnahme: Treffen für pflegende Angehörige
d) Corso Leopold für die Maßnahme: Streetlife Festival am 11./12.09.2010
e) digitalanalog e.V. für die Maßnahme: Kinder Foto-Workshop
2.
Neuerrichtung der Gaststätte / Betriebsstätte "POCO-Bistro" in der Maria-Probst-Straße 19
3.
Räumung / Schließung des städtischen, eingruppigen Kindergartens Alte Heide 3 incl. Berichtigung
4.
Zuwendungsbewilligungen / Bescheide für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budgetmitteln des BA 12
a) CLEEC e.V. für die Maßnahme: 3. Deutsch-Chinesisches Frühlingsfest
b) Initiative "Windsbraut" für die Maßnahme: Theaterprojekt "Windsbraut"
5.
Musik auf Münchner Friedhöfen - Schreiben des Herrn Oberbürgermeister Ude auf eine Bürgeranfrage vom 07.12.2010
6.
Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2010
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 01.12.2010
Sitzungsvorlage Nr.: V 08-14 / V 05452
7.
Langfristige Existenzsicherung des Eisenbahner Sportverein München-Freimann e.V
(Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 17.12.2010)
8.
Schüler- und Klassenzahlen
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 12.01.2011
Sitzungsvorlagen-Nrn.: 08-14 / V 05621 / 05718 / 05714 / 05636
9.
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a) Montags Demo „Rauchverbot-Sperrzeit-Unsinnige Verbote-Verbotsstaat Bayern“ am 24.01.2011, Leopoldstr. (zwischen Münchner Freiheit und Siegestor)
E
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten