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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Juli 2011, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Bauvorhaben Mondstraße 12; Bürgerschreiben
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
BA-Budget: keine Frist für Budgetanträge bis 1.000 €; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02822 des BA 05 Au-Haidhausen vom 16.03.11; Schreiben des Direktoriums vom 08.06.11 mit der Bitte um Stellungnahme
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Beseitigung des Höhenunterschieds / der Gehbahnabsenkung
an der Haltestelle Lebscheestraße der Buslinie 52, stadtauswärts
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00932 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
am 28.10.2010
-
08-14 / E 00932 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00932
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18
Untergiesing-Harlaching hat am 28.10.2010 die
anliegende Empfehlung beschlossen, wonach der
Höhenunterschied / die Gehbahnabsenkung an der
Haltestelle Lebscheestraße beseitigt werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Ein Umbau der Bushaltestelle Lebscheestraße wird
vorgesehen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lebscheestraße
2.
(E) Beleuchtung für den Fuß- und Radweg
zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00933
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
am 28.10.2011
-
08-14 / E 00933 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00933:
Der Fuß- und Radweg zwischen der Rotbuchenstraße
und Am Hohen Weg soll beleuchtet werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22
GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Eine Beleuchtung des zur Hälfte im Landschaftsschutzgebiet
gelegenen Grünanlagenweges zwischen der Rotbuchenstraße
und Am Hohen Weg ist nicht erforderlich, da die Grünanlage
Am Hohen Weg bei Bedarf über die beleuchtete Straße
Am Hollerbusch erreicht werden kann.
Gesucht werden kann auch nach:
- Rotbuchenstraße
- Am Hohen Weg
- Am Hollerbusch
3.
Tempo-30-Piktogramme in der Harthauser Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00909 der BÜV des 18. Stadtbezirkes am 28.10.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07272; Beschluss des BA 18 vom 19.07.11
4.
Fußgängerampel an der Fromund- / Waltramstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00911 der BÜV des 18. Stadtbezirkes am 28.10.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07274; Beschluss des BA 18 vom 19.07.11
5.
"Dynamische Haltestelle" für die Straßenbahnlinie 15/25 am Wettersteinplatz; Bestands- u. Gefährdungsanalyse zur Umsteigesituation; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00910 der BÜV des 18. Stadtbezirkes am 28.10.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07269; Beschluss des BA 18 vom 19.07.11
6.
(E) Fußgängerübergang an der Fromund- /
Waltramstraße
-
08-14 / E 00911 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 911
7.
(E) "Dynamische Haltestelle" für die Straßenbahnlinie
15/25 am Wettersteinplatz;
Bestands- und Gefährdungsanalyse zur
Umsteigesituation
-
08-14 / E 00910 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Empf. 910
8.
(E) Tempo-30-Piktogramme in der Harthauser Straße
-
08-14 / E 00909 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 909
3.2.3
Anträge
1.
Wiederherstellung der Fußwege am Isarhang, insbesondere zur Marienklause
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept
a) Fortsetzung des Parkraummanagements außerhalb des Mittleren Rings
b) Dauerhafte Aufgaben zum Betrieb und zur dauerhaften Qualitätssicherung des Parkraummanagements
c) Eng mit der Einführung des Parkraummanagements einhergehende und bei Umsetzung des Parkraummanagements aufgetretene Fragestellungen
d) Einbeziehung der Gebiete nördlich und westlich des Klinikums Schwabing in das Parkraummanagement
Zuleitung des Planungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf bis 18.07.11 (Fristverlängerung bis 20.07.11)
2.
Reinekestraße / Vierheiligstraße / Wunderhornstraße - Fahrbahnsanierung; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.
Säbener Straße - Querungshilfe; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Anwesen Braunstraße 6; Eröffnung einer Kinderkrippe zum September 2011; Auswirkung auf die Verkehrssituation; Genehmigungslage bzw. -stopp? Abhilfemaßnahmen? Schreiben des BA 18 vom 30.05.11; Antwortschreiben des KVR vom10.06.11 (neutrale Erledigung)
2.
Behebung der Schäden im U-Bahnhof Candidplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02958 des BA 18 vom 19.04.11; Antwortschreiben der MVG vom 10.06.11 (positive Erledigung)
3.
Erweiterung des Tiefbauprojekts Hans-Mielich-Platz um den Einmündungsbereich der Winterstraße nach Süden zur Verbesserung der Verkehrssituation in Untergiesing; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03046 vom 17.05.11; Antwortschreiben des Baureferats vom 16.06.11 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Haltestelle "Theodolindenstraße" der Linie 139 Richtung Krankenhaus Harlaching: Verlegung; Mitteilung des KVR vom 15.06.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme
2.
Kosten der geplanten 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn; Antrag Nr. 08-14 / A 02229 der FW vom 21.02.11; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07139; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011 (SB)
3.
Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 29.06.11 (SB)
4.
Zeitliche Begrenzung der zwei allgemeinen Behindertenparkplätze in der Pilgersheimer Str. 20 Seite: Untere Weidenstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Anwesen Hermine-Bland-Straße; Bescheid vom 20.05.11
2.
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07143; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.11 (VB)
3.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07250; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2011 (VB)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderhaus Birkenleiten 41 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013"; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06993; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 29.06.2011 (SB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Hans-Mielich-Str. 34; Beschluss des BA 18 vom 19.07.2011
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Füllstraße 3; Neubau einer Wohnanlage mit TG; Anhörung vom 14.06.11 (vertagt aus der Sitzung vom 21.06.2011)
2.
Gabriel-Max-Straße 41; Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID; Anhörung vom 07.06.11 (vertagt aus der Sitzung vom 21.06.11)
3.
Tierparkstraße 30; Errichtung eines Lagerplatzes mit Lagerhalle; Anhörung vom 27.06.11
4.
Geiselgasteigstraße 97; Erweiterung eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 29.06.11
5.
Geiselgasteigstraße 118; Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit TG - TEKTUR; Anhörung vom 04.07.11
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Geiselgasteigstraße 100; Neubau eines Wohn- u. Geschäftshauses mit TG - VORBESCHEID; negative Stellungnahme des BA 18 vom 20.04.11; Schreiben der Lbk zur Genehmigung des Vorhabens vom 14.06.11
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.2.1 Anwesen Bruggspergerstraße; Unterrichtung vom 15.06.11
3.5.6.2.2 Anwesen Am Perlacher Forst; Unterrichtung vom 16.06.11
3.5.6.2.3 Anwesen Grödner Straße; Unterrichtung vom 17.06.11
3.5.6.2.4 Anwesen Steingadener Straße; Unterrichtung vom 30.06.11
3.
Schutz des bestehenden Ortsbilds in Harlaching
a) Erlass eines Bebauungsplans nach BauGB mit E+2 als Obergrenze; bis dahin Veränderungssperre (§ 14 BauGB) für Harlaching/Menterschwaige; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00856 der BÜV des 18. Stadtbezirkes am 28.10.10
c) Erstellung klarer, verbindlicher Regeln zum Schutz des bisherigen Ortsbildes (Harlaching); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00857 der BÜV des 18. Stadtbezirkes am 28.10.10; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07209; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.11 (SB)
3.5.7
Sonstiges
1.
Theodolindenstraße 24; Erweiterung der Fachakademie durch An- und Umbau sowie Errichtung einer Außentreppe als 2. Fluchtweg des Wohnheims; Schreiben sowie Abdruck des Bescheids zur Vorabentscheidung der Lokalbaukommission
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil