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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. September 2011, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Protokoll der Mai-Sitzung
Protokoll der August-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Einwände der Nachbarn gegen das Bauvorhaben Mangfallstraße 25; Bürgerschreiben
2.
Eisenbahnlärm in Untergiesing und der Au; Lärmmessungen und Schallschutzmauer; Bürgerschreiben vom 20.08.11
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragstellerIn: Münchner Konzertchor e.V., für die Maßnahme: Konzert am 12.11.2011; Antragssumme: 1.800,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 11.08.11
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für das Konzert am 12.11.2011 vom Verein Münchner Konzertchor e.V. in Höhe von 1.800,00 Euro.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Entwurf der Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.07.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.08.11 (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
2.
Authariplatz 7-9; Sperrung der Anliegerfahrbahn; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 10.08.11 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Fußgängerüberweg Bozener Straße / Grünwalder Straße; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03118 vom 21.06.2011; Antwortschreiben des KVR vom 02.08.11 (neutrale Erledigung)
2.
absolutes Haltverbot am Schmorellplatz; Bürgerantrag aus der Sitzung vom 21.06.2011; Anfrage des BA 18 an das KVR; Antwortschreiben des KVR vom 10.08.11 (neutrale Erledigung)
3.
Parksituation im Oertlinweg und in der Quagliostraße; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03114 vom 21.06.11; Antwortschreiben des KVR vom 29.08.11
4.
bauliche Verengung der Straße (stadtauswärts) auf Höhe der Kreuzung Säbener / Grödner / Klausener Straße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03124 vom 21.06.11; Antwortschreiben des KVR vom 05.09.11 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Krumpterstraße 12; Bescheid vom 22.08.11
3.3.6.1.2 Krumpterstraße 14 - 16; Bescheid vom22.08.11
3.3.6.1.3 Konradinstraße 23 - 29; Bescheid vom 22.08.11
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963 der BÜV im 2. Stadtbezirk vom 19.05.11; Antrag des Seniorenbeirats vom 20.07.11; Schreiben des Direktoriums vom 10.08.11 mit der Bitte um Stellungnahme
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumhaus am Athener Platz; Abdruck eines Schreibens des Baureferats-Gartenbau an Kinder aus dem Stadtbezirk vom 26.08.11
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier Freischankfläche in der Konradinstraße 14 ("Post-Café"); Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 20.09.2011
3.5.3
Anträge
1.
Sanierung der ehemaligen Krankenhauswohnungen Klinikum Harlaching; Antrag der FDP-Fraktion vom 27.08.2011
2.
Maßnahmen zur Förderung des Wohnungstausches; Antrag des BA 9 vom 16.08.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung
3.
Freiwillige Feuerwehr für den 18. Stadtbezirk auf dem Gelände des Klinikums München-Harlaching; Antrag der CSU-Fraktion vom 14.06.11 (vertagt aus den Sitzungen vom 21.06.11, 19.07.11 und 16.08.11)
4.
Gestaltung des Sanatoriums Platzes; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.07.11 (vertagt aus den Sitzungen vom 19.07.11 und 16.08.11)
5.
Bauvorhaben im geförderten Wohnungsbau / KomPro-Häuser; Antrag des BA 21 vom 05.07.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
6.
Teilersatzneubau Klinikum Harlaching; Befreiung von der strengen Vorschrift des § 26 BNatSchG; Bürgerantrag vom 16.05.2011 (vertagt aus den Sitzungen vom 17.05.11, 21.06.11, 19.07.11 und 16.08.11)
zu TOP 3.5.3.6 Antwortschreiben des RGU vom 08.06.11
7.
Lärm minderndes Parkplatzkonzept für die Parkplatzsituation rund um das Krankenhaus Harlaching
8.
Umsetzung des Beschlusses des Petitionsausschusses des Bayer. Landtags vom 23.02.11: "Lösung für die künftige Bebauung des Klinikums Harlaching, die den Interessen der Anwohner umfänglich Rechnung trägt."
9.
Aufforderung an die LHM sowie die Klinikum GmbH zur Erstellung einer Baumbilanz; Ziel: vernünftige Neuplanung ohne Fällung von 500 Bäumen
10.
Teilersatzneubau Krankenhaus Harlaching; Verzicht auf ein Hubschrauberlärmzentrum mit zwei Hubschrauberstart- und -landeplätzen im Klinikgelände
11.
Neubau des Krankenhauses Harlaching; Nachweis der Finanzierbarkeit
12.
Errichtung des Krankenhaus-Neubaus nur innerhalb der bestehenden städtischen Grundstücksgrenzen zum Schutz des Perlacher / Grünwalder Forstes
13.
Neubau des Klinikums Harlaching; ernsthafte Untersuchung von Alternativen zu der jetzigen Neubauplanung, eingebettet in ein Gesamtkonzept für den Standort Altharlaching
14.
laufende Aufzeichnungen für den Hubschrauberlandeplatz auf dem Dach des Krankenhauses
15.
1. städtebauliches Entwicklungskonzept für den Stadtteil Altharlaching mit einem
2. geordneten Verkehrskonzept (mehr Parkplätze, weniger Lärm etc.)
16.
Konzept für den Aufbau eines oder mehrerer Kultur- und Kommunikationszentren in Harlaching
17.
1. Konzept hinsichtlich der Bautätigkeit und der ständig wachsenden Einwohnerzahl
2. Verpflichtung der LHM zur Errichtung von Kinderbetreuungseinrichtungen
18.
Gartenstadtcharakter in Harlaching; Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, die den Bau von weiteren großen Appartementblöcken erschweren, um den Charakter des Vierelts mit viel Grün u. lockerer Bebauung zu erhalten
19.
Aufforderung an den Präsidenten des Deutschen Städtetags, sich dafür einzusetzen, dass gesetzl. Grundlagen für den Erlass von kommunalen bodenrechtlichen Satzung für bereits überbaute Gebiete geschaffen werden
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
McGraw-Kaserne / ehem. Reichszeugmeisterei bzw. "University of Maryland": Fassadenrenovierung und stadtteilbezogene Nutzung; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00928 der BÜV des 18. Stadtbezirks vom 28.10.10; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 08.08.11 mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf der Beschlussvorlage bis 19.09.11
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Klausener Str. 22; Hallenbad Giesing-Harlaching: Basissanierung mit Anbau eines Kursbeckens; Anhörung vom 09.08.11 (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
2.
Grödner Str. 14; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 10.08.11 (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
3.
Mondstraße 12; Neubau eines Stadthauses (2 WE); Anhörung vom 10.08.11 (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
4.
Harthauser Str. 96; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses; Anhörung vom 18.08.11
5.
Reisachstraße 13; Neubau eines Wohnhauses mit TG; Anhörung vom 19.08.11
6.
Sanatoriumsplatz 2; Teilersatzneubau Klinikum München-Harlaching - VORBESCHEID; Anhörung vom 16.08.11
7.
Tierparkstraße 30; Errichtung eines weiteren Kassenhäuschens an der Isarkasse; Anhörung vom 12.08.11
8.
Tierparkstraße 30; Errichtung von Holzpodesten im Bereich des Flamingogeheges mit Entsiegelung und Begrünung; Anhörung vom 26.08.11
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
Oberbiberger Str. 90; Anhörung vom 04.08.11 (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Neubau des Klinikums Harlaching - 1. federführende verantwortliche Stelle zur Prüfung eines Alternativstandorts für den Hubschrauberlandeplatz 2. Verhandlungen mit den Bayerische Staatsforsten wegen einer Arrondierung des südöstlichen Klinikareals; Bürgerantrag vom 05.03.2011; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02837 vom 22.03.11; Antwortschreiben des RGU (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.2.1 Anwesen Lindenstraße; Unterrichtung des Sozialreferats vom 04.08.11
3.5.6.2.2 Anwesen Sommerstraße; Unterrichtung des Sozialreferats vom 05.08.11
3.5.6.2.3 Anwesen Mangfallstraße; Unterrichtung des Sozialreferats vom 02.09.11
3.
Öffentliche WC-Anlagen - Strategiekonzept; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07100; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.11
4.
"Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14"; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07507; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11
5.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.5.1 SSW "Siciliana", Grünwalder Str. 14 d; Mitteilung vom 01.09.11
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
Skulptur "Stadtadressen HMP 2009" auf dem Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03111 des BA 18 vom 21.06.11; Antwortschreiben des Baureferats vom 11.07.11 (neutrale Erledigung - vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
Beschilderung für temporäre Veranstaltungen in Harlaching; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus den Sitzungen vom 17.05., 21.06., 19.07. und 16.08.)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage am 09.10.2011; hier: Wiese beim Wohnhaus Gerhardstraße 2 - Flohmarkt des Kindergartens Kirschbaum; Zuleitung des KVR vom 30.08.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.10.11
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
Erinnerungsorte München/NS-Geschichte; Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2011; Schreiben des Kulturreferats vom 03.08.11
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Verbesserte Bürgerbeteiligung III - Information über stadtteilbezogene Themen optimieren; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.08.11; Zuleitung des Direktoriums vom 29.08.11 mit der Bitte um Stellungnahme
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Neue Bädereintrittspreise für die Saison 2011
- verbilligter Abendtarif ab 17.00 Uhr
- Öffnung des Schyrenbads im Juni / Juli bis 20.30 Uhr
- Entscheidungskompetenz für die jeweilige Badeleitung über die Öffnungszeiten des Freibades
- Wiedereinführung einer Monatskarte; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 08-14 / B 03113 vom 21.06.11; Antwortschreiben des RAW vom 25.07.11 (negative Erledigung)
2.
Saunabereich für das Bad an der Klausener Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03172 vom 19.07.11; Antwortschreiben ds RAW vom 02.08.11 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil