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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. Februar 2011, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3
Wahl eines/einer Beirates/Beirätin für den Verein Stadtteilkultur 2411
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Umfirmierung GWG München
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Aktions-Gemeinschaft Kunst in Milbertshofen
2. Milbertshofener Literaturabend am 27.02.2011
08-14 / V 06003
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für den 2. Milbertshofener Literaturabend am 27.02.2011 von der Aktions-Gemeinschaft Kunst in Milbertshofen in Höhe von 402,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Einrichtung eines Wochenmarktes auf dem
Nordhaideplatz vor dem Einkaufszentrum Mira
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00775 des Stadtbezirks
11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.01.2009
-
08-14 / B 00775
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02516
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Einrichtung eines Wochenmarktes auf dem Nordhaideplatz vor dem Einkaufszentrum Mira
Anlass
Antrag des BA Milbertshofen-Am Hart, 11. Stadtbezirk vom 14.01.2009
Inhalt
Ergebnis der Prüfung der Anfrage zur Einrichtung eines Wochenmarktes
Entscheidungsvorschlag
Es kann kein Wochenmarkt auf dem Nordhaideplatz vor dem Einkaufszentrum Mira eingerichtet werden. Der BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00775 des Stadtbezirks 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.01.2009 ist damit satzungsgemäß erledigt.
2.
(E) Austausch oder Änderung der vorhandenen Mülleimer auf der
Nordhaide im westlichen Bereich hinter dem MIRA-Center
(Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00312
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
am 02.07.2009
-
08-14 / E 00312
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03489
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00312:
Die vorhandenen Müllbehälter sollen im westlichen Bereich
der Nordhaide hinter dem MIRA-Center gegen größere Behälter
ausgetauscht oder nur solche Behälter aufgestellt werden,
aus denen die Krähen die Abfälle nicht herausziehen können.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die vorhandenen Abfallbehälter im westlichen Bereich der Nordhaide
hinter dem MIRA-Center wurden mittlerweile großteils gegen Behälter
mit Deckel, aus denen die Vögel die Abfälle nicht herauspicken können,
ausgetauscht. Die Auswechslung der beiden noch vorhandenen
Behälter ohne Deckel erfolgt im Frühjahr 2011.
Zukünftig werden nur noch Abfallbehälter mit Deckel aufgestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Nordheide
- Krähen
- Abfälle
- Abfallbehälter
- Panzerwiese
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
1.
Beteiligung des BA am Aktionstag 2011
(Milbertshofen in Aktion e.V.)
7.4
Verkehr
1.
Frühzeitige Einbeziehung des BA 11 in die Planungen zur möglichen Tram 24 zwischen Am Hart und Kieferngarten
(CSU-Fraktion)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen
2.
Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat
Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken
8.2
Bau/Umwelt
1.
Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Oberwisenfeld 385425, MY4570
Ersatz für den gekündigten Standort M-Lerchenau-Südwest 380420 (MY1497)
2.
Bauvorhaben
a) Schleißheimer Straße 311
b) Schleißheimer Straße 323
c) Knorrstraße 2 (Abbruch)
d) Knorrstraße 2 (Neubau)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung
a) Riesenfeldstraße 75
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
1.
City Bike Marathon und nördliche Umgebung am 10.04.2011
2.
CarSharing in München;
Durchführung von Pilotprojekten
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Budgetmittel der Bezirksausschüsse der LHM; Ablehnung von Zuwendungen:
a) Kirchenstiftung Mariä Sieben Schmerzen
2.
Gedenkfeier;
Antrag BA 19
3.
Münchner Statistik
2. Quartalsheft, 2010
4.
Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
5.
Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben
Benennung und Entsendung von Stellvertretern
9.2
Bau / Umwelt
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Straßenbrücke Lerchenauer Straße über den Petuelring
4.
Neuerlass der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordung
5.
Vollzug der Grünanlagensatzung;
Baustelleneinrichtung an der Hufelandstraße 5
6.
Petueltunnel
im 4. Stadtbezirk,
im 11. Stadtbezirk und
im 12. Stadtbezirk
7.
Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage
- nicht öffentlich -
8.
GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd
Aus- und Umbau der Straßen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898 a im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
9.
Nahverkehrsplan (NVP) der LHM
10.
Entwicklung des Verkehrs in München
11.
Dachauer Straße (nordöstlich)
zwischen Willi-Gebhardt-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße,
Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018
(Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle möglich)
12.
Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung
9.3
Kultur / Soziales
1.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
2.
Schüler- und Klassenzahlen
an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und
der Städt. Franz-Auweck-Abendschule;
Schuljahr 2010/2011
3.
Schüler- und Klassenzahlen
der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen,
der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten
für das Schuljahr 2010/2011
4.
Schüler- und Klassenzahlen
an den städt. und staatlichen Gymnasien
sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art
im Schuljahr 2010 / 2011
5.
Schüler/innen und Klassenstand
Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2010 / 2011
Stand 20.10.2010
6.
Besserer Zugang zu Tagesheim und Hort der Grundschule
Hildegard-von-Bingen-Angeer 4
- beglaubigter Abdruck -
9.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
a) Einrichtung einer Schulbushaltestelle an der Schulanlage in der Nadistraße 3
2.
Schreiben der MVG an den BA 15
3.
Errichtung einer Linksabbiegespur mit Ampelregelung an der Kreuzung Frankfurter Ring / Knorrstraße
Empfehlung Nr. 08 -14 / E 00596 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 –
Milbertshofen – Am Hart - am 24.06.2010
- beglaubigter Abdruck -
10.
Sonstiges