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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. März 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung und Protokoll
1.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
3.
Änderungen im Bezirksausschuss
1.
Amtsverlust von Herrn Alexander Spickenreuther, Amtseinführung von Frau Marga Kajanne; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
Vereidigung von Frau Marga Kajanne
3.
Wahl eines/einer Vorsitzenden des UA Wirtschaft
4.
Umbesetzung im Unterausschuss Wirtschaft, Unterausschuss Kultur und Freizeit, Unterausschuss Wohnen Arbeit Soziales
5.
Umbesetzung im Ferienausschuss
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schrifliche eingegangene Bürgeranliegen
1.
Mieteranfrage aus der Jugendstr. 11-15 / Wolfgangstr. 15, Verschlossenes Tor zum Innenhof
2.
Straßenreinigungsgebühren in der Belfortstraße
3.
Verschmutzung der Straßen um den Pariser Platz
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Zuschüsse aus dem BA-Budget
1.
Handhabung der Budgetmittel 2011
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein Wörthschule e.V.
Exkursion von Kindern auf einen Bauernhof vom 06. - 08.04.2011
08-14 / V 06250
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 5 des Fördervereins Wörthschule e.V. vom 08.02.2011 für eine Exkursion von Kindern auf einen Bauernhof vom 06. - 08.04.2011 in Höhe von 600 Euro.
6.2
Genehmigung von Freischankflächen
1.
Pariser Str. 50, Gaststätte "orinoco", Genehmigung einer Freischankfläche
Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Umstufung und Widmungserweiterung
von Teilstrecken der Kirchenstraße
08-14 / V 06068
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umstufung und Widmungserweiterung von Teilstrecken der
Kirchenstraße
Inhalt
Darstellung der zur Umstufung und Widmungserweiterung
vorgesehenen Teilstrecken der Kirchenstraße
Entscheidungsvorschlag
Der Umstufung der bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg,
Fußgängerbereich“ gewidmeten Teilstrecke der Kirchenstraße
zwischen der Schloßstraße (= km 0,088) und 37 m östlich
davon (= km 0,125) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
Der Widmungserweiterung der bisher ebenfalls als „beschränkt-
öffentlicher Weg, Fußgängerbereich“ gewidmeten Teilstrecke
der Kirchenstraße zwischen 37 m östlich der Schloßstraße
(= km 0,125) und der Ostseite des Johannisplatzes (= km 0,152)
mit „Radfahrer frei“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Kirchenstraße
Schloßstraße
Johannisplatz
Radfahrer
Straßenbaubehörde
2.
Parkraummanagement; Parklizenzgebiet "Grillparzerstraße"; Entscheidung über die zukünftige Lizenzbeschilderung (mitsamt Ladezone) im Bereich Grillparzerstraße Ostseite zwischen Prinzregenten- und Schneckenburgerstraße
Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
3.
Parkraummanagement; Parklizenzgebiet "Grillparzerstraße"; Standort des Parkscheinautomaten
Beschlussvorlage des Baureferats
4.
(E) Aufhebung des absoluten Haltverbots und
Wiedereinrichtung der Parkplätze in der
Grillparzerstraße 44 - 46
-
08-14 / E 00827
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06224
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 827
5.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Lizenzgebiet Regerplatz, Ruhestraße, Beschlussvorlage des Baureferats
7.
Anhörungen
1.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für die Bereiche I / 32, Zellstraße (nördlich), Am Gasteig (westlich) – Muffathalle (…)
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, Anhörung
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Trambahn am Orleansplatz
08-14 / B 02400
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Korrektur der maßgeblichen Miethöhe bei der Ausübung des Vorkaufsrechts (BA-Antrag Nr. 08-14/ B01974); Beschluss des Kommunalausschusses vom 20.01.2011
3.
Kinderbetreuungsplätze in GWG Wohnprojekten
08-14 / B 02483
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Sanierung der Brücke der Regerstraße über Eisenbahn-Südring
08-14 / B 02281
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Lärmminderungsplan für München; dazu auch: Lärmminderung in München, Stellungnahme zum Ablauf der Bürgerbeteiligung, Schreiben des RGU vom 18.01.2011
08-14 / B 02498
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Anrechnung der Zuschüsse aus der Stellplatzablöse
08-14 / B 02476
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Entscheidungsvorbereitungen zur Verlagerung von Paulaner aus der Au nach Langwied
08-14 / B 02479
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Aktueller Kenntnisstand bezüglich der möglichen Verlagerung der Paulaner-Brauerei
08-14 / B 02480
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Schnee- und eisfreie Treppen an den Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen
08-14 / B 02701
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Betreuung der Stammsteher und Mitglieder von Problemgruppen auf dem Orleansplatz
08-14 / B 02397
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Verbesserungen an der Tankstellenausfahrt in der Auerfeldstraße
08-14 / B 02634
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
12.
Bebauungsplan Orleansstraße
08-14 / B 02695
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Route der Straßenreinigung im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen; Schreiben des Baureferats vom 15.02.2011
2.
Zusätzliche Transportkapazitäten des MVV während des ökumenischen Kirchentages, Schreiben des RAW vom 28.01.2011
3.
Abbiegestau vom Innsbrucker-Ring-Tunnel zum Leuchtenbergtunnel bis zur Ausfahrt Einsteinstraße“; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.02.2011
4.
Haltlinien an der Kreuzung Asamstraße / Schlotthauerstraße, Schreiben des KVR vom 28.01.2011
5.
Blitzampel an der Kreuzung Einstein / Grillparzerstraße, Schreiben des Polizeipräsidiums München vom 08.02.2011
6.
Radweg im Isarhochwasserbett, Schreiben des BA 2 vom 25.02.2011
7.
Stadtverträgliche Rosenheimer Straße; Schreiben des KVR vom 10.02.2011
8.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Katholisches Pfarramt Mariahilf in der Au – Bau eines Carillons; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 02.02.2011
2.
Fahrrad Beleuchtungs- und Befragungsaktion am 14.05.2011 (Ersatztermin 28.05.2011) auf dem Weißenburger Platz
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
1.
Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen; Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 01.09.2009
Hinweis:
vertagt aus 02/11
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Baumfällung Zeppelinstr. 5, 1 Eberesche
2.
Baumfällung Albanistr. 7, 1 Spitzahorn
II.
UA Kultur
1.
Anträge auf Zuschüsse aus dem BA- Budget im Rahmen von OBACHT! - Verfahren bei der Antragstellung
2.
Kulturwoche im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
REGSAM: München spart Steuergelder, REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.02.2011
2.
Erhalt der kommunalen Mieterberatung
08-14 / B 02624
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB; Fortschreibung der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Pfarrfest auf dem Mariahilfplatz, Schreiben des katholischen Pfarramts Mariahilf an das Tourismusamt vom 09.02.2011, Schreiben des katholischen Pfarramts Mariahilf an den Bezirksausschuss vom 15.02.2011
2.
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München
Stellungnahme der Bezirksausschüsse zu den Standortvorschlägen / ggf. Benennung von Alternativen; Benennung von störenden Werbestellen auf öffentlichem Grund; Stellungnahme zu Informationsstellen im CLP-Format
3.
Unterrichtungen
1.
Isarplan – Fertigstellung der Arbeiten zur Renaturierung der Isar;
Vorstellung der Planungen zum offiziellen Festakt am 06.08.2011 und zu den Aktionen „rund um die Isar“ durch das Baureferat
2.
Blade Night jeweils montags von 09.05.2011 bis 05.09.2011
3.
Aktionen der Streetworker der Außenstelle Johannisplatz 12
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Gravelottestr. 2: Änderung der Raumzuordnungen in einzelnen Wohnungen, Errichtung von zwei Balkonanlagen, Einbau einer zusätzlichen Dachterrasse
Hinweis:
vertagt aus 02/11
2.
Zeppelinstr. 69: Nutzungsänderung: Büro zu Kindergarten (Erweiterung) sowie geringfügige Änderungen im Inneren und Umbau eines Fensters zur Fenstertür
3.
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB; Fortschreibung der Erhaltungssatzung „Untere Au/ Untergiesing“
4.
Gebsattelstr. 32: Wohnungsmodernisierung – Einbau einer Lichtkuppel, Trockenlegung des Mauerwerks, Dachabdichtungsarbeiten, Heizungseinbau
5.
Elsässer Str. 25: Umbau zweier Dachgeschoss-Wohnungen
3.
Unterrichtungen
1.
Erhalt der kommunalen Mieterberatung
08-14 / B 02624
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen – Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes,
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011
3.
Pariser Str. 25: Umbau einer Wohnung, Errichtung eines Balkons und Einbau eines Glasdachs über dem DG-Balkon,
Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2011
4.
Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren Fahrbahnbelagserneuerung Ohlmüllerstr. und Am Nockherberg; Bauabschnitt zwischen Falkenstraße und Hiendlmayerstr.
2.
Städtische Sportanlage an der Sieboldstr. 4, Großinstandsetzung der Freisportflächen im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
3.
Rückgängigmachung der Straßenverlegungen in Einstein- und Prinzregentenstraße ab Leuchtenbergring / Richard-Strauss-Straße stadteinwärts bis zur Lucile-Grahn-Straße (Ziffer 2 des Antrags) (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00533)
3.
Unterrichtungen
1.
Vollzug des AEG: Plangenehmigung nach § 18, 18bb AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG für den barrierefreien Ausbau des Bahnsteiges D Bahnhof München - Ost Pbf
2.
Anordnung nach § 45 StVO: Salvatorausschank 2011
3.
Entwicklung des Verkehrs in München; a) aktueller Sachstand, b) Anträge; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011
Hinweis:
vertagt aus 02/11
4.
Feuerwehranfahrtszone beim Fußgängerübergang Elsässer Straße (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02546, hier: Entwurf eines neuen Antrags?
Hinweis:
vertagt aus 02/11
5.
Radweg Orleansstr. westlich
Hinweis:
vertagt aus 02/11
08-14 / B 02542
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Radweg im Isarhochwasserbett
7.
Hilton in der Rosenheimer Straße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Kultur: Mi, 06.04.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24
UA WAS: Mo, 28.03.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Wirtschaft: Di, 05.04.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Planung: Do, 07.04.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA GUV: Mo, 04.04.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mi, 13.04.2011, 19:00 Uhr, Pfarrsaal St.-Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
Jahresdienstversammlung 2011 der Freiwilligen Feuerwehr München; Donnerstag, 24.03.2011, ab 19:30 Uhr, Casino der Krauss-Maffei AG, Reinhard-von-Frank-Str. 13, München-Allach
2.
Informationsveranstaltung der SWM am 29.03.2011, 18:00 Uhr, SWM-Zentrale, Emmy-Noether-Str. 2, Raum D 0.00
3.
Einladung in das Kommunalreferat zum Praxisbericht "Neue Praxis der Vorkaufsrechte und aktuelle Entwicklungen auf dem Münchner Immobilienmarkt" am 24.03.2011, 18:00 -20:00 Uhr, Roßmarkt 3, Konferenzraum im 2. Stock (Raum 232)
4.
Gottesdienst mit Verabschiedung von Diakon Hans Rippel, Pfarramt St.-Johannes, 27.03.2011 um 10:00 Uhr, anschließend Empfang im Gemeinderaum
5.
Gottesdienst mit Einführung von Diakon Oliver Skerlec, Pfarramt St.-Johannes, 10.04.2011 um 10:00 Uhr, anschließend Empfang im Gemeinderaum