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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. September 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Zuschuss für das Sommerfest des Adelgundenheims
2.
Briefkästen am Ostbahnhof
3.
Eisenbahnlärm in der Au
4.
Lärmbelästigung durch die Rakete Bar
5.
Umbau des Wartehäusls an der Südseite der Grundschule in der Ohlmüllerstraße zur Radstellanlage
6.
Baustelle am Preysingplatz
7.
Ampel Innere Wiener Str. / Stubenvollstr. und Ampel unterhalb der Maximiliansanlagen, Verkehrssituation Maximilianeum
8.
Spielplatz am Preysinggarten
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Nachbarschaftshilfe in der Au e.V.
Erstellung einer Homepage
08-14 / V 07389
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für die Erstellung einer Homepage vom Verein Nachbarschaftshilfe in der Au e.V. in Höhe von 905,66 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Projekt-Laden International Haidhausen
IGH-Jugendfest am 08.10.2011
08-14 / V 07627
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 5 des Projekt-Ladens International Haidhausen e.V. vom 19.08.2011 für das IGH-Jugendfest am 08.10.2011 in Höhe von 1.050 Euro.
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Lothringer Str. 17, „Buch.Laden“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
Lilienstr. 2, „Dreigroschenkeller“: Änderung der bisher genehmigten Freischankfläche / Verlegung von der Lilienstraße in die Zeppelinstraße
3.
Breisacher Str. 10, „Die Agenten Medienberatung“: Aufstellen eines mobilen Fahrradständers
4.
Innere Wiener Straße 32, „Crêperie Bernard et Bernard“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
5.
Max-Weber-Platz 10, „TeePraline“: Genehmigung einer Freischankfläche
6.
Ohlmüllerstr. 11, „Pils-Klause“: Genehmigung einer Freischankfläche
7.
Oefelestr.12, „Miss Lilly“: Genehmigung einer Freischankfläche
8.
Innere Wiener Str. 57, „San Francisco Coffee Company“: Genehmigung einer Freischankfläche; hier: Schreiben der BI vom 31.08.2011
9.
Rosenheimer Str. 125, „Lisalu“: Aufstellen von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Schreiben der BI vom 31.08.2011
6.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Sanierung und Aufwertung der öffentlichen Grünfläche am St.-Wolfgangs-Platz, Entscheidung über die Projektplanung
2.
(E) Errichtung von Barrieren zur Kenntlichmachung von
Fußwegen in der Grünanlage zwischen Reichenbach-
und Corneliusbrücke
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00864
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 03.02.2011
-
08-14 / E 00864
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07486
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen hat am 03.02.2011 die Empfehlung beschlossen, wonach die Fußwege in der Grünanlage zwischen Reichenbach- und Corneliusbrücke deutlicher gekennzeichnet werden sollen, um den Radverkehr von diesen fernzuhalten.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen. Die Empfehlung wird bei der weiteren
Planung berücksichtigt, bauliche Maßnahmen werden aber erst mit
Umsetzung der Planung verwirklicht.
Gesucht werden kann auch nach:
- Brückenunterführungen
3.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Widmungserweiterung
einer Teilstrecke des Riggauerweges
08-14 / V 07439
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Widmungserweiterung einer Teilstrecke des Riggauerweges
Inhalt
Darstellung der zur Widmungserweiterung
vorgesehenen Teilstrecke des Riggauerweges
Entscheidungsvorschlag
Der Widmungserweiterung der bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg, Fußgängerweg“ gewidmeten Teilstrecke des Riggauerweges zwischen der Lilienstraße (= km 0,000) und dem Auer Mühlbach (= km 0,045)
mit „Zufahrt zu den angrenzenden Grundstücken gestattet“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Riggauerweg
Lilienstraße
Auer Mühlbach
Radfahrer
Straßenbaubehörde
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Verkehrsspiegel für den Radtunnel unter dem Ostbahnhof
08-14 / B 03043
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Keine Vorwegmaßnahmen zur 2. Stammstrecke
08-14 / B 02909
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Zulässigkeit von Baumaßnahmen über städtebauliche Verträge an die Realisierung von preislimitierten Anwohnerstellplätzen binden (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02818);
Bezuschussung von Anwohnerstellplätzen in der Welfenstraße, ergänzendes Schreiben zum BA-Antrag 08-14/ B 02476
Hinweis:
beides vertagt aus 07/11
4.
Grund für die Liftabschaltung am S-Bahnhof Rosenheimer Platz während der letzten Baumaßnahme
08-14 / B 03236
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Bebauungspläne im Stadtbezirk 5 aktualisieren
08-14 / B 03042
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Winterdienst auf Bürgersteigen und Radwegen
08-14 / B 02696
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Einbau von Gehwegnasen und Versetzung der Lichtzeichenanlagen am südöstlichen Ende des Bordeauxplatzes
08-14 / B 03044
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Verlängerung der Querungszeit für Fußgänger unter dem Aspekt der Art. 9 und Art. 20 Behindertenrechtskonvention
08-14 / B 03116
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Reparatur der Sitzbank Preysingstraße 58
08-14 / B 03231
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Nahverkehrsplan: Tram nach Ramersdorf-Perlach
08-14 / B 03036
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Absenkung eines Randsteines vor der Kirchenstraße 96
08-14 / B 03251
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Wiederanbringung der Markierung bei der Metzstraße 29, Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.07.2011
2.
Brunnen am Orleansplatz, Mitteilung des Baureferats vom 29.07.2011
3.
Erinnerungsorte München / NS-Geschichte; Schreiben des Kulturreferats vom 03.08.2011
4.
Behindertenparkplätze am Bürgerbüro Orleansplatz, Schreiben des KVR vom 08.08.2011
5.
Beschlussvorlage „Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München“, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.08.2011
6.
Abzweigung von der Orleansstraße zum Ostbahnhof, Schreiben des KVR vom 07.09.2011
8.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Rosenheimer Straße – Radfahrstreifen Südseite, Schreiben des Baureferats vom 05.08.2011 zur Dauer der Bauarbeiten
2.
Städt. Sportanlage an der Sieboldstraße 4, Großinstandsetzung der Freisportfläche, Projektgenehmigung
3.
26. München Marathon; Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 11.08.2011
4.
Barrierefreier Zugang zur Mariahilfkirche, Schreiben des Sozialreferats vom 16.08.2011
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
1.
Treffen der Gleichstellungsbeauftragten
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02924)
2.
Intelligente Wohnungen für Senioren und junge Menschen mit Handicaps, Antrag des BA 15 zur Kenntnisnahme
3.
„Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14“, Untersuchung der empirica AG, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Straßenbahn- und Buscorso anlässlich „150 Jahre ÖPNV in München“ am 22.10.2011
2.
Erfahrungsbericht Isarinselfest 2011
3.
Unterrichtungen
1.
Bericht vom Ortstermin mit der BI am Regerplatz 2, Lokal „La Grappa“; Schreiben der BI vom 09.08.2011
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Einsteinstr. 28: Neubau der Turnhalle, Ergänzungsbau für die Kirchenschule
Hinweis:
vertagt aus 07/11
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/19 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2038
Vogelweideplatz Prinzregentenstraße (südlich), Riedenburger Straße (westlich), Truderinger Straße (nördlich)
3.
Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011
4.
Johannisplatz 15: Anbau eines Außenlifts im Hinterhof (Zugang über Treppenhaus), DG-Ausbau und -Erweiterung zu Wohnzwecken mit Errichtung einer Loggia, einer Gaube und von Dachflächenfenstern
5.
Edlingerstr. 25: DG-Ausbau und Erweiterung eines Wohnhauses - VORBESCHEID
6.
Innere Wiener Str. 26: Fassadensanierung, Abbruch von Balkonen und Anbau neuer Balkone an ein denkmalgeschütztes Mehrfamilienhaus
7.
Kellerstr. 37: Umbau einer Werkstatt in drei Wohnungen
8.
Kirchenstr. 14: Umbau und Sanierung eines Herbergshauses (3 Einheiten) sowie Einbau von Gauben und einer Dachterrasse
9.
Breisacher Str. 20: DG-Ausbau im Rück- und Seitengebäude
10.
Walserstr. 8: Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes (VGB)
11.
Sedanstr. 13: Modernisierung eines denkmalgeschützten Wohnhauses mit gewerblichen Nutzungseinheiten im EG, Balkonerweiterungen und Anbau zweier außenliegender Personenaufzüge
12.
Änderung der BA-Satzung: Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Baumaßnahme Grillparzerstraße zwischen Prinzregenten- und Einsteinstraße
2.
Bürgeranliegen: Lothringer Straße zwischen Pariser Straße und Orleansstraße als Einbahnstraße ausweisen, Halteverbot in der Lothringer Straße bis zur Ausfahrt der Tiefgarage
3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Parkraummanagement, Parklinzenzgebiet „Franziskanerstraße“; Umwandlung der Mischparkregelung im Bereich Hochstraße zwischen Höhe Gebsattel- und Rablstraße in reines Bewohnerparken
2.
Sanierung der Brücke der Regerstraße über den Eisenbahn-Südring, Schreiben des Baureferats vom 28.06.2011
Hinweis:
vertagt aus 07/11
3.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen, Schreiben des Baureferat - Gartenbau vom 10.08.2011
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Kultur: Mittwoch, 05.10.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24
UA WAS: Dienstag, 04.10.2011 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Wirtschaft: Dienstag, 11.10.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Planung: Donnerstag, 13.10.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA GUV: Montag, 10.10.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 19.10.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
Ergebnisse der Evaluation zu den REGSAM-Gebieten mit besonderem Handlungsbedarf, 25.10.2011, 14.00-17.00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1
2.
Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 08.12.2011, ab 18.00 Uhr, Orleansplatz 11, Sitzungssaal 1082
3.
Ausstellung „Münchner Schulwettbewerb zur Stadtentwicklung“, Führungen am 15. und 22.09.2011, jeweils 19.00 Uhr, im PlanTreff, Blumenstr. 31
4.
Energieeffizienz im Einzelhandel, 13.10.2011, 09.00-13.55 Uhr, Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10