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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. November 2011, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Telefonzelle durch Telefonsäule ersetzen (Antrag von „Auf Herz und Rampen prüfen“)
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
Mietertag 2011 - Einladung zur Podiumsdiskussion
2.
Einladung zur Vernissage – Die „Judensiedlung“ am 08.11.2011 um 13:30 Uhr
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Sensibler Umgang mit Mobilfunkanlagen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01018 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011

  • 08-14 / E 01018 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07883 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
.
2.
(E) Auflassung des Wochenmarktes im Olympia- zentrum - nördlicher U-Bahn Aufgang Stadtbezirk 11 - Milbertshofen-Am Hart

08-14 / V 07951 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Wochenmarktstandort im Olympiazentrum - nördlicher U-Bahn Aufgang Anlass Auflassung des Wochenmarktes im Olympiazentrum Inhalt Darstellung der eingetretenen aktuellen Situation (Nachfragerückgang, Kündigung seitens der Fieranten) Entscheidungsvorschlag Der Auflassung des Wochenmarktes wird zugestimmt.
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Informationen über die Nutzung und Gestaltung des Gebiets am ehemaligen Busbahnhof der U-Bahnstation Olympiazentrum
2.
Antrag aus der Einwohnerversammlung am 28.09.2011
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Bauvorhaben a) Riesenfeldstraße 12
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung a) Ingolstädter Straße 101 b) Ingolstädter Straße 185 c) Gundelkoferstraße 2
3.
Antrag auf Genehmigung zur Anlage und zum Betrieb eines Hubschraubersonderlandeplatzes für die Polizeihubschrauberstaffel Bayern
4.
Einhaltung der Sicherheitshöhe von Flugzeugen über der Stadt München Empfehlung Nr. 08-14 / E 01019 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen - Am Hart am 05.07.2011
8.3
Kultur / Soziales
1.
Ausschreibung und Bewerbung Weltkindertag 2012
8.4
Verkehr
1.
Eislauffläche auf dem Nordhaideplatz vom 24.11. - 24.12.2011 MIRA
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheide: a) Evang.-Luth. Versöhnungskirche, „Artionale“, 675,00 € bewilligt b) Kulturverein Olympiadorf e.V., „Ikebana und Flowerart“, 195,00 € bewilligt c) Sozialverband VdK München, „Veranstaltung zum Volkstrauertag“, 275,00 € bewilligt
2.
Budgetmittel der Bezirksausschüsse der LHM; Ablehnung von Zuwendungen: a) Hauptschule an der Bernaysstraße
3.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Wachterstraße
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015; Datenausdruck für den Stadtbezirk 11
5.
Christkindlmärkte Münchens; Schreiben des BA 1
9.2
Bau / Umwelt
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4, 11 und 12 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07279 - Beglaubigter Abdruck -
4.
Baumfällung Sperlingweg 17; Ablehnungsbescheid
5.
Petueltunnel im 4. Stadtbezirk, im 11. Stadtbezirk und im 12. Stadtbezirk Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 07488
6.
Bolzplatz in der Arnauerstraße - Lärmbelästigung verringern BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01016 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen – Am Hart vom 05.07.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07582 - Beglaubigter Abdruck -
7.
Optimierung des Beratungsangebotes im Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 07721
8.
Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 07755
9.
Bauvorhaben Moosacher Str. 14; Baugenehmigung
10.
Lerchenauer Brücke; Fahrbahnsanierung
11.
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 07773
12.
Baumaßnahmen der SWM a) Stromprojekt Taunusstraße b) Informationsflyer „Baumaßnahmen der SWM“ 2. Halbjahr 2011 c) Stromprojekt Frankfurter Ring
13.
Feuerwerk Taunusstraße
14.
Baubeginnsanzeige der Mobilfunkanlagen am Standort a) Ingolstädter Str. b) Frauenstädterstr. - nicht öffentlich -
15.
Milbertshofener Platz 20 Fällungsantrag; Ablehnungsbescheid
16.
Bauzentrum a) Fachgespräch „Qualität gestalten, planen und ausführen“ am 10.11.2011 b) Fachforum „Novellierung der DIN V 18599 am 09.11.2011
9.3
Kultur / Soziales
1.
Platz da! -Schwarz-Weiß-Buch on Tour Einladung zur mobilen Ausstellung vom 28.10. bis 02.11.2011
2.
Bauprogramm 2011 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen Bauvorhaben im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart Neubau einer dreigruppigen Kinderkrippe in der Brentanostraße 30 - Beglaubigter Abdruck -
3.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum a) Keferloherstraße
4.
Vollzug der Erhaltungssatzung Milbertshofen a) Schleißheimer Straße / Moosacher Straße
5.
Haushaltsplan 2012 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
6.
Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
7.
Bauvorhaben im geförderten Wohnungsbau / KomPro-Häuser Antrag Nr. 08 - 14 / B 03152 des BA 21
8.
Vorverkaufsrecht nach dem BauGB a) Knorrstraße - nicht öffentlich -
9.4
Verkehr
1.
Drehgenehmigungen: a) Mortonstraße, Morsering
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung a) Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Keferloherstr.
3.
Anzeige einer Versammlung a) „Vier Pfoten-Stiftung für Tierschutz“, Humperndinckstr.
4.
ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822 - Beglaubigter Abdruck -
10.
Sonstiges