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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. März 2011, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Vorstellung des Bauvorhabens Oettingenstraße 6 – 8: Neubau einer Wohnanlage
2.
BA-eigene Veranstaltung: Fußballstunde am Hirschanger 2011
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
1.
Änderung des Katalogs zur BA-Satzung, Abschnitt Sozialreferat Ziffer 11: Vollzug der Zweckentfemdungsverordnung
2.
UA: Anfrage zur Schaffung von Ersatzwohraum
2
Entscheidungen
1.
BV-Empfehlung Nr. 794: Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Neuturmstraße 3a: Nutzungsänderung zweier Wohnungen in Büros
2.
Perusalemstraße 1: Erneuerung der Straßenfassade
3.
Viktualienmarkt: Nutzungsänderung eines Ladens in einen Laden mit Gaststätte und Freischankfläche mit Alkoholausschank
4.
Thierschplatz 3: Umbau der Dachgeschosswohnungen, vertagt aus 2011.02 B 3.1.1
5.
Maximilianstraße 6: Umbau und Erweiterung, vertagt aus 2011.02 B 3.1.4
6.
Blumenstraße 4 -6: Schrannenhalle, vertagt aus 2011.02 B 3.1.5
7.
Oettingenstraße 6 – 8: Neubau einer Wohnanlage, vertagt aus 2011.02 B 3.1.6 N
8.
Sonnenstraße 29: Nutzungsänderung und Umbau in den Obergegschossen 1 - 6
9.
Frauenstraße 44: Umbau mit Nutzungsänderung
10.
Sendlinger-Tor-Platz 11: Nutzungsänderungen
11.
Herzog-Wilhelm-Straße 29: Nachträgliche Genehmigung eines Wirtsgartens
12.
entfällt
13.
Platz der Opfer des Nationalsozialismus - Teilprojekt Ottostraße
14.
Schrammerstr. 3: Umbau Ladengeschäft, Änderung Fassade, Arkade im EG
15.
NACHTRAG: Rumfordstr. 35: Errichtung einer Freischankfläche
3.2
Sonstige
1.
Erlass einer Erhaltungssatzungen „Gärtnerplatzviertel“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Vorstellung des Veranstaltungskonzeptes für den Nektar Beach auf der Praterinsel
1
Anträge
1.
Bürger: Reduzierung der Straßenmusik
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Gaststätte "Trattoria Seitz", Seitzstr. 12: Erweiterung / Änderung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Oettingenstr. 44/Lerchenfeldstr.:Obstverkaufsstand
2.
Pfisterstr. 6: Warenauslage für "Handtke Art Collection"
3.
(E) Entfernung eines Obst- und Gemüsestandes auf dem Thierschplatz (Ziffer 1)

08-14 / V 06230 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 791
4.
(E) Abstellen von Fahrrädern gewerblicher Unternehmen in der Neuturm-/Hochbrückenstraße und am Thomas-Wimmer-Ring (Ziffer 3 des Antrags)

08-14 / V 06241 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 789
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
„16. Japanfest“ am 17.07.2011, Japanisches Teehaus Englischer Garten
2.
„Fränkisches Weinfest“ vom 08.07. - 24.07.2011, Alter Hof
3.
„Info-Veranstaltung des ASB“ am 02.07.2011, Neuhauser Straße
4.
„Rosenkranzgebete an der Mariensäule“ am 13.10.2011, Marienplatz
5.
„Info-Veranstaltung des Malteser Hilfsdienst e.V.“ am 28.05.2011, Neuhauser Straße
6.
„Straßenfest Bayerischer Brauereien e.V. am 02.05.2011, Oskar-von-Miller-Ring/Brienner Straße“
7.
„Protestkapelle“ vom 30.06. - 29.07.2011, Neuhauser Straße
8.
"60 Jahre Riesengebirgstrachtengruppe" am 21.05.2011
9.
Wallfahrt des Pferdezuchtverbands Oberbayern am 05.06.2011
10.
"Info-Veranstaltung Erzb. Ordinariat" am 20.05.2011 auf dem Karlsplatz
11.
"Spielabende" in der Zeit vom 01.05. - 30.10.2011 in der Neuhauser Straße
12.
"Protest im öffentlichen Raum", diverse Termine auf dem Rindermarkt, Marienplatz und am Sendlinger Tor
13.
NACHTRAG: "50 Jahre FreizeitSport 1961 - 2011" am 30.04.2011 auf dem Marienplatz
3.2
Sonstige
1.
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München
2.
Schreiben des KVR: Verlagerung der BI Mitte in das Tal 31
3.
Schreiben des KVR zur Sondernutzungserlaubnis für eine Warenauslage der "Boutique Linda im Rathaus", Marienplatz 8, TOP 2011.02 C 2.2.7
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
Entfällt (siehe Top 2011.03 H 7)
2.
Bürger: Warteampel an der Tramhaltestelle Nationaltheater
3.
Fraktion Bündnis90/Die Grünen und SPD: Umwandlung eines KFZ-Stellplatzes in Fahrradabstellplätze in der Westenriederstraße
4.
UA: Sicherung der Zugänglichkeit der öffentlichen Freifläche nördlich der Lukaskirche
5.
UA: Versuchsweise Errichtung von Farhrradabstellplätzen in der öffentlichen Freifläche nördlich der Lukaskirche
6.
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Rechtliche Abklärung des Status der öffentlichen Freifläche nördlich der Lukaskirche
2
Entscheidungen
1.
Verlängerung der Ampelgrünphase Prinzregenten- / Wagmüllerstraße (Ziffer 3)

08-14 / E 00796 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
2.
Erweiterung der Fußgängerzone in der Salvatorstraße - Optimierung der Barrierefreiheit
3
Anhörungen
1.
Abschaltung Lichtzeichenanlage Oettingen-/ Tivolistraße: Evaluation der Probephase
2.
Außerordentliche Bürgerversammlung zur 2. S-Bahn-Stammstrecke für de Stadtbezirke 1, 2, 5, 8, 9 und 25
3.
Pfarrstraße 10: Baumfällungen
4.
Lerchenfeldstraße 4 - 6: Baumfällungen, vertagt aus 2011.02 D 3.5
5.
Parklizenzbeschilderung für die städtische Privatstraße 'Am Gries', vertagt aus 2011.02 D 3.1
6.
Baumfällung: Praterinsel 1, 1 Zuckerahorn
7.
ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Denkmal für verfolgte Schwule und Lesben – Benennung einer Vertreterin/ eines Vertreters zur Wahl eines Vertreters in der BA-Sitzung am 22.03.2011
2.
Besuch des Kunstausschusses der Lukaskirche
1
Anträge
1.
UA: Antrag für ein „Bunkermuseum“ in der Müllerstraße
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Figurentheater Veranstaltung "20 Jahre Figurentheater" am 26.11.2011

08-14 / V 06208 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Veranstaltung "20 Jahre Figurentheater" am 26.11.2011 vom Figurentheater in Höhe von 8.470,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
„Tag des offenen Denkmals“
2.
Rückforderung eines bewilligten Zuschusses aus dem BA-Budget für ZAB e.V., TOP 2011.2 E 3.1
3.
Aktionstag für Familien am 06.05.2011
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2010 – 1014 (steht im Schrank oben rechts)
2.
Schreiben des Oberbürgermeisters bzgl. Barrierefreiheit bei BA-Sitzungen und Bürgerversammlungen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge
2.
Meldelisten Änderungsverfahren
3.
Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
Erwerb der Mannhardtstraße 5 durch die Stadt München (Ziffer 2)

08-14 / E 00795 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
5.
Schreiben des BA 3, BA 7, BA 9, BA 14 und des BA 18 bzgl. des Antrags des BA 1 zum Thema Spielhallen, TOP 2011.01 B 1.2
6.
Antwortschreiben des Amts für Wohnen und Migration zur Zweckentfremdung Frauenstr. 4, TOP 2011.01 B 3.1.2
7.
Bekanntgabe Planungsausschuss vom 23.02.2011: Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik – Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen
8.
Bekanntgabe Planungsausschuss vom 23.02.2011: Wohnnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen
9.
Informationen zur Mietergemeinschaft Tattenbachstraße 10
10.
Informationen zur Neugestaltung des Sperrengeschosses Marienplatz, Protokoll der Jurysitzung
11.
Beschluss Bauausschuss vom 01.03.2011: Technisches Betriebszentrum Schragenhofstraße 6 im 10. Stadtbezirk - Zusammenlegung und Modernisierung sowie örtliche Verlegung
12.
Antwortschreiben der LBK zur BA-Anfrage bzgl der Baugenehmigungen zur Sonnenstr. 29, TOP 2010.12 B 3.1.5
13.
Vorbescheid zur Oettingstraße 6-8
14.
Lerchenfeldstraße 4-6: Zurückziehung des Bauantrags
15.
Beschluss Vollversammlung Stadtrat vom 16.02.2011: Erneuerung der Beleuchtung im Altstadtringtunnel und im Brudermühltunnel
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Eilentscheidung vom 17.02.2011 zur Veranstaltung „Geldbeutelwaschen“
6.
Ergänzungen zum „Kinderfasching der kleinen Wiesnwirte“ und „München narrisch“, TOP 2011.02 C 3.1.11 N (siehe dazu auch TOP C 4.1 im Extraordner)
7.
Eilentscheidung: Veranstaltung "Medal Plaza" auf dem Marienhof am 03.03.2011
8.
Eilentscheidung: Umzug des Narhalla Prinzenwagens am 08.03.2011
9.
Antwortschreiben des KVR bzgl. Stellungnahme der UNB zum Isarinselfest 2010, TOP 2010.09 C 3.2.1
10.
Eilentscheidung: Laufaktion pro Olympia 2018 - PROLYMPIC RUN - am 03.03.2011
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Baumfällung Blumenstraße / Altkatholische Kirche
2.
Parkraummanagement. Einbeziehung des Nebenfahrbereichs Maximilianstr. Nordseite zwischen Stern- und Widenmayerstr. ins Parklizenzgebiet „Mittleres Lehel“
3.
Antwortschreiben des KVR zur BA-Anfrage nach den Alterskontrollen in Spielhallen, TOP 2011.01 E 1.2
4.
Antwortschreiben des KVR zur Bürgeranfrage wegen der Ampel Steinsdorfstraße / Mariannenbrücke, TOP 2011.01 D 1.3
5.
Schreiben des KVR an einen Bürger bzgl. des Absoluten Halteverbots vor dem Anwesen Oettingenstr. 42
6.
Antwortschreiben des KVR zur Aufforderung des BA den Prälat-Miller-Weg verstärkt auf widerrechtliches Parken zu kontrollieren, TOP 2011.01 D 1.2
7.
Beschluss der Vollversammlung vom 16.02.2011: Anwohnergaragen in München, Neufassung vom 09.02.2011
8.
Informationen zur Neugestaltung des Sperrengeschosses Marienplatz, Protokoll der Jurysitzung, siehe TOP B 4.10
9.
Wertstoffsammelsystem der Stadt München
10.
Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 2578: Straßenschwellen und Schrittgeschwindigkeit auf dem Weg vom St.-Anna-Platz zur Pfarrei
11.
Antwortschreiben des KVR bzgl. Parkplätze in der Marienstraße, TOP 2011.02 D 3.6 N
12.
Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2011: Anwohnergaragen in München
13.
Schreiben des AWM bzgl. Christbaumentsorgung - Weitere haushaltsnahe Sammelplätze
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Eingangsbestätigung des Direktoriums zum Schreiben des BA 1 bzgl. des Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt
2.
Verwendungsnachweis Caritas Kinderkrippe, TOP 2010.09 E 2.1
3.
Schreiben an die Antragsteller der Ausstellung „Totò im Valentin Karlstadt Musäum“
4.
Zuwendungsbescheid für die Initiative "art.homes" TOP 2011.02 E 2.2
5.
Beschluss der Vollversammlung vom 16.02.2011: München lebt Vielfalt - Interkultureller Integrationsbericht 2010
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters bzgl. Anerkennung eines engagierten Bürgers im BA 1
7.
Antwortschreiben der PI 11 bzgl. Alterskontrollen in Spielhallen, TOP 2011.01 E 1.2 N